[Kleine Anfrage] XVI/010 - Wirtschaftliche und verkehrspolitische Entwicklungen in NRW

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

werter Minister Joel Efertz,

unsere heutige Tagesordnung befasst sich mit einer kleinen Anfrage der Kollegin Elisabeth Kuliyevych an das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr. Der zuständige Minister Joel Efertz hat 72 Stunden Zeit diese Anfrage zu beantworten.

Zitat von Elisabeth Kuliyevych

Landtag Nordrhein-Westfalen

Sechzehnte Wahlperiode

Anfrage

der Fraktion der CDSU und der Abgeordneten Elisabeth Kuliyevych

an das Ministerium für Wirtschaft & Vekehr

Drucksache XVI/XX

Anfrage über "Wirtschaftliche und verkehrspolitische Entwicklungen in NRW"

Ich frage den Landesminister für Wirtschaft & Verkehr, Joel Efertz.

1. Wie beurteilt das Ministerium die aktuelle wirtschaftliche Lage in Nordrhein-Westfalen?

2. Welche Maßnahmen plant das Ministerium, um die wirtschaftlichen Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen zu fördern?
3. Wie unterstützt das Ministerium kleine und mittelständische Unternehmen in Nordrhein-Westfalen?
4. Welche Rolle spielen die Branchen Energie, Chemie & Maschinenbau für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen?
5. Wie fördert das Ministerium die Digitalisierung und Innovation in der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen?
6. Welche Schritte unternimmt das Ministerium, um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu unterstützen?
7. Wie sieht die Verkehrspolitik des Ministeriums aus? Welche Ziele verfolgt sie?

8. Wie fördert das Ministerium den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen?
9. Welche Maßnahmen plant das Ministerium, um die Verkehrssicherheit auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen?
10. Wie geht das Ministerium mit der Herausforderung um, den Klimaschutz im Bereich Verkehr voranzutreiben?

Düsseldorf, den 20. April 2023

Kuliyevych und Fraktion

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