Liebe Mitspieler,
bei einer kleinen Unterhaltung mit Dr. Sascha Ende kamen uns eine Idee zur realitätsnäheren Simulation des Bundesrates.
Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Wahl eines Bundesratspräsidenten wollte ich daher mit euch mal darüber diskutieren.
Hintergrundinformationen dazu:
https://www.bundesrat.de/DE/bu…dium/praesidium-node.html
https://www.bundesrat.de/DE/bu…enftig/kuenftig-node.html
Ob ein Turnus nun 6, 4 oder 8 Wochen dauern soll, ist dabei erstmal sekundär. Die Vorteile einer solchen Lösung wären meiner Ansicht nach folgende: Zum einen würden wir uns so deutlich näher der Realität annähern, ohne dass es übermäßig kompliziert wird. Wenn es unser Anspruch ist, politische Prozesse realitätsnah darzustellen, vielleicht sogar einen Lerneffekt zu haben, dann wäre das so eine gute Möglichkeit. Zweitens würde sich somit der Prozess der Präsididumswahl beschleunigen, da ja absehbar ist, welches Land ein Präsidiumselement besetzen wird, kann sich bereits im Vorfeld geeinigt werden, wer hierfür vorgeschlagen wird. Natürlich ist die Bestätigung auch noch eine Wahl, sodass eine Blockade rein theoretisch möglich wäre - Stichwort AfD Vizepräsident im Bundestag - was ich aber nicht hoffe. Die Bestätigung würde im besten Fall zu einer Formalität. Weiterhin könnten wir so verhindern, dass ein gesamtes Präsidium ausfällt, wenn es nur aus Vertretern eines oder zweier Länder besteht und dort neu gewählt wurde.
Aber was sind eure Gedanken dazu?