[Debatte] Regeländerung Bundesratspräsidentschaft

  • Liebe Mitspieler,


    bei einer kleinen Unterhaltung mit Dr. Sascha Ende kamen uns eine Idee zur realitätsnäheren Simulation des Bundesrates.

    Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Wahl eines Bundesratspräsidenten wollte ich daher mit euch mal darüber diskutieren.


    Hintergrundinformationen dazu:

    https://www.bundesrat.de/DE/bu…dium/praesidium-node.html

    https://www.bundesrat.de/DE/bu…enftig/kuenftig-node.html


    Vorschlag

    § 17
    DER BUNDESRAT

    (1) Die Stimmverteilung ergibt sich durch die abgegebenen Erststimmen bei jeder Bundestagswahl.

    1 bis 8 Stimmabgaben: 3 Stimmen im Bundesrat

    9 bis 14: 4 Stimmen im Bundesrat

    Mehr als 14: 5 Stimmen im Bundesrat

    (2) Jedes Land kann so viele Mitglieder entsenden, wie es Stimmen hat. Die Stimmen eines Landes können nur einheitlich und nur durch anwesende Mitglieder oder deren Vertreter abgegeben werden. Ein Vertreter eines Bundeslandes gibt die gesamten Stimmen für dieses Bundesland ab.

    (3) Die Präsidium des Bundesrates besteht aus dem Präsidenten, dem ersten Vizepräsidenten und dem zweiten Vizepräsidenten.

    (3.1) Das Präsidium wechselt turnusgemäß alle 6 Wochen.

    (3.1) Die Reihenfolge ist dabei wie folgt: NRW-Bayern-Thüringen-Hamburg.

    (3.2) Die aktuelle Delegation des Landes schlägt aus ihrer Mitte einen Kandidaten für das jeweilige Amt vor.

    (3.3) Die Kandidaten müssen vom Bundesrat bestätigt werden.

    (3.4) Den Posten des ersten Vizepräsidenten besetzt das Land, welches im vorherigen Turnus den Präsidenten gestellt hat.

    (3.5) Den Posten des zweiten Vizepräsidenten besetzt das Land, welches im nachfolgenden Turnus den Präsidenten stellen wird.

    (4) Ist eine Neubesetzung erforderlich, so findet diese unverzüglich statt.

    (7) Der Bundesrat fasst seine Beschlüsse, abweichend von §9, mit der absoluten Mehrheit seiner Stimmen. Entscheidend sind nicht die abgegebenen Stimmen, sondern die Gesamtzahl der Stimmen des Bundesrats.

    (8) Näheres regelt die Geschäftsordnung des Bundesrates.



    Ob ein Turnus nun 6, 4 oder 8 Wochen dauern soll, ist dabei erstmal sekundär. Die Vorteile einer solchen Lösung wären meiner Ansicht nach folgende: Zum einen würden wir uns so deutlich näher der Realität annähern, ohne dass es übermäßig kompliziert wird. Wenn es unser Anspruch ist, politische Prozesse realitätsnah darzustellen, vielleicht sogar einen Lerneffekt zu haben, dann wäre das so eine gute Möglichkeit. Zweitens würde sich somit der Prozess der Präsididumswahl beschleunigen, da ja absehbar ist, welches Land ein Präsidiumselement besetzen wird, kann sich bereits im Vorfeld geeinigt werden, wer hierfür vorgeschlagen wird. Natürlich ist die Bestätigung auch noch eine Wahl, sodass eine Blockade rein theoretisch möglich wäre - Stichwort AfD Vizepräsident im Bundestag - was ich aber nicht hoffe. Die Bestätigung würde im besten Fall zu einer Formalität. Weiterhin könnten wir so verhindern, dass ein gesamtes Präsidium ausfällt, wenn es nur aus Vertretern eines oder zweier Länder besteht und dort neu gewählt wurde.


    Aber was sind eure Gedanken dazu?

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    Vorsitzender der Regenbogenfreunde e.V.

  • Wie man ja aktuell sieht, zieht sich die BR Wahl, was auch absolut nicht schlimm ist wenn der Laden dennoch läuft. Aber für jeden Wahlgang brauchen wir mindestens eine ganze Woche + ein bisschen.

    Mit dem Prozedere aus dem SimOff, ist Reihum jedes BL dran einen aus seinen Reihen für die Posten im Präsidium zu benennen. Der Gleichheitsgrundsatz wird damit auch noch zusätzlich verstärkt, dass es auch keine Länderknubbelung im Präsidium gibt. (Natürlich könnte man jetzt auch überlegen, ob man in der oben aufgeführten Spielregeländerung noch einbaut, dass Länder auch Verzichtserklärungen abgeben wollen und das wenn sie Tonus mäßig für einen Posten dran wären, auf diesen verzichten, man kann ja über fast alles reden)
    Und die ganze Kandidaturphasen fallen weg, da die Länder intern diesen regeln.
    Dann kann immer noch bei der Abstimmung so abgestimmt werden, dass man den Menschen der gerade im Angebot ist nicht wählt. Es ist auf jeden fall eine Zeitersparnis.


    Der Ablauf ist aus formaler Sicht auch nicht mehr oder weniger kompliziert als das was wir jetzt veranstalten bei Wahlen.


    Also ich würde es gerne mal ausprobieren und wenn es nicht passt, nicht in diese Welt passt oder man in der Praxis merklich an Dinge aneckt, kann man es ja wieder auf den alten Status quo umstellen.

    Bundesratspräsident

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

    Landtagspräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen in der 13. u. 14. LP

    Landesminister für Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft



    | Stellv. Präsident des Landtags NRW in der 11. u. 12. LP|

    | Minister für Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Minister für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Minister für Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

  • Denke auch, das man das mal probieren könnte. Eine Verzichtserklärung sollte aber mit eingebaut werden - nicht jeder hat Zeit/Lust das zu machen - und es ist nuneinmal auch eine durchaus zeitintensive Aufgabe.

    Absolut, man könnte so ein Land "überspringen".

    Gleichzeitig ergibt sich so ja die möglichkeit, dass jeder Deligierte eines Landes es machen könnte. Muss ja nicht der MP sein.

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    Vorsitzender der Regenbogenfreunde e.V.

  • Ich denke ebenso, dass das eine gute Idee wäre. So beugt man auch einer eventuellen Blockade des Bundesrates durch parteitaktische Wahlspielchen vor. Wie allerdings bereits erwähnt, sollte mE eine Möglichkeit zum Verzicht auf die Präsidentschaft eingebaut werden.

    Слава Україні!

    -MdB

    -Bayerischer Staatsminister für Remigration

    Feiert im rL Antidemokraten (©Friedländer)

  • Vielen Dank für eure Rückmeldungen, ich präsentiere euch mal einen angepassten Entwurf.


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    Vorsitzender der Regenbogenfreunde e.V.

  • Ich muss sagen, die Reihenfolge wie im RL festzlegen finde ich ja ganz gut.


    Ich (jaja, immer "ich, ich, ich" ^^) frage mich nur, ob dabei das vDGB die richtige Stelle ist. Die Reihenfolge könnte man auch so (wie im RL) mit einer informellen Vereinbarung festlegen und möglicherweise den Bewerbungsprozess in der GO etwas effizienter gestalten.

    Finde da ist das vDGB einfach der falsche Ort für solche Detailregelungen (auch wenn wir, zugegebenermaßen, auch Detailregelungen bzgl. dem BT-Präsidium haben)

  • Denke auch, das man das mal probieren könnte. Eine Verzichtserklärung sollte aber mit eingebaut werden - nicht jeder hat Zeit/Lust das zu machen - und es ist nuneinmal auch eine durchaus zeitintensive Aufgabe.

    Absolut, man könnte so ein Land "überspringen".

    Gleichzeitig ergibt sich so ja die möglichkeit, dass jeder Deligierte eines Landes es machen könnte. Muss ja nicht der MP sein.

    Der Meinung bin ich auch. Ich würde der Spielerschafft des jeweiligen BL klar die Entscheidung überlassen wer aus deren Reihen zur Wahl antreten soll.

    Bundesratspräsident

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

    Landtagspräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen in der 13. u. 14. LP

    Landesminister für Gesundheit, Soziales, Kultur und Wissenschaft



    | Stellv. Präsident des Landtags NRW in der 11. u. 12. LP|

    | Minister für Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Minister für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung NRW a.D. |

    | Minister für Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

  • Ich muss sagen, die Reihenfolge wie im RL festzlegen finde ich ja ganz gut.


    Ich (jaja, immer "ich, ich, ich" ^^) frage mich nur, ob dabei das vDGB die richtige Stelle ist. Die Reihenfolge könnte man auch so (wie im RL) mit einer informellen Vereinbarung festlegen und möglicherweise den Bewerbungsprozess in der GO etwas effizienter gestalten.

    Finde da ist das vDGB einfach der falsche Ort für solche Detailregelungen (auch wenn wir, zugegebenermaßen, auch Detailregelungen bzgl. dem BT-Präsidium haben)

    Den Einwand kann ich sehr gut nachempfinden und verstehe ihn auch.
    Allerdings, so für fast jedes Organ findest sich in der vDGB irgendwo irgend eine Regelung. Da es bezüglich der Wahlen in der vDGB eine Regelung gibt, ist es vom Aufwand her am einfachsten dort erst mal anzusetzen.
    Sicherlich könnte man auch in der GO etwas regeln, allerdings ist diese Änderung dann eine reine BR Entscheidungssache und die restliche Spielerschafft die aktuell nichts mit dem BR zutun hat ist in der Entscheidung/Abstimmung außen vor.
    So kann jetzt auch jeder seine Meinung dazu geben und am Ende auch mit abstimmen ob wir die Änderung mal ausprobieren wollen oder nicht.

    Als "Artikel 2" bei einer evtl. Abstimmung über die Änderung würde ich noch schreiben, ab wann die Regelung in kraft tritt. Wir können nach Beschlussfassung sofort alles stehen und liegen lassen und die "neue" Regelung mal in Anwendung bringen oder wir sagen Tag X und dort starten wir es dann oder wie warten irgend eine Amtszeit noch ab und setzen ab da an.

    Bundesratspräsident

    MdBR für die 13.+14. LP NRW

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    | Minister für Frauen, Familie, Gleichstellung und Soziales NRW a.D.|

  • Ich muss sagen, die Reihenfolge wie im RL festzlegen finde ich ja ganz gut.


    Ich (jaja, immer "ich, ich, ich" ^^) frage mich nur, ob dabei das vDGB die richtige Stelle ist. Die Reihenfolge könnte man auch so (wie im RL) mit einer informellen Vereinbarung festlegen und möglicherweise den Bewerbungsprozess in der GO etwas effizienter gestalten.

    Finde da ist das vDGB einfach der falsche Ort für solche Detailregelungen (auch wenn wir, zugegebenermaßen, auch Detailregelungen bzgl. dem BT-Präsidium haben)

    Vielleicht ist es ein bißchen schwarzseherisch, das zu sagen, aber in Anbetracht vergangener Auseinandersetzungen werden informelle Vereinbarungen sehr wahrscheinlich nicht funktionieren.

  • Ich muss sagen, die Reihenfolge wie im RL festzlegen finde ich ja ganz gut.


    Ich (jaja, immer "ich, ich, ich" ^^) frage mich nur, ob dabei das vDGB die richtige Stelle ist. Die Reihenfolge könnte man auch so (wie im RL) mit einer informellen Vereinbarung festlegen und möglicherweise den Bewerbungsprozess in der GO etwas effizienter gestalten.

    Finde da ist das vDGB einfach der falsche Ort für solche Detailregelungen (auch wenn wir, zugegebenermaßen, auch Detailregelungen bzgl. dem BT-Präsidium haben)

    Ich verstehe deine Sorgen, das Problem was ich aber hier sehe, ist dass das vDGB hier nunmal klare vorgaben zur Amtszeit und Wahl macht. Eine informelle Vereinbarung würde also unseren Regeln entgegenstehen.

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    Vorsitzender der Regenbogenfreunde e.V.