Landtagskantine "Pommes Schranke"

  • Wenn der Landtagspräsident der Ansicht ist, dass die aktuelle Fassung der GO gilt, dann kann er ja auch sicherlich den Antrag seines Fraktionskollegen bearbeiten... Alex Regenborn


    Herr Präsident,


    gemäß §15 Absatz 3 des vDGB beantrage ich die Einleitung einer offenen Kandidturenphase für das Amt des Ministerpräsidenten.

    Ich habe den Antrag wahrgenommen, war bisher jedoch nicht in der Lage ihn angemessen zu bearbeiten.


  • So schwer ist das jetzt auch nicht. Einfach einen Thread eröffnen und sagen, wozu der da ist. :P

  • Ich möchte alle erregten Gemüter bezüglich der GO um Mäßigung bitten. Die GO ist durch Antrag in den Landtag einzubringen, so wie andere Anträge auch. Sofern es keine GO gibt, gilt das vDGB. Soweit mir bekannt, steht es jedem Mitglied des Hauses, ob gewählt oder nicht, frei, eine GO als Antrag einzubringen. So wie ein jeder das Recht dazu hat, hat niemand die Pflicht, die GO innerhalb einer bestimmten Frist in den Landtag einzubringen. Es ist zwar üblich, dass die GO als einer der ersten Anträge vom Parlament beschlossen wird, aber das ist keine Norm (im Sinne eines ungeschriebenen Gesetzes) sondern eher parlamentarische Übung.

  • Eine Zwischenfrage, die nicht mehr beantwortet werden kann.


    Die Debatte ist beendet und die Abstimmung wird eingeleitet, sobald eine neue Geschäftsordnung beschlossen ist.

    Diese Entscheidung trifft das Landtagspräsidium aufgrund des Unmutes des Kollegen Marius Wexler über laufende Debatten und Abstimmungen ohne neue Geschäftsordnung. Das Landtagspräsidium sieht keinen Grund, diese Ansicht zu einem Rechtsstreit oder Ähnlichem eskalieren zu lassen.

    Ich begrüße ja die plötzliche Einsicht bei diesem Thema. Ob es aber tatsächlich notwendig war in einer offiziellen Mitteilung des Landtagspräsidiums gegen meine Person zu sticheln ist äußert fraglich. Ich hoffe, der Landtagspräsident wird sich in Zukunft so verhalten, wie es die Würde seines Amtes verlangt.

  • Eine Zwischenfrage, die nicht mehr beantwortet werden kann.


    Die Debatte ist beendet und die Abstimmung wird eingeleitet, sobald eine neue Geschäftsordnung beschlossen ist.

    Diese Entscheidung trifft das Landtagspräsidium aufgrund des Unmutes des Kollegen Marius Wexler über laufende Debatten und Abstimmungen ohne neue Geschäftsordnung. Das Landtagspräsidium sieht keinen Grund, diese Ansicht zu einem Rechtsstreit oder Ähnlichem eskalieren zu lassen.

    Ich begrüße ja die plötzliche Einsicht bei diesem Thema. Ob es aber tatsächlich notwendig war in einer offiziellen Mitteilung des Landtagspräsidiums gegen meine Person zu sticheln ist äußert fraglich. Ich hoffe, der Landtagspräsident wird sich in Zukunft so verhalten, wie es die Würde seines Amtes verlangt.

    Das sollte nicht wie ein Sticheln wirken, sondern eher ein Hinweis auf die Person, die mich darauf aufmerksam gemacht hat und das Landtagspräsidium überhaupt erst zu einem Umdenken bewegen konnte. Sehen Sie es als Erklärung der Entscheidung. Falls es dennoch wie ein Sticheln gewirkt haben sollte, entschuldige ich mich dafür.


    Weiter werde ich zukünftig Hinweise wie von Ihnen mehr bedenken, bevor ich offizielle Äußerungen tätige, da der Osterstress mich heute Mittag zu keiner vernünftigen Einschätzung der Lage gebracht hat.

  • Die Entschuldigung akzeptiere ich gerne. Ich denke die Gemüter sind heute alle etwas erhitzt und da reagiert man auch mal ungewollt etwas gereizter.

    Ich bedanke mich beim Landtagspräsidium für die Berücksichtigung meines Einwandes und hoffe wir können die neue Geschäftsordnung zügig beschließen.

  • Das muss nicht zu den Anträgen sondern in den Thread mit der Anfrage, also hier hin: [NRW VI|15] Anfrage über Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Einsamkeit ^^

  • setzt sich zu Alex und fragt seit wann die Landtagskantine um Viertel Drei noch das Frühstücksbuffet hat

    erklärt Kai, dass er es bei seiner Wahl als Landtagspräsident so verordnet hat, damit der Landtagspräsident nicht immer gleich mit dem Mittagessen in den Tag starten muss