SDP | Ticker zur Regierungsbildung 13. Wahlperiode

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    16.August 2022



    Noch am Wahlabend haben Vertreter der Sozialdemokratischen Partei Gespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung aufgenommen. Dazu wurden einerseits Grüne und Internationale Linke, sowie die Allianz für gemeinsame erste Sondierungsgespräche eingeladen. Die Internationale Linke und auch die Allianz haben ihre Teilnahme jeweils zeitnah bestätigt. Die Grünen befinden sich aktuell noch in einer parteiinternen Klärungsphase, was ihren zukünftigen Kurs betrifft und konnten eine Teilnahme noch nicht bestätigen. Die SDP wird hier regelmäßig die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der Dinge auf dem Laufenden halten. Es wird angestrebt die Regierungsbildung nicht ewig in die Länge zu ziehen, sondern möglichst schnell Fakten zu schaffen. Natürlich immer mit der notwenigen Sorgfalt. "Die aktuellen Krisen in Deutschland, Europa und auf der Welt erfordern konzentrierte Sacharbeit und Disziplin, um den jeweiligen Herausforderungen, vor denen wir stehen, verantwortungsvoll zu begegnen. Wir freuen uns auf die Gespräche mit den jeweiligen Partei und sind guter Dinge, für unser Land eine stabile Regierung auf die Beine stellen zu können, so Parteivorsitzender Friedländer.


  • 25. August 2022


    Sondierungsgespräche abgeschlossen


    Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung konnten gestern erfolgreich abgeschlossen werden. Dazu Jan Friedländer: "Wir haben in der Sache harte aber stets faire Gespräche führen können und wir möchte uns bei allen teilnehmenden Parteien für die jeweilige Kompromissbereitschaft und die angenehmen Gespräche bedanken.

    Maßgeblich für die Einigung dürfte insbesondere auch die gute Verhandlungsatmosphäre gewesen sein. Wir möchten an der Stelle wiederholt die vertrauensvolle und konstruktiven Atmosphäre hervorheben. Wir werden die Ergebnisse nun in einem basisdemokratischen Prozess beraten und beschließen. Die Mitglieder der SDP werden nun entscheiden müssen, welchen Kurs sie einschlagen wollen.


    Sondierungsergebnisse von SDP - Grünen - IL:


    EntwurfSondierungspapierR2G.pdf


    Sondierungsergebnisse von SDP - Allianz:


    Sondierungspapier_zur_13._BTW.pdf



  • 28. August 2022


    SDP beschließt Koalitionsverhandlungen mit Grünen und I:L


    Nach dem erfolgreichen Abschluss der Sondierungsgespräche mit Grünen und I:L sowie mit der Allianz hat die Parteibasis der Sozialdemokratischen Partei die Ergebnisse inhaltlich bewertet und diskutiert. Daraufhin hat der Vorstand der SDP den einstimmigen Beschluss gefasst in weitergehende Koalitionsverhandlungen mit Grünen und I:L einzutreten. Trotz sehr erfolgreicher Gespräche mit der Allianz, der sie pragmatisch und kompromissfähig aufgetreten ist, sind die gemeinsamen politischen Grundüberzeugungen mit Grünen und I:L aus Sicht der Sozialdemokratie einfach größer. Die angestrebte Koalition hat die Chance wichtige und herausfordernde Reformen auf den Weg zu bringen, wie die Übergewinnsteuer, den bundesweiten Mietenstopp und die längst überfällige Umverteilung von Vermögen durch eine Vermögensabgabe oder eine Vermögenssteuer.


    Die beteiligten Parteien sind sich für die kommenden Koalitionsverhandlungen einer zentralen Sache absolut einig, sie sollen möglichst schnell zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden. Dabei spielt auch die aktuelle Diskussion vor dem OG, zur möglichen Anfechtung der Bundestagswahl, eine Rolle. Die im Ergebnis auch die aktuelle Mehrheit der drei Parteien beenden könnte. Dieser Eventualität will man begegnen, weshalb man Kontakt mit den Piraten aufgenommen hat, um zu klären ob eine mögliche Zusammenarbeit, unter Berücksichtigung der bisherigen Sondierungsergebnisse, möglich und realistisch ist. Die SDP bedankt sich an dieser Stelle nochmal für die angenehmen Gespräche mit der Allianz. Trotz großer inhaltlicher Unterschiede in elementaren Fragen der Sozial- und Steuerpolitik ist es wichtig im Gespräch zu bleiben. Eine Zusammenarbeit wäre jederzeit denkbar gewesen.


  • Verzeihung wenn ich in diesen Ticker grätsche, aber diese Informationen sind doch etwas widersprüchlich.


    Wir werden die Ergebnisse nun in einem basisdemokratischen Prozess beraten und beschließen. Die Mitglieder der SDP werden nun entscheiden müssen, welchen Kurs sie einschlagen wollen.

    Daraufhin hat der Vorstand der SDP den einstimmigen Beschluss gefasst in weitergehende Koalitionsverhandlungen mit Grünen und I:L einzutreten.

    Was denn jetzt? Hat die Basis entschieden oder hat der Vorstand entschieden? Oder hat die Basis entschieden und der Vorstand einen abweichenden Beschluss gefasst? Dazwischen liegt doch ein großer Unterschied. Könnte man mich - und sicher auch viele Bürger - an dieser Stelle aufklären?




    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

    Einmal editiert, zuletzt von Dr. Anastasya Liebermann ()

  • Verzeihung wenn ich in diesen Ticker grätsche, aber diese Informationen sind doch etwas widersprüchlich.


    Wir werden die Ergebnisse nun in einem basisdemokratischen Prozess beraten und beschließen. Die Mitglieder der SDP werden nun entscheiden müssen, welchen Kurs sie einschlagen wollen.

    Daraufhin hat der Vorstand der SDP den einstimmigen Beschluss gefasst in weitergehende Koalitionsverhandlungen mit Grünen und I:L einzutreten.

    Was denn jetzt? Hat die Basis entschieden oder hat der Vorstand entschieden? Oder hat die Basis entschieden und der Vorstand einen abweichenden Beschluss gefasst? Dazwischen liegt doch ein großer Unterschied. Könnte man mich - und sicher auch viele Bürger - an dieser Stelle aufklären?

    Die Basis hat das besprochen, die Ergebnisse ausgewertet und da es ein sehr eindeutiges Meinungsbild gab, hat der Vorstand das Verfahren letztlich abgekürzt und auf eine 2-tägige Abstimmung verzichtet.

  • Meinungsbilder als Ersatz für basisdemokratische Prozesse.... an was erinnert mich das bloß? Das war irgendwas aus dem Geschichtsunterricht....

    Hm, lassen sie mich mal überlegen… Kommt vielleicht nicht ganz hin. Der offensichtliche Unterschied besteht darin, dass unser Vorstand demokratisch gewählt wurde und auch aus Demokraten besteht. Darüber hinaus genießt er das Vertrauen der Mitglieder und wäre dem nicht so, hätten wir jederzeit die Möglichkeit seine Amtszeit zu beenden.

    Schlussfolgerung: Völlig deplatzierte und respektlose Äußerung.
    Lassen Sie den Quatsch einfach.

  • Meinungsbilder als Ersatz für basisdemokratische Prozesse.... an was erinnert mich das bloß? Das war irgendwas aus dem Geschichtsunterricht....

    Hm, lassen sie mich mal überlegen… Kommt vielleicht nicht ganz hin. Der offensichtliche Unterschied besteht darin, dass unser Vorstand demokratisch gewählt wurde und auch aus Demokraten besteht. Darüber hinaus genießt er das Vertrauen der Mitglieder und wäre dem nicht so, hätten wir jederzeit die Möglichkeit seine Amtszeit zu beenden.

    Schlussfolgerung: Völlig deplatzierte und respektlose Äußerung.
    Lassen Sie den Quatsch einfach.

    Dann sollten Sie noch etwas länger überlegen, dann verstehen vielleicht auch Sie, was gemeint ist.


    "Darüber hinaus genießt er das Vertrauen...[...]" - Wenn also genug Vertrauen da ist, braucht man also den Prinzipien, die eigentlich innerhalb von demokratischen Partein gelten sollten, nicht mehr folgen. Interessant....

  • Ich empfehle Ihnen dringend Selbststudium im Bereich der Politikwissenschaft.

    Politik fußt immer auf Vertrauen. Andernfalls (und ihrer Argumentationslinie folgend) dürfte beispielsweise der Bundestag keine einzige politische Entscheidung treffen, denn er täte das (o Schreck) auf Basis des Vertrauens der Bürger und wäre damit ein diktatorisches Organ.
    Merken Sie selber oder? Stichwort repräsentative Demokratie.

    Dasselbe gilt für Parteien. Der Vorstand wird von den Mitgliedern demokratisch auf eine bestimmte Amtszeit gewählt und kann jederzeit wieder abgesetzt werden. Gemäß unserer Satzung (die sollten sie vielleicht als nächstes lesen bevor sie hier so rumpoltern) ist er berechtigt über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu entscheiden.
    Was Sie hier herauslesen, entbehrt jedweder Grundlage.
    Wäre doch auch zu schade, sich mit inhaltlicher Kritik auseinanderzusetzen. Da bleibt man lieber bei billiger Polemik und genauso haltlosen wie dreisten Vorwürfen.

  • Sie empfehlen mir ein Studium, nachdem Sie den Bundestag und dessen Wahl mit einer basisdemokratischen Entscheidung innheralb einer Partei vergleichen? Das ist ja mehr als amüsant. Soll ich Ihnen dann gleich einen Platz mitbuchen, denn Sie scheinen Ihn nötiger zu haben?

    Es ist ein himmelweiter Unterschied, ob ein durchs Volk gewählter Vertreter im Bundestag für das Volk Entscheidungen trifft oder ob ein Parteivorstand, geleitet von einem Meinungsbild, eine Entscheidung trifft. Mal von der subjektiven Wahrnehmung der Meinung abgesehen ist es auch unüblich, dass soetwas gemacht wird. Sogar so unüblich, dass sogar ihre eigene Presseabteilung die Satzung der eigenen Partei nicht kennt. (Vgl.: [...]basisdemokratischen Prozess beraten und beschließen.)

  • Sie empfehlen mir ein Studium, nachdem Sie den Bundestag und dessen Wahl mit einer basisdemokratischen Entscheidung innheralb einer Partei vergleichen? Das ist ja mehr als amüsant. Soll ich Ihnen dann gleich einen Platz mitbuchen, denn Sie scheinen Ihn nötiger zu haben?

    Es ist ein himmelweiter Unterschied, ob ein durchs Volk gewählter Vertreter im Bundestag für das Volk Entscheidungen trifft oder ob ein Parteivorstand, geleitet von einem Meinungsbild, eine Entscheidung trifft. Mal von der subjektiven Wahrnehmung der Meinung abgesehen ist es auch unüblich, dass soetwas gemacht wird. Sogar so unüblich, dass sogar ihre eigene Presseabteilung die Satzung der eigenen Partei nicht kennt. (Vgl.: [...]basisdemokratischen Prozess beraten und beschließen.)

    Nein, es ist kein Unterschied. Weil beides demselben Prinzip folgt. Eine Gruppe Menschen wählt demokratisch ihre Vertreter und diese treffen Entscheidungen zum Wohl der Gruppe. An der Stelle steigen Sie leider jedes Mal aus.

    Wollen Sie allen Ernstes das Demokratieprinzip der Sozialdemokratischen Partei infrage stellen? Der ältesten Partei Deutschlands und der Partei, die historisch einzigartig für den demokratischen Widerstand gegen Faschismus und Diktatur steht?
    Machen Sie sich bitte nicht lächerlich.


    Und übrigens, die Presseabteilung kennt sehr wohl die Satzung. Hätten Sie auch nur einen Augenblick daran verschwendet, Sie ebenfalls zu lesen bevor Sie hier wild um sich schlagen, wüssten Sie, dass ein Mitgliedervotum optional möglich ist. Deshalb muss ich Sie enttäuschen: Es liegt kein Fehler vor.

  • Meinungsbilder als Ersatz für basisdemokratische Prozesse.... an was erinnert mich das bloß? Das war irgendwas aus dem Geschichtsunterricht....

    Schade, dass Sie sich zu einem derartig beleidigenden Vergleich herablassen. So etwas habe ich von Ihnen nicht wirklich erwartet aber man lernt ja jeden Tag hinzu.

    Komisch.... Wissen Sie denn überhaupt was ich meine oder geht ihr Geschichtswissen nur von 1933 bis 1945? Man sieht nur, was man sehen will.

  • Sie empfehlen mir ein Studium, nachdem Sie den Bundestag und dessen Wahl mit einer basisdemokratischen Entscheidung innheralb einer Partei vergleichen? Das ist ja mehr als amüsant. Soll ich Ihnen dann gleich einen Platz mitbuchen, denn Sie scheinen Ihn nötiger zu haben?

    Es ist ein himmelweiter Unterschied, ob ein durchs Volk gewählter Vertreter im Bundestag für das Volk Entscheidungen trifft oder ob ein Parteivorstand, geleitet von einem Meinungsbild, eine Entscheidung trifft. Mal von der subjektiven Wahrnehmung der Meinung abgesehen ist es auch unüblich, dass soetwas gemacht wird. Sogar so unüblich, dass sogar ihre eigene Presseabteilung die Satzung der eigenen Partei nicht kennt. (Vgl.: [...]basisdemokratischen Prozess beraten und beschließen.)

    Nein, es ist kein Unterschied. Weil beides demselben Prinzip folgt. Eine Gruppe Menschen wählt demokratisch ihre Vertreter und diese treffen Entscheidungen zum Wohl der Gruppe. An der Stelle steigen Sie leider jedes Mal aus.

    Wollen Sie allen Ernstes das Demokratieprinzip der Sozialdemokratischen Partei infrage stellen? Der ältesten Partei Deutschlands und der Partei, die historisch einzigartig für den demokratischen Widerstand gegen Faschismus und Diktatur steht?
    Machen Sie sich bitte nicht lächerlich.


    Und übrigens, die Presseabteilung kennt sehr wohl die Satzung. Hätten Sie auch nur einen Augenblick daran verschwendet, Sie ebenfalls zu lesen bevor Sie hier wild um sich schlagen, wüssten Sie, dass ein Mitgliedervotum optional möglich ist. Deshalb muss ich Sie enttäuschen: Es liegt kein Fehler vor.

    Optionale Demokratie ist eh viel besser. Also am besten nur, wenn die Meinungsbilder passen, damit man nicht womöglich ein nicht in den Kram passendes Ergebnis bekommt.

  • Ist man in der Allianz jetzt sauer, dass man wohl nicht weiter regieren wird und lässt so Frust ab oder wie soll ich diese Diskussion hier auffassen?


    Die SDP hat einen Beschluss gefasst welcher bindend ist und sicherlich die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder hat, ohne diese wäre ein solcher Beschluss parteipolitischer Harakiri.

  • Ist man in der Allianz jetzt sauer, dass man wohl nicht weiter regieren wird und lässt so Frust ab oder wie soll ich diese Diskussion hier auffassen?


    Die SDP hat einen Beschluss gefasst welcher bindend ist und sicherlich die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder hat, ohne diese wäre ein solcher Beschluss parteipolitischer Harakiri.

    Ich bin nicht die Allianz. Ich bin nur über die basisdemokratischen Prozesse, die in der PM mitgeteilt worden sein, überrascht.

    Aber das stößt bei den Damen und Herren der SDP wohl sauer auf, wenn Demokraten ihr Meinung äußern.

  • Ist man in der Allianz jetzt sauer, dass man wohl nicht weiter regieren wird und lässt so Frust ab oder wie soll ich diese Diskussion hier auffassen?


    Die SDP hat einen Beschluss gefasst welcher bindend ist und sicherlich die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder hat, ohne diese wäre ein solcher Beschluss parteipolitischer Harakiri.

    Ich bin nicht die Allianz. Ich bin nur über die basisdemokratischen Prozesse, die in der PM mitgeteilt worden sein, überrascht.

    Aber das stößt bei den Damen und Herren der SDP wohl sauer auf, wenn Demokraten ihr Meinung äußern.

    Das einzige was mir sauer aufgestoßen ist, war ihr Geschichtsvergleich, wo Sie ja nicht mal den Mut haben diesen genauer zu definieren. Es kann nur zwei Möglichkeiten geben, wenn man den Kontext ihrer Beiträge richtig versteht, sie unterstellen uns entweder Nähe zur Nazi- oder zur SED-Dikatur und beides ist eine absolute Unverschämtheit. Aber sei es drum. Wenn Sie auch noch inhaltliche Fragen haben, dann können wir gerne wieder in die Diskussion geben. Aber nicht auf diesem Niveau.

  • Ist man in der Allianz jetzt sauer, dass man wohl nicht weiter regieren wird und lässt so Frust ab oder wie soll ich diese Diskussion hier auffassen?


    Die SDP hat einen Beschluss gefasst welcher bindend ist und sicherlich die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder hat, ohne diese wäre ein solcher Beschluss parteipolitischer Harakiri.

    Ich bin nicht die Allianz. Ich bin nur über die basisdemokratischen Prozesse, die in der PM mitgeteilt worden sein, überrascht.

    Aber das stößt bei den Damen und Herren der SDP wohl sauer auf, wenn Demokraten ihr Meinung äußern.

    Das ist auch Ihr gutes Recht, Besorgnis zu äußern. Sie haben das nur sehr, ich sage mal, anwesend getan. Sie haben - ob unbewusst oder bewusst - Parallelen zu den schlimmsten Zeiten deutscher Geschichte gezogen und das ist, finde ich, im hier vorliegenden Fall sicherlich nicht zutreffend und auch inkorrekt. Es muss immer die Möglichkeit geben, Prozesse zu beschleunigen, um eine gewisse Stabilität zu wahren. Die SDP hat sich hier bemüht, im Sinne einer schnellen Regierungsbildung, ihr Verfahren, welches ja grundsätzlich schon immer lang dauert, zu beschleunigen und daran kann ich nichts undemokratisches oder besorgniserregendes erkennen.

  • Und Sie unterstellen mir, dass ich eine der beiden Möglichkeiten unterstelle, was aber nicht stimmt. Sie lesen das einfach da raus und behaupten, dass das eine Tatsache sei, was eine viel größere Unverschämtheit ist. Ich sage es erneut: Man sieht, was man sehen will.

  • Zeigen Sie mir bitte die Stelle, wo ich eine Parallele gezogen habe? Und zeigen Sie mir jetzt nicht eine Stelle, wo Sie glauben, was ich gemeint haben könnte. Tatsachen will ich lesen.....