Abebe zum China-Taiwan-Konflikt

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    verehrte Bürger,


    Wir müssen gegen China ein Zeichen setzen. Ein Zeichen, welches wir schon lange hätten setzen müssen. Wann merken wir endlich, dass uns dieses Volk wenig gutes bringt. Wir müssen Abstand von Ihnen nehmen. Uns ebenso wirtschaftlich unabhängig von China machen, wie auch von Russland. Wir müssen dem Taiwan beistehen, sollten die Chinesen sich dazu entscheiden, einen Angriffskrieg zu starten.


    In der Hoffnung dies zu verhindern, sollte sich die Bundesregierung hier vorher jedoch als Vermittler einsetzen. Der Russland-Ukraine Konflikt zeigt uns ja die Folgen eines solchen Krieges.


    Ich fordere die zuständigen Personen im Kabinett daher auf, sich als Vermittler in diesem Konflikt einzusetzen und weitere Eskalationen zu verhindern. Danach müssen wir uns wirtschaftlich unabhängiger von solchen Ländern machen.


    Vielen Dank

    Da ist die Staatengemeinschaft selbst schuld. Man hat sich damals von der VR China blenden lassen und die Republik China auf das internationale Abstellgleis gefahren. Man hat es selbst in der Hand gehabt und dem kommunistischen Regime Tür und Tor geöffnet. Die Abgabe des Sitzes im Sicherheitsrat von der Republik China an die VR China hat dann alles gefestigt.

    China Einhalt zu gebieten ist nahezu unmöglich. Das wäre nur mit knallharten wirtschaftlichen und politischen Sanktionen möglich.

    Zitat von Dr. Wilhelm Montgomery

    Da ist die Staatengemeinschaft selbst schuld. Man hat sich damals von der VR China blenden lassen und die Republik China auf das internationale Abstellgleis gefahren. Man hat es selbst in der Hand gehabt und dem kommunistischen Regime Tür und Tor geöffnet. Die Abgabe des Sitzes im Sicherheitsrat von der Republik China an die VR China hat dann alles gefestigt.

    China Einhalt zu gebieten ist nahezu unmöglich. Das wäre nur mit knallharten wirtschaftlichen und politischen Sanktionen möglich.

    Da setzen Sie aber ein wenig zu früh an. 1971 befand sich die VRC noch mitten in der Mao'schen Kulturrevolution und war noch weit davon entfernt ein gewichtige Rolle in der Weltpolitik, geschweige denn Weltwirtschaft, zu spielen. Der wirtschaftliche Aufschwung kam erst in den 1990er Jahren unter Teng Hsiao-ping und damit schließlich auch der tatsächliche Einfluß auf das Weltgeschehen. Die Republik China (Taiwan) hat sich dagegen immer weiter zu einer Diktatur unter Chiang Kai-shek entwickelt. Die Situation ist also kaum mit der heutigen zu vergleichen.


    Und man muß auch bedenken: Trotz Sitz im Sicherheitsrat, ist können wir in Deutschland und Westeuropa Rußland immer noch realistisch sanktionieren und boykottieren. Würden wir jedoch anfangen die VRC von Null auf Hundert wie Rußland zu sanktionieren, würde unsere Wirtschaft vermutlich eine Bruchlandung hinlegen. Das ist das Erbe der Merkel-Ära in Deutschland.


    Auch wenn ein Beistand Deutschlands zu Taiwan ein wichtiges Signal für die Demokratie in der Welt ist, können wir es uns momentan nicht leisten diesbezüglich energisch aufzutreten. Peking sitzt hier unglücklicherweise am längeren Hebel.

    Entsprechend ist es unausweichlich, daß die Loslösung von der VRC zum neuen oberstes Ziel der deutschen und europäischen Außenhandelspolitik werden muß, wie Herr Abebe richtig angemerkt hat.

    Die Ansicht ob das zu früh ist, kommt auf den Schwerpunkt an.

    Der VR China eröffneten sich durch die Änderungen bei den VN neue Möglichkeiten. Das würde ich als einen weltpolitischen Scheidepunkt sehen.


    Was die Sanktionen angeht sagte ich auch nie, dass es gut wäre. Es wäre aber nur die einizige Möglichkeit. Und Möglichkeiten können auch sehr sehr schlecht sein.

    Zitat von Dr. Wilhelm Montgomery

    Da ist die Staatengemeinschaft selbst schuld. Man hat sich damals von der VR China blenden lassen und die Republik China auf das internationale Abstellgleis gefahren. Man hat es selbst in der Hand gehabt und dem kommunistischen Regime Tür und Tor geöffnet. Die Abgabe des Sitzes im Sicherheitsrat von der Republik China an die VR China hat dann alles gefestigt.

    China Einhalt zu gebieten ist nahezu unmöglich. Das wäre nur mit knallharten wirtschaftlichen und politischen Sanktionen möglich.

    Welche wahrscheinlich den Zusammenbruch unserer Wirtschaft bedeuten würden, so ehrlich müssen wir an der Stelle sein. Trotzdem sind hier langfristige Abkopplungsversuche unabdingbar.

    Zitat von Jan Friedländer
    Zitat von Dr. Wilhelm Montgomery

    Da ist die Staatengemeinschaft selbst schuld. Man hat sich damals von der VR China blenden lassen und die Republik China auf das internationale Abstellgleis gefahren. Man hat es selbst in der Hand gehabt und dem kommunistischen Regime Tür und Tor geöffnet. Die Abgabe des Sitzes im Sicherheitsrat von der Republik China an die VR China hat dann alles gefestigt.

    China Einhalt zu gebieten ist nahezu unmöglich. Das wäre nur mit knallharten wirtschaftlichen und politischen Sanktionen möglich.

    Welche wahrscheinlich den Zusammenbruch unserer Wirtschaft bedeuten würden, so ehrlich müssen wir an der Stelle sein. Trotzdem sind hier langfristige Abkopplungsversuche unabdingbar.

    Es hat niemand etwas anderes behauptet.

    Wir müssen uns von der Illusion befreien, dass die "freie Welt" oder "der Westen" eine große Gemeinschaft sei, die sich einigen wenigen Autokratien gegenüber sieht. Die Wahrheit ist deutlich düsterer. Es ist von elementarer Bedeutung, dass wir uns in allen Fragen des Umgangs mit solche Staaten mit unseren Partnern im Westen, wie auch im fernen Osten absprechen und gemeinsam agieren.


    Langfristig werden wir uns wohl oder übel mit der Frage beschäftigen müssen, wie viel wirtschaftliche Einbußen uns als Gesellschaft der Schutz von Freiheit und Menschenrechten wert ist, so zynisch das klingen mag.

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts