[Hamburg] PK zur Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen SDP, IL und Piraten

    Zitat von Enrico Meier
    Zitat von Dr. Wilhelm Montgomery

    Doch das ist notwendig. Weil die Beleuchtung rein akademisch und einseitig von außen geschieht. Probleme im und mit dem Parlament werden ja auch von einem parlamentarischen UA untersucht und nicht von einer unabhängigen Stelle.

    Ich bleibe dabei: Ein Problem sieht oft immer derjenige, der ein Problem sehen will.

    Und wer will kein Problem sehen? Polizist*innen die Fehlverhalten decken oder selbst begangen haben.

    Und auch das ist wieder eine pauschalisierte Verallgemeinerung ohne irgendwelche empirischen Nachweise. Es wird ein Problem ohne wirkliche Nachweise dahergeredet.

    Zitat von Dr. Wilhelm Montgomery
    Zitat von Enrico Meier
    Zitat von Dr. Wilhelm Montgomery

    Doch das ist notwendig. Weil die Beleuchtung rein akademisch und einseitig von außen geschieht. Probleme im und mit dem Parlament werden ja auch von einem parlamentarischen UA untersucht und nicht von einer unabhängigen Stelle.

    Ich bleibe dabei: Ein Problem sieht oft immer derjenige, der ein Problem sehen will.

    Und wer will kein Problem sehen? Polizist*innen die Fehlverhalten decken oder selbst begangen haben.

    Und auch das ist wieder eine pauschalisierte Verallgemeinerung ohne irgendwelche empirischen Nachweise. Es wird ein Problem ohne wirkliche Nachweise dahergeredet.

    Wenn Sie das Problem nicht sehen wollen, dann werden Sie das auch nicht tun. Sie könnten sich beispielsweise die zahlreichen Berichte von massiven Fehlverhalten der Polizei allein in Hamburg ansehen, welche ich auf verschiedenen Veranstaltungen bereits thematisiert habe, Sie könnten sich Erfahrungsberichte von Menschen die Racial Profiling, Sexismus und illegale Polizeigewalt erlebt haben. Doch in Ihren Augen ist eine Meinung ohnehin nichts wert, wenn man nicht selbst Teil des Problems ist. Ihr Expert*Innenargument greift in dieser Frage überhaupt. Außer dem FFD wird Ihnen bei dieser Argumentation Niemand folgen.

    Warum sollte man angeblich Betroffenen mehr vertrauen als unserer gut ausgebildeten Polizei??? Fast allen Beschwerden wegen vermeintlich unrechtmäßiger Polizeigewalt bleibt der Erfolg versagt. Staatsanwaltschaft und Polizei machen einen tollen Job in unserem Land!!!

    Reden Sie von dem Fehlverhalten gegenüber dieser Menschen, die mit Pflastersteinen und Molotows die Einsatzkräfte beworfen haben? Oder gegenüber den Menschen, die marodierend durch die Innenstadt Hamburgs gelaufen sind und es zu einem Bürgerkriegsplatz verwandelt haben? Oder doch die Menschen, die sich vorsätzlich vermummen und als Gewalttouristen zu Versammlungen reisen?


    Es ist immer leicht mit dem Finger auf die Polizei zu zeigen. Aber Polizisten und Polizistinnen müssen viel mehr leisten als andere Menschen oder gar diese linken Gewalttouristen. Und wenn einem Polizisten nach 36 Stunden Maloche, Beleidigungen, Bewurf und Demütigung der Kragen platzt, dann kann ich das zu einem gewissen Grad verstehen. Denn im Gegensatz zu Ihnen habe ich nicht vergessen, dass das Menschen sind, die da die Arbeit machen.


    Es gab im Jahr 2020 gerade mal 1,3% Ermittlungeverfahren gegen Polizisten in ganz Deutschland. Und dabei sind das nicht alles Verurteilungen sondern nur die Verfahren selbst. Und selbst wenn es alles mit Schuldsprüchen ausgegangen wäre, sind es immer noch weniger Verfahren als gegen Parlamentarier in ganz Deutschland. Da gab es nämlich gegen 1,7% aller Parlamentarier ein Verfahren .... also? Wann streiten Sie denn da mal für eine unabhängige Untersuchung?

    Zitat von Dr. Wilhelm Montgomery

    Reden Sie von dem Fehlverhalten gegenüber dieser Menschen, die mit Pflastersteinen und Molotows die Einsatzkräfte beworfen haben? Oder gegenüber den Menschen, die marodierend durch die Innenstadt Hamburgs gelaufen sind und es zu einem Bürgerkriegsplatz verwandelt haben? Oder doch die Menschen, die sich vorsätzlich vermummen und als Gewalttouristen zu Versammlungen reisen?


    Es ist immer leicht mit dem Finger auf die Polizei zu zeigen. Aber Polizisten und Polizistinnen müssen viel mehr leisten als andere Menschen oder gar diese linken Gewalttouristen. Und wenn einem Polizisten nach 36 Stunden Maloche, Beleidigungen, Bewurf und Demütigung der Kragen platzt, dann kann ich das zu einem gewissen Grad verstehen. Denn im Gegensatz zu Ihnen habe ich nicht vergessen, dass das Menschen sind, die da die Arbeit machen.


    Es gab im Jahr 2020 gerade mal 1,3% Ermittlungeverfahren gegen Polizisten in ganz Deutschland. Und dabei sind das nicht alles Verurteilungen sondern nur die Verfahren selbst. Und selbst wenn es alles mit Schuldsprüchen ausgegangen wäre, sind es immer noch weniger Verfahren als gegen Parlamentarier in ganz Deutschland. Da gab es nämlich gegen 1,7% aller Parlamentarier ein Verfahren .... also? Wann streiten Sie denn da mal für eine unabhängige Untersuchung?

    #Whataboutism Was haben die Palamentarier*innen mit der Polizei zu tun? Wenn Sie da valide Vorschläge haben, immer her damit. Bekämpfung von Kapitalinteressen in Form von Lobbyismus wäre ja ein Beispiel, bin ich dabei.


    Es ist - ganz einfach gesagt - scheißegal, gegen wen illegale Polizeigewalt geschieht. Sie ist immer falsch. Auch ein Steinwerfer, ein Allianz-Mitglied oder ein Rechtsextremist (oder beides^^) hat die Menschenwürde inne und besitzt Grundrechte. Staatliche Pflicht ist es, diese zu wahren und zu achten. Wenn ein*e Polizist*in dazu nicht in der Lage ist, dann ist diese Person nicht für eine solche Beschäftigung geeignet. Und damit meine ich nicht, dass man mal böse schaut oder "Arschloch" hinterher murmelt. Es geht um Rassismus, Sexismus und extremistischen Gedankengut oder auch die massive Verletzung persönlicher Rechte wie die körperliche Unversehrtheit. Ihr Problem und das vieler weiterer rechter Politiker*innen ist nicht, dass Sie diese Probleme nicht sehen, sondern dass sie diese Probleme aus der verschiedensten Erwägungen gar nicht bekämpfen wollen. Das sehe ich und möchte Ihnen eigentlich nicht die Bühne geben. Ich werde es aber auch nicht unwidersprochen hier so stehen lassen. Trust me.

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Warum sollte man angeblich Betroffenen mehr vertrauen als unserer gut ausgebildeten Polizei??? Fast allen Beschwerden wegen vermeintlich unrechtmäßiger Polizeigewalt bleibt der Erfolg versagt. Staatsanwaltschaft und Polizei machen einen tollen Job in unserem Land!!!

    Zunächst kann man nicht einfach sagen, es gäbe keine Polizeigewalt, es gibt genügend Material die genau das Beweisen. Und sicherlich, es gibt Polizisten die einen wirklich guten und vor allem guten Job machen, aber es gibt sehr wohl auch die andere Seite. Da hilft auch nicht die Augen zu verschließen. Das ist keine Rechte oder Linke Politik, sondern eine realitätsnahe.

    Zitat von Janett Wissler
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Warum sollte man angeblich Betroffenen mehr vertrauen als unserer gut ausgebildeten Polizei??? Fast allen Beschwerden wegen vermeintlich unrechtmäßiger Polizeigewalt bleibt der Erfolg versagt. Staatsanwaltschaft und Polizei machen einen tollen Job in unserem Land!!!

    Zunächst kann man nicht einfach sagen, es gäbe keine Polizeigewalt, es gibt genügend Material die genau das Beweisen. Und sicherlich, es gibt Polizisten die einen wirklich guten und vor allem guten Job machen, aber es gibt sehr wohl auch die andere Seite. Da hilft auch nicht die Augen zu verschließen. Das ist keine Rechte oder Linke Politik, sondern eine realitätsnahe.


    Zitat von Janett Wissler
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Warum sollte man angeblich Betroffenen mehr vertrauen als unserer gut ausgebildeten Polizei??? Fast allen Beschwerden wegen vermeintlich unrechtmäßiger Polizeigewalt bleibt der Erfolg versagt. Staatsanwaltschaft und Polizei machen einen tollen Job in unserem Land!!!

    Zunächst kann man nicht einfach sagen, es gäbe keine Polizeigewalt, es gibt genügend Material die genau das Beweisen. Und sicherlich, es gibt Polizisten die einen wirklich guten und vor allem guten Job machen, aber es gibt sehr wohl auch die andere Seite. Da hilft auch nicht die Augen zu verschließen. Das ist keine Rechte oder Linke Politik, sondern eine realitätsnahe.

    Niemand bezweifelt, dass es wenige Fälle unrechtmäßiger Polizeigewalt gibt. Ebenjene werden aber schon jetzt konsequent geahndet. Ein Problem der eigenen Ideologie halber zu erfinden ist keine realitätsnahe Politik!

    Aber Dinge zu verharmlosen, die alltäglich passiert, geht weit an dem vorbei, für wen Politik gemacht werden sollte.

    Niemand verharmlost, Fräulein Wissler.

    Nicht mit den Faschos diskutieren, einfache Regel...

    Für Sie ist ja jeder, der eine andere Meinung vertritt, ein "Fascho". Für Sie habe ich nur noch Mitleid übrig.:D

    Überlassen Sie's doch bitte mir, mit wem ich diskutiere und mit wem nicht. Danke

    Ich kann es Ihnen ja wohl nicht verbieten, ich kann es aber kritisieren. Sie dürfen ja gerne darlegen, aus welchen Gründen eine Debatte mit Faschist*innen lohnt, damit würden Sie jedoch allen wissenschaftlichen Erkenntnissen dazu widersprechen.

    Von Wissenschaft haben Sie in etwa so viel Ahnung, wie die politische Linke von Arbeit. Ihre Verharmlosung des Faschismus ist wirklich widerlich. Die Stadt Hamburg ist zu bedauern, dass ein Faschismusverharmloser der Innenbehörde vorsteht. Widerlich!

    Und genau dafür ist hier noch nicht einmal ein Beweis geliefert worden, dass diese Behauptung stimmt. Vor allem ein Beweis, dass es sich dabei um ein massives Problem handelt. Und da wären wir wieder bei dem Thema: Wer da nicht drin ist, sieht die Veränderungen nicht. Und linksextreme Politiker wollen es eh nicht wahrhaben, dass sich da etwas ins Positive entwickelt hat und immer noch entwickelt, weil dann wäre ja das böse böse Feindbild weg.


    Ihre (wieder mal unbewiesene) Behauptung, dass rechte Politiker das nicht ändern wollen ist vermutlich ein genauso grandioser Quatsch. Mal von der Dreistigkeit abgesehen, mich mit "rechten" Politikern in eine Ecke zu stecken.

    Es sind Personen die eine Akzeptanz in der Bevölkerung finden, Herr Meier, da ist auch völlig egal, ob einen das gefällt oder nicht. Soll man also diesen Menschen keine Alternativen aufzeigen? Und zb mit der FFD sitzt nun mal eine demokratische rechtsextreme Partei im Parlament, auch dazu kann man stehen wie man will. Ich finde es nicht zielführend, das man mit diesen Vertretern nicht mehr diskutieren darf, solange es sich auf einer sachlichen Ebene befindet.


    Außerdem, auch in der Internationalen Linken, gibt es Äußerungen die grenzwertig sind! Und dadurch gibt politische Kräfte die mit der IL nicht zusammenarbeiten wollen und werden.

    Zitat von Janett Wissler

    Es sind Personen die eine Akzeptanz in der Bevölkerung finden, Herr Meier, da ist auch völlig egal, ob einen das gefällt oder nicht. Soll man also diesen Menschen keine Alternativen aufzeigen? Und zb mit der FFD sitzt nun mal eine demokratische rechtsextreme Partei im Parlament, auch dazu kann man stehen wie man will. Ich finde es nicht zielführend, das man mit diesen Vertretern nicht mehr diskutieren darf, solange es sich auf einer sachlichen Ebene befindet.


    Außerdem, auch in der Internationalen Linken, gibt es Äußerungen die grenzwertig sind! Und dadurch gibt politische Kräfte die mit der IL nicht zusammenarbeiten wollen und werden.

    Seitdem Du weg bist, gibt es wesentlich weniger dieser Äußerungen, daher solltest Du die Letzte sein, die das kritisiert.

    Zitat von Janett Wissler

    demokratische rechtsextreme

    ???????????????????

    Zitat von Janett Wissler

    Außerdem, auch in der Internationalen Linken, gibt es Äußerungen die grenzwertig sind! Und dadurch gibt politische Kräfte die mit der IL nicht zusammenarbeiten wollen und werden.

    Also, Frau Wissler, Ihre Perspektive vermag sich mir regelmäßig zu entziehen, was evident sein dürfte, aber "Äußerungen, die grenzwertig sind" habe ich zu keinem Zeitpunkte von Vertreterinnen und Vertretern der I:L vernehmen können. Sicher stoßen deren politischen Ziele zu einem wesentlichen Anteil auf Ablehnung bei Konservativen, was zu erwarten ist, aber Äußerungen, die grenzwertig sind - das müssen Sie schon darlegen. Sie tragen die Beweislast dafür, wenn diese Vorwürfe ernstgenommen werden sollen.


    Mit Vertreterinnen und Vertretern der I:L, insbesondere Herrn Dutschke, konnte ich stets erfolgreich und kollegial konzertiert zusammenwirken. Dagegen scheint es mir, als ginge es Ihnen, Frau Wissler, nur darum, Ihre Verbitterung in Bezug auf die I:L herauszulassen. Es scheint nahezu evident, dass hierbei nicht das Factum, sondern Ihre persönlichen Befindlichkeiten im Vordergrund stehen. Das ist - mit Verlaub - alles andere als fair, sondern zeugt von einem "ich"-bezogenem Weltbild, das Sie und Herr Pilarow zu pflegen geruhen.

    Zitat von Janett Wissler

    Es sind Personen die eine Akzeptanz in der Bevölkerung finden, Herr Meier, da ist auch völlig egal, ob einen das gefällt oder nicht. Soll man also diesen Menschen keine Alternativen aufzeigen? Und zb mit der FFD sitzt nun mal eine demokratische rechtsextreme Partei im Parlament, auch dazu kann man stehen wie man will. Ich finde es nicht zielführend, das man mit diesen Vertretern nicht mehr diskutieren darf, solange es sich auf einer sachlichen Ebene befindet.

    Sie sind in letzter Zeit echt ein laufendes Paradoxon, wissen Sie das? Sie unterstützen als erste Handlung in Ihrer Karriere die Gründung einer links-ökologischen Partei. Dann merken Sie, dass es wohl nicht zu einer Gründung kommen wird und kapern dann das Forum. Und jetzt auf einmal verbreiten Sie hier Thesen, die man sonst nur aus den tatsächlich rechtsextremen Ecken hört. Demokratisch und rechtsextrem? Seit wann passen diese beiden Begriffe aufeinander? Wer rechtsextrem ist, ist kein Demokrat. Punkt.


    Zitat von Janett Wissler

    Außerdem, auch in der Internationalen Linken, gibt es Äußerungen die grenzwertig sind! Und dadurch gibt politische Kräfte die mit der IL nicht zusammenarbeiten wollen und werden.

    Diese Äußerungen, die grenzwertig waren, wurden einzig und allein von einem ehemaligen Mitglied, Susanne Wagenknecht, getätigt. Vielleicht kennen Sie sie ja. Ansonsten sehe ich keine Äußerungen der I:L, die in irgendeiner Art grenzwertig wären. Aber Sie werden das ganz sicher gleich schlüssig aufarbeiten, was Sie da meinen, Sie arbeiten ja immer korrekt und faktennah.

    Zitat von Kaja Sembrant
    Zitat von Janett Wissler

    Es sind Personen die eine Akzeptanz in der Bevölkerung finden, Herr Meier, da ist auch völlig egal, ob einen das gefällt oder nicht. Soll man also diesen Menschen keine Alternativen aufzeigen? Und zb mit der FFD sitzt nun mal eine demokratische rechtsextreme Partei im Parlament, auch dazu kann man stehen wie man will. Ich finde es nicht zielführend, das man mit diesen Vertretern nicht mehr diskutieren darf, solange es sich auf einer sachlichen Ebene befindet.

    Sie sind in letzter Zeit echt ein laufendes Paradoxon, wissen Sie das? Sie unterstützen als erste Handlung in Ihrer Karriere die Gründung einer links-ökologischen Partei. Dann merken Sie, dass es wohl nicht zu einer Gründung kommen wird und kapern dann das Forum. Und jetzt auf einmal verbreiten Sie hier Thesen, die man sonst nur aus den tatsächlich rechtsextremen Ecken hört. Demokratisch und rechtsextrem? Seit wann passen diese beiden Begriffe aufeinander? Wer rechtsextrem ist, ist kein Demokrat. Punkt.


    Zitat von Janett Wissler

    Außerdem, auch in der Internationalen Linken, gibt es Äußerungen die grenzwertig sind! Und dadurch gibt politische Kräfte die mit der IL nicht zusammenarbeiten wollen und werden.

    Diese Äußerungen, die grenzwertig waren, wurden einzig und allein von einem ehemaligen Mitglied, Susanne Wagenknecht, getätigt. Vielleicht kennen Sie sie ja. Ansonsten sehe ich keine Äußerungen der I:L, die in irgendeiner Art grenzwertig wären. Aber Sie werden das ganz sicher gleich schlüssig aufarbeiten, was Sie da meinen, Sie arbeiten ja immer korrekt und faktennah.

    Sie können mich sehr gerne mit rechtsextremen auf eine Stufe stellen.


    Wenn man zu den Vorgängen, im Forum nicht bescheid weiß, sollte man sich zurückhalten. Niemand hat das Forum auf irgendeine Art und Weise gekapert, Oscar und ich sind eingetreten, und haben gemeinsam mit dem verbliebenen Mitglied die Wahlen eingeleitet. Im übrigen ist Fabian kein ehemaliger linker und er führt diese Partei an. Vielleicht verstehen Sie und Ihre Partei das auch mal.


    Natürlich ist die FFD eine demokratisch gewählte Partei und deswegen ist es wichtig, das man sich auch mit diesen Vertreter auseinandersetzt. Ich lasse mir von niemanden vorschreiben, mit wem ich diskutiere und mit wem nicht.