[Hamburg] PK zur Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen SDP, IL und Piraten

    die Beteiligten betreten den Raum und nehmen Platz


    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Liebe Freundinnen und Freunde,

    Liebe Pressevertreter,


    ich hoffe erstmal, dass Sie alle gutgelaunt und voller Freude durch die Hamburger Pride-Week gekommen sind, die gestern Ihren Abschluss fand und am Samstag mit der CSD-Demo Ihren Höhepunkt hatte. Laut Veranstalterangaben war es am Ende die größte CSD-Demo, die Hamburg jemals hatte und das ist doch ein großartiges Zeichen in diesen Zeiten. Zur Pride Week und zum CSD am Samstag hat die Senatskanzlei entsprechend Pressemitteilungen veröffentlicht. Aber zurück zudem, warum wir uns heute versammelt haben.


    Hamburg bekommt einen neuen Senat, das können wir heute Abend mit voller Freude verkünden. Das Wahlergebnis der SDP Hamburg war eine Bestätigung unserer Arbeit im Senat und deshalb haben wir als SDP uns schnell entschieden, die Gespräche mit allen Parteien zusuchen, von vielen haben wir schnell positive Rückmeldungen bekommen, mit anderen ist der Kontakt leider abgebrochen.

    Vielleicht sind einige Kollegen und Pressevertreter über diese Zusammenarbeit und Koalition zwischen den drei Parteien verwundert, nachdem was allen in der Vergangenheit zwischen der SDP Hamburg und der Internationalen Linken Hamburg passiert ist. Ich glaube wir alle hätten vor einem halben Jahr nie erwartet, dass wir alle eine Koalition eingehen, wenn wir ehrlich sind. Natürlich haben wir nach der Wahl auch das Gespräch mit der Internationalen Linken Hamburg gesucht, um einen möglichen Senat zu bilden trotz des vollen Bewusstseins der Vergangenheit. Ich bin aber sehr froh, dass wir bevor die Sondierungen aufnahmen uns die SDP und die Internationale Linke trafen, um sich auszusprechen und ohne Vorbehalte in die anschließenen Sondierungen zugehen. Denn ich bin mir sehr sicher, dass ohne dieses Erklärungsgespräch die Sondierungen sehr steinig geworden wäre, da sind wir uns alle sicher. Ich würde auch lügen, wenn die Sondierungsgespräche reibungslos über die Bühne ging, denn wir haben schon sehr für unsere Positionen und Überzeugungen gekämpft, aber immer hart, fair und auf Augenhöhe und wir waren uns auch bewusst, dass Hamburg schnellstmöglich wieder einen aktiven Senat braucht. Auch hier nochmal herzlichen Dank an alle Beteiligten, dass wir heute das Ergebnis der Gespräche vorstellen können - Den Koalitionsvertrag zwischen SDP, IL und Piraten. Mein besonderer Dank geht an Jacob Kuehl, er hatte einen entscheidenden Anteil, dass wir die Gespräche erfolgreich beendet haben. Danke Jacob an dieser Stelle.


    Dann übergebe ich das Wort an Enrico Meier.

    blickt zum Kollegen Meier

    richtet sein Mikro und schaut bedeutungsvoll nach Oben


    So. Moin.


    Machen wir es kurz und schmerzlos. Noch vor ein paar Wochen konnte ich mir nicht vorstellen, dass es einen zweiten Senat Miller geben wird. Nach der Wahl war für uns klar: Wir wollen eine Koalition mit den Grünen. Inhaltliche Schnittmengen schienen größer und die Beziehung der Parteien insbesondere in Hamburg sehr gut. Doch Gespräche für eine solche Option gab es nie - die Initiative der Grünen blieb aus. Dies war der Grund, weswegen wir uns nach klärenden Gesprächen mit der SDP und den vPiraten auf Sondierungen einließen. Wir konnten alte Probleme klären, Herr Miller entschuldigte sich für vergangenes Veralten gegenüber der IL und Genoss*innen in der Roten Flora. Auch hier waren wir zunächst nicht vollends von dieser Option überzeugt. Ich habe mich daher auch als Option zum Bürger*innenmeister aufgestellt. Nun ist Herr Miller gewählt und die Koalition steht. Weshalb?


    Nach dem Verhandlungsabschluss haben wir die Lage anaysiert - vorallem was sich auf der inhaltlichen Ebene ereignet hat. Bedenken hierbei haben sich für mich persönlich in Luft aufgelöst. Denn wir haben einen ambitionierten und eindeutig linken Vertrag verhandelt, der elementar wichtige Dinge sofort fetslegen kann. Ausschlaggebend ist beispielsweise für mich die Aussetzung der Abschiebungen während unserer Amtszeit. Auch an anderen Stellen haben wir, so glaube ich, wichtige Kernelemnte linker Politik vorangestellt und bieten für alle eine bessere Lebensqulität für die Stadt Hamburg an.

    Da wir Differenzen beseitigt und gemeinsame Inhalte ausgelotet haben, sowie keine weitere Option für eine stabile Regieurng existiert, haben wir uns entschlossen, diesen Weg gehen zu wollen. Wir gehen ihn nicht in Euphorie, sondern mit Verantwortungsbewusstsein und Zuversicht. Wir machen kein Geheimnis aus unserer Skepsis. Doch die IL steht nicht für inhaltsleere Selbstdarstellung und das wird auch die kommende Regierung nicht tun. Wir bedanken uns für konstruktive und zielführende Gespräche bei allen Beteiligten. Ich freue mich auf die kommende Zeit als Innensenator. Selbstbewusst knüpfen wir an Emilia von Lotterleben an und sagen beherzt: Moin.


    übergibt wieder

    Zum Schluss kommen wir zum Personal des zukünftigen Senat.


    Das Amt des zweiten Bürgermeister und die Leitung der Behörde Inneres und Sport übernimmt Enrico Meier, die Behörde Arbeit, Soziales und Umwelt wird von Ernesto B. Dutschke geleitet. Für die Piraten übernimmt Hajime Nagumo die Leitung der Behörde Wissenschaftm Justiz, Digitales und Gleichstellung. Die SDP übernimmt weiterhin die Behörde Bildung und Berufsausbildung mit Jacob Kuehl, der auch die Leitung der Senatskanzlei inne hat und die Wirtschafts, Energie und Umwelt Behörde die von mir den Ersten Bürgermeister geleitet wird.


    Falls die Pressevertreter oder Kollegen und Kolleginnen fragen haben können Sie diese Fragen jetzt stellen.

    geht zu Lando


    Lando, ich bin wieder weg. Ich werd jetzt noch nach NRW fahren dort gibts eine PK. Eigentlich sollte ich hier 19Uhr ankommen und 20:15Uhr weiter.

    Macht das beste aus Hamburg! Ahoi.

    Frau Liebermann, ich verstehe. Weißt du was Lando, ich bleibe! Das ist für mich sonst zu stressig. Ich schaue mir die PK per Livestream an.