Schönen Abend zunächst.
Diese hier einberufene Pressekonferenz dient zweierlei. Einserseits möchte ich über meine politische Arbeit und mein Vorgehen informieren, auf der anderen Seite will ich mein folgenden Schritte begründen. Also fangen wir an, ich will ja nicht langweilen.
Das Wichtigste zuerst: Ich verlasse die Grüne Partei. Das hier jetzt viele an "beleidigte Leberwurst" denken ist mir klar. Geht aber schon alleine deshalb nicht, weil ich Veganer bin. Aber ehrlich: Es ist eine für mich schwierige politische Entscheidung. Meine politische Heimat sehe ich prinzipiell da, wo die Grünen als Partei sein könnten. Ich stehe für einen gleichzeitig stattfindenden Transaformationsprozess der Wirtschaft zur Nachhaltigkeit und zur verteilungsgerechten Gesellschaft. Diesen versuche ich mit Aktivitäten wie der ANTIKA durchzusetzen und mehrheitsfähig zu machen. Nationalismus, LGBTIQ+ Feindlichkeit, Sexismus und Xenophobie lehne ich konsequent ab. Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, mit Institutionen zusammen zu arbeiten, die diesen fördern oder sich nicht eindeutig davon distanzieren. Als Grünen Mitglied wäre ich potentiell dazu genötigt, mich in einer wie auch immer gearteten Kooperation mit den Parteien Allianz und CDSU zu sehen. Insbesondere ersteres halte ich für mich persönlich nicht mit meinem Politikansatz vereinbar.
Dieser Schritt ist nicht lediglich für mich der logische an dieser Stelle. Denn weder meine Partei, noch die Koalitionspartner*innen können erfreut darüber sein, wenn ich als Mitglied der Grünen, welches ebenfalls Einsicht in verschiedene Interna hat und in Teilen Unterstützung durch die Basis erfährt, als dauerhafter und prinzipieller Kritiker der Regierung auftritt. Einzelpersonen ( Dr. Artem Petruk ;)) wird es sicherlich freuen, dass ich diesen klaren Schritt zum Wohle der politischen Eindeutigkeit der Grünen mache. Gleichzeitig wäre mien Kritik nie ganz ehrlich und immer durch eine zusätzliche Brille getrübt.
Ich möchte erwähnen, dass ich mich auf persönlicher Ebene in der Partei sehr wohlgefühlt habe und privat viele Freundschaften und gute Bekanntschaften enstanden sind. Ich gehe nicht aus Wut, sondern aus einer ehrlichen Abrechnung mit meinen und den Vorstellungen der Partei(basis). Das lässt sich in den Zustimmungswerten zum Koalitionsvertrag sehen. Gleichzeitig ANTIKA und Allianz - das geht einfach nicht. Das wäre unglaubwürdig und unehrlich.
Mein weiteres Vorgehen. Wieder mache ich es kurz: Ich werde der Internationalen Linken beitreten und in Hamburg meine Arbeit fortsetzen. Konkret ändert sich dabei in der Öffentlichkeit nur die Farbe meiner Fahne, nicht aber meine Arbeit. Ich habe in den vergangen Wochen sehr positive Erfahrungen in der Hamburger Stadtpolitik gemacht und auch... andere. Doch auch das spornt ja an, Herr Miller.^^ Die Internationale Linke kämpft zur Zeit mit Personalschwund und ich denke, dass ich die Partei an dieser Stelle gut unterstützen kann. Denn eine starke Linke wird in Deutschland und Hamburg gebraucht.
Soweit zu mir. Ich bin gerne bereit Fragen zu beantworten und mir Pöbeleien anzuhören. Abi ist jetzt durch bei mir, also habe ich Zeit. Danke.
