[AG] Parteiauflösungen

  • Ich hab ja nichts gegen kleine Parteien, die auch mal nur auf Landesebene aktiv sind. Das bereichert. Sie sollten halt nur ein klares eigenes Profil haben was sich auch unterscheidet. Was mich persönlich halt so stört ist dieses "die wollen rote Autos exportieren, die wollen grüne Autos exportieren, ich will aber gelbe Autos exportieren, ich muss ne neue Partei gründen, wir unterscheiden uns fundamental".

    Joa, auf Landesebene braucht man ja keine offiziell gegründete Partei sein. Das Problem ist das man ohne Parteistatus nicht an Bundestagswahlen teilnehmen darf.

    Verstehe ich...Nur mal als Beispiel...Ich gründe eine Partei, bekomme Unterstützung und kann zu den Bundestagswahlen antreten. Nach einer Weile sind einige Mitglieder nicht mehr so aktiv aber in einem Bundesland habe ich sehr aktive Mitglieder, die aber nie die Bundestagswahlhürde nehmen können. Nun verlieren sie ihren Parteistatus, obwohl sie aktiv sind. Und bekommen neue Mitglieder und können trotzdem nicht mehr zur Bundestagswahl antreten weil sie keine Partei mehr sind. Sie müssen sich wieder neu gründen obwohl sie noch aktiv am politischen Geschehen teilnehmen. Das wäre auch nicht fair. Aktivität sollte einer der wichtigsten Maßstäbe oder besser positiven Faktoren sein. Es ist demotivierend wenn du dafür bestraft wirst, dass du halt eine längere Zeit lang vielleicht nur im kleinen Rahmen sehr aktiv sein kannst.

  • Mal ne grundsätzliche Frage; warum wollen wir Parteien überhaupt auflösen?
    Wenn sagen wir mal alle Mitglieder einer Partei inaktiv sind, dann ist es halt eine Karteileiche baer stört das jemanden?

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

  • Wie ich erklärt habe, wir sprechen davon, dass eine Partei 7 Monate lang nur 2 oder 3 Wähler hatte. Da 3-4 Stimmen immer für die Hürde ausreichen. Insgesamt finde ich sowieso sehr schade das wir so unzählige Parteien haben. Nur wenige sind bereit sich auch mal innerhalb der Partei zu streiten und Flügel zu bilden, da müssen sofort neue Parteien gegründet werden. Es wäre doch viel spannender wenn jeder sich innerhalb der Partei auch mal was erarbeiten muss, Parteiämter umkämpft sind und nicht jeder sofort alles bekommt.

    4545-bannerjacob-png


    Bundesminister für Gesundheit, Pflege und Bildung in der 13. Legislatur

    MdB des 13. & 14. Bundestags

    Senator für Arbeit, Digitalisierung und Gesundheit in der 6. Bürgerschaft

    Senator für Bildung und Berufsausbildung in Hamburg der 5. Bürgerschaft

    Leiter der Senatskanzlei Hamburg der 4. & 5. Bürgerschaft


    Schiedskommissar der SDP sowie Sprecher für Arbeit, Soziales & Familie

  • Mal ne grundsätzliche Frage; warum wollen wir Parteien überhaupt auflösen?
    Wenn sagen wir mal alle Mitglieder einer Partei inaktiv sind, dann ist es halt eine Karteileiche baer stört das jemanden?

    Weil eine Karteileiche gehijacked werden kann, und so die Regelhürden zur Neugründung umgangen werden können.

    Stimmt, da könnte man auch direkt mal drüber quatschen, ob Umbenennungen und Parteiausrichtung nur mit Entscheidungen von mind. der benötigten Gründerzahl erfolgen kann. Und niemand zb ins FORUM gehen kann und einsame Einzelabstimmungen für solche Entscheidungen durchboxt weil niemand da ist.

    4545-bannerjacob-png


    Bundesminister für Gesundheit, Pflege und Bildung in der 13. Legislatur

    MdB des 13. & 14. Bundestags

    Senator für Arbeit, Digitalisierung und Gesundheit in der 6. Bürgerschaft

    Senator für Bildung und Berufsausbildung in Hamburg der 5. Bürgerschaft

    Leiter der Senatskanzlei Hamburg der 4. & 5. Bürgerschaft


    Schiedskommissar der SDP sowie Sprecher für Arbeit, Soziales & Familie

  • Wie ich erklärt habe, wir sprechen davon, dass eine Partei 7 Monate lang nur 2 oder 3 Wähler hatte. Da 3-4 Stimmen immer für die Hürde ausreichen. Insgesamt finde ich sowieso sehr schade das wir so unzählige Parteien haben. Nur wenige sind bereit sich auch mal innerhalb der Partei zu streiten und Flügel zu bilden, da müssen sofort neue Parteien gegründet werden. Es wäre doch viel spannender wenn jeder sich innerhalb der Partei auch mal was erarbeiten muss, Parteiämter umkämpft sind und nicht jeder sofort alles bekommt.

    dem zweiten Teil kann ich vollkommen zustimmen. Aber wenn die 2-3 sehr aktiv für ihre Partei sind warum ihnen dann den Parteistatus entziehen. Was anderes ist es bei einer völligen Karteileiche. Nicht aktiv im Bund und auch nicht im Land. Also weder im Bundestag noch im Landtag.

  • Okay, Vorschlag:


    Eine Partei wird aufgelöst, wenn sie

    1. bei 2 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht antritt, oder

    2. bei 4 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht in den Bundestag einzieht,

    und nicht nachweisen kann, genügend Mitglieder zu haben, um die Hürde zur Neugründung zu überspringen.


    Zusätzlich:

    Wenn die Zahl der aktiven Parteien die Anzahl der abgegebenen Stimmen bei der letzten Bundestagswahl geteilt durch 10 (aufgerundet) übersteigt, können keine weiteren Parteien gegründet werden.

  • Wie ich erklärt habe, wir sprechen davon, dass eine Partei 7 Monate lang nur 2 oder 3 Wähler hatte. Da 3-4 Stimmen immer für die Hürde ausreichen. Insgesamt finde ich sowieso sehr schade das wir so unzählige Parteien haben. Nur wenige sind bereit sich auch mal innerhalb der Partei zu streiten und Flügel zu bilden, da müssen sofort neue Parteien gegründet werden. Es wäre doch viel spannender wenn jeder sich innerhalb der Partei auch mal was erarbeiten muss, Parteiämter umkämpft sind und nicht jeder sofort alles bekommt.

    dem zweiten Teil kann ich vollkommen zustimmen. Aber wenn die 2-3 sehr aktiv für ihre Partei sind warum ihnen dann den Parteistatus entziehen. Was anderes ist es bei einer völligen Karteileiche. Nicht aktiv im Bund und auch nicht im Land. Also weder im Bundestag noch im Landtag.

    Gegenfrage, wieso sollten diese 2-3 den Parteistatus behalten dürfen, während eine andere Lokalgruppe mit 3 Personen nicht an Bundestagswahlen teilnehmen darf? Parteileichen wären mir egal, wenn das Privileg mit den Bundestagswahlen nicht wäre.

    4545-bannerjacob-png


    Bundesminister für Gesundheit, Pflege und Bildung in der 13. Legislatur

    MdB des 13. & 14. Bundestags

    Senator für Arbeit, Digitalisierung und Gesundheit in der 6. Bürgerschaft

    Senator für Bildung und Berufsausbildung in Hamburg der 5. Bürgerschaft

    Leiter der Senatskanzlei Hamburg der 4. & 5. Bürgerschaft


    Schiedskommissar der SDP sowie Sprecher für Arbeit, Soziales & Familie

  • Ich hab ja nichts gegen kleine Parteien, die auch mal nur auf Landesebene aktiv sind. Das bereichert. Sie sollten halt nur ein klares eigenes Profil haben was sich auch unterscheidet. Was mich persönlich halt so stört ist dieses "die wollen rote Autos exportieren, die wollen grüne Autos exportieren, ich will aber gelbe Autos exportieren, ich muss ne neue Partei gründen, wir unterscheiden uns fundamental".

    Ich habe schon mal drüber nachgedacht, ob man Neugründungen nicht an die Spielerzahl koppeln könnte. Also, z.B. "Wenn die Anzahl der Parteien die Anzahl der abgegebenen Stimmen bei der letzten Wahl durch 10 übersteigt, können keine weiteren Parteien gegründet werden" - oder so.


    Zwangsauflösungen aktiver Parteien fänd ich allerdings wenig produktiv.

    Die Zahl für Parteigründungen ist aktuell schon an die Spielerzahl gekoppelt.

  • Ich hab ja nichts gegen kleine Parteien, die auch mal nur auf Landesebene aktiv sind. Das bereichert. Sie sollten halt nur ein klares eigenes Profil haben was sich auch unterscheidet. Was mich persönlich halt so stört ist dieses "die wollen rote Autos exportieren, die wollen grüne Autos exportieren, ich will aber gelbe Autos exportieren, ich muss ne neue Partei gründen, wir unterscheiden uns fundamental".

    Ich habe schon mal drüber nachgedacht, ob man Neugründungen nicht an die Spielerzahl koppeln könnte. Also, z.B. "Wenn die Anzahl der Parteien die Anzahl der abgegebenen Stimmen bei der letzten Wahl durch 10 übersteigt, können keine weiteren Parteien gegründet werden" - oder so.


    Zwangsauflösungen aktiver Parteien fänd ich allerdings wenig produktiv.

    Die Zahl für Parteigründungen ist aktuell schon an die Spielerzahl gekoppelt.

    Sie spricht von Parteien. Wir haben jetzt mit der neuen Partei 9. Nach der letzten Partei dürften keine stattfinden weil mehr als 4.

    4545-bannerjacob-png


    Bundesminister für Gesundheit, Pflege und Bildung in der 13. Legislatur

    MdB des 13. & 14. Bundestags

    Senator für Arbeit, Digitalisierung und Gesundheit in der 6. Bürgerschaft

    Senator für Bildung und Berufsausbildung in Hamburg der 5. Bürgerschaft

    Leiter der Senatskanzlei Hamburg der 4. & 5. Bürgerschaft


    Schiedskommissar der SDP sowie Sprecher für Arbeit, Soziales & Familie

  • Ich hab ja nichts gegen kleine Parteien, die auch mal nur auf Landesebene aktiv sind. Das bereichert. Sie sollten halt nur ein klares eigenes Profil haben was sich auch unterscheidet. Was mich persönlich halt so stört ist dieses "die wollen rote Autos exportieren, die wollen grüne Autos exportieren, ich will aber gelbe Autos exportieren, ich muss ne neue Partei gründen, wir unterscheiden uns fundamental".

    Ich habe schon mal drüber nachgedacht, ob man Neugründungen nicht an die Spielerzahl koppeln könnte. Also, z.B. "Wenn die Anzahl der Parteien die Anzahl der abgegebenen Stimmen bei der letzten Wahl durch 10 übersteigt, können keine weiteren Parteien gegründet werden" - oder so.


    Zwangsauflösungen aktiver Parteien fänd ich allerdings wenig produktiv.

    Die Zahl für Parteigründungen ist aktuell schon an die Spielerzahl gekoppelt.

    Die zahl der benötigten Spieler für Parteigründungen ist aktuell an die Spielerzahl gekoppelt - nicht an die Spielerzahl ist gekoppelt, ob eine neue Partei gegründet werden darf, wenn schon n existieren.

  • Achso ja ok aber das wäre ja schon wieder eine Überregulierung. Emila hat gerade selber wieder eine Partei gegründet und schlägt nun vor, weil es wohl zu viele Parteien gibt, das man das doch mal mit einer neuen Regel reglementieren könnten. Muss man das verstehen?

  • Achso ja ok aber das wäre ja schon wieder eine Überregulierung. Emila hat gerade selber wieder eine Partei gegründet und schlägt nun vor, weil es wohl zu viele Parteien gibt, das man das doch mal mit einer neuen Regel reglementieren könnten. Muss man das verstehen?

    Paradoxes Verhalten kommt bei Menschen vor. In mir sind zwei Wölfe - ein Gamedesigner, und ein sehr chaotischer. Außerdem bin ich ja durchaus für Argumente zugänglich.


    Über die genauen Zahlen kann man noch streiten. meinetwegen auch Stimmenzahl durch 7 oder so. Ganz falsch wäre es wahrscheinlich nicht, Maßnahmen zu ergreifen, die eine gewisse Mindestaktivität (und Stabilität) im Parteiensystem gewährleisten.

  • Die Idee, dahinter, daß wir keine 9 Parteien haben, ist sicher sinnvoll. Allerdings birgt die Kappung sicherlich auch Probleme. Eine große Partei könnte mit dieser Regel auf die Idee kommen, genügend "Tochterparteien" zu gründen, bis das Limit erreicht ist. Somit hätte sie auch die Macht darüber, sich anbahnende Parteigründungen, die ihr gefährlich werden könnten, zu unterbinden.

  • Achso ja ok aber das wäre ja schon wieder eine Überregulierung. Emila hat gerade selber wieder eine Partei gegründet und schlägt nun vor, weil es wohl zu viele Parteien gibt, das man das doch mal mit einer neuen Regel reglementieren könnten. Muss man das verstehen?

    Paradoxes Verhalten kommt bei Menschen vor. In mir sind zwei Wölfe - ein Gamedesigner, und ein sehr chaotischer. Außerdem bin ich ja durchaus für Argumente zugänglich.


    Über die genauen Zahlen kann man noch streiten. meinetwegen auch Stimmenzahl durch 7 oder so. Ganz falsch wäre es wahrscheinlich nicht, Maßnahmen zu ergreifen, die eine gewisse Mindestaktivität (und Stabilität) im Parteiensystem gewährleisten.

    Wahrscheinlich muss man einfach wieder die Gründungshürden erhöhen aber davon bin ich eigentlich auch kein Freund. Wie ich generell kein Freund von zu vielen Regeln bin. :D

  • Das ist ein sehr spannendes Loophole, über das man mal nachdenken müsste. Wie realistisch der Fall ist, ist eine andere Frage, aber sicher ist sicher.

  • Achso ja ok aber das wäre ja schon wieder eine Überregulierung. Emila hat gerade selber wieder eine Partei gegründet und schlägt nun vor, weil es wohl zu viele Parteien gibt, das man das doch mal mit einer neuen Regel reglementieren könnten. Muss man das verstehen?

    Paradoxes Verhalten kommt bei Menschen vor. In mir sind zwei Wölfe - ein Gamedesigner, und ein sehr chaotischer. Außerdem bin ich ja durchaus für Argumente zugänglich.


    Über die genauen Zahlen kann man noch streiten. meinetwegen auch Stimmenzahl durch 7 oder so. Ganz falsch wäre es wahrscheinlich nicht, Maßnahmen zu ergreifen, die eine gewisse Mindestaktivität (und Stabilität) im Parteiensystem gewährleisten.

    Wahrscheinlich muss man einfach wieder die Gründungshürden erhöhen aber davon ich ich eigentlich auch kein Freund. Wie ich generell kein Freund von zu vielen Regeln bin. :D

  • Wie ich erklärt habe, wir sprechen davon, dass eine Partei 7 Monate lang nur 2 oder 3 Wähler hatte. Da 3-4 Stimmen immer für die Hürde ausreichen. Insgesamt finde ich sowieso sehr schade das wir so unzählige Parteien haben. Nur wenige sind bereit sich auch mal innerhalb der Partei zu streiten und Flügel zu bilden, da müssen sofort neue Parteien gegründet werden. Es wäre doch viel spannender wenn jeder sich innerhalb der Partei auch mal was erarbeiten muss, Parteiämter umkämpft sind und nicht jeder sofort alles bekommt.

    dem zweiten Teil kann ich vollkommen zustimmen. Aber wenn die 2-3 sehr aktiv für ihre Partei sind warum ihnen dann den Parteistatus entziehen. Was anderes ist es bei einer völligen Karteileiche. Nicht aktiv im Bund und auch nicht im Land. Also weder im Bundestag noch im Landtag.

    Gegenfrage, wieso sollten diese 2-3 den Parteistatus behalten dürfen, während eine andere Lokalgruppe mit 3 Personen nicht an Bundestagswahlen teilnehmen darf? Parteileichen wären mir egal, wenn das Privileg mit den Bundestagswahlen nicht wäre.

    Weil sich die einen die Mühe gemacht haben dieses "Privileg" zu erhalten und sich weiter aktiv zeigen und die anderen eben von Anfang an eine lokale Gruppe sein wollten und sich eben nicht um dieses "Privileg" bemüht haben.

  • Warum genau hat man damals eigentlich nochmal entschieden nur noch Parteien bei der Bundestagswahl zuzulassen?


    War das nicht, damit nicht so viele kleine Listen im Bundestag vertreten sind? Wir haben genau das jetzt in Form von offiziellen Parteien xD

    4545-bannerjacob-png


    Bundesminister für Gesundheit, Pflege und Bildung in der 13. Legislatur

    MdB des 13. & 14. Bundestags

    Senator für Arbeit, Digitalisierung und Gesundheit in der 6. Bürgerschaft

    Senator für Bildung und Berufsausbildung in Hamburg der 5. Bürgerschaft

    Leiter der Senatskanzlei Hamburg der 4. & 5. Bürgerschaft


    Schiedskommissar der SDP sowie Sprecher für Arbeit, Soziales & Familie