Chaos beenden in NRW | Willenburg in Bielefeld

    Dennis Willenburg in Bielefeld:


    Liebe Damen und Herren,


    Wie immer steht die Landtagswahl kurz nach der Bundestagswahl an. Und wie immer möchte ich den vielen Helfern, genauso wie den Menschen, die uns, ihre Stimme gegeben haben und auch unseren Spitzenkandidaten Marko Kassab, der ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen kommt, danken. Für das Vertrauen der Westfäler, mich für NRW in den Bundestag zu schicken, möchte ich mich ebenfalls sehr bedanken.


    Jedoch will ich nun nicht viele Worte über den Bund verlieren, sondern mich auf NRW konzentrieren. Die Performance der SDP in den letzten Legislaturperioden ist so lala gewesen. Nach langem nichts tun der SDP waren wir zusammen mit ihnen in der Regierung und konnten so ein oder anderen Regierungsmitglied mal zum Arbeiten überreden. Nach uns passierte dann wieder nichts.

    Auf der Timeline sind wir jetzt kurz nach der letzten Landtagswahl. Tatsächlich ist dann erstmal wieder nichts passiert. Es ist ja nichtmal eine neue Regierung entstanden. Erst bis Jan Friedländer irgendwann mal nach NRW kam und meinte: "Ich will Ministerpräsident sein." Tatsächlich wurde er dies auch und formte eine Minderheitsregierung und demnach entstand eine Regierung, die paar Entwürfe und Anträge einbrachte und die gerade noch debattiert werden.

    Dieser kleine Exkurs erinnert mich an die Schulzeit. Es gab immer einen, der zwar in der Schule da war, aber sich weder mündlich beteiligt hatte, noch gute Noten schrieb und nach jeder schlechten Note sagte er: " Ab jetzt zieh ich durch."

    Daraus wurde meistens nicht. Doch in den letzten zwei Wochen vor dem Zeugnis, wollte er seine Noten noch irgendwie retten und was tat er: Er stellte halbwegs gute Präsentationen vor. Dieser Schüler ist die SDP NRW und die letzten Wochen waren die Versuche, die Performance irgendwie zu retten. Jedoch bekam der Schüler meistens trotzdem eine 5 und genauso müsste man die Leistung der SDP der letzten Zeit bewerten.


    Die SDP hatte die Chance mit uns in ein Gespräch zu kommen, jedoch haben sie uns nicht zu Sondierungen eingeladen und bildeten lieber eine Minderheitsregierung. Stabilität und Sicherheit ist etwas anderes.

    NRW braucht keine Choasregierungen. NRW braucht nicht linke oder rechte Politik. NRW braucht ausgewogene Politik und stabile Regierungen. Mit der Stimme bei der Allianz legen sie ihr Vertrauen in Politiker, die für Sicherheit, Freiheit, Modernisierung und Digitalisierung besonders bei der Bildung kämpfen, aber auch für Familie, Umwelt und Gleichberechtigung steht und da gerade auch Pride Month ist, freue ich mich besonders, das Köln einer der größten Orte für den CSD sind.


    Nutzen sie ihre Freiheit. Nutzen sie ihre Demokratie. Gehen sie Wählen


    Vielen Dank.

    Zitat von Janett Wissler

    Und was genau wollen Sie für die Bürger erreichen, sollte die Allianz stärkste Kraft werden?

    In Punkto Sicherheit: Polizei stärken, in Krisenmanagement investieren

    Stabilität: stabile und aktive Regierung und dazu gehört auch keine verschwenderischen Maßnahmen treffen.

    Freiheit: Eigenverantwortung statt Bevormundung

    Moderniesierung/ Digitalisierung: Schulen und Kommunen ausstatten, Breitbandausbau

    Herr Kollege Willenburg, da Sie sich über die Aktivität und inhaltliche Arbeit anderer Parteien auslassen und ein Bild vermitteln, das zumindest während dieser Wahlperiode nicht der Realität entspricht: Wie sieht denn Ihre eigene inhaltliche Arbeit aus? Ihr einziger programmatischer Beitrag während der laufenden Wahlperiode war ein Antrag zum Bekenntnis der Bundeswehr. Ansonsten ist da ziemlich lange nichts bei Ihnen passiert, wenn wir mal von der Arbeit früherer Allianz-Vertreter absehen, die jetzt aber nicht mehr aktiv sind. Also warum kritisieren Sie die Performance der SDP, wenn Ihre eigene Performance weitaus schlechter ist?

    Zitat von Jan Friedländer

    Herr Kollege Willenburg, da Sie sich über die Aktivität und inhaltliche Arbeit anderer Parteien auslassen und ein Bild vermitteln, das zumindest während dieser Wahlperiode nicht der Realität entspricht: Wie sieht denn Ihre eigene inhaltliche Arbeit aus? Ihr einziger programmatischer Beitrag während der laufenden Wahlperiode war ein Antrag zum Bekenntnis der Bundeswehr. Ansonsten ist da ziemlich lange nichts bei Ihnen passiert, wenn wir mal von der Arbeit früherer Allianz-Vertreter absehen, die jetzt aber nicht mehr aktiv sind. Also warum kritisieren Sie die Performance der SDP, wenn Ihre eigene Performance weitaus schlechter ist?

    Tatsächlich Herr Friedländer waren wir in der Regierung sehr aktiv. Nachdem sie eine andere Regierung bildeten, waren wir tatsächlich weniger aktiv, jedoch hatten wir keine Regierungsverantwortung. Ihre Partei, sie ausgenommen, kämpfte nur um in die Regierung zukommen und um am Ende nichts zuleisten. Und wenn sie mir unterstellen, dass meine Performance weitaus schlechter ist, dann kann ich darüber nur schmunzeln. Ich kritisiere nicht ihre Arbeit, sondern die der gesamten SDP NRW in den letzten Legislaturperioden.

    Zitat von Dennis Willenburg
    Zitat von Jan Friedländer

    Herr Kollege Willenburg, da Sie sich über die Aktivität und inhaltliche Arbeit anderer Parteien auslassen und ein Bild vermitteln, das zumindest während dieser Wahlperiode nicht der Realität entspricht: Wie sieht denn Ihre eigene inhaltliche Arbeit aus? Ihr einziger programmatischer Beitrag während der laufenden Wahlperiode war ein Antrag zum Bekenntnis der Bundeswehr. Ansonsten ist da ziemlich lange nichts bei Ihnen passiert, wenn wir mal von der Arbeit früherer Allianz-Vertreter absehen, die jetzt aber nicht mehr aktiv sind. Also warum kritisieren Sie die Performance der SDP, wenn Ihre eigene Performance weitaus schlechter ist?

    Tatsächlich Herr Friedländer waren wir in der Regierung sehr aktiv. Nachdem sie eine andere Regierung bildeten, waren wir tatsächlich weniger aktiv, jedoch hatten wir keine Regierungsverantwortung. Ihre Partei, sie ausgenommen, kämpfte nur um in die Regierung zukommen und um am Ende nichts zuleisten. Und wenn sie mir unterstellen, dass meine Performance weitaus schlechter ist, dann kann ich darüber nur schmunzeln. Ich kritisiere nicht ihre Arbeit, sondern die der gesamten SDP NRW in den letzten Legislaturperioden.

    Zu den früheren Wahlperioden möchte ich mich gar nicht weiter äußern, ich kann ja nur bewerten, was ich selber mitbekommen habe und das ist bisher in der laufenden Wahlperiode nicht besonders viel.

    Uns wird immer wieder der Vorwurf gemacht wir regieren in einer Minderheitsregierung,

    man muss fairerweise aber auch sagen das die Opposition aus ihrer Partei der Allianz und der FFD

    weder stärke, noch Effektivität hat.


    An der Arbeit einer Opposition kann man immer sehen, wie engagiert sie in einer Regierung wäre.

    Da schneidet auch ihre Partei eher schwach ab.

    Zitat von Jan Friedländer
    Zitat von Dennis Willenburg
    Zitat von Jan Friedländer

    Herr Kollege Willenburg, da Sie sich über die Aktivität und inhaltliche Arbeit anderer Parteien auslassen und ein Bild vermitteln, das zumindest während dieser Wahlperiode nicht der Realität entspricht: Wie sieht denn Ihre eigene inhaltliche Arbeit aus? Ihr einziger programmatischer Beitrag während der laufenden Wahlperiode war ein Antrag zum Bekenntnis der Bundeswehr. Ansonsten ist da ziemlich lange nichts bei Ihnen passiert, wenn wir mal von der Arbeit früherer Allianz-Vertreter absehen, die jetzt aber nicht mehr aktiv sind. Also warum kritisieren Sie die Performance der SDP, wenn Ihre eigene Performance weitaus schlechter ist?

    Tatsächlich Herr Friedländer waren wir in der Regierung sehr aktiv. Nachdem sie eine andere Regierung bildeten, waren wir tatsächlich weniger aktiv, jedoch hatten wir keine Regierungsverantwortung. Ihre Partei, sie ausgenommen, kämpfte nur um in die Regierung zukommen und um am Ende nichts zuleisten. Und wenn sie mir unterstellen, dass meine Performance weitaus schlechter ist, dann kann ich darüber nur schmunzeln. Ich kritisiere nicht ihre Arbeit, sondern die der gesamten SDP NRW in den letzten Legislaturperioden.

    Zu den früheren Wahlperioden möchte ich mich gar nicht weiter äußern, ich kann ja nur bewerten, was ich selber mitbekommen habe und das ist bisher in der laufenden Wahlperiode nicht besonders viel.

    Zumal man uns weder Inaktivität, noch Handlungsunfähigkeit seit der Regierungsbildung vorwerfen kann.

    Zitat von Christian Lauer
    Zitat von Jan Friedländer
    Zitat von Dennis Willenburg
    Zitat von Jan Friedländer

    Herr Kollege Willenburg, da Sie sich über die Aktivität und inhaltliche Arbeit anderer Parteien auslassen und ein Bild vermitteln, das zumindest während dieser Wahlperiode nicht der Realität entspricht: Wie sieht denn Ihre eigene inhaltliche Arbeit aus? Ihr einziger programmatischer Beitrag während der laufenden Wahlperiode war ein Antrag zum Bekenntnis der Bundeswehr. Ansonsten ist da ziemlich lange nichts bei Ihnen passiert, wenn wir mal von der Arbeit früherer Allianz-Vertreter absehen, die jetzt aber nicht mehr aktiv sind. Also warum kritisieren Sie die Performance der SDP, wenn Ihre eigene Performance weitaus schlechter ist?

    Tatsächlich Herr Friedländer waren wir in der Regierung sehr aktiv. Nachdem sie eine andere Regierung bildeten, waren wir tatsächlich weniger aktiv, jedoch hatten wir keine Regierungsverantwortung. Ihre Partei, sie ausgenommen, kämpfte nur um in die Regierung zukommen und um am Ende nichts zuleisten. Und wenn sie mir unterstellen, dass meine Performance weitaus schlechter ist, dann kann ich darüber nur schmunzeln. Ich kritisiere nicht ihre Arbeit, sondern die der gesamten SDP NRW in den letzten Legislaturperioden.

    Zu den früheren Wahlperioden möchte ich mich gar nicht weiter äußern, ich kann ja nur bewerten, was ich selber mitbekommen habe und das ist bisher in der laufenden Wahlperiode nicht besonders viel.

    Zumal man uns weder Inaktivität, noch Handlungsunfähigkeit seit der Regierungsbildung vorwerfen kann.

    Bis jetzt ist nur der Antrag zur Verurteilung des russischen Angriffskrieges angenommen worden. Sonst hat die Regierung noch nichts verändert.

    Zitat von Jan Friedländer

    Ich freue mich aber auf den Wahlkampf, Herr Kollege Willenburg und bin mir sicher, dieser wird fair und sachlich ablaufen. :)

    Herr Friedländer, Sie sind seit langem ein SDPler der eine aktive Minderheitsregierung geformt hat, jedoch sehr wenig Zeit für das Handeln hatte, da ihre Regierung sehr spät agieren konnte. Ihre Aktivität erfreut mich sehr und ebenfalls hoffe ich, dass wir in Zukunft weiterhin Zusammenarbeiten können, der erste Schritt war schonmal der Ausschuss und vielleicht wird der nächste Schritt sein, dass die SDP als stärkste Fraktion auch auf die Allianz zukommt um Sondierungen zu führen, statt eine Minderheitsregierung zu betreiben. Ich freue mich auf die Wahl, das Ergebnis und was sich daraus ergibt.