[Abstimmung] XI/012 - Konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Friedländer

    Stimmen Sie dem Misstrauensvotum zu und wählen sie Herrn Gerold von Hohenelmen-Lützburg zum Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen? 13

    1. Nein (9) 69%
    2. Ja (4) 31%
    3. Enthaltung (0) 0%

    Verehrte Kolleginnen und Kollegen,


    es ist ein Antrag auf ein Misstrauensvotum gegenüber dem Ministerpräsidenten eingegangen.

    Über dieses stimmen wir hier ab. Es sind 3 Tage Zeit.



    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|

    Spoiler anzeigen

    Herr Präsident,


    Herr Gilbert, nach Verfassung ist dies tatsächlich so möglich.

    8380-staatskanzlei-png


    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


    Ehm. Ämter

    Ist das denn jetzt von euch so vorgesehen oder nicht?

    Ich habe mich an dem konstruktiven Misstrauensvotum von Ihnen Manuel Gilbert orientiert.

    Soweit mir bekannt war hier keine Aussprache vorher.

    Wenn dies ein Fehler war, ändere ich dies natürlich.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen,


    mit allem Respekt aber dieses Votum nach solch einer kurzen Zeit mit Ministerpräsident Jan Friedländer im Amt ist eine Frechheit.

    Herr Antragsteller? Mit oder ohne Aussprache? Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    Da der Antragssteller keinen gegensätzlichen Antrag gestellt hat, bleibt die Durchführung gültig und ich stelle das Ergebnis fest.


    Verehrte Kolleginnen und Kollegen,


    für den Antrag haben gestimmt: 4 Abgeordnete

    Abgelehnt haben den Antrag 9 Abgeordnete

    Es hat sich niemand enthalten.


    Damit ist das Misstrauensvotum gescheitert und Herr Ministerpräsident Jan Friedländer bleibt im Amt.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|