Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Staatsregierung in Thüringen hat der Öffentlichkeit am gestrigen Tag mitgeteilt, das Sie zurücktritt. Diese Entscheidung haben wir zur Kenntnis genommen. Und auch wenn wir als Opposition Druck ausgeübt haben, Druck den es gebraucht hat, war von uns als Linke nie beabsichtigt die Regierung zum Rücktritt zu bewegen.
Die letzte Landtagswahl lief für unseren Landesverband nicht so gut, nachdem wir dieses Ergebnis analysiert haben, wurde schnell klar, das sich unsere Aktivität im Landtag erhöhen muss und zwar drastisch. Die Oppositionsarbeit hat uns die Gelegenheit gegeben uns zu erholen. Sie hat gezeigt, das wir unsere Versprechen einlösen.
Ich als Vorsitzende des Landesverband, sehe keinen Grund Neuwahlen herbeizuführen, in der kommenden Woche finden reguläre Wahlen statt und bis dahin, kann der Landtag eine Übergangslösung finden, dazu hab ich bereits eine aktuelle Stunde beantragt und hoffe das dort eine Lösung gefunden wird mit der alle Leben können.
Ich wünsche mir in der kommenden Legislaturperiode eine Regierung die aktiv am Landtagsgeschehen teilnimmt, es kann nicht sein das die Abgeordnete nicht abstimmen, wenn es um wichtige Fragen geht wie das Landtagspräsidium und diese ewig blockiert in dem man keinen eignen Kandidaten aufstellt, obwohl man nicht gewillt ist, die Kandidaten zu wählen, welches Recht jeder Abgeordnete hat, aber dann sollte man sich schon um einen eignen Kandidat bemühen. Aber eben so wenig und wenn dann nur kurz auf Anfragen geantwortet wird, und das dann der Verstoß nicht ernst genommen wird, das man sich ändern möchte bzw die Opposition miteinbezieht, sollte dann nicht für Verwunderung sorgen. Dieser Landtag braucht dringend neuen Wind.
Für weiter Nachfragen stehe ich selbstverständlich zur Verfügung.
Vielen Dank.
