Die Zukunft hat die Farbe die du ihr gibts! - Liberales Forum in NRW

Der Spitzenkandidat und Stellvertretender Ministerpräsident Gilbert tritt in Münster bei einer Wahlkampfveranstaltung des Forums auf:

Meine Damen und Herren,

Liebe Freundinnen und Freunde,

Es geht in diesen Tagen um eine Richtungsentscheidung in Nordrhein-Westfalen, ich kämpfe für starke Liberale im neuen Landtag, für eine gestärkte Liberale Regierungsbeteiligung. Wir wollen den Strukturwandel im Ruhrgebiet voran bringen wir werden Strukturschwache Gebiete im Münsterland und Westfalen in den Fokus nehmen damit niemand mehr aufgrund von schlechter Internetanbindung, nicht Optimaler oder keiner ÖPNV Verfügung oder zu wenig Arbeitsplätzen in den Branchen der Zukunft seinen Heimatort verlassen muss.

Unsere Ausgangssituation war nicht einfach. Wir haben zusammen mit Sozialdemokraten und Christdemokraten ohne eigene Parlamentarische Mehrheit das Land in dieser Legislaturperiode nicht gut gestalten können. Allerdings ist es uns gelungen das Land gut zu verwalten. Das zeigt das wir mit der SDP und der CDSU auch in schwierigen Zeiten zusammenarbeiten können. Damit bedanke ich mich herzlich bei Alex Regenborn und der Sozialdemokratischen Partei sowie bei Dr. Georg Gorski und der Christdemokratischen Partei für diese zwar schwierige aber dennoch konstruktive Zusammenarbeit.

Sie haben nun die Wahl die Regierung wieder in eine Parlamentarische Mehrheit zu wählen. Sie entscheiden Heute welche Farbe ihre Zukunft in Nordrhein-Westfalen haben soll, und das sollte nicht Braun sein. Das FFD ist nicht Regierungsfähig und will auch gar nicht mitgestalten. Als Demokratiefeindliche Partei ist sie eine Gefahr für NRW sowie für ganz Deutschland. Wir werden was das angeht weiterhin konsequent gegen das FFD arbeiten. Mit uns haben sie einen entschiedenen Gegner gegen den Extremismus.

Abschließend möchte ich sie dazu auffordern in erster Linie natürlich das Forum zu wählen, sofern sie sich nicht mit uns identifizieren können, so wählen sie Sozialdemokraten oder CDSU. Wir wollen diese Regierungsarbeit fortsetzen.

Zitat von Christian Lauer

Christian Lauer richtet sich im Anschluss der Rede des Stellv. Ministerpräsidenten Gilbert mit einer öffentlichen Frage an ihn.

Geehrter Herr Gilbert,

wenn man den aktuellen Wahlprognosen trauen darf käme eine Koalition aus FORUM, SDP und CDSU nicht auf die benötigten Mehrheiten gegenüber der FFD sowie der sich der FFD nähernden Allianz. Abhängig wäre dann das Wahlverhalten der Fraktion der vPiratenpartei um die entsprechende Wahlmehrheiten zu bekommen.

Da stellt sich natürlich die Frage, wie Sie zu Koalitionsverhandlungen mit den Piraten stehen oder ob Sie diese ausschließen?

Alles anzeigen

Wir reden Grundsätzlich mit allen Demokratischen Parteien und schließen jegliche zusammenarbeit mit der FFD aus. Das ist ja bekannt das wir ein Kooperationsverbot in der Bundespartei mit dem FFD haben was wir in den Landesverbänden und Kommunalverbänden ebenfalls umsetzen.