Wagenknecht | Aktuell

Zitat von Susanne Wagenknecht

Wagenknecht zur Politik in Thüringen

Mittlerweile befindet sich Thüringen kurz vor der 5. Legislaturwoche und in ca. 6 Wochen wird neu gewählt. Die Landesregierung ist bisher untätig gewesen, allein in der Frage wie sich Thüringen bei den Flüchtlingen aus der Ukraine aufstellt, hat es den Druck aus der Opposition gebraucht, damit überhaupt etwas vorgelegt wird.

Das ist unzureichend. Die Internationale Linke in Thüringen fordert die SDP und die Freien Thüringer auf, endlich etwas für dieses Bundesland zu beschließen. Es reicht nicht aus, sich zum Ministerpräsident und zum Minister wählen zu lassen und auch die leeren Versprechungen, man würde Arbeiten, nur was im Landtag beschlossen wird, kommt bei den Bürgerinnen und Bürger auch an.

Diese Regierung ist eine des Schweigens, im großen und ganzen eine untätige. Die Internationale Linke in Thüringen wird dieses Schweigen und diesen Stillstand nicht länger hinnehmen. Wir werden noch am heutigen Tag eine aktuelle Stunde beantragen, um diesen Stillstand ein Ende zu setzen.

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The same procedure as every Legislaturperiode

Zitat von Susanne Wagenknecht

04.05.2022

Wagenknecht zur Pressefreiheit

Deutschland ist im Ranking der Pressefreiheit abgerutscht, dieser Abrutsch sollte uns die Augen öffnen. Aber nicht nur um die Pressefreiheit, ist es schlechter bestellt. Sondern auch die Meinungsfreiheit der Menschen in diesem Land. Immer wieder werden Meinungsäußerung eines Bürgers in die Extreme Rechte oder Linke Ecke geschoben, was brandgefährlich ist, denn es gibt Menschen die wollen einfach ihre Meinung äußern, ohne die Beurteilung der Politik.

Denn man ist noch lange nicht rechtsextrem, weil man gegen Migration ist und noch lange nicht linksextrem weil man eine freundliche Flüchtlingspolitik fordert.

Die Meinungsfreiheit in unserem Land, darf nicht damit beschränkt werden, indem man andere zum Schweigen bringen möchte. Sie ist hart erkämpft worden. Ebenfalls brauchen wir freie Journalisten und Medien, die kritisch über Regierungen und Parteien berichten, die ebenfalls den Schutz von uns allen Erfahren sollten, wenn Sie von den Orten der Geschehnisse berichten.

Deshalb fordere ich heut auch im Zusammenhang mit diesem Thema, die Freiheit für Julian Assange sowie allen anderen Journalisten die in Haft sitzen!

Danke.

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Ganz schön steile Thesen, die Sie da verbreiten? Ist es in einer freien Demokratie nicht grundsätzlich eher so, dass Widerspruch gegen eine Position X ein elementarer Bestandteil der Debatte ist? Genau das ist ja Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit ist doch nicht etwas in die Welt zu posaunen und dann zu erwarten, dafür keinen möglichen Widerspruch zu erhalten. Es wirkt ja eher so, als wäre das, was Sie von Meinungsfreiheit erwarten, das exakte Gegenteil davon.

Zitat von Susanne Wagenknecht

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Susanne Wagenknecht

04.05.2022

Wagenknecht zur Pressefreiheit

Deutschland ist im Ranking der Pressefreiheit abgerutscht, dieser Abrutsch sollte uns die Augen öffnen. Aber nicht nur um die Pressefreiheit, ist es schlechter bestellt. Sondern auch die Meinungsfreiheit der Menschen in diesem Land. Immer wieder werden Meinungsäußerung eines Bürgers in die Extreme Rechte oder Linke Ecke geschoben, was brandgefährlich ist, denn es gibt Menschen die wollen einfach ihre Meinung äußern, ohne die Beurteilung der Politik.

Denn man ist noch lange nicht rechtsextrem, weil man gegen Migration ist und noch lange nicht linksextrem weil man eine freundliche Flüchtlingspolitik fordert.

Die Meinungsfreiheit in unserem Land, darf nicht damit beschränkt werden, indem man andere zum Schweigen bringen möchte. Sie ist hart erkämpft worden. Ebenfalls brauchen wir freie Journalisten und Medien, die kritisch über Regierungen und Parteien berichten, die ebenfalls den Schutz von uns allen Erfahren sollten, wenn Sie von den Orten der Geschehnisse berichten.

Deshalb fordere ich heut auch im Zusammenhang mit diesem Thema, die Freiheit für Julian Assange sowie allen anderen Journalisten die in Haft sitzen!

Danke.

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Ganz schön steile Thesen, die Sie da verbreiten? Ist es in einer freien Demokratie nicht grundsätzlich eher so, dass Widerspruch gegen eine Position X ein elementarer Bestandteil der Debatte ist? Genau das ist ja Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit ist doch nicht etwas in die Welt zu posaunen und dann zu erwarten, dafür keinen möglichen Widerspruch zu erhalten. Es wirkt ja eher so, als wäre das, was Sie von Meinungsfreiheit erwarten, das exakte Gegenteil davon.

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Ich erwarte von Meinungsfreiheit das jeder seine Meinung äußern kann, ohne das er in die eine oder andere Ecke gestellt wird, um ruhig gestellt zu werden.

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Aber das gehört doch zur Meinungsfreiheit, wenn eine Person ein Rechtsextremist ist, als solchen zu benennen. Derjenige mag das vielleicht ungerecht finden und damit nicht einverstanden sein, ok, aber Widerspruch ist doch tiefe Sinn dahinter. Viele Menschen haben Schwierigkeiten mit öffentlichen Widerspruch umzugehen und behaupten dann, sie könnten ihre Meinung nicht frei äußern. Das ist in jeder Hinsicht falsch. Ihr Beitrag hier ist doch das beste Beispiel. Sie halten eine kritische Rede, äußern Ihren Standpunkt und erfahren dafür einen Gegenstandpunkt. Aber unterm Strich konnte und kann jeder seine Meinung äußern.

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Susanne Wagenknecht

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Susanne Wagenknecht

04.05.2022

Wagenknecht zur Pressefreiheit

Deutschland ist im Ranking der Pressefreiheit abgerutscht, dieser Abrutsch sollte uns die Augen öffnen. Aber nicht nur um die Pressefreiheit, ist es schlechter bestellt. Sondern auch die Meinungsfreiheit der Menschen in diesem Land. Immer wieder werden Meinungsäußerung eines Bürgers in die Extreme Rechte oder Linke Ecke geschoben, was brandgefährlich ist, denn es gibt Menschen die wollen einfach ihre Meinung äußern, ohne die Beurteilung der Politik.

Denn man ist noch lange nicht rechtsextrem, weil man gegen Migration ist und noch lange nicht linksextrem weil man eine freundliche Flüchtlingspolitik fordert.

Die Meinungsfreiheit in unserem Land, darf nicht damit beschränkt werden, indem man andere zum Schweigen bringen möchte. Sie ist hart erkämpft worden. Ebenfalls brauchen wir freie Journalisten und Medien, die kritisch über Regierungen und Parteien berichten, die ebenfalls den Schutz von uns allen Erfahren sollten, wenn Sie von den Orten der Geschehnisse berichten.

Deshalb fordere ich heut auch im Zusammenhang mit diesem Thema, die Freiheit für Julian Assange sowie allen anderen Journalisten die in Haft sitzen!

Danke.

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Ganz schön steile Thesen, die Sie da verbreiten? Ist es in einer freien Demokratie nicht grundsätzlich eher so, dass Widerspruch gegen eine Position X ein elementarer Bestandteil der Debatte ist? Genau das ist ja Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit ist doch nicht etwas in die Welt zu posaunen und dann zu erwarten, dafür keinen möglichen Widerspruch zu erhalten. Es wirkt ja eher so, als wäre das, was Sie von Meinungsfreiheit erwarten, das exakte Gegenteil davon.

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Ich erwarte von Meinungsfreiheit das jeder seine Meinung äußern kann, ohne das er in die eine oder andere Ecke gestellt wird, um ruhig gestellt zu werden.

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Aber das gehört doch zur Meinungsfreiheit, wenn eine Person ein Rechtsextremist ist, als solchen zu benennen. Derjenige mag das vielleicht ungerecht finden und damit nicht einverstanden sein, ok, aber Widerspruch ist doch tiefe Sinn dahinter. Viele Menschen haben Schwierigkeiten mit öffentlichen Widerspruch umzugehen und behaupten dann, sie könnten ihre Meinung nicht frei äußern. Das ist in jeder Hinsicht falsch. Ihr Beitrag hier ist doch das beste Beispiel. Sie halten eine kritische Rede, äußern Ihren Standpunkt und erfahren dafür einen Gegenstandpunkt. Aber unterm Strich konnte und kann jeder seine Meinung äußern.

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Extrem, in wessen Augen Herr Friedländer? Kommt es nicht immer auf den Betrachter an, so sieht jeder Rechte in Linke Extremisten und umgedreht, jeder Linke in Rechte Extremisten!

Zitat von Christian von Wildungen

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Susanne Wagenknecht

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Susanne Wagenknecht

04.05.2022

Wagenknecht zur Pressefreiheit

Deutschland ist im Ranking der Pressefreiheit abgerutscht, dieser Abrutsch sollte uns die Augen öffnen. Aber nicht nur um die Pressefreiheit, ist es schlechter bestellt. Sondern auch die Meinungsfreiheit der Menschen in diesem Land. Immer wieder werden Meinungsäußerung eines Bürgers in die Extreme Rechte oder Linke Ecke geschoben, was brandgefährlich ist, denn es gibt Menschen die wollen einfach ihre Meinung äußern, ohne die Beurteilung der Politik.

Denn man ist noch lange nicht rechtsextrem, weil man gegen Migration ist und noch lange nicht linksextrem weil man eine freundliche Flüchtlingspolitik fordert.

Die Meinungsfreiheit in unserem Land, darf nicht damit beschränkt werden, indem man andere zum Schweigen bringen möchte. Sie ist hart erkämpft worden. Ebenfalls brauchen wir freie Journalisten und Medien, die kritisch über Regierungen und Parteien berichten, die ebenfalls den Schutz von uns allen Erfahren sollten, wenn Sie von den Orten der Geschehnisse berichten.

Deshalb fordere ich heut auch im Zusammenhang mit diesem Thema, die Freiheit für Julian Assange sowie allen anderen Journalisten die in Haft sitzen!

Danke.

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Ganz schön steile Thesen, die Sie da verbreiten? Ist es in einer freien Demokratie nicht grundsätzlich eher so, dass Widerspruch gegen eine Position X ein elementarer Bestandteil der Debatte ist? Genau das ist ja Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit ist doch nicht etwas in die Welt zu posaunen und dann zu erwarten, dafür keinen möglichen Widerspruch zu erhalten. Es wirkt ja eher so, als wäre das, was Sie von Meinungsfreiheit erwarten, das exakte Gegenteil davon.

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Ich erwarte von Meinungsfreiheit das jeder seine Meinung äußern kann, ohne das er in die eine oder andere Ecke gestellt wird, um ruhig gestellt zu werden.

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Aber das gehört doch zur Meinungsfreiheit, wenn eine Person ein Rechtsextremist ist, als solchen zu benennen. Derjenige mag das vielleicht ungerecht finden und damit nicht einverstanden sein, ok, aber Widerspruch ist doch tiefe Sinn dahinter. Viele Menschen haben Schwierigkeiten mit öffentlichen Widerspruch umzugehen und behaupten dann, sie könnten ihre Meinung nicht frei äußern. Das ist in jeder Hinsicht falsch. Ihr Beitrag hier ist doch das beste Beispiel. Sie halten eine kritische Rede, äußern Ihren Standpunkt und erfahren dafür einen Gegenstandpunkt. Aber unterm Strich konnte und kann jeder seine Meinung äußern.

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Extrem, in wessen Augen Herr Friedländer? Kommt es nicht immer auf den Betrachter an, so sieht jeder Rechte in Linke Extremisten und umgedreht, jeder Linke in Rechte Extremisten!

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Das ist eine andere Diskussion.

Zitat von Susanne Wagenknecht

Zitat von Jan Friedländer

Aber das gehört doch zur Meinungsfreiheit, wenn eine Person ein Rechtsextremist ist, als solchen zu benennen. Derjenige mag das vielleicht ungerecht finden und damit nicht einverstanden sein, ok, aber Widerspruch ist doch tiefe Sinn dahinter. Viele Menschen haben Schwierigkeiten mit öffentlichen Widerspruch umzugehen und behaupten dann, sie könnten ihre Meinung nicht frei äußern. Das ist in jeder Hinsicht falsch. Ihr Beitrag hier ist doch das beste Beispiel. Sie halten eine kritische Rede, äußern Ihren Standpunkt und erfahren dafür einen Gegenstandpunkt. Aber unterm Strich konnte und kann jeder seine Meinung äußern.

Es geht gar nicht darum, einen Rechtextremem als solchen zu benennen. Es geht mir darum, das man heute viel zu schnell jemanden in die Extreme ecke stellt. Beispiel: Jemand der gegen Migration ist, ist noch lange kein Rechtsextremist.

Findet so glaub auch nicht statt. Die meisten, die als Rechtsextremisten bezeichnet werden, sind durch andere extreme Einstellungen aufgefallen. Wie zum Beispiel bei Wildungen, der ist gegen Migration aber darüber hinaus noch in unendlich viel anderen Punkten ein krasser Extremist.

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Susanne Wagenknecht

Zitat von Jan Friedländer

Aber das gehört doch zur Meinungsfreiheit, wenn eine Person ein Rechtsextremist ist, als solchen zu benennen. Derjenige mag das vielleicht ungerecht finden und damit nicht einverstanden sein, ok, aber Widerspruch ist doch tiefe Sinn dahinter. Viele Menschen haben Schwierigkeiten mit öffentlichen Widerspruch umzugehen und behaupten dann, sie könnten ihre Meinung nicht frei äußern. Das ist in jeder Hinsicht falsch. Ihr Beitrag hier ist doch das beste Beispiel. Sie halten eine kritische Rede, äußern Ihren Standpunkt und erfahren dafür einen Gegenstandpunkt. Aber unterm Strich konnte und kann jeder seine Meinung äußern.

Es geht gar nicht darum, einen Rechtextremem als solchen zu benennen. Es geht mir darum, das man heute viel zu schnell jemanden in die Extreme ecke stellt. Beispiel: Jemand der gegen Migration ist, ist noch lange kein Rechtsextremist.

Findet so glaub auch nicht statt. Die meisten, die als Rechtsextremisten bezeichnet werden, sind durch andere extreme Einstellungen aufgefallen. Wie zum Beispiel bei Wildungen, der ist gegen Migration aber darüber hinaus noch in unendlich viel anderen Punkten ein krasser Extremist.

Also Sie linker Kasper, weil ich gegen die fremdländischen Dahergelaufenen bin , welche diese Land überschwemmen, bin ich ein Extremist?

Zitat von Christian von Wildungen

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Susanne Wagenknecht

Zitat von Jan Friedländer

Aber das gehört doch zur Meinungsfreiheit, wenn eine Person ein Rechtsextremist ist, als solchen zu benennen. Derjenige mag das vielleicht ungerecht finden und damit nicht einverstanden sein, ok, aber Widerspruch ist doch tiefe Sinn dahinter. Viele Menschen haben Schwierigkeiten mit öffentlichen Widerspruch umzugehen und behaupten dann, sie könnten ihre Meinung nicht frei äußern. Das ist in jeder Hinsicht falsch. Ihr Beitrag hier ist doch das beste Beispiel. Sie halten eine kritische Rede, äußern Ihren Standpunkt und erfahren dafür einen Gegenstandpunkt. Aber unterm Strich konnte und kann jeder seine Meinung äußern.

Es geht gar nicht darum, einen Rechtextremem als solchen zu benennen. Es geht mir darum, das man heute viel zu schnell jemanden in die Extreme ecke stellt. Beispiel: Jemand der gegen Migration ist, ist noch lange kein Rechtsextremist.

Findet so glaub auch nicht statt. Die meisten, die als Rechtsextremisten bezeichnet werden, sind durch andere extreme Einstellungen aufgefallen. Wie zum Beispiel bei Wildungen, der ist gegen Migration aber darüber hinaus noch in unendlich viel anderen Punkten ein krasser Extremist.

Also Sie linker Kasper, weil ich gegen die fremdländischen Dahergelaufenen bin , welche diese Land überschwemmen, bin ich ein Extremist?

u.a.

Also wenn das für Sie Extremismus ist, dass man seine Heimat vor fremdländischen Dahergelaufenen , welche hier nicht verloren haben, schützt, dann kann man ihnen nicht mehr helfen guter Mann!

Beleidigungen sind keine Meinungsäußerungen. Das wird immer wieder missverstanden.

Man kann ja die „Meinung“ vertreten, dass jemand ein „Arschloch“ oder ein „Nazi“ ist. Wenn aber im Vordergrund steht dabei den gegenüber herabzusetzen und dann auszugrenzen, dann handelt es sich um eine Beleidigung oder um eine Verleumdung.
Und das ist eben kein Widerspruch, der von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, sondern strafbar.

Also es ist nicht ohne Grund so, dass größere Teile der Bevölkerung die Ansicht vertreten, dass man seine Meinung nicht mehr frei äußern kann oder sollte, weil eben schnell stigmatisiert wird.

Die Ursachen müssen angegangen werden. Viele meinen halt, unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit andere diffamieren zu können und das bleibt falsch.

Pardon, weshalb sind die Leute ertrunken, doch wohl weil sich sich freiwillig in Gefahr begaben obwohl sie des Schwimmens wohl nicht mächtig waren.

Es ist nicht die Aufgabe Europas und schon gar nicht Deutschlands jeden Dahergelaufenen aufzunehmen, denn es ist weder die Weltbahnhofsmission , noch das Weltsozialamt.

Sie sagten Westsahara, nach meinem Kenntnisstand, war das spanisches Kolonialgebiet also soll sich gefällog das Königreich Spanien darum kümmern. Wobei die einfachste Lösung wäre das Königreich Marokko übernimmt das Gebiet.

Man kann kann und man soll um jene Menschen trauern, aber in erster Linie tragen jene selbst die Verantwortung, wären sie dort geblieben wo sie herkamen oder einfach nach Marokko gegangen, wäre ihnen jenes Schicksal erspart geblieben. Aber Nein, es musste ja unbedingt das "Goldene Europa" und dort Deutschland , jenes Land, welches Fremdländischen alles hinten reinschiebt, sein!

Zitat von Christian von Wildungen

Pardon, weshalb sind die Leute ertrunken, doch wohl weil sich sich freiwillig in Gefahr begaben obwohl sie des Schwimmens wohl nicht mächtig waren.

Es ist nicht die Aufgabe Europas und schon gar nicht Deutschlands jeden Dahergelaufenen aufzunehmen, denn es ist weder die Weltbahnhofsmission , noch das Weltsozialamt.

Sie sagten Westsahara, nach meinem Kenntnisstand, war das spanisches Kolonialgebiet also soll sich gefällog das Königreich Spanien darum kümmern. Wobei die einfachste Lösung wäre das Königreich Marokko übernimmt das Gebiet.

Man kann kann und man soll um jene Menschen trauern, aber in erster Linie tragen jene selbst die Verantwortung, wären sie dort geblieben wo sie herkamen oder einfach nach Marokko gegangen, wäre ihnen jenes Schicksal erspart geblieben. Aber Nein, es musste ja unbedingt das "Goldene Europa" und dort Deutschland , jenes Land, welches Fremdländischen alles hinten reinschiebt, sein!

Herr Wildungen, es würde mich ja mal interessieren, wie sich sich verhalten würden, wenn sie derselben Lebenssituation ausgesetzt wären, wie die Menschen im globalen Süden. Europa und die Bundesrepublik tragen - zum einen aufgrund ihrer ökonomischen und finanziellen Konstitution und natürlich aufgrund der kolonialen Vergangenheit eine Verantwortung für eben jene Regionen des Planeten. Sind es doch gerade die Staaten Europas, welche seit Jahrhunderten die Staaten des globalen Südens wirtschaftlich ausbeuten und auch einen Großteil ihrer Entwicklungspolitik primär der Erschließung neuer Märkte widmen, anstatt die Lebenssituation vor Ort für die Menschen nachhaltig zu verbessern.

Zitat von Ella Löwenstein-Boum

Zitat von Christian von Wildungen

Pardon, weshalb sind die Leute ertrunken, doch wohl weil sich sich freiwillig in Gefahr begaben obwohl sie des Schwimmens wohl nicht mächtig waren.

Es ist nicht die Aufgabe Europas und schon gar nicht Deutschlands jeden Dahergelaufenen aufzunehmen, denn es ist weder die Weltbahnhofsmission , noch das Weltsozialamt.

Sie sagten Westsahara, nach meinem Kenntnisstand, war das spanisches Kolonialgebiet also soll sich gefällog das Königreich Spanien darum kümmern. Wobei die einfachste Lösung wäre das Königreich Marokko übernimmt das Gebiet.

Man kann kann und man soll um jene Menschen trauern, aber in erster Linie tragen jene selbst die Verantwortung, wären sie dort geblieben wo sie herkamen oder einfach nach Marokko gegangen, wäre ihnen jenes Schicksal erspart geblieben. Aber Nein, es musste ja unbedingt das "Goldene Europa" und dort Deutschland , jenes Land, welches Fremdländischen alles hinten reinschiebt, sein!

Herr Wildungen, es würde mich ja mal interessieren, wie sich sich verhalten würden, wenn sie derselben Lebenssituation ausgesetzt wären, wie die Menschen im globalen Süden. Europa und die Bundesrepublik tragen - zum einen aufgrund ihrer ökonomischen und finanziellen Konstitution und natürlich aufgrund der kolonialen Vergangenheit eine Verantwortung für eben jene Regionen des Planeten. Sind es doch gerade die Staaten Europas, welche seit Jahrhunderten die Staaten des globalen Südens wirtschaftlich ausbeuten und auch einen Großteil ihrer Entwicklungspolitik primär der Erschließung neuer Märkte widmen, anstatt die Lebenssituation vor Ort für die Menschen nachhaltig zu verbessern.

Ich sage ja bereits mdie einstigen Kolonialmächte solle sich um ihre ehemaligen Gebiete kümmern. die bundesrepublik und igre Vorgänger aber, haben damit nichts zu tun, letztere waren seit 1915 keine Kolonialmacht mehr !

Sie fragen wie ich mich verhalten hätte, ich wäre geblieben und hätte das Beste daraus gemacht!