[WAHL] Wahl der Bundeskanzlerin auf Vorschlag des Herrn Bundespräsidenten

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Herr Bundespräsident übersandte mir soeben, gemäß Art. 63 I GG, den Vorschlag, Frau Sylvie Jachère-Wessler (SDP) zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zu wählen:

Zitat von Andreas Brandstätter

Bundespräsidialamt
Bundespräsident Dr. Andreas Brandstätter
Spreeweg 1
10557 Berlin

An
das Präsidium des Deutschen Bundestages
Herr Dr. Maximilian von Gröhn

Sehr geehrter Herr Dr. Gröhn,

hiermit schlage ich gemäß Art. 63 Absatz 1 Grundgesetz dem Bundestag vor, Frau Sylvie Jachère-Wessler, Mitglied des Bundestages und Mitglied der Sozialdemokratischen Partei, zur Bundeskanzlerin zu wählen.

Ich bitte um Kenntnisnahme und die Einleitung der aus dem Vorschlag resultierenden Schritte im Bundestag. Ich verbleibe in der Zwischenzeit,

mit freundlichen Grüßen

Ihr Bundespräsident

Dr. jur. Andreas Brandstätter

Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

Bundespräsidialamt | Der Bundespräsident

Spreeweg 1 | 10557 Berlin
Telefon: +49 (0)30/2020-10 | Fax: +49 (0)30/2020-310
Mail: bundespraesidialamt@bpra.bund.de | Website: http://www.bundespraesident.de

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Die geheime Wahl dauert exakt 72 Stunden, mithin bis zum 17. Dezember, 23:25 Uhr. Als Präsident behalte ich mir gemäß GO die vorzeitige Ergebnisfeststellung vor, falls dies möglich ist.

Zur erfolgreichen Wahl der Vorgeschlagenen, ist die absolute Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages erforderlich.

gez. Dr. von Gröhn

- Präsident des Deutschen Bundestages -

Sehr geehrte Abgeordnete,

ich stelle vorzeitig folgendes Ergebnis fest:

Mit Ja haben bereits jetzt 8 Abgeordnete gestimmt, mit Nein ein Abgeordneter.

Damit hat Frau Sylvie Jachère-Wessler bereits jetzt unumkehrbar die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages auf sich vereint und ist zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden.

Ich gratuliere Ihnen im Namen des gesamten Hauses herzlich zu Ihrer Wahl und wünsche Ihnen im Sinne unserer Nation, ein glückliches Händchen bei der Amtsführung!

Bevor ich den Herrn Bundespräsidenten darüber informiere, darf ich Sie fragen, ob Sie die Wahl annehmen?

Der Bundespräsident hat die Gewählte am heutigen Nachmittag ernannt.

Gemäß Artikel 64 Abs. 2 des Grundgesetzes hat der Bundeskanzler vor dem Bundestag den folgenden Eid aus Art. 56 GG zu leisten:

Zitat

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Ich bitte die Bundeskanzlerin Sylvie Jachère-Wessler vorzutreten und den obigen Eid zu leisten.

Damit stelle ich fest, dass die Bundeskanzlerin den vorgesehen Eid geleistet hat.

Die Sitzung ist damit geschlossen, wobei bis zum Ende der Wahl die Möglichkeit zur Stimmabgabe geöffnet bleibt.

Für die Vereidigung der Bundesminister wird eine neue Sitzung einberufen werden.