[GRÜNE] Pressekonferenz zu den Sondierungsgesprächen

    Zitat von Diogenes Hammerschmidt

    Scheint mir der richtige Weg zu sein. Die SDP scheint ja durch ihre aktuellen internen Streitereien nicht regierungsfähig zu sein.


    Ich denke, die SDP sollte sich da nun ein wenig zurückziehen, und erst einmal der Allianz den Vortritt geben.

    Die Allianz hat bereits die ganze Zeit die Möglichkeit gehabt, selbst eine Regierung zu bilden. Und das kann sie auch weiterhin probieren. Nur ist das ganze im Moment sehr verfahren. Die Grünen haben sich entschieden, eine Allianz-geführte Vierer-Koalition nicht zu sondieren und sie haben sich dazu entschieden, die SDP in keinster Weise bei der Regierungsbildung zu unterstützen, ganz gleich ob Kenia, rot-grün-magenta oder Tolerierung. Insofern ist eigentlich nur noch die Option der großen Koalition realistisch, alles andere ist bereits gescheitert und da haben die Grünen ihren Anteil, in dem die Basis und der Vorstand am Ende alle Optionen ablehnen. Und das ist jetzt tatsächlich nicht so sehr vorwurfsvoll gemeint, es ist halt einfach die Realität.

    Zitat von Diogenes Hammerschmidt

    Scheint mir der richtige Weg zu sein. Die SDP scheint ja durch ihre aktuellen internen Streitereien nicht regierungsfähig zu sein.


    Ich denke, die SDP sollte sich da nun ein wenig zurückziehen, und erst einmal der Allianz den Vortritt geben.

    Der SDP die Schuld an dieser Aktion der Grünen zu geben, ist wirklich sehr weit hergeholt. Auch wenn ich die Wortwahl des Herrn Mondtod nicht unterstütze, haben sich die Grünen hier komplett aus jeglicher Verantwortung gezogen und eine Regierungsbildung auf GroKo oder Nichts vereinfacht. Wenn man nicht regieren möchte, sollte man vielleicht nicht zu einer solchen Wahl antreten. An inhaltlichen Differenzen ist das ganze jedenfalls nicht gescheitert.

    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Diogenes Hammerschmidt

    Scheint mir der richtige Weg zu sein. Die SDP scheint ja durch ihre aktuellen internen Streitereien nicht regierungsfähig zu sein.


    Ich denke, die SDP sollte sich da nun ein wenig zurückziehen, und erst einmal der Allianz den Vortritt geben.

    Der SDP die Schuld an dieser Aktion der Grünen zu geben, ist wirklich sehr weit hergeholt. Auch wenn ich die Wortwahl des Herrn Mondtod nicht unterstütze, haben sich die Grünen hier komplett aus jeglicher Verantwortung gezogen und eine Regierungsbildung auf GroKo oder Nichts vereinfacht. Wenn man nicht regieren möchte, sollte man vielleicht nicht zu einer solchen Wahl antreten. An inhaltlichen Differenzen ist das ganze jedenfalls nicht gescheitert.

    Intepretieren Sie das nicht als Schuldzuweisung. Es war lediglich eine Feststellung ohne jede Implikation von Schuld. Schuld würde ja eine moralische Verfehlung voraussetzen, die aber nicht gegeben ist.

    Zitat von Diogenes Hammerschmidt
    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Diogenes Hammerschmidt

    Scheint mir der richtige Weg zu sein. Die SDP scheint ja durch ihre aktuellen internen Streitereien nicht regierungsfähig zu sein.


    Ich denke, die SDP sollte sich da nun ein wenig zurückziehen, und erst einmal der Allianz den Vortritt geben.

    Der SDP die Schuld an dieser Aktion der Grünen zu geben, ist wirklich sehr weit hergeholt. Auch wenn ich die Wortwahl des Herrn Mondtod nicht unterstütze, haben sich die Grünen hier komplett aus jeglicher Verantwortung gezogen und eine Regierungsbildung auf GroKo oder Nichts vereinfacht. Wenn man nicht regieren möchte, sollte man vielleicht nicht zu einer solchen Wahl antreten. An inhaltlichen Differenzen ist das ganze jedenfalls nicht gescheitert.

    Intepretieren Sie das nicht als Schuldzuweisung. Es war lediglich eine Feststellung ohne jede Implikation von Schuld. Schuld würde ja eine moralische Verfehlung voraussetzen, die aber nicht gegeben ist.

    Eine falsche Feststellung. Nur weil es in unserer Partei inhaltliche Auseinandersetzungen gibt, sind wir nicht gleich regierungsunfähig. Regierungsunfähig scheinen viel eher die Grünen zu sein, da sie scheinbar trotz eines Programms das genau zu Ihnen passt, nicht einmal in Koalitionsverhandlungen gehen wollen/können. Die Option Allianz+3 ist damit auch vom Tisch.

    Wo kann man denn das Sondierungspapier einsehen? Dann kann man sich vielleicht ein Urteil darüber bilden, warum es Mitglieder der Grünen gegeben haben könnte, die sich gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben. Ansonsten scheint hier sehr viel Frustration im Argen zu liegen. Vielleicht täten die Beteiligten bei der SDP gut daran, jetzt vertrauensvolle Gespräche mit der Allianz zur Bildung einer stabilen Regierung zu führen. Ich denke, das muss man von den politische Akteuren jetzt erwarten können.

    Zitat von Leon Hennekemp

    Wo kann man denn das Sondierungspapier einsehen? Dann kann man sich vielleicht ein Urteil darüber bilden, warum es Mitglieder der Grünen gegeben haben könnte, die sich gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben. Ansonsten scheint hier sehr viel Frustration im Argen zu liegen. Vielleicht täten die Beteiligten bei der SDP gut daran, jetzt vertrauensvolle Gespräche mit der Allianz zur Bildung einer stabilen Regierung zu führen. Ich denke, das muss man von den politische Akteuren jetzt erwarten können.

    Die Gespräche wurden bereits gestern angeboten, eine Antwort steht derzeit noch aus.

    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Leon Hennekemp

    Wo kann man denn das Sondierungspapier einsehen? Dann kann man sich vielleicht ein Urteil darüber bilden, warum es Mitglieder der Grünen gegeben haben könnte, die sich gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben. Ansonsten scheint hier sehr viel Frustration im Argen zu liegen. Vielleicht täten die Beteiligten bei der SDP gut daran, jetzt vertrauensvolle Gespräche mit der Allianz zur Bildung einer stabilen Regierung zu führen. Ich denke, das muss man von den politische Akteuren jetzt erwarten können.

    Die Gespräche wurden bereits gestern angeboten, eine Antwort steht derzeit noch aus.

    Und wo findet man das Sondierungspapier?

    Zitat von Leon Hennekemp
    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Leon Hennekemp

    Wo kann man denn das Sondierungspapier einsehen? Dann kann man sich vielleicht ein Urteil darüber bilden, warum es Mitglieder der Grünen gegeben haben könnte, die sich gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben. Ansonsten scheint hier sehr viel Frustration im Argen zu liegen. Vielleicht täten die Beteiligten bei der SDP gut daran, jetzt vertrauensvolle Gespräche mit der Allianz zur Bildung einer stabilen Regierung zu führen. Ich denke, das muss man von den politische Akteuren jetzt erwarten können.

    Die Gespräche wurden bereits gestern angeboten, eine Antwort steht derzeit noch aus.

    Und wo findet man das Sondierungspapier?

    Das wurde indes noch nicht veröffentlicht, da es nicht verabschiedet wurde. Ich wäre aber sehr dafür, es zu veröffentlichen. Das können wir aber nur in Absprache mit den anderen Parteien.

    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Leon Hennekemp
    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Leon Hennekemp

    Wo kann man denn das Sondierungspapier einsehen? Dann kann man sich vielleicht ein Urteil darüber bilden, warum es Mitglieder der Grünen gegeben haben könnte, die sich gegen eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben. Ansonsten scheint hier sehr viel Frustration im Argen zu liegen. Vielleicht täten die Beteiligten bei der SDP gut daran, jetzt vertrauensvolle Gespräche mit der Allianz zur Bildung einer stabilen Regierung zu führen. Ich denke, das muss man von den politische Akteuren jetzt erwarten können.

    Die Gespräche wurden bereits gestern angeboten, eine Antwort steht derzeit noch aus.

    Und wo findet man das Sondierungspapier?

    Das wurde indes noch nicht veröffentlicht, da es nicht verabschiedet wurde. Ich wäre aber sehr dafür, es zu veröffentlichen. Das können wir aber nur in Absprache mit den anderen Parteien.

    Verstehe. Merci!

    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Diogenes Hammerschmidt

    Scheint mir der richtige Weg zu sein. Die SDP scheint ja durch ihre aktuellen internen Streitereien nicht regierungsfähig zu sein.


    Ich denke, die SDP sollte sich da nun ein wenig zurückziehen, und erst einmal der Allianz den Vortritt geben.

    Der SDP die Schuld an dieser Aktion der Grünen zu geben, ist wirklich sehr weit hergeholt. Auch wenn ich die Wortwahl des Herrn Mondtod nicht unterstütze, haben sich die Grünen hier komplett aus jeglicher Verantwortung gezogen und eine Regierungsbildung auf GroKo oder Nichts vereinfacht. Wenn man nicht regieren möchte, sollte man vielleicht nicht zu einer solchen Wahl antreten. An inhaltlichen Differenzen ist das ganze jedenfalls nicht gescheitert.

    Was ist denn das für ein Schwachsinn? Natürlich tritt man an, um zu gestalten, aber jetzt uns vorzuwerfen, wir würden alles nur kaputt machen, weil unsere Basis sich demokratisch entschieden hat, das ist das Absurdeste was ich heute hören musste, und dann auch noch von der SDP. Schade.

    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann
    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Diogenes Hammerschmidt

    Scheint mir der richtige Weg zu sein. Die SDP scheint ja durch ihre aktuellen internen Streitereien nicht regierungsfähig zu sein.


    Ich denke, die SDP sollte sich da nun ein wenig zurückziehen, und erst einmal der Allianz den Vortritt geben.

    Der SDP die Schuld an dieser Aktion der Grünen zu geben, ist wirklich sehr weit hergeholt. Auch wenn ich die Wortwahl des Herrn Mondtod nicht unterstütze, haben sich die Grünen hier komplett aus jeglicher Verantwortung gezogen und eine Regierungsbildung auf GroKo oder Nichts vereinfacht. Wenn man nicht regieren möchte, sollte man vielleicht nicht zu einer solchen Wahl antreten. An inhaltlichen Differenzen ist das ganze jedenfalls nicht gescheitert.

    Was ist denn das für ein Schwachsinn? Natürlich tritt man an, um zu gestalten, aber jetzt uns vorzuwerfen, wir würden alles nur kaputt machen, weil unsere Basis sich demokratisch entschieden hat, das ist das Absurdeste was ich heute hören musste, und dann auch noch von der SDP. Schade.

    Es hat niemand etwas gegen die Entscheidung der Basis der Grünen gesagt. Es ist aber offensichtlich, dass die Parteispitze und die Basis ziemlich weit mit ihren Vorstellungen auseinander liegen, bzw. die Parteispitze der Grünen nicht weiß, was die Basis eigentlich will...

    Zitat von Dr. Kerstin Siegmann
    Zitat von Mijat Russ
    Zitat von Diogenes Hammerschmidt

    Scheint mir der richtige Weg zu sein. Die SDP scheint ja durch ihre aktuellen internen Streitereien nicht regierungsfähig zu sein.


    Ich denke, die SDP sollte sich da nun ein wenig zurückziehen, und erst einmal der Allianz den Vortritt geben.

    Der SDP die Schuld an dieser Aktion der Grünen zu geben, ist wirklich sehr weit hergeholt. Auch wenn ich die Wortwahl des Herrn Mondtod nicht unterstütze, haben sich die Grünen hier komplett aus jeglicher Verantwortung gezogen und eine Regierungsbildung auf GroKo oder Nichts vereinfacht. Wenn man nicht regieren möchte, sollte man vielleicht nicht zu einer solchen Wahl antreten. An inhaltlichen Differenzen ist das ganze jedenfalls nicht gescheitert.

    Was ist denn das für ein Schwachsinn? Natürlich tritt man an, um zu gestalten, aber jetzt uns vorzuwerfen, wir würden alles nur kaputt machen, weil unsere Basis sich demokratisch entschieden hat, das ist das Absurdeste was ich heute hören musste, und dann auch noch von der SDP. Schade.

    Ihre Basis (zu der auch Sie gehören) hat sich dazu entschieden. Und das ändert was? Ich habe keiner Einzelperson die Schuld am Scheitern dieser Koalition gegeben, sondern Ihrer Partei. Wenn Sie für das Ablehnen Gründe hatten, dürfen Sie diese gerne nennen. Ich wäre sehr gespannt.

    Wer sagt denn, dass wir auseinander liegen? Die Grünen sind ja nun keine riesen Partei, ich denke wir haben da schon einen Überblick. Wir haben etwas verhandelt und der Basis zur Abstimmung gestellt, die dann eben nicht die Zustimmung gegeben hat. Da muss man ja nun nicht gleich draus lesen, dass der Vorstand nicht weiß, was die Basis will oder umgekehrt.

    Wir sagen es seit gestern schon: die Abstimmung war und ist anonym. Wenn sich keiner der beteiligten äußert, warum er gegen die Gespräche stimmt, werde ich einen Teufel tun und an deren Stelle mutmaßen, warum.

    Weil eine gewisse Aufkärung für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, die sich diese Regierung gewünscht hätten, wohl interessiert daran sind, weshalb die Grünen diese haben scheitern lassen. Ich habe Sie auch nicht dazu aufgefordert zu mutmaßen. Es ist ja aber wohl sehr bedenklich, wenn sich "keiner der Beteiligten" dazu äußern möchte. Sie möchten versuchen abzulenken, aber es bleibt Fakt, dass die Grünen das Grund für das Scheitern dieser Regierung sind und die Regierungsbildung massiv erschwert haben. Ob das die Basis so wollte oder Vorstand spielt dabei gar keine Rolle.

    Was ist denn das jetzt? Die Grünen habe einfach nur ihre Rechte genutzt und sich für und gegen Gespräche entschieden. Das ist jetzt unfassbar schlechter Stil zu sagen, wir hätten Schuld, weil einfach mal Ihre Wunschkoalition nicht zustande gekommen ist und Sie jetzt mal verhandeln müssen, anstatt wieder nur Punkte auf den Tisch zu hauen und zu denken, die würde ohne Gegenwehr angenommen werden. Sie überschätzen Ihr eigene Position.

    Nein, ich glaube Sie unterschätzen Ihre Verantwortung, die Sie nicht wahrnehmen. Und Sie brauchen jetzt auch nicht nachträglich versuchen, die Verhandlungen anders darzustellen, als sie waren. Jeder einzelne Punkt der Grünen ist ohne Veränderung und Gegenwehr durchgegangen. Wir haben bei einem unserer Punkte einen Kompromiss gemacht, sonst wurde nichts beanstandet. ich unterstelle Ihnen nicht, schlecht verhandelt zu haben. Das Programm kann inhaltlich von allen Parteien absolut unterschrieben werden. Und in dieser Sache sich dann trotzdem wieder selbst aus der Verantwortung zu nehmen ist feige. Die getätigten Aussagen gerade umso mehr. Sie tun so, als stünde die Basis der Grünen Partei über dem Wohl der Bundesrepublik. Diese Auffassung teile ich nicht.

    Ich denke, wir müssen die Basisentscheidung der Grünen akzeptieren. Sicherlich hat das Votum der grünen Basis nichts vereinfacht, den Grünen jetzt allerdings aufgrund einer basisdemokratischen Entscheidung die allenige Schuld an der jetzigen Situation zu geben, ist kein fairer und sinnvoller Umgang. Die GRünen haben eine Entscheidung getroffen, die man so erstmal akzeptieren muss. Nun müssen sich die Parteien darauf konzentrieren, trotzdem eine handlungsfähige Regierung aufzustellen, um einen politischen Stillstand über mehrere Wochen zu verhindern.


    Sicher klären die Grünen die Gründe intern auf und werden daran arbeiten, dass so eine Situation nicht wieder entsteht. Ich habe da das Vertrauen, dass der Vorstand und die grüne Basis konstruktiv sein werden. Der Fokus darf aber nicht darauf liegen, einen Sündenbock zu kreieren, sondern eine Regierung abseits der Option zu bilden.

    Ich habe zuvörderst meine Basis zu vertreten. Wenn meine Basis sich entscheidet, keine Gespräche aufzunehmen, dann ist das endgültig. Dass wir jetzt noch versuchen, mit der Basis zu sprechen und eine Lösung herbeizuführen ist eine Nettigkeit, die ich jetzt am liebsten schon wieder rückgängig machen würde.

    Wie kann es sein, dass wir nun von Vertretern der SDP attackiert werden, weil eine basisdemokratische Entscheidung herbeigeführt wurde? Ich finde das Auftreten hier aktuell extrem beschämend und bin beinahe froh darüber, dass sich die Basis gegen die Aufnahme von Verhandlungen entschieden hat.


    Innerhalb der Partei findet längst ein Diskurs über die Gründe einer Ablehnung statt. Dass dem Vorstand nun aber vorgeworfen wird, er wäre sich nicht im Klaren was die Basis wünscht, ist lächerlich. Bisher hat sich kein Mitglied der Grünen gegen die Verhandlungsführung des Bundesvorstandes ausgesprochen und auch das Ergebnis schien inhaltlich nicht auf große Ablehnung zu stoßen. Sicherlich ist auch eine personelle Komponente Teil einer solchen Entscheidung und ich könnte verstehen, wenn Mitglieder der Grünen gerade wegen solcher Ausfälle der SDP uns gegenüber keine Zusammenarbeit mit der SDP für möglich halten.