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*SO* Wenn Ihr nicht willens oder fähig seid, zwischen sim-on und sim-off zu trennen, dann ist das sehr traurig und schadet der Simulation.
*SO* Frau Hasenstein ist sim-on eine völlig unbekannte Persönlichkeit und hat sich meines Wissens nicht vorgestellt. Dass man eine unbekannte Bewerbern ablehnt, ist sim-on durchaus zu rechtfertigen. Herr Prof. von Gierke hingegen hat sich ausführlich - davon abgesehen auch mühevoll - vorgestellt. Die Fälle kann man also nicht vergleichen. Euer Verhalten verstößt erkennbar gegen § 10 Abs. 3 ModAdminG.
*SO* Was willst Du mir damit sagen?
SDP-BT | Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Müller zur Wahl eines Mitglieds am Obersten Gericht
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- Pressemitteilung
- Herbert Müller
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*SO* Wenn Ihr nicht willens oder fähig seid, zwischen sim-on und sim-off zu trennen, dann ist das sehr traurig und schadet der Simulation.
*SO* Frau Hasenstein ist sim-on eine völlig unbekannte Persönlichkeit und hat sich meines Wissens nicht vorgestellt. Dass man eine unbekannte Bewerbern ablehnt, ist sim-on durchaus zu rechtfertigen. Herr Prof. von Gierke hingegen hat sich ausführlich - davon abgesehen auch mühevoll - vorgestellt. Die Fälle kann man also nicht vergleichen. Euer Verhalten verstößt erkennbar gegen § 10 Abs. 3 ModAdminG.
*SO* Dafür ist mir meine Zeit zu schade. Es reicht, Dein/Euer Kleinkindverhalten öffentlich zu kritisieren. Vielleicht schreiten die Moderatoren ja von Amts wegen ein; der Verstoß ist ja offensichtlich.
*SO* Ich habe keine Ahnung, wie du darauf kommst, wir würden "rumbocken". Wir sehen es schlicht nicht ein, irgendeinen halbgaren Kompromiss mitzutragen, wenn ein verdienter Mitspieler sachgrundlos von Euch ausgeschlossen wird. So einfach ist das. Ob Ihr unsere Anträge im Bundesrat blockiert, ist mir am Ende völlig egal. Dass Eure Landesregierungen nur aus der Inaktivität hervorkommen, um dies zu tun, ist ja allseits bekannt und spricht für sich.
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*SO* Wenn Ihr nicht willens oder fähig seid, zwischen sim-on und sim-off zu trennen, dann ist das sehr traurig und schadet der Simulation.
*SO* Frau Hasenstein ist sim-on eine völlig unbekannte Persönlichkeit und hat sich meines Wissens nicht vorgestellt. Dass man eine unbekannte Bewerbern ablehnt, ist sim-on durchaus zu rechtfertigen. Herr Prof. von Gierke hingegen hat sich ausführlich - davon abgesehen auch mühevoll - vorgestellt. Die Fälle kann man also nicht vergleichen. Euer Verhalten verstößt erkennbar gegen § 10 Abs. 3 ModAdminG.
*SO* Dafür ist mir meine Zeit zu schade. Es reicht, Dein/Euer Kleinkindverhalten öffentlich zu kritisieren. Vielleicht schreiten die Moderatoren ja von Amts wegen ein; der Verstoß ist ja offensichtlich.
*SO* Ich habe keine Ahnung, wie du darauf kommst, wir würden "rumbocken". Wir sehen es schlicht nicht ein, irgendeinen halbgaren Kompromiss mitzutragen, wenn ein verdienter Mitspieler sachgrundlos von Euch ausgeschlossen wird. So einfach ist das. Ob Ihr unsere Anträge im Bundesrat blockiert, ist mir am Ende völlig egal. Dass Eure Landesregierungen nur aus der Inaktivität hervorkommen, um dies zu tun, ist ja allseits bekannt und spricht für sich.
Ganz leise, ganz leise. In Bayern kamen seit dem 06. September regelrechte null Anträge von der Allianz-geführten Staatsregierung. Ich kann nur sagen: Willkommen im Club der Inaktiven.
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*SO* Wenn Ihr nicht willens oder fähig seid, zwischen sim-on und sim-off zu trennen, dann ist das sehr traurig und schadet der Simulation.
*SO* Frau Hasenstein ist sim-on eine völlig unbekannte Persönlichkeit und hat sich meines Wissens nicht vorgestellt. Dass man eine unbekannte Bewerbern ablehnt, ist sim-on durchaus zu rechtfertigen. Herr Prof. von Gierke hingegen hat sich ausführlich - davon abgesehen auch mühevoll - vorgestellt. Die Fälle kann man also nicht vergleichen. Euer Verhalten verstößt erkennbar gegen § 10 Abs. 3 ModAdminG.
*SO* Dafür ist mir meine Zeit zu schade. Es reicht, Dein/Euer Kleinkindverhalten öffentlich zu kritisieren. Vielleicht schreiten die Moderatoren ja von Amts wegen ein; der Verstoß ist ja offensichtlich.
*SO* Ich habe keine Ahnung, wie du darauf kommst, wir würden "rumbocken". Wir sehen es schlicht nicht ein, irgendeinen halbgaren Kompromiss mitzutragen, wenn ein verdienter Mitspieler sachgrundlos von Euch ausgeschlossen wird. So einfach ist das. Ob Ihr unsere Anträge im Bundesrat blockiert, ist mir am Ende völlig egal. Dass Eure Landesregierungen nur aus der Inaktivität hervorkommen, um dies zu tun, ist ja allseits bekannt und spricht für sich.
Ganz leise, ganz leise. In Bayern kamen seit dem 06. September regelrechte null Anträge von der Allianz-geführten Staatsregierung. Ich kann nur sagen: Willkommen im Club der Inaktiven.
Frau Hirsch ist als Ministerin deutlich aktiver als die meisten Landesregierungen (!) der SDP.
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*SO* Frau Hasenstein ist sim-on eine völlig unbekannte Persönlichkeit und hat sich meines Wissens nicht vorgestellt. Dass man eine unbekannte Bewerbern ablehnt, ist sim-on durchaus zu rechtfertigen. Herr Prof. von Gierke hingegen hat sich ausführlich - davon abgesehen auch mühevoll - vorgestellt. Die Fälle kann man also nicht vergleichen. Euer Verhalten verstößt erkennbar gegen § 10 Abs. 3 ModAdminG.
*SO* Dafür ist mir meine Zeit zu schade. Es reicht, Dein/Euer Kleinkindverhalten öffentlich zu kritisieren. Vielleicht schreiten die Moderatoren ja von Amts wegen ein; der Verstoß ist ja offensichtlich.
*SO* Ich habe keine Ahnung, wie du darauf kommst, wir würden "rumbocken". Wir sehen es schlicht nicht ein, irgendeinen halbgaren Kompromiss mitzutragen, wenn ein verdienter Mitspieler sachgrundlos von Euch ausgeschlossen wird. So einfach ist das. Ob Ihr unsere Anträge im Bundesrat blockiert, ist mir am Ende völlig egal. Dass Eure Landesregierungen nur aus der Inaktivität hervorkommen, um dies zu tun, ist ja allseits bekannt und spricht für sich.
Ganz leise, ganz leise. In Bayern kamen seit dem 06. September regelrechte null Anträge von der Allianz-geführten Staatsregierung. Ich kann nur sagen: Willkommen im Club der Inaktiven.
Frau Richter ist als Ministerin deutlich aktiver als die meisten Landesregierungen (!) der SDP.
Welche Frau Richter? Ich kenne keine. Sie etwa?
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*SO* Frau Hasenstein ist sim-on eine völlig unbekannte Persönlichkeit und hat sich meines Wissens nicht vorgestellt. Dass man eine unbekannte Bewerbern ablehnt, ist sim-on durchaus zu rechtfertigen. Herr Prof. von Gierke hingegen hat sich ausführlich - davon abgesehen auch mühevoll - vorgestellt. Die Fälle kann man also nicht vergleichen. Euer Verhalten verstößt erkennbar gegen § 10 Abs. 3 ModAdminG.
*SO* Dafür ist mir meine Zeit zu schade. Es reicht, Dein/Euer Kleinkindverhalten öffentlich zu kritisieren. Vielleicht schreiten die Moderatoren ja von Amts wegen ein; der Verstoß ist ja offensichtlich.
*SO* Ich habe keine Ahnung, wie du darauf kommst, wir würden "rumbocken". Wir sehen es schlicht nicht ein, irgendeinen halbgaren Kompromiss mitzutragen, wenn ein verdienter Mitspieler sachgrundlos von Euch ausgeschlossen wird. So einfach ist das. Ob Ihr unsere Anträge im Bundesrat blockiert, ist mir am Ende völlig egal. Dass Eure Landesregierungen nur aus der Inaktivität hervorkommen, um dies zu tun, ist ja allseits bekannt und spricht für sich.
Ganz leise, ganz leise. In Bayern kamen seit dem 06. September regelrechte null Anträge von der Allianz-geführten Staatsregierung. Ich kann nur sagen: Willkommen im Club der Inaktiven.
Frau Richter ist als Ministerin deutlich aktiver als die meisten Landesregierungen (!) der SDP.
Welche Frau Richter? Ich kenne keine. Sie etwa?
Hirsch, pardon.
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Unabhängig vom sachlichen Thema, hält die Allianz die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes durch Herrn Müller für nicht akzeptabel.
Zunächst ist die Frage, ob Discord-Konversationen zu Zweit überhaupt sim-on sind, unabhängig davon wurde, falls das der Fall wäre, es durch mich zu Beginn des Gespräches offenkundig gemacht, die Gespräche als vertraulich einzustufen. Zu keinem Zeitpunkt musste ich davon ausgehen, dass sich der Gesprächsinhalt hier als (auseinandergerissenes) Zitat wiederfindet, nur um der Allianz die vermeintliche Schuld an der Nichtwahl zuzuschieben.
Zwischen politischen Parteien, bedarf es es zumindest eines gewissen Grundvertrauens, dass das intern und inoffiziell gesprochenes Wort nicht vier Tage später in einer anklagenden - und falschen - Pressemitteilung landet, damit parteiübergreifende vertrauliche Verhandlungen überhaupt möglich sind.
Überdies habe ich Herrn Müller auch mitgeteilt, das einige Mitglieder der Allianz Frau Kanis zwar prinzipiell für kompetent genug für das Amt halten, aber wir die Wahl einer Bundeswahlleiterin, gegen deren Entscheidungen verfassungsrechtlich meist nur die Beschwerde an das Oberste Gericht bleibt, zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, für nicht optimal halten. Dieser genannte Aspekt wurde in der anklagenden Pressemitteilung wohl ‚vergessen‘.Die Allianz ist sich der Verantwortung für den Rechtsstaat bewusst und prüft jede Kandidatur für das Amt einer Bundesverfassungsrichterin sorgfältig.
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Überdies habe ich Herrn Müller auch mitgeteilt, das einige Mitglieder der Allianz Frau Kanis zwar prinzipiell für kompetent genug für das Amt halten, aber wir die Wahl einer Bundeswahlleiterin, gegen deren Entscheidungen verfassungsrechtlich meist nur die Beschwerde an das Oberste Gericht bleibt, zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, für nicht optimal halten.
*SO* Ich will hier zu bedenken geben, dass die Ergebnisse der Amtshandlungen der Bundeswahlleiterin zwar sim-on relevant sind, dieselbe aber 1) simoff gewählt wird, 2) ihre Tätigkeit (Benutzergruppen, Threaderstellung, Ergebnisberechnung mit Aktivität) vorwiegend in einem technischen Simoff-Kontext ausübt und 3) ihr Amt keiner Inkompatibilitätsregelung unterliegt. Kurz: Es handelt sich im Wesentlichen um ein Simoff-Amt und Elke Kanis darf laut Spielregeln schlichtweg keinen separaten Richteraccount erstellen, weil es ihr dritter wäre. Ich hielte es für falsch, wenn man das Engagement im Wahlleiteramt durch Ausschluss von gewissen Sim-on-Ämtern quasi bestrafen würde, weil es ggf. mal zu einer Befangenheitssituation kommen könnte. Zumal euch das auch sehr spät eingefallen ist...
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Überdies habe ich Herrn Müller auch mitgeteilt, das einige Mitglieder der Allianz Frau Kanis zwar prinzipiell für kompetent genug für das Amt halten, aber wir die Wahl einer Bundeswahlleiterin, gegen deren Entscheidungen verfassungsrechtlich meist nur die Beschwerde an das Oberste Gericht bleibt, zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, für nicht optimal halten.
*SO* Ich will hier zu bedenken geben, dass die Ergebnisse der Amtshandlungen der Bundeswahlleiterin zwar sim-on relevant sind, dieselbe aber 1) simoff gewählt wird, 2) ihre Tätigkeit (Benutzergruppen, Threaderstellung, Ergebnisberechnung mit Aktivität) vorwiegend in einem technischen Simoff-Kontext ausübt und 3) ihr Amt keiner Inkompatibilitätsregelung unterliegt. Kurz: Es handelt sich im Wesentlichen um ein Simoff-Amt und Elke Kanis darf laut Spielregeln schlichtweg keinen separaten Richteraccount erstellen, weil es ihr dritter wäre. Ich hielte es für falsch, wenn man das Engagement im Wahlleiteramt durch Ausschluss von gewissen Sim-on-Ämtern quasi bestrafen würde, weil es ggf. mal zu einer Befangenheitssituation kommen könnte. Zumal euch das auch sehr spät eingefallen ist...
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Überdies habe ich Herrn Müller auch mitgeteilt, das einige Mitglieder der Allianz Frau Kanis zwar prinzipiell für kompetent genug für das Amt halten, aber wir die Wahl einer Bundeswahlleiterin, gegen deren Entscheidungen verfassungsrechtlich meist nur die Beschwerde an das Oberste Gericht bleibt, zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, für nicht optimal halten.
*SO* Ich will hier zu bedenken geben, dass die Ergebnisse der Amtshandlungen der Bundeswahlleiterin zwar sim-on relevant sind, dieselbe aber 1) simoff gewählt wird, 2) ihre Tätigkeit (Benutzergruppen, Threaderstellung, Ergebnisberechnung mit Aktivität) vorwiegend in einem technischen Simoff-Kontext ausübt und 3) ihr Amt keiner Inkompatibilitätsregelung unterliegt. Kurz: Es handelt sich im Wesentlichen um ein Simoff-Amt und Elke Kanis darf laut Spielregeln schlichtweg keinen separaten Richteraccount erstellen, weil es ihr dritter wäre. Ich hielte es für falsch, wenn man das Engagement im Wahlleiteramt durch Ausschluss von gewissen Sim-on-Ämtern quasi bestrafen würde, weil es ggf. mal zu einer Befangenheitssituation kommen könnte. Zumal euch das auch sehr spät eingefallen ist...
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Um das ganze hier jetzt noch mal aufzubereiten:
1. Das OG ist zweifelsohne SimOn und SimOff, da kann es ehrlicherweise auch keine Diskussionen geben. Allein schon die Zuständigkeit für vDGB und ModAdminG zeigen das.
2. Wie allgemein schon aus vD bekannt, war es immer Konsens, das OG paritätisch zu besetzen, daran hat die DA-Regelung nichts geändert. Diese war nur dazu gedacht, einem Richter auch ein anderes politisches Amt zu ermöglichen, weil wir schlicht nicht so viele Mitspieler haben, um 4 Leute für ein halbes Jahr am OG abzustellen.
3. Ja, das mag SimOn zu unlogischem Wahlverhalten führen (siehe Fuhrmann), aber das wird halt provoziert, wenn man 3 eigene Kandidaten aufstellt. Da im SimOn eine Begründung für die Ablehnung zu finden ist schwierig und sich da irgendwas auszudenken sicher eine gute Lösung.
4. Wenn man jetzt wirklich keine Lösung findet, müssen wir wirklich ein neues Verfahren finden und in den Regeln verankern. Denkbar wäre evtl. ein Prinzip mit Vorschlagsrecht ähnlich dem RL oder wirklich die Besetzung des OGs mit einem Mann/Frau pro Partei.
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3. Ja, das mag SimOn zu unlogischem Wahlverhalten führen (siehe Fuhrmann), aber das wird halt provoziert, wenn man 3 eigene Kandidaten aufstellt. Da im SimOn eine Begründung für die Ablehnung zu finden ist schwierig und sich da irgendwas auszudenken sicher eine gute Lösung.
Es ist auch sim-off unverständlich, einen Mitspieler abzulehnen, der unbestritten fachlich qualifiziert ist für das Amt. Die Ablehnung Fuhrmanns beruht hier ja ausschließlich auf einer persönlichen Abneigung. Warum diese sachfremde Erwägung akzeptabel, unsere Position aber kritikwürdig sein soll, erschließt sich mir nicht.
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3. Ja, das mag SimOn zu unlogischem Wahlverhalten führen (siehe Fuhrmann), aber das wird halt provoziert, wenn man 3 eigene Kandidaten aufstellt. Da im SimOn eine Begründung für die Ablehnung zu finden ist schwierig und sich da irgendwas auszudenken sicher eine gute Lösung.
Es ist auch sim-off unverständlich, einen Mitspieler abzulehnen, der unbestritten fachlich qualifiziert ist für das Amt. Die Ablehnung Fuhrmanns beruht hier ja ausschließlich auf einer persönlichen Abneigung. Warum diese sachfremde Erwägung akzeptabel, unsere Position aber kritikwürdig sein soll, erschließt sich mir nicht.
Wieso ist das Simoff unverständlich? Es gab die Abmachung das Gericht paritätisch mit den Lagern „Mitte-Links“ und „Mitte-Rechts“ zu besetzen. Das ist sowohl SimOn als auch SimOff verständlich.
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3. Ja, das mag SimOn zu unlogischem Wahlverhalten führen (siehe Fuhrmann), aber das wird halt provoziert, wenn man 3 eigene Kandidaten aufstellt. Da im SimOn eine Begründung für die Ablehnung zu finden ist schwierig und sich da irgendwas auszudenken sicher eine gute Lösung.
Es ist auch sim-off unverständlich, einen Mitspieler abzulehnen, der unbestritten fachlich qualifiziert ist für das Amt. Die Ablehnung Fuhrmanns beruht hier ja ausschließlich auf einer persönlichen Abneigung. Warum diese sachfremde Erwägung akzeptabel, unsere Position aber kritikwürdig sein soll, erschließt sich mir nicht.
Ja ne, ihr hat mit Müller und Kater zwei Richter aus der Allianz am OG. Fachlich ist der Kollege unbestritten qualifiziert, keine Frage. Es geht wie gesagt um die paritätische Besetzung des OGs.
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Es ist ja toll, dass Ihr mittlerweile auf ein Reserveargument zurückgreift, um die Ablehnung Fuhrmanns zu begründen. Gestern noch lokalisierte die SDP den maßgeblichen Ablehnungsgrund in der Person Fuhrmann. Das Reserveargument überzeugt mich aber - unabhängig davon, dass dieses vermeintliche Agreement in der Vergangenheit auch nicht konsequent beachtet wurde - auch nicht völlig. Ich würde Helmut Müller nicht als einen Kandidaten des rechten Lagers sehen. Ich weiß auch gar nicht, ob er überhaupt Mitglied der Allianz ist. Wenn man sein bisheriges Wirken betrachtet, scheint er mir ein Kandidat der politischen Mitte - vergleichbar mit Elka Kanis - zu sein.
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Hedwig von Hasenstein wäre eine geeignete Richterin aus dem Lager "Mitte-Rechts". Mir ihr wären wir optimal vertreten.
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Hedwig von Hasenstein wäre eine geeignete Richterin aus dem Lager "Mitte-Rechts". Mir ihr wären wir optimal vertreten.
Die Argumentation erschließt sich mir jetzt nicht so ganz. Zumal ich Ihre Auffassung von "geeignet" nicht teile.
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Das Reserveargument überzeugt mich aber - unabhängig davon, dass dieses vermeintliche Agreement in der Vergangenheit auch nicht konsequent beachtet wurde - auch nicht völlig.
Dann muss man wohl doch eine neue Regelung finden, um eine faire Besetzung des OGs gewährleisten zu können. Finde ich zwar unnötig, aber auch kein Drama.
Wie gesagt, es stimmt, dass man dieses Agreement nicht konsequent eingehalten hat. Grund dafür war - und das mag man jetzt als Entschuldigung ok finden oder halt nicht - dass sich kein Kandidat von Forum oder KonP finden ließ, trotz mehrmaliger Nachfrage. Es war einfach niemand da, der es hätte machen wollen. Klar, man hätte den Platz einfach vakant lassen können - ob das die bessere Lösung gewesen wäre, darüber kann man sicher streiten.
Ich würde Helmut Müller nicht als einen Kandidaten des rechten Lagers sehen. Ich weiß auch gar nicht, ob er überhaupt Mitglied der Allianz ist. Wenn man sein bisheriges Wirken betrachtet, scheint er mir ein Kandidat der politischen Mitte - vergleichbar mit Elka Kanis - zu sein.
Müller ist mit seinem Hauptaccount nun mal Mitglied der Allianz und damit ein Kandidat des mitte-rechts Lagers. Aber selbst wenn man das so sehen wollte, wäre die Wahl von Kanis die faire Option.
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Hedwig von Hasenstein wäre eine geeignete Richterin aus dem Lager "Mitte-Rechts". Mir ihr wären wir optimal vertreten.
Gegen Frau Hasenstein sprechen leider gleich zwei Argumente.
Erstens wäre auch sie nur eine weitere Richterin des (mitte)-rechts Lagers, was nichts an dem Problem ändern würde, dass das Gericht ungleichmäßig besetzt wäre.
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Hedwig von Hasenstein wäre eine geeignete Richterin aus dem Lager "Mitte-Rechts". Mir ihr wären wir optimal vertreten.
Gegen Frau Hasenstein sprechen leider gleich zwei Argumente.
Erstens wäre auch sie nur eine weitere Richterin des (mitte)-rechts Lagers, was nichts an dem Problem ändern würde, dass das Gericht ungleichmäßig besetzt wäre.
Aber hat Frau Hasenstein nicht auch damals kandidiert, als sich Ihrer Schilderung nach kein Kandidat von KonP und Forum finden ließ? Dann hätte man die linken Kandidaten ja nicht gewählt, weil es keinen anderen Kandidaten gab, sondern weil man die Alternative nicht wählen wollte.
