Alles anzeigenSehr geehrter Herr Präsident,
ich melde ihnen, dass sich die Fraktion des Freien Bayern wie folgt zusammensetzt:
Fraktionsmitglied:
- Heinzel Knoller
Bitte beachten Sie § 5 Abs. 1 S. 1 BayLTGeschO.
Danke für die Korrektur.
Alles anzeigenSehr geehrter Herr Präsident,
ich melde ihnen, dass sich die Fraktion des Freien Bayern wie folgt zusammensetzt:
Fraktionsmitglied:
- Heinzel Knoller
Bitte beachten Sie § 5 Abs. 1 S. 1 BayLTGeschO.
Danke für die Korrektur.
bestellt sich Kuchen und ein Glas Orangensaft
Um die konstituierende Sitzung werde ich mich kümmern, sobald ein amtliches Endergebnis durch die Bundeswahlleitung vorliegt.
Darf ich im Landtag schreiben?
Darf ich im Landtag schreiben?
Selbstredend - als (berufener) Bürger besitzen Sie automatisch Rederecht im Landtag. Ihnen werden ferner alle Rechte eines Abgeordneten mit Ausnahme des Kandidatur- und des Stimmrechtes zu Teil.
Ok vielen Dank
Die ausstehenden Drs. bearbeite ich im Laufe des Samstages
bestellt sich ein Bier und freut sich auf den Feierabend
setzt sich bei diesem traumhaften Wetter unter eine der Kastanien, bestellt a Kracherl zur Abkühlung und fragt sich, ob der Landtag gerade im Urlaub ist, da sonst niemand zu sehen ist.
konstituierende Sitzung wird eingeleitet, wenn Elke Kanis das amtliche Endergebnis festgestellt hat
Alles anzeigenBayerischer Landtag
Zwölfte Wahlperiode
Drucksache XII/XX
W a h l v o r s c h l a gder Fraktion der Grünen
Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern
Zum Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern wird gewählt:
Herr Sebastian Fürst MdL
München, den 04. Juni 2022
Fürst, Dr. Linner, Gruensen, Dr. Christ und Fraktion
Nach welcher Geschäftsordnung Sebastian Fürst wohl zum Ministerpräsidenten gewählt wird? Es kann doch nicht sein, dass man solch politisch wichtige Entscheidungen wie die Wahl des Ministerpräsidenten einer gewohnheitsrechtlichen Übernahme von Geschäftsordnungsrecht überlässt.
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Zwölfte Wahlperiode
Drucksache XII/XX
W a h l v o r s c h l a gder Fraktion der Grünen
Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern
Zum Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern wird gewählt:
Herr Sebastian Fürst MdL
München, den 04. Juni 2022
Fürst, Dr. Linner, Gruensen, Dr. Christ und Fraktion
Nach welcher Geschäftsordnung Sebastian Fürst wohl zum Ministerpräsidenten gewählt wird? Es kann doch nicht sein, dass man solch politisch wichtige Entscheidungen wie die Wahl des Ministerpräsidenten einer gewohnheitsrechtlichen Übernahme von Geschäftsordnungsrecht überlässt.
Sehr geehrter Herr Kratzer,
nach eingehender Prüfung des Sachverhaltes ist das Landtagspräsidium zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ermangelung eines Beschlusses einer Geschäftsordnung einer ordnungsgemäßen Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern nicht entgegensteht.
Artikel 44 I BV sieht kein gesondertes Quorum für die erfolgreiche Wahl des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern vor. Somit greift Artikel 23 I BV - es ist die einfache Mehrheit erforderlich. Nach Maßgabe des § 9 I N 1 vDGB stellt die Anzahl der abgegebenen Stimmen die Bezugsgröße für die einfache Mehrheit dar. Auf eine Kandidaturphase kann nach § 15 I, II, III vDGB auf Vorschlag innerhalb der zwei Wochen direkt nach der Landtagswahl verzichtet werden.
Dementsprechend hat das Landtagspräsidium keine Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit dieses Wahlganges.
Mit freundlichem Gruße
Dr. Irina Christ
- Alterspräsidentin des XII. Bayerischen Landtages -
Gerade gesehen, dass man das letztes Mal mit meinen Stimmen auch schon so gemacht hat. Muss dieser Oppositionsreflex sein: Regierung macht irgendwas, hauptsache erstmal kritisieren
Danke für die ausführliche Antwort, die sicherlich auch einiges an Zeit gekostet hat
Landtag mach ich morgen, wenn ich dann hoffentlich wieder vernünftiges WLAN habe.
Kommt herein und erkundet seinen neuen Arbeitsplatz
Kommt herein und bestellt sich ein alkoholfreies Weizen
Kommt in den Biergarten und bestellt sich ein Weizen
bestellt sich einen Kaffee
Bekanntmachung
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte auf diesem Wege alle Abgeordnete am 16.08.2022 vor Sitzungsbeginn zu einem Kennenlern-Weißwurstfrühstück einladen. Da ich neu im Land, im Landtag und im Präsidium des Landtages bin, möchte ich allen auf diesem Wege die Möglichkeit geben mich und natürlich sich untereinander besser kennenzulernen. Ich hoffe auf rege Teilnahme und wünsche allen morgen einen schönen Feiertag im Kreise der Liebsten.
Ihr Kollege Ernst Haft
Eine ausgezeichnete Idee! Ich hoffe es wird auch den ein oder anderen Humpen Bier geben.