Ideen zur Erhöhung der Aktivität in den Ländern

Zitat von Elke Kanis

Also für die Landtage folgendes:

Die Landtage/Bürgerschaft bestehen aus derzeit 11 Mandaten. Unabhängige Einzelbewerber erhalten automatisch ein Mandat. Listen und Parteien mit mind. 2 Kandidaten bekommen die restlichen Mandate wie im Bund durch Saint Lague/Schepers zugeteilt. Es gibt keine Hürde. Bei Losentscheiden wird darauf geachtet erstmal jeder Liste ein Mandat zuzuteilen, wenn es noch keins hat. Danach per Zufall.

Begründung:

Im Beispiel von der Hamburger Lüd wäre es nicht fair wenn die automatisch weil sie unabhängig sind 2 oder 3 Mandate erhalten, daher hab ich gedacht sollten nur Einzelbewerber automatisch ein Mandat erhalten, alle anderen die sich zusammentun oder offizielle Parteien sind, werden richtig zugeteilt.

Mit 11 Mandaten ist man glaub ich erstmal vorsichtig gut dabei, auch wenn es z.B. derzeit 20 in NRW gibt, ich bezweifle aber mal das die alle wirklich Landespolitik betreiben wollten. Viele machen es ja nur für die Mehrheiten. Und es würde ja durchaus frei stehen, flexibel hier und da die Mandate zu erhöhen. In Hamburg wären 11 Mandate im Moment schwer zu besetzen, aber da bleiben dann welche vakant die schnell von Neulingen besetzt werden können, da diese ja trotzdem prozentual den Parteien nach ihrem Ergebnis zugeteilt werden.

Beispiel anhand der letzten NRW Wahl:

Aktuell:

SDP 7

Allianz 5

FORUM 3

vPiraten 2

CDSU 1

FFD 1

Grüne 1

Neu:

SDP 3

Allianz 2

FORUM 1

vPiraten 1

CDSU 1

FFD 1

Grüne 1

4 per Losentscheid (sagt mir der Rechner xD)

Da würde ich aber sagen in so einem Fall würden die teilnehmenden Listen mind. 1 Sitz bekommen. Und dann nur noch 1 per Losentscheid.

Gäbe auf jeden Fall interessante Verschiebungen der Mehrheitsverhältnisse.

Beispiel anhand der letzten Bayern Wahl:

Aktuell:

Allianz 6

Grüne 3

vPiraten 1

Linke 1

CDSU 1

Neu:

Allianz 5

Grüne 3

vPiraten 1

CDSU 1

Linke 1

Linke erhält automatisch eins. 10 restliche werden verteilt nach Saint Lague/Schepers.

Und für die Stadträte:

Pilotprojekt? Testweise für Düsseldorf oder München? Möglich um dort Schwung drin zu haben, Wahl des Oberbürgermeisters alle 4 Wochen.

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Für die Landtage eine Interessante Idee, ich würde es aber zweifach modifizieren wollen:

1. Es sollten nur Einzelbewerber ein Mandat bekommen, die mindestens eine Stimme erhalten. Muss ja noch irgendwie demokratisch sein

2. Ich würde keine gleiche feste Größe für alle Landtage nehmen, sondern nach Spielerzahl in den jeweiligen Benutzergruppen abstufen. Beispielsweise:

- 20 oder mehr Spieler:innen: 15 Mandate

- 17-19 Spieler:innen: 13 Mandate

- 14-16 Spieler:innen: 11 Mandate

- 11-13 Spieler:innen: 9 Mandate

- 10 oder weniger Spieler:innen: 7 Mandate

Demnach hätten die Landtage momentan (ich gehe jetzt der Einfachheit halber davon aus, die aktuellen Mandatszahlen = aktuelle Mitspieler:innen in den Ländern):

- NRW 15 statt 20 Mandate

- Thüringen 11 statt 16 Mandate

- Bayern 9 statt 12 Mandate

- Hamburg 7 statt 9 Mandate

Zitat von Richard Düvelskirchen

Mal ganz spontan noch eine Idee (aus der Kategorie Experimentelles): Wir könnten in einem oder mehreren Flächenländern zusätzlich eine Stadt (z. B. die Landeshauptstadt) als Unterforum simulieren.

Das Ganze wäre eher low-key ohne viel Verwaltungsstruktur: Jeder Bürger des Bundeslandes ist, wenn er will, automatisch Mitglied im Stadtrat, der somit den Landtagen aus vD ähnelt und jedem Neumitglied schonmal ein erstes kleines Amt bietet. Alle x Wochen wird der Oberbürgermeister gewählt und der Stadtrat kann abseits der großen politischen Linien (und ggf. Gegnerschaften) Dinge debattieren und beschließen. Bisschen Humor und lockeres Rollenspiel ohne hohe Einstiegshürde wären da sicherlich auch drin.

Das erhöht zwar nicht zwingend die Aktivität der Landtage, kann aber die Landesebene als solche beleben. Die Existenz von OBs könnte realistische Elemente ermöglichen, z. B. Grußworte des OB auf Parteitagen in seiner Stadt, einen Mini-Städtetag, der sich über Parteigrenzen hinweg auch mal zu Bundesthemen äußert, oder auch die Wertung von Kommunalwahlen als Stimmungstest für die im Land regierende Partei.

Die Idee klingt an sich spannend, doch am Ende könnte es nur ein weiteres brach liegendes Unterforum werden. Denn faktisch haben wir schon eine ungenutzte Stadt-Sim: Hamburg. Vor noch nicht allzu langer Zeit, beim Austausch der Bundesländer war eines der Argumente für HH, dass eine städtische Sim fehlen würde und diese viel mehr Möglichkeiten bieten würde. Genutzt wurde davon schlussendlich nichts. Hamburg ist so tot wie die anderen Bundesländer.

Was wohl ein Problem sein wird, ist dass in den Länder ohnehin erstens eher mehr exekutiv stattfindet als im Bund und zweitens wenig Perspektive da ist. Einfach vorzubereitende Anträge, die große Debatten im Parlament ausgelöst haben, hatten bisher am meisten Potential sichtbare Aktivität zu schaffen (Die Vorbereitung von Anträgen würde eher zur "unsichtbaren" Aktivität gezählt werden, da sie zumeist außerhalb des Forums stattfindet).

Entsprechend würde es sich sicher anbieten einen Ideenpool für die Landespolitik zu sammeln. Als Beispiel hatten die BayernGrünen nach der Machtübernahme einen richtigen Aktivitätshöhenflug, weil es im CSU-Land so viele "Baustellen" für Grün-Rot gegeben hat, dass man einen Antrag nach dem anderen stellen konnte. Dass das in Ländern nach 5 Legislaturperioden Alleinregierung anders ist, bestreitet wohl niemand. Und hier könnte ein Ideenpool durchaus Abhilfe schaffen.

Monent, wieso soll den die Linke, welche nicht einmal offiziel gegründet, einen Sitz erhalten , abgesehen davon das es hier genug andre linklslastige Parteien gibt?

Zitat von Christian von Wildungen

Monent, wieso soll den die Linke, welche nicht einmal offiziel gegründet, einen Sitz erhalten , abgesehen davon das es hier genug andre linklslastige Parteien gibt?

Sahra Baerbock ist als eine unabhängige Liste "vLinke" in Bayern angetreten und hat einen Sitz gewonnen.

Zitat von Ricarda Fährmann

Zitat von Diogenes Hammerschmidt

Zitat von Richard Düvelskirchen

Zitat von Elke Kanis

Zum letzten Vorschlag, wir haben ja jede Stimme ein Mandat, durch Aktivitätsbewertung in den Ländern würden mehr Mandate entstehen, die dann aber auch mehr inaktiv bleiben weil sie nicht besetzt werden können.

Im konkreten Vorschlag oben war es wohl so gedacht, dass die Aktivitätspunkte dann für die Bundestagswahl zählen, sodass dieses Problem nicht entstehen würde. Sofern man die Punkte auf die Landtagswahl anrechnen würde, was natürlich etwas naheliegender wäre, müsste man sich wahrscheinlich ein spezielles Rechenmodell überlegen.

Genau das, mein Vorschlag bezog sich darauf, Punkte für die Bundestagswahl zu sammeln.

Würde man die Aktivitätspunkte für die Landtagswahlen benutzen (was ich nicht pauschal ablehnen möchte), bräuchte man in der Tat eine Art Rechenmodell. Ich denke, die Punkte Speziell auf die BTW-Erststimmen anzuwenden wäre wahrscheinlich die leichteste Möglichkeit.

Das würde die größten Parteien (in dem Fall SDP und Allianz) mit den meisten Mitgliedern und entsprechend den meisten Vertretungen in den Landtagen bevorteilen, das sei an dieser Stelle angemerkt.

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Das ist vielleicht eine unpopuläre Meinung, aber wo wäre das Problem? Das FFD mit einem einzelnen Mandat stand in der Zahl von Anträgen und Anfragen, zumindest auf Bundesebene den großen Fraktionen kaum nach. Auch im echten Leben muss man als kleine Partei mehr dafür tun, um ein ähnliches Niveau an Medienwirksamkeit zu erreichen wie eine größere Partei. Und obendrein wäre es womöglich ein Hebel, um etwas gegen die mehrfach thematisierte Zersplitterung im Bundestag zu tun. Man kann nicht auf der einen Seite immer wieder die Fragmentierung im Bundestag beklagen, und andererseits jedes Mal kleine Parteien bevorteilen wollen.

Zitat von Kathrin Hirsch

Denn faktisch haben wir schon eine ungenutzte Stadt-Sim: Hamburg. Vor noch nicht allzu langer Zeit, beim Austausch der Bundesländer war eines der Argumente für HH, dass eine städtische Sim fehlen würde und diese viel mehr Möglichkeiten bieten würde. Genutzt wurde davon schlussendlich nichts. Hamburg ist so tot wie die anderen Bundesländer.

Das stimmt, in dem Fall war ich auch skeptisch, ob es was bringt, Niedersachsen durch Hamburg zu ersetzen. Allerdings könnte es auch Leute geben, die Kommunalpolitik interessant fänden, aber dafür nicht unbedingt das Land wechseln wollen. Letztlich könnte man das wahrscheinlich recht gefahrlos ausprobieren, da ein inaktives Unterforum (falls das Konzept nicht aufgeht) nicht schadet und auch recht einfach wieder entfernt werden kann.

Zitat von Kathrin Hirsch

Zitat von Ricarda Fährmann

Zitat von Diogenes Hammerschmidt

Zitat von Richard Düvelskirchen

Zitat von Elke Kanis

Zum letzten Vorschlag, wir haben ja jede Stimme ein Mandat, durch Aktivitätsbewertung in den Ländern würden mehr Mandate entstehen, die dann aber auch mehr inaktiv bleiben weil sie nicht besetzt werden können.

Im konkreten Vorschlag oben war es wohl so gedacht, dass die Aktivitätspunkte dann für die Bundestagswahl zählen, sodass dieses Problem nicht entstehen würde. Sofern man die Punkte auf die Landtagswahl anrechnen würde, was natürlich etwas naheliegender wäre, müsste man sich wahrscheinlich ein spezielles Rechenmodell überlegen.

Genau das, mein Vorschlag bezog sich darauf, Punkte für die Bundestagswahl zu sammeln.

Würde man die Aktivitätspunkte für die Landtagswahlen benutzen (was ich nicht pauschal ablehnen möchte), bräuchte man in der Tat eine Art Rechenmodell. Ich denke, die Punkte Speziell auf die BTW-Erststimmen anzuwenden wäre wahrscheinlich die leichteste Möglichkeit.

Das würde die größten Parteien (in dem Fall SDP und Allianz) mit den meisten Mitgliedern und entsprechend den meisten Vertretungen in den Landtagen bevorteilen, das sei an dieser Stelle angemerkt.

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Das ist vielleicht eine unpopuläre Meinung, aber wo wäre das Problem? Das FFD mit einem einzelnen Mandat stand in der Zahl von Anträgen und Anfragen, zumindest auf Bundesebene den großen Fraktionen kaum nach. Auch im echten Leben muss man als kleine Partei mehr dafür tun, um ein ähnliches Niveau an Medienwirksamkeit zu erreichen wie eine größere Partei. Und obendrein wäre es womöglich ein Hebel, um etwas gegen die mehrfach thematisierte Zersplitterung im Bundestag zu tun. Man kann nicht auf der einen Seite immer wieder die Fragmentierung im Bundestag beklagen, und andererseits jedes Mal kleine Parteien bevorteilen wollen.

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Ich habe es nur anmerken wollen, weil ja von einigen Seiten die Teilnahmehürden an Wahlen kritisiert wurden.

Vielleicht ist auch eine möglichere größere Rolle der Ausschüsse eine gute Idee. Erproben sollte man es auf alle Fälle mal.

In der Realität findet ja auch die meiste Arbeit in den Ausschüssen statt. Und endet dann in den Beschlussempfehlungen und Berichten auf dieser Ebene.

Werde mal schauen, ob und inwiefern es möglich (und schlau) wäre, auch mal die tatsächliche inhaltliche Arbeit in einen Ausschuss zu verlagern. Vielleicht wird's ja ganz gut, vielleicht nicht.

Zitat von Stroma Kater

Zitat von William McKenzie

Sahra Baerbock ist als eine unabhängige Liste "vLinke" in Bayern angetreten und hat einen Sitz gewonnen.

Aber da sie ja jetzt an der (erfolgreichen) Parteigründung beteiligt ist, hat sie bald kein Mandat mehr, sehe ich das richtig? Das ist ja listen- und nicht personengebunden.

Ja, wäre dann ein ähnlicher Fall wie bei Hammerschmidt (Vox Populi --> Forum), außer sie wartet noch bis Ende der LP, bevor sie der Partei beitritt.

Um nochmal auf das Thema zurückzukommen:

Mandate zu deckeln und die Landtagsgröße zu begrenzen halte ich für den falschen Weg. Die Landtage waren seit jeher ein Einstiegsort für Neuanfänger und zum direkten Mitmachen. Durch die Einführung von Landtagswahlen wurde das etwas verwässert, gilt aber in Grundzügen eigentlich immer noch. Wenn wir jetzt die Landtage wird das eher weniger für Aktivität, als für eine noch stärkere Inaktivität sorgen, indem junge, aktive Spieler qua Parteienlogik kaum mehr eine Chance haben, schnell in den Landtag zu kommen.

Mein Vorschlag für eine sinnvolle Aktivitätswertung in den Ländern wäre, dass es neben den Mandaten durch Stimmabgabe zusätzlich nocheinmal unbesetzte Mandate obendrauf für Aktivität gibt. Sprich man nimmt die abgegebene Stimmzahl und addiert 10% dieser Stimmzahl auf die Mandate drauf. Diese werden dann absteigend an die Fraktion/Partei mit den meisten, zweitmeisten, usw. ... Anträgen/Verordnungen/Anfragen vergeben.

Dazu ein kurzes Beispiel:

Bei der letzten BayernWahl wurden 12 Stimmen abgegeben. 12 * 10% = 1,2 => gerundet 13 Mandate (Es landet als 1 Mandat im "Lostopf")

Die Aktivität der 8. LP sah wie folgt aus:

Anfrage

vLinke 1

Grüne 3

Antrag

Grüne 2

Piraten 2

Allianz 2 (+ 3^a + 2^b)

Verordnungen

Allianz 2

Unter der Vorraussetzung, wir lassen das Eingeklammerte mal weg, hätten die Grünen die Grünen in der vergangenen Legislaturperiode 5 Aktivitäten gesammelt und die Allianz 4 Stück. Somit steht das Los-Mandat den Grünen zu, das zu einem späteren Zeitpunkt von einer Nachrückerin oder einem Nachrücker besetzt werden kann. Obendrein würde diese Methode den Zugang für Neulinge erleichtern, da die "Los-Mandate" nicht bereits durch Abgeordnete besetzt sind.