Klarer Kurs für Deutschland | Achter Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei

  • Wundert sich, warum die Genossen der SP sich den Anordnungen des Löschzug 1 der Berufsfeuerwehr Bielefeld widersetzten und trotzdem den Parteitag fortsetzen, obwohl ein immer noch aktiver Feueralarm vorliegt..

    wundert sich, warum der Kollege Heusinger immer noch panisch rumschreit und den Parteitag stört

  • singt engagiert mit

    TOP 4 Gemeinsames Singen


    Dann dürft ihr jetzt laut und kräftig mitsingen beim folgendem Lied, welches aufgrund des Wunsches unserer Parteibasis gespielt wird:


  • TOP 5 Eröffnungsrede durch den Bundesparteivorsitzenden


    Nun bitte ich den Genossen Alex Regenborn auf die Bühne. Alex, du bist nicht nur Genosse, sondern auch unser gerade wiedergewählter Parteivorsitzender und hast deshalb die Ehre, nun eine Rede zu halten. Wir sind alle sehr gespannt!

  • betritt die Bühne, räuspert sich und trinkt einen Schluck Wasser; währenddessen erscheint auf allen Leinwänden das obere Plakat


    Liebe Genossinnen und Genossinnen,

    liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter,


    am heutigen Montag treffen wir gemeinsam als Sozialdemokratische Partei zusammen, um einen Parteitag abzuhalten. Es geht um die Zukunft dieser starken und prägenden Partei, um die Zukunft eines sozialen und relevanten Deutschlands. Es geht darum, wie wir Deutschland weiterhin solidarisch und gerecht gestalten können. Und Sie hören heraus: wir sagen weiterhin. Denn die vergangene Legislaturperiode haben wir die erste Minderheitsbundesregierung der Bundesrepublik Deutschland gestartet und geführt. Es war von Anfang ein erzwungenes Experiment, da die Grünen nicht mit uns koalieren wollten und eine Koalition mit der Allianz durch die weit auseinander liegenden Inhalte zu viel Zeit zur Einigung in der bereits weit fortgeschrittenen Legislaturperiode gebracht hätte. Wir sind also den Weg gegangen, der neu war.


    Meine Damen und Herren,

    ich denke dieser Weg war äußerst erfolgreich. Erstmals seit langem agierte Deutschland wieder eigenständig und aktiv in der Außenpolitik und setzte klare Grenzen und Statements. Ob es nun der Austausch zwischen der Bundesrepublik und den vUSA war oder die Gespräche Taiwan. Wir haben außenpolitische Akzente gesetzt und uns positioniert. In einer sich rasant entwicklenden und verändernden Welt, ist es wichtig, dass Europa, dass unsere engsten Verbündeten wissen, wo wir stehen und was wir anstreben. So war es wichtig, eine gemeinsame, europäische Außenpolitik voranzubringen. Und generell eigenstädniger zu werden. Europa ist auf der welpolitiscen Bühne nicht das, was es sein kann. Nicht so stark und geschlossen, wie es sein sollte. Wir haben natürlich keinen radikalen Wandel erreichen können, die Gespräche, die wir führten, zeigten aber eine klare Richtung. Und so werden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiter für diese Richtung kämpfen.


    trinkt einen Schluck


    Als Sozialdemokratische Partei liegt uns natürlich auch besonders die Sozialpolitik dieses Landes am Herzen. Wir haben viel angekündigt, viele Reformen und Maßnahmen. Dass wir dabei nicht alle in dem Maße umsetzen konnten, wie wir es uns gewünscht hatten, war angesichts der Minderheitsregierung natürlich klar. Dennoch haben wir viele Vorhaben eingebracht, die Deutschland voranbringen werden und unsere Stellung als sozialen und solidarischen Staat stärken werden. Das erste Vorhaben der Bundesregierung war es, erneut das LIeferkettengesetz einzubringen. Diesmal, schaffte es der Entwurf durch den Bundestag. Trotz der Enthaltung von Ernst Haft, der bei seiner Anti-Regierungshaltung wohl das eigene Wahlprogramm, das eben jenes Gesetz fordert, vergessen hat. Nichtsdestotrotz arbeiteten wir mit den Grünen natürlich eng zusammen, und wollen uns an dieser Stelle auch dafür bedanken.

    Doch auch abseits des Lieferkettengesetzes, brachten wir zahlreiche sozialen Projekte ein, die den Familien und Kindern in diesem Land helfen wird. So brachten zum Beispiel die Einführung eines Rechtsanspruches für die Ganztagsbetreuung ein, die es tausenden von Kindern ermöglichen wird, eine individuelle Förderung zu genießen. Auch die Abschaffung der Obergrenze der Kinderkrank-Tage wird es zahlreichen Familien ermöglichen, sich mehr auf sich zu konzentrieren.


    legt eine kurze Pause ein


    Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben aber noch so viel mehr vor. Wir kämpfen weiterhin für eine Drogenreform nach portugiesischem Modell, für eine Kindegrrundsicherung, für eine Einkommenssteuerreform und weitere wichtige Vorhaben! Die Sozialdemokratische kämpft seit über 150 Jahren für ein sozialeres, gerechteres und solidarischeres Deustchland. Und wir werden diesen Kampf weiterführen. Für Sie, für Euch. Deswegen lohnt es sich, bei Kreuze bei der SDP zu machen!


    Ich möchte am Ende meiner Rede noch ein paar Worte zur innerparteilichen Lage der SDP, dessen Bundesvorsitzender ich bin, verlieren. Zuletzt gab es Behauptungen und Mutmaßungen über einen neue interne Bewegung, die den aktuellen Kurs der Parteiführung nicht vollends unterstützt. Diese neue Bewegung ist existent, es handelt sich dabei aber nicht um eine provokante Gruppe, die eine Spaltung herbeiführen möchte. Es geht um den innerparteilichen Diskurs, um die Idee, gemeinsam bürgerlichere Ideen durchzusetzen. Doch bei allem, was an diesem Abend geschehen wird, bei allem, was folgt, halten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen. Wir kämpfen alle gemeinsam für eine soziale und bessere Zukunft für Deutschland. Die Sozialdemokratie ist unser Herz, das uns führt, und deshalb werden wir auch gemeinsam kämpfen.


    der Parteivorsitzende geht anschließend ab, eine 10-minütige Pause beginnt