Dass Steuern erst ab einem bestimmten Einkommen erhoben werden können ist nicht verfassungswidrig, das ist eine recht dürftige Begründung.
Das geht an der verfassungsrechtlichen Kritik zum Solidaritätsvorschlag vorbei. https://www.lto.de/recht/nachr…issenschaftlicher-dienst/
Gab es dazu nicht auch irgendwie ein Urteil?
Ich meine, es ist ein konkreter Normenkontrollantrag eines Finanzgerichts beim BVerfG anhängig und einige FDP-Politiker wollten auch Verfassungsbeschwerde erheben.
[Forum] Pressemitteilung zu den Sondierungen im Bund
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Gelten Sim-Off Urteile hier nicht auch? Ich meine, logisch wäre es ja. Wir trennen ja nicht ohne Grund zwischen den 2 rl-Senaten und unserem 3.
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Es gibt keinen 1000€-Schein! Da geht der Hochmut vor der Peinlichkeit flöten. Nun steigen Sie mal schön in Ihren Mercedes XS 7 und träumen Sie weiter von nicht vorhandenen Scheinen... peinliche Nummer!
Nun das ist nicht ganz korrekt, es gab den 1000 Euro-Schein sehr wohl, er wurde nur nie offiziell ausgegeben.
Stattdessen kam der 500 Euro-Schein, aber auch dessen Schicksal war bald besiegelt, vermutlich ist der 200-er der nächste der wergfällt.
Im übrigen sprach ich davon das ich es könnte , nicht das ich es tue, soviel zu Ihrem Textverständnis, Herr!
Das von Ihnen angesprochene Gefährt ist mir nicht bekannt, ich benutze einen Maybach.
Im übrigen, ich muss von nichts träumen , nicht so wie Sie ein sozialistischer Habenichts, der sich am Wohlstand der anderen bereichern will. Wenn ich etwas will nehme ich es mir.
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Es gibt keinen 1000€-Schein! Da geht der Hochmut vor der Peinlichkeit flöten. Nun steigen Sie mal schön in Ihren Mercedes XS 7 und träumen Sie weiter von nicht vorhandenen Scheinen... peinliche Nummer!
Nun das ist nicht ganz korrekt, es gab den 1000 Euro-Schein sehr wohl, er wurde nur nie offiziell ausgegeben.
Stattdessen kam der 500 Euro-Schein, aber auch dessen Schicksal war bald besiegelt, vermutlich ist der 200-er der nächste der wergfällt.
Im übrigen sprach ich davon das ich es könnte , nicht das ich es tue, soviel zu Ihrem Textverständnis, Herr!
Das von Ihnen angesprochene Gefährt ist mir nicht bekannt, ich benutze einen Maybach.
Im übrigen, ich muss von nichts träumen , nicht so wie Sie ein sozialistischer Habenichts, der sich am Wohlstand der anderen bereichern will. Wenn ich etwas will nehme ich es mir.
Wer weiß wie viele Menschen im Kaiserreich und später im Dritten Reich von Ihrer Familie ausgebeutet wurden, damit Sie heute hier auf dicke Hose machen können. Nur wissen Sie was? Juckt keinen. Ihre politischen Forderungen bleiben trotzdem selbstzerstörerischer Unsinn.
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Es gibt keinen 1000€-Schein! Da geht der Hochmut vor der Peinlichkeit flöten. Nun steigen Sie mal schön in Ihren Mercedes XS 7 und träumen Sie weiter von nicht vorhandenen Scheinen... peinliche Nummer!
Nun das ist nicht ganz korrekt, es gab den 1000 Euro-Schein sehr wohl, er wurde nur nie offiziell ausgegeben.
Stattdessen kam der 500 Euro-Schein, aber auch dessen Schicksal war bald besiegelt, vermutlich ist der 200-er der nächste der wergfällt.
Im übrigen sprach ich davon das ich es könnte , nicht das ich es tue, soviel zu Ihrem Textverständnis, Herr!
Das von Ihnen angesprochene Gefährt ist mir nicht bekannt, ich benutze einen Maybach.
Im übrigen, ich muss von nichts träumen , nicht so wie Sie ein sozialistischer Habenichts, der sich am Wohlstand der anderen bereichern will. Wenn ich etwas will nehme ich es mir.
Wer weiß wie viele Menschen im Kaiserreich und später im Dritten Reich von Ihrer Familie ausgebeutet wurden, damit Sie heute hier auf dicke Hose machen können. Nur wissen Sie was? Juckt keinen. Ihre politischen Forderungen bleiben trotzdem selbstzerstörerischer Unsinn.
Solch einen Schmarn kann auch nur ein Linker faseln, ausgebeutet, Lachhaft.
Wir guter Mann, haben jene die für uns arbeiteten bezahlt! Es entsprach immer den damaligen Tarifen.
Um nun zu dem von Ihnen so geliebten "Dritten Reich" zu kommen ( da von Leuten wie Ihnen. immer wieder angeführt), wir wurden selbst verfolgt!
Apropos Unsinn, der einzige Unsinn, sind sozialistische und kommunistische Ideen, so etwas gehört verboten!
Nun zur dicken Hose, Herr, wer kann der kann, aus Ihnen Sie Habenichts ,spricht der pure Neid der Besitzlosen!
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Gelten Sim-Off Urteile hier nicht auch? Ich meine, logisch wäre es ja. Wir trennen ja nicht ohne Grund zwischen den 2 rl-Senaten und unserem 3.
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Nun das ist nicht ganz korrekt, es gab den 1000 Euro-Schein sehr wohl, er wurde nur nie offiziell ausgegeben.
Stattdessen kam der 500 Euro-Schein, aber auch dessen Schicksal war bald besiegelt, vermutlich ist der 200-er der nächste der wergfällt.
Im übrigen sprach ich davon das ich es könnte , nicht das ich es tue, soviel zu Ihrem Textverständnis, Herr!
Das von Ihnen angesprochene Gefährt ist mir nicht bekannt, ich benutze einen Maybach.
Im übrigen, ich muss von nichts träumen , nicht so wie Sie ein sozialistischer Habenichts, der sich am Wohlstand der anderen bereichern will. Wenn ich etwas will nehme ich es mir.
Und so ein arrogantes Arschloch will ernsthaft Volksvertreter sein?
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Gelten Sim-Off Urteile hier nicht auch? Ich meine, logisch wäre es ja. Wir trennen ja nicht ohne Grund zwischen den 2 rl-Senaten und unserem 3.
Ideal.
