PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Dr. Anastasya Liebermann

    Ja, aber dann kann man trotzdem keine zweisitzige CDSU Fraktion bilden.

    Doch, könnte man. Stichwort ist: Fraktionsgemeinschaft.

    In NRW in § 4 I 1 der Geschäftsordnung geregelt: "Fraktionen sind Vereinigungen von Mitgliedern des Landtags einer oder mehrerer Parteien, welche bei der vorausgegangenen Wahl mindestens zwei Sitze im Nordrhein-Westfälischen Landtag erhalten haben."

    Es gab ja auch in der vergangenen LP die WWV/Grüne-Fraktion. Der Name ist dabei ja grundsätzlich egal, ob jetzt beispielsweise die CDSU-Fraktion nur aus Mitgliedern der CDSU besteht oder auch noch aus anderen ist ja nur ein optischer Unterschied.


    Aber eine Fraktionsgemeinschaft sollte Einverständnis auf beiden Seiten voraussetzen, was ich jetzt mal als zweifelhaft bezeichnen würde.

    Zitat von Lukas Kratzer

    "Fraktionen sind Vereinigungen von Mitgliedern des Landtags einer oder mehrerer Parteien, welche bei der vorausgegangenen Wahl mindestens zwei Sitze im Nordrhein-Westfälischen Landtag erhalten haben."

    Man könnte sich natürlich daran aufhängen, dass dort von Sitzen die Rede ist, die die jeweiligen Parteien gewonnen haben, aber da Listen und nicht Parteien die Mandate gewinnen, würde ich das einfach als redaktionellen Fehler betrachten. Auf jeden Fall entspricht es gemäß Auslegung des OG nicht den Regeln. Sonst könnten unabhängige Listen ja auch keine Fraktionen bilden.


    Zudem aus dem gleichen Urteil:


    "Insofern kann festgestellt werden, dass die Landtagsmandate an die Wahllisten, nicht jedoch an einzelne Mitglieder oder gar die Landesparteien gebunden sind. Maßgeblich für die Besetzung, Nachbesetzung und den Tausch der Landtagsmandate kann insoweit nur die Listung der jeweiligen Kandidaten auf den Landeswahllisten zum Zeitpunkt der Wahl sein und nicht ihre Zugehörigkeit zu einer bestimmten Partei."


    "Die Auslegung von § 14 Abs. 5 S. 2 vDGB, man könne die Landtagsmandate auch überparteilich tauschen ist insoweit nicht mit § 14 Abs. 5 S. 1 und S. 5 vDGB vereinbar, da die Landtagsmandate gar nicht an die Landesparteien sondern an die Landeswahllisten gebunden sind."

    Ja das meinte ich. Entschuldigung für das Missverständnis. Ich meinte das geht auf jeden Fall nur wenn Gorski einverstanden wäre.

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

    Zitat von Katharina von Habsburg

    Erscheint im Abendkleid und setzt sich zu Pierre


    Guten Abend Pierre, wie war dein Tag heute?

    Sieht Katharina und begrüßt sie


    Guten Abend Katharina,

    Mein Tag war wirklich großartig! Ich war zusammen mit Lando in Oschersleben. Dort sind wir über die Piste geheizt!
    Wie war dein Tag?
    Und eine Kleine Anmerkung am Rande: Du siehst echt gut aus!;)

    Wird rot


    Danke dir, du auch :)


    Das ist cool! Beim nächsten Mal will ich auch mit!

    War bis heute Mittag wieder Mal in Hamburg gewesen; alte Freunde besuchen.


    Wie wäre es mit Rotwein? Ich bekomme langsam Durst ;)

    Klar!
    bestellt 2 Gläser Rotwein

    Wie wars denn in Hamburg, außer alte Freunde besucht zuhaben?:)

    Fragt



    Hättest du denn lust, nachher mit mir ins KnickKnack zugehen?
    Soweit ich weiß, sind Anastasya und Lando auch.:)

    lächelt ihr charmant zu

    Ach, wie immer sehr schön. Vor allem die Spaziergänge am Hafen. Hach, ich vermisse Hamburg jetzt schon wieder..


    Trinkt einen Schluck vom Rotwein


    Sei's drum, will nicht zu sentimental werden. Und sonst so, fühlst du dich wohl im neuen Ministerium?


    Sehr schön.


    Also mir könnte es in diesem Ministerium nicht besser gehen. Sehr tolle Mitarbeiter hab ich!