PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

  • Natürlich, die DDR propagierte den Sozialismus und die UDSSR den Kommunismus.

    Auch mussten sich die Sowjets immer wieder in die DDR Politik einmischen da sich die DDR immer wieder von Der Linie der Sowjets entfernte.

    Jedoch sind die Unterschiede zwischen DDR und Sowjets in Sachen Politik um ein vielfaches geringer als zwischen Faschismus und Nationalsozialismus weshalb ich es hier Auch wichtiger finde zu differenzieren, so wie im Kommunismus zwischen Maoisten Leninisten Stalinisten etc. differenziert wird.

  • Gelten eigentlich nur wissenschaftliche Erkenntnisse von „Nicht-Linken“?

    Eigentlich gäbe es davon ja auch genügend. Zumindest gehe ich mal nicht davon aus, dass so ziemlich jeder Historiker politisch links eingestellt ist^^

    Naja, nach Wildungens Definition wohl eher weniger, wenn selbst Schwalbenbach ein Kommunist sein soll…

  • Natürlich, die DDR propagierte den Sozialismus und die UDSSR den Kommunismus.

    Auch mussten sich die Sowjets immer wieder in die DDR Politik einmischen da sich die DDR immer wieder von Der Linie der Sowjets entfernte.

    Jedoch sind die Unterschiede zwischen DDR und Sowjets in Sachen Politik um ein vielfaches geringer als zwischen Faschismus und Nationalsozialismus weshalb ich es hier Auch wichtiger finde zu differenzieren, so wie im Kommunismus zwischen Maoisten Leninisten Stalinisten etc. differenziert wird.

    Wenn man der historischen Propaganda von ehemaligen Diktatoren, nichts abgewinnen kann, dann sollte man sich auch davor hüten, ihre politischen Selbesteinschätzungen als Definitionsgrundlage der jeweiligen Herschaftsform zu nehmen.

    Die Begriffe des Sozialismus und des Kommunismus haben eine weitreichende Bedeutung, auch ohne Bezug auf die angesprochenen Diktaturen.
    Dies gilt dementsprechend ebenfalls beim Faschismus.

  • Ich möchte darauf hinweisen, dass Sellner Live! ein vollständig unparteiisches Blatt ist. Jeder kann sich an uns wenden.

  • Können Sie einem juristisch interessierten Bürger vielleicht erklären, woher das Bundesinnenministerium die Kompetenz nimmt, eine Landesverwaltungsvorschrift für ungültig zu erklären?

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

  • Ich bitte um die Aktivierung der Partei Internationale Linke

    Sollte mich nicht wundern, wenn das erst eingeklagt werden muss... Da kommt sicher erst ein "Wegen Frau Baerbocks Eintritt in die vLinke ist die Gründung nicht erfolgt" oder sowas.

  • Da die Konservativen von der EINEN Antifa reden, ist anzunehmen, dass diese "Vereinigung" bundesweit agiert.
    Folglich liegen die Kompetenzen innerhalb des Vereinigungs- und Vereinsrechts beim Bund.

    Well played!

    Nein tut es nicht.

  • Da die Konservativen von der EINEN Antifa reden, ist anzunehmen, dass diese "Vereinigung" bundesweit agiert.
    Folglich liegen die Kompetenzen innerhalb des Vereinigungs- und Vereinsrechts beim Bund.

    Well played!

    Jura scheinen Sie ja nicht studiert zu haben?

    Es gibt übrigens auch nicht DIE Konservativen;)

  • Da die Konservativen von der EINEN Antifa reden, ist anzunehmen, dass diese "Vereinigung" bundesweit agiert.
    Folglich liegen die Kompetenzen innerhalb des Vereinigungs- und Vereinsrechts beim Bund.

    Well played!

    Jura scheinen Sie ja nicht studiert zu haben?

    Es gibt übrigens auch nicht DIE Konservativen;)

    dann sind wir uns ja einig. Es gibt weder DIE Antifa, noch DIE Konservativen. Hat ja lange genug gedauert.

  • Um das Vereinsrecht geht es überhaupt nicht.

    Irgendwie ja schon. Um Symbole einer Vereinigung dauerhaft verbieten zu können, muss diese Vereinigung zur kriminellen oder verfassungsfeindlichen Vereinigung durch das zuständige Innenministerium erklärt werden, nach einer ausreichenden Prüfung.
    Die Beurteilung einer bundesweit agierenden Vereinigung übersteigt die Kompetenz der Länder. Es könnte allerhöchstens zu einem Verbot einzelner Gruppierungen kommen (vgl. Rocker-Situation)

  • Da die Konservativen von der EINEN Antifa reden, ist anzunehmen, dass diese "Vereinigung" bundesweit agiert.
    Folglich liegen die Kompetenzen innerhalb des Vereinigungs- und Vereinsrechts beim Bund.

    Well played!

    Nein tut es nicht.

    Und warum?

    Bundesländer haben Spielraum um gegen Radikale vorgehen zu können, nicht umsonst haben wir einen Förderalistischen Staat in dem nicht jedes Bundeland nach der Pfeife des Bundes tanzen muss.