PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

  • Toll zusehen, das auch die I:L jetzt in Bayern vertreten ist.

    Freut mich!

    Sie müssen mal die aktuelle Regierungsbildung verfolgen, sehr spannend, kann ich nur empfehlen!

  • Vielen Dank, hobbymäßig nur noch in den GT Klassen

  • Seriously? DIe SDP hat bei einer linken Mehrheit nicht mal ansatzweise Eifer eine Regierung anzuführen?

  • Bei 10% Abstand zum Wahlsieger für sich selbst einen Regierungsauftrag abzuleiten fände ich schon etwas gewagt. Ich denke das ist eher eine respektvolle Akzeptanz des Wahlergebnisses.

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

  • Ich glaube nicht, dass es in dieser Frage um 10 % geht.
    Hier geht es klar um die Selbstdefinition der Sozialdemokratischen Partei.
    Wenn sich die SDP weiterhin als linke Partei sieht, dann hat das linke Parteispektrum einen klaren Wählerauftrag unter Führung der Sozialdemokratie erhalten.
    Wenn sich die SDP allerdings als (profillose) neue Mitte sieht, dann wünsche ich Ihnen viel Erfolg in der GroKo

  • Öhm, wie du von einer Randbemerkung des Hamburger Bürgermeisters auf den Standpunkt der NRW-SDP schließt, müßtest du noch erklären. Das eine hat erst mal nichts mit dem anderen zu tun.

    Und falls die NRW-SDP tatsächlich eine Koalition mit der Allianz über eine mit der I:L präferiert, ist das immer noch deren Sache und sagt noch nichts über die inhaltliche Positionierung aus. Auch in einer Koalition der Mitte kann man Mitte-Links-Politik betreiben. (Wer hätte es gedacht?)

  • Zitat

    Wäre die einstweilige Anordnung erlassen worden, hätte vermutlich die CDSU zu Lasten der Grünen ein Bundestagsmandat erhalten. Darüber hinaus hätte möglicherweise das Direktmandat in Thüringen ausgelost werden müssen.

    Wieso hätte das Direktmandat auslost werden müssen? Kann man ein Direktmandat ohne eine einzige Stimme = Nichtwahl erringen?

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

  • Das ist in der Tat eine tolle Frage. Genau weshalb das "möglicherweise" verwendet wurde.

    Das würde natürlich der Interpretation der Bundeswahlleitung zufallen, ob jetzt bei allen gleich keine Stimmen einer Auslosung bedürfen.

    Bei keiner Wahlbeteiligung, würde ich das wahrscheinlich so auslegen, das es dann kein Direktmandat Thüringen gibt. Im Ernstfall würde das natürlich mit meinen beiden Stellvertretern beraten und entschieden werden.

  • Das ist in der Tat eine tolle Frage. Genau weshalb das "möglicherweise" verwendet wurde.

    Das würde natürlich der Interpretation der Bundeswahlleitung zufallen, ob jetzt bei allen gleich keine Stimmen einer Auslosung bedürfen.

    Bei keiner Wahlbeteiligung, würde ich das wahrscheinlich so auslegen, das es dann kein Direktmandat Thüringen gibt. Im Ernstfall würde das natürlich mit meinen beiden Stellvertretern beraten und entschieden werden.

    Wäre mEn sowohl SimOn als auch SimOff die einzig logische Lösung. Die Debatte wäre aber vor allem SimOn sicher spannend. :D

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

  • Das ist in der Tat eine tolle Frage. Genau weshalb das "möglicherweise" verwendet wurde.

    Das würde natürlich der Interpretation der Bundeswahlleitung zufallen, ob jetzt bei allen gleich keine Stimmen einer Auslosung bedürfen.

    Bei keiner Wahlbeteiligung, würde ich das wahrscheinlich so auslegen, das es dann kein Direktmandat Thüringen gibt. Im Ernstfall würde das natürlich mit meinen beiden Stellvertretern beraten und entschieden werden.

    Hmm. Also das vDGB (§ 13a II Satz 2) ist ja sehr eindeutig: "In jedem Wahlkreis ist ein Direktmandat zu vergeben". Ergo würde ich eher sagen, dass gelost wird.

  • Das ist in der Tat eine tolle Frage. Genau weshalb das "möglicherweise" verwendet wurde.

    Das würde natürlich der Interpretation der Bundeswahlleitung zufallen, ob jetzt bei allen gleich keine Stimmen einer Auslosung bedürfen.

    Bei keiner Wahlbeteiligung, würde ich das wahrscheinlich so auslegen, das es dann kein Direktmandat Thüringen gibt. Im Ernstfall würde das natürlich mit meinen beiden Stellvertretern beraten und entschieden werden.

    Hmm. Also das vDGB (§ 13a II Satz 2) ist ja sehr eindeutig: "In jedem Wahlkreis ist ein Direktmandat zu vergeben". Ergo würde ich eher sagen, dass gelost wird.

    Art. 38 GG:

    (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.


    Ich glaube kaum, dass dies dann zutreffen würde. SimOn wäre das ein Skandal.


    Was wer demnach denn, wenn niemand kandidieren würde? Würde dann aus allen Spielern im Land gelost und jemand gezwungen?

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

  • Ja, das ist tatsächlich problematisch, auch mit Blick auf den Grundcharakter der Wahl. Irgendwen zu losen, wäre natürlich mehr als schwierig. Ich denke, eine vDGB-Novelle wäre hier angebracht.