PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

  • Naja. Halte ich für sehr sehr schwierig. Wir sprechen gerade über eine Drohung von Putin, die bei ihrer Realisierung ganz Europa vernichten würde. Natürlich können wir das nicht hinnehmen. Auf der anderen Seite müssen wir aufpassen, dass wir Putin jetzt nicht die Waffe an den Kopf halten und ihn derart bedrängen, dass er keine andere Wahl mehr zu haben glaubt. Man weiß nicht, wie ernst die Drohung ist. Ich empfinde sie aktuell jedenfalls nicht als völlig abwegig und aus dieser Lage kann man im Ergebnis nur durch eine diplomatische Lösung kommen. Dass wir hier alle Forderungen durchsetzen können, halte ich für unwahrscheinlich. Nochmal: Es ist besser, Putin einen gesichtswahrenden Exit zu ermöglichen. Das wird nicht einfach werden.

  • Naja. Halte ich für sehr sehr schwierig. Wir sprechen gerade über eine Drohung von Putin, die bei ihrer Realisierung ganz Europa vernichten würde. Natürlich können wir das nicht hinnehmen. Auf der anderen Seite müssen wir aufpassen, dass wir Putin jetzt nicht die Waffe an den Kopf halten und ihn derart bedrängen, dass er keine andere Wahl mehr zu haben glaubt. Man weiß nicht, wie ernst die Drohung ist. Ich empfinde sie aktuell jedenfalls nicht als völlig abwegig und aus dieser Lage kann man im Ergebnis nur durch eine diplomatische Lösung kommen. Dass wir hier alle Forderungen durchsetzen können, halte ich für unwahrscheinlich. Nochmal: Es ist besser, Putin einen gesichtswahrenden Exit zu ermöglichen. Das wird nicht einfach werden.

    Wie gesagt. Wir haben eine besondere Situation, auf die wir in jedem Falle vorbereitet sein sollten. Wie ernst es Putin ist - oder es ihm um Abschreckung geht - können wir nicht abschätzen. Sollte Putin seine Aggressionen fortsetzen oder gar auf andere Staaten erweitern, halte ich erweiterte militärische Maßnahmen schon fast für unausweichlich. Die Stationierung von Atomraketen und eine nukleare Aufrüstung hat vor allem im kalten Krieg die Rolle der Abschreckung gehabt; zum direkten heißen Krieg ist es damals nie gekommen. Hätte eine Seite ihn gewollt, wäre er eingetreten. Dass Putin einen Nuklearkrieg wegen der Ukraine der eigenen Bevölkerung schwer erklären könnte, dürfte klar sein. Dass vorsichtiges Vorgehen von Nöten ist, sollte dabei freilich Selbstverständlichkeit sein. Inwieweit Putin seine Drohungen Realität werden lässt, hängt einzig davon ab, ob mehr Wahn oder mehr Verstand in Putin steckt.

  • Typische Grüne, nach aussen den Friedensapostzel gegeben , dann heimlich Waffen verschachern und den Krieg anheizen, verlogen wie eh und jeh!

    Sie werden irgendwann auch noch verstehen, dass ich das, was Sie hier zum Vorwurf machen, gerade verhindere. Wenn bereits Lieferungen in der Ukraine sein sollten - von der es nach wie vor keine Kenntnis gibt - dann fielen diese nicht in meine Verantwortung.

    Naja, da passt die jüngste Mitteilung des Grünen Vorstandes nicht ganz zu…

    3953-cornelius-sommer-rot-png

    Cornelius Sommer, MdHB, MdB

    Senator für Bildung und Berufsausbildung der Freien Hansestadt Hamburg

    Geschäftsführer der Regenbogenfreunde e.V.

    Mitglied des Bündnisses Deutschland bleibt bunt

  • Typische Grüne, nach aussen den Friedensapostzel gegeben , dann heimlich Waffen verschachern und den Krieg anheizen, verlogen wie eh und jeh!

    Sie werden irgendwann auch noch verstehen, dass ich das, was Sie hier zum Vorwurf machen, gerade verhindere. Wenn bereits Lieferungen in der Ukraine sein sollten - von der es nach wie vor keine Kenntnis gibt - dann fielen diese nicht in meine Verantwortung.

    Naja, da passt die jüngste Mitteilung des Grünen Vorstandes nicht ganz zu…

    Wo Sie aus der Mitteilung herauslesen, dass in meiner Verantwortlichkeit bereits Waffen in die Ukraine exportiert wurden interessiert mich brennend.

  • Typische Grüne, nach aussen den Friedensapostzel gegeben , dann heimlich Waffen verschachern und den Krieg anheizen, verlogen wie eh und jeh!

    Sie werden irgendwann auch noch verstehen, dass ich das, was Sie hier zum Vorwurf machen, gerade verhindere. Wenn bereits Lieferungen in der Ukraine sein sollten - von der es nach wie vor keine Kenntnis gibt - dann fielen diese nicht in meine Verantwortung.

    Naja, da passt die jüngste Mitteilung des Grünen Vorstandes nicht ganz zu…

    Wo Sie aus der Mitteilung herauslesen, dass in meiner Verantwortlichkeit bereits Waffen in die Ukraine exportiert wurden interessiert mich brennend.

    Ich lese daraus, dass die Grünen zu solchen Lieferungen bereit sind.

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    Cornelius Sommer, MdHB, MdB

    Senator für Bildung und Berufsausbildung der Freien Hansestadt Hamburg

    Geschäftsführer der Regenbogenfreunde e.V.

    Mitglied des Bündnisses Deutschland bleibt bunt

  • Typische Grüne, nach aussen den Friedensapostzel gegeben , dann heimlich Waffen verschachern und den Krieg anheizen, verlogen wie eh und jeh!

    Sie werden irgendwann auch noch verstehen, dass ich das, was Sie hier zum Vorwurf machen, gerade verhindere. Wenn bereits Lieferungen in der Ukraine sein sollten - von der es nach wie vor keine Kenntnis gibt - dann fielen diese nicht in meine Verantwortung.

    Naja, da passt die jüngste Mitteilung des Grünen Vorstandes nicht ganz zu…

    Wo Sie aus der Mitteilung herauslesen, dass in meiner Verantwortlichkeit bereits Waffen in die Ukraine exportiert wurden interessiert mich brennend.

    Ich lese daraus, dass die Grünen zu solchen Lieferungen bereit sind.

    Das ist ja grober Unfug. Diese Mitteilung war eine Positionierung des Bundesvorstandes, welcher mit 2:1 für diese Mitteilung votiert hat. Es steht sogar explizit in dieser Mitteilung, dass nur der Bundesvorstand sich äußert. Die Mitglieder sind weiterhin frei in ihrer Meinung und sollen diese auch kundtun. Einen allgemeinen Beschluss für Waffenlieferungen, den Sie ja da raus lesen, den gibt es nicht innerhalb der Grünen.

  • Allerdings hat die Bundesregierung, an der auch die Grünen beteiligt sind, jüngst Waffenlieferungen beschlossen. Da kritisiere ich übrigens auch offen meine eigene Partei für, nur zur Klarstellung. Und nein, ich stehe nicht auf der Seite Russlands, ich stehe voll und ganz hinter der Ukraine. Ich finde aber, man sollte anders agieren.

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    Cornelius Sommer, MdHB, MdB

    Senator für Bildung und Berufsausbildung der Freien Hansestadt Hamburg

    Geschäftsführer der Regenbogenfreunde e.V.

    Mitglied des Bündnisses Deutschland bleibt bunt

  • Ja. Ich doch auch. In der Sache sind wir uns ja einig, lese ich hier also raus.

  • Das freut mich zu hören. Gut, dass das geklärt werden konnte.

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    Cornelius Sommer, MdHB, MdB

    Senator für Bildung und Berufsausbildung der Freien Hansestadt Hamburg

    Geschäftsführer der Regenbogenfreunde e.V.

    Mitglied des Bündnisses Deutschland bleibt bunt