FFD I Pressekonferenz mit Spitzenkandidat Harald Rache zu den Vorgängen in Thüringen
Hier findet ab ca. 22.30Uhr eine kurze Pressekonferenz mit unserem Spitzenkandidaten Harald F. Rache statt.
FFD I Pressekonferenz mit Spitzenkandidat Harald Rache zu den Vorgängen in Thüringen
Hier findet ab ca. 22.30Uhr eine kurze Pressekonferenz mit unserem Spitzenkandidaten Harald F. Rache statt.
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Zuschauer,
liebe Vertreterinnen und Vertreter der Medien,
die derzeit noch immer andauernde Situation in Thüringen gleicht inzwischen einem Fiasko. Die Ministerpräsidentin und ihr Kabinett befinden sich erneut im allseits bekannten Schlafwagen in einer Tiefschlafphase. Wir haben gerade allerdings erst erlebt, dass die Staatsregierung bei einem Misstrauensvotum kurz erwachen kann. Die Ministerpräsidentin duckt sich vor der Regierungsarbeit und möchte auch zukünftig die staatspolitische Verantwortung in diesem Land nicht übernehmen und vernachlässigt so sämtliche Pflichten des Amtes. Unsere Anfragen an die Staatsregierung wurden erneut gerügt oder vorerst nicht einmal im Plenum behandelt. Dieser Moment des Erwachens wäre doch genau der Richtige gewesen, um eine Regierungserklärung abzuhalten, Anfragen zu beantworten und sich der Amtsführung anzunehmen, doch davon fehlte leider jede Spur. Das konstruktive Misstrauensvotum war doch wohl ein klares überparteiliches "Wachrütteln inklusive Blasentee". Direkt nach dem Votum legte sich die Regierungschefin aber stattdessen wieder schlafen und verschwand klanglos. Diese Gebaren führen die Legislative hinters Licht und verletzen jegliche Grundlage unserer Landesverfassung, denn in dieser ist klar definiert, dass der Landtag ein Arbeitsparlament ist. Die ausbleibenden Antworten auf Anfragen, sämtliche Initiativen in den schweren "Coronazeiten", bei dieser Landesregierung bleibt alles auf der Strecke.
Frau Fährmann, daher fordern wir Sie nun erneut zum sofortigen Rücktritt auf. Sie brechen die Verfassung und hebeln hier die gewählten Volksvertreter aus. Sie sollten sich zutiefst schämen!
Ricarda ist doch im entsprechenden Thread abwesend gemeldet und hat sogar erneut darauf hingewiesen. Was wollt ihr hier eigentlich erreichen?
Ricarda ist doch im entsprechenden Thread abwesend gemeldet und hat sogar erneut darauf hingewiesen. Was wollt ihr hier eigentlich erreichen?
Das kann aber nicht ewig so weiterlaufen. Das Smartphone ist bereits erfunden worden. Wir leben nicht in der Steinzeit, Herr Wexler.
Außerdem betrifft es auch sämtliche Kabinettsmitglieder außer Frau Erich. Es ist nicht einmal für eine entsprechende Vertretung gesorgt.
Ricarda ist doch im entsprechenden Thread abwesend gemeldet und hat sogar erneut darauf hingewiesen. Was wollt ihr hier eigentlich erreichen?
Ricarda hat sich für den Rest der Legislaturperiode entschuldigt, ok. Auch wenn man sich fragen kann, warum sie das Amt dann nicht niedergelegt hat, sie ist hat sich abgemeldet und gut ist. Aber auch für solche Fälle gibt es im RL wie in der Sim Vertretungen, allen voran der stellvertretende Ministerpräsident Claudius von Weißenfels und weitere Minister, die seit der Öffnung der aktuellen Stunde mehr als oft genug online gekommen sind und teilweise auch Beiträge verfasst haben: genauer gesagt sechs an der Zahl (ohne Frau Schumann). Da kann doch nicht einfach die gesamte Regierungsarbeit an Ricarda Fährmann (und Jade Erich) abgeladen werden und sie mal ausfällt, bricht alles zusammen? Also das Fehlen der Ministerpräsidentin hin oder her, da scheint etwas grundsätzlich schiefzulaufen in der Regierung und das sollte man auch thematisieren dürfen.
Es betrifft ja nicht nur die Ministerpräsidentin, denn die anderen Kabinettsmitglieder sind genauso inaktiv und für eine Vertretung wurde ebenfalls nicht gesorgt. Meines Erachtens nach ist das so völlig in Ordnung und profilieren möchte ich mich damit gewiss nicht. Es ist im Übrigen verwunderlich, dass beim konstruktiven Misstrauensvotum plötzlich alle für einen Tag aktiv waren. In einer solchen Situation geht es dann wohl, was?
Wurde beispielsweise zum Bundesminister ernannt, obwohl er in TH absolut nichts auf die Kette gekriegt hat und Nachfragen der Opposition einfach mal nicht beantwortet, tolles Verständnis von Demokratie im Übrigen. Der Wirtschaftsminister kam auch nur zur Misstrauensabstimmung, kommt dabei aber seinen Amtspflichten auch nicht nach. Vize-MP Weißenfels setzt ebenfalls nichts um, klammert sich aber noch immer an der Macht, damit die Opposition keinerlei Regierung bilden kann. In dieser Regierung läuft grundlegend alles verkehrt.
Ich wollte ja dazu eigentlich nichts mehr sagen, was ich auch Sim-On nicht mehr tue....Aber eine Sim macht halt keinen Spaß wenn keiner mitspielt, in dem Fall simulieren wir Regierung und Opposition und es macht eben keinen Spaß wenn die Regierung nicht mitspielt...Vor allem hat die Thüringer Regierung 7 Mitglieder (wir hatten schon ganze Bundesländer mit weniger Abgeordneten), da sollte es doch möglich sein die Regierung am laufen zu halten.
Es betrifft ja nicht nur die Ministerpräsidentin, denn die anderen Kabinettsmitglieder sind genauso inaktiv und für eine Vertretung wurde ebenfalls nicht gesorgt. Meines Erachtens nach ist das so völlig in Ordnung und profilieren möchte ich mich damit gewiss nicht. Es ist im Übrigen verwunderlich, dass beim konstruktiven Misstrauensvotum plötzlich alle für einen Tag aktiv waren. In einer solchen Situation geht es dann wohl, was?
Wurde beispielsweise zum Bundesminister ernannt, obwohl er in TH absolut nichts auf die Kette gekriegt hat und Nachfragen der Opposition einfach mal nicht beantwortet, tolles Verständnis von Demokratie im Übrigen. Der Wirtschaftsminister kam auch nur zur Misstrauensabstimmung, kommt dabei aber seinen Amtspflichten auch nicht nach. Vize-MP Weißenfels setzt ebenfalls nichts um, klammert sich aber noch immer an der Macht, damit die Opposition keinerlei Regierung bilden kann. In dieser Regierung läuft grundlegend alles verkehrt.
Zum ersten Absatz: Es ist tasächlich so, dass eine Abstimmung schneller deutlich schneller erledigt wird als andere Regierungsarbeiten. Deine Argumentation geht also ins Leere.