DEBATTE VIII/005 | Verlassen der Europäischen Union - Einheitsbrei ist nicht zukunftsweisend

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    DEBATTE ÜBER DRUCKSACHE VIII/005

    Verlassen der Europäischen Union - Einheitsbrei ist nicht zukunftsweisend


    Die Debattendauer beträgt gemäß unserer Geschäftsordnung drei Tage.


  • sitzt gespannt mit einer Tüte Popcorn im Plenum und wartet auf die Rede des Kollegen Wildungen

  • Herr Präsident,

    hohes Haus,

    einst traffen sich drei ältere Herren, diese eines vereinte eine Idee. Alle drei waren tief im Herzen separatistten, das gilt für den gebürtigen Rheinländer Dr. Konrad Hermann Joseph Adenauer, den gebürtigen Luxemburger Dr. Robert Jean-Baptiste Nicolas Schuman, sowie den gebürtigem Franzosen

    Jean Omer Gabriel Marie Monnet. Die Idee war ein gemeinsamer Markt , nicht mehr und auch nicht weniger.

    Keiner der drei wollte die Nationalstaaten aufheben, die Grenzen öffnen und Europa letztentlich zu einer Diktatur machen, für sie galt nur der Markt.

    Wenn sie den heutigen Moloch zu Brüssel sehen würden, ihnen würde speiübel!

    Ja auch diese Herren waren nicht frei von Fehlern, sie nahmen das Armenhaus Italien auf, ein Land ohne Geld und ohne stabile Regierung.

    Aber dieses Land wurde aufgefangen, denn es war nur eines, nicht wie heuer wolle sämtliche Armenhäuser Europas ,welche noch nie etwas besassen, in die so genannte EU drängen und einst wohlhabenden Staaten selbst zu Bettlerstaaten degradiert.

    Mittlerweile haben wir eine Diktatur, begonnen mit Maastricht und Lissabon, Mitglieder werden wie Kolonien geführt ect.

    Hohes Haus, das Vereinigte Königreich von Großbritanien und Nordirland machte es uns vor und zeigte uns den richtigen Weg auf, raus aus dem Moloch zu Brüssel.

    Wenn dann der Laden, ob seiner Armenhäuser , endlich zusammengebrochen ist ,können wir uns an obige drei Herren erinnern und einen neuen gemeinsamen Markt eröffnen , nur die einst wohlhabenden Staaten, ohne die ganzen Bettlerstaaten.

    Endlich kein Generalzahmeister mehr für die Habenichtse!

    Ich bitte Sie inständig ,stimmen Sie dem Antrag zu und geben Sie Deutschland , Ihrer und meiner Heimat ,die volle Souveränität zurück.

    Nieder mit der vermaledeiten EU ,es lebe Deutschland.

    Danke.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Herr Präsident,

    geschätzte Kolleginnen und Kollegen,


    ich glaube wir sollten uns mit dieser Debatte nicht zu lange aufhalten.

    Meine Fraktion wird den Antrag selbstverständlich ablehnen, die Zukunft Europas liegt sicherlich nicht in den Nationalstaaten. Wer von Europa als Diktatur spricht, der scheint das System der Europäischen Union nicht verstanden zu haben.
    Ich kann dem Kollegen Wildungen dazu gerne einschlägige Lektüre empfehlen. Letztlich gibt es natürlich einige Dinge, die in der EU optimiert werden könnten, dieser Antrag jedoch ist vollkommen haltlos.

    Mehr sollte dazu eigentlich auch nicht zu sagen sein.


    Vielen Dank.

  • Sehr geehrtes Präsidium,

    Werte Kollegen Abgeordnete,


    Ich kann nur zwei Sachen sagen, nämlich einerseits dass ich dem Antrag nicht zustimmen werde, ein EU-Austritt ist etwas was für mich nicht zur Debatte steht, andererseits möchte ich auch auf die Aussage meines Vorredners eingehen, die Zukunft Europas liege nicht in den Nationalstaaten. Auch hier muss ich sagen, es handelt sich um genauso dämliches, weltfremdes Gedöns wie der Antrag des Herrn Wildungen.


    Mehr habe ich nicht zu sagen, vielen Dank.

  • Herr Präsident,

    werte Kolleg*innen,


    Unabhängig davon, dass der Antrag im höchsten Maße schwachsinnig ist, ist dieser auch noch unzulässig. Es ist offensichtlich, dass der Verfasser dieses Antrags nicht mal im Ansatz mit dem beschäftigt hat, was er uns hier vorliegt.

    Ich zitiere aus Art. 50 Abs. 2 Satz 2 EUV: "Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus [...]"

    Im nächsten Absatz ist aber dann davon die Rede, dass die EU-Kommission diesen Austritt mit Deutschland verhandeln solle... Entscheiden Sie sich doch mal bitte erstmal mit wem wir Verhandlungen führen sollen, bevor Sie solche Anträge schreiben.


    Desweiteren würde ich es sehr angenehm finden, wenn der Antragsteller zukünftig doch wenigstens erwähnt wer den Antrag/die Anträge schreibt. Es ist für jeden ersichtlich, dass der Antragsteller es jedenfalls nicht war.


    Achja, und Danke an den Kollegen Kratzer für diesen netten Hinweis im Bezug auf den EUV.

    Einmal editiert, zuletzt von Martin Mondtod ()

  • Herr Präsident,

    Abgeordenete des Hohen Hauses,

    die jetzige EU muss zerstört werden oder sie zerstört uns!

    Zuviele Staaten ,welche dort auf Grund ihrer wirtschaftlichen Situation nicht verloren haben, ruinieren jene welche halbwegs wohlhaben waren.

    Es wird immer von "Solidarität" gefaselt , solch ein Wort, dem kommunismus/Sozialismus entsprungen, gehört nicht in die Beziehungen zwischen Staaten! Jeder Staat für sich , eventuel bilden annährend wirtschaftlich gleichstarke Staaten, einen gemeinsamen Markt , mehr nicht!

    Man kann anderen nach einer Kathastrophe helfen , dass ist normal und etwas anderes, als wenn man diese an die die eigenen Fleischtöpfe lässt!

    Nur die Idee der Nationalstaaten bewahrt Europa vor dem Untergang! Sollen die Habenichtese sich doch zusammen schließen, Null und Null ergibt wieder Null!

    Falls nun jemand von Ihnen daherkommt und sagt , ja dann werden wir unsere Waren nicht mehr los, falsch wir bieten jene weiter auch den Habenichtsen an, wenn sie schon keine Mittel zur Begleichung haben, so haben sie doch meistens Bodenschätze, sollen sie gefälligst damit zahlen.

    Daher sage ich raus aus der EU , je früher um so besser, um so schneller bricht der Laden zusammen und man kann mit den potenten Staaten einen wirtschaftlichen Neuanfang starten, ohne politische Gengelei von aussen. Ein Neustart eines gemeinsamen Marktes potenter Staaten, wäre gut für Europa!

    Dashalb alle Kraft für den Austritt aus der EU und zur Zerschlagung der selbigen.

    Es lebe Deutschland.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Lacht erneut und denkt sich, dass sich das Popcorn zur Debatte mitzubringen wirklich gelohnt hat.

  • Wertes Präsidium,

    Werte Damen und Herren,


    die Zukunft Europas liegt bei den Nationalstaaten. Das ist klar und wird auch so bleiben. Die Zukunft Deutschlands liegt darüberhinaus auch in der EU und das ist eine ganz wichtige Mitgliedschaft mit Blick auf die globalen Herausforderungen.


    Aber EU-Staaten werden auch in Zukunft Nationalstaaten bleiben und auch Nicht-EU-Mitglieder wie Großbritannien, die Ukraine oder die Schweiz gehören zur Zukunft Europas.


    Ich schließe mich also meinen Fraktionskollegen an und werde ganz klar mit Nein stimmen.


    vielen Dank

  • Herr Präsident,

    werte Frau Kollegin Bloomberg,

    nein Frau Kollegen unsere Zukunft liegt nicht in dieser EU! Wohl aber in einem losen Bund freier , wirtschaftlich anährend gleicher Staaten.

    Ein Bund wo niemand dem anderen auf der Tasche liegt und wo die Politik eines Landes vom jeweiligem Land ausgeht und nicht fremdbestimmt ist.

    Jene Länder welche noch ein wenig ihres einstigen Wohlstandes besitzen, sollten die diktarorische EU ,den Moloch zu Brüssel, mit senen ganzen Bettlerstaaten verlassen.

    So wie es einst gedacht, ein loser Wirtschaftsbund zum Zwecke eines gemeinsamen Marktes, nur und nur wer etwas zu bieten hat, sprich wirtschaftlich potent ist, darf teilhaben, es muss wieder ein elitärer Klub werden und nicht wie derzeit , das Lokal für jederman!

    Besten Dank für Ihr Gehör .

    Gott schütze Deutschland

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,


    ich halte mich kurz, denn dieser Antrag ist nicht einmal das Papier wert, auf dem er geschrieben steht. Da muss ich Ihre Zeit, verehrte Kolleginnen und Kollegen, nicht noch weiter verschwenden. Jede Europäerin, jeder Europäer hat etwas, was er oder sie mit Europa und der Europäischen Union verbindet. Sei es die Reisefreiheit, seien es wirtschaftliche Vorteile oder auch die weggefallenen Roaminggebühren, die vielfach positiv vor allem von jüngeren Menschen hervorgehoben werden. Deutschland profitiert vom europäischen Binnenhandel und von der Freizügigkeit von Arbeitskräften. Europa ist ein Friedensprojekt, denn noch nie gab es eine so lange Zeit auf dem Boden der Mitgliedsstaaten keinen Krieg. Europa kann als Zusammenschluss vieler kleinerer Staaten auch gegen Supermächte wie die USA oder China bestehen. Kurzum: Europa ist eine super Sache! Und die werden wir Demokratinnen und Demokraten aller anderen Fraktionen nicht wegen Typen wie Ihnen aufs Spiel setzen.


    Ich möchte mich noch kurz noch zu der entstandenen Debatte über die Vereinigten Staaten von Europa äußern. Ich betone, dass ich da nicht für die gesamte SDP-Fraktion, sondern für mich selbst und vielleicht einzelne Kollegen spreche. Wir Europäerinnen und Europäer mögen vielleicht in der Mehrzahl überzeugte Demokatinnen und Demokraten sein, aber eine Bildung eines gesamteuropäischen Staates sehe ich derzeit noch kritisch. So viele unterschiedliche Kulturen in eine Nation zu pressen, würde zu vielen Konflikten führen. Bis zur Verwirklichung dieser Vision ist es noch ein langer Weg, der vielleicht nie an sein Ende kommen wird. Ich sage: mehr Zusammenarbeit ja, Vereinigte Staaten von Europa nein.


    Herzlichen Dank!