TH 006|012 - Entwurf eines Gesetzes zur Gründung einer landesweiten Wohnungsgesellschaft

Eine ernsthafte Wohnungsknappheit gibt es eigentlich nur in Jena. Das ist allerdings mittelfristig nur durch Eingemeindungen zu lösen: In Jena ist der Bauraum, bedingt durch Tallage stark begrenzt. Die Eingemeindungen würden bewirken, dass die Menschen, welche aktuell aus dem Umland einpendeln, dann wieder offiziell in Jena wohnen.

In fast allen anderen Städten Thüringens existiert Wohnraum zur Miete im Überfluss. Mietwohnungen in klassischen Großwohnsiedlungen werden eigentlich weiterhin zurück gebaut. Um das deutlich zu machen: Deutschlandweit lagen die angebotsmieten 2019 bei etwa 8,76 €. In Thüringen Lagen die Angebotsmieten i.d.R. bei 5 - 6,5 €, in Jena bei 8 - 9,5 €. [1]

Daneben: Sie wollen die Gesellschaft ohne Bestandskapital gründen. Die angedachten 36 Mio. Zuschuss, reichen nicht für die Übernahme / den neubau einer signifikanten Anzahl an Bauprojekten.

[1] https://www.deutschlandatlas.b…40-Mieten.html#_lz2amqe3g

Herr Präsident,

unsere Unternehmengruppe könnte sofort mit dem Bau von wohnung z.B. in Jena, wo es laut dem Solms Wohnungsknappheit gegeben soll bauen.

Wir würden nicht nur Apartmenthäuser bauen sondern auch Sozialwohnungen.

wir bieten dem Land Thüringen folgenden Deal an, man überlässt uns Liegenschaften kosten -und steuerfrei auf 100 Jahre zum Bau der Sozialwohnungen, im Gegenzug verzichten wir auf Mieteinnahmen, abzüglich der Nebenkosten und verpflichten uns zu Reparturarbeiten. Die reine Miete geht an die betreffenden Kommunen.

Etwas mehr Flexibilität kann dem Hohen Haus nicht schaden, Himmelhergott.

Wenn es gewünscht wird Herr Abgeordneter Gwinner , bauen wir Ihnen zur Freude auch noch ein paar Zuchthäuser. Daran sollte es nicht scheitern.

Sie Politclown wollen doch "Häuser mit Gitter vor den Fenstern" und das sind nun einmal Zuchthäuser, von Straflagern war hier nie die Rede, Sie gelernter Münchhausen!

Zitat von Christian von Wildungen

Herr Präsident,

unsere Unternehmengruppe könnte sofort mit dem Bau von wohnung z.B. in Jena, wo es laut dem Solms Wohnungsknappheit gegeben soll bauen.

Wir würden nicht nur Apartmenthäuser bauen sondern auch Sozialwohnungen.

wir bieten dem Land Thüringen folgenden Deal an, man überlässt uns Liegenschaften kosten -und steuerfrei auf 100 Jahre zum Bau der Sozialwohnungen, im Gegenzug verzichten wir auf Mieteinnahmen, abzüglich der Nebenkosten und verpflichten uns zu Reparturarbeiten. Die reine Miete geht an die betreffenden Kommunen.

Dort gibt es eine Knappheit an Bauraum. Ihr Vorhaben gestaltet sich also eher schwierig.

Zitat von Christian von Wildungen

Herr Präsident,

unsere Unternehmengruppe könnte sofort mit dem Bau von wohnung z.B. in Jena, wo es laut dem Solms Wohnungsknappheit gegeben soll bauen.

Wir würden nicht nur Apartmenthäuser bauen sondern auch Sozialwohnungen.

wir bieten dem Land Thüringen folgenden Deal an, man überlässt uns Liegenschaften kosten -und steuerfrei auf 100 Jahre zum Bau der Sozialwohnungen, im Gegenzug verzichten wir auf Mieteinnahmen, abzüglich der Nebenkosten und verpflichten uns zu Reparturarbeiten. Die reine Miete geht an die betreffenden Kommunen.

Herr von Wildungen, Ihre Idee mag ja nett gemeint sein, aber gehört nunmal nicht in eine Debatte zur Errichtung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft. Sie können sich ja an das Bauministerium oder so ähnliches Amt wenden, soweit ich weiß. Hier diskutieren wir heute darüber, ob es sinnvoll wäre eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft zu gründen, nicht mehr und nicht weniger.

Herr McKenzie,

eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft ist nicht von Nöten, es gibt die kommunalen Gesellschaften, diese sollte gestärkt werden, anstatt das sich das Land in kommunale Bereiche einmischt.

Wie diese Stärkung dann letztendlich konkret ausschaut , kann hier gern beraten wertden.

Die BUW jedenfalls wendet sich gegen eine landeseigene Gesellschaft.

Zitat von Christian von Wildungen

Herr McKenzie,

eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft ist nicht von Nöten, es gibt die kommunalen Gesellschaften, diese sollte gestärkt werden, anstatt das sich das Land in kommunale Bereiche einmischt.

Wie diese Stärkung dann letztendlich konkret ausschaut , kann hier gern beraten wertden.

Die BUW jedenfalls wendet sich gegen eine landeseigene Gesellschaft.

Ich bin ebenso gegen diesen Antrag. Was anderes habe ich auch nicht behauptet. Es ging mir einfach darum, dass Ihr genannter Deal nicht so ganz hier in diese konkrete Debatte passte.

Alles bestens Herr Mckenzie, stimmen wir dagegen und stärken die vorhanden kommunalen Unternehmen.

Zitat von Christian von Wildungen

Alles bestens Herr Mckenzie, stimmen wir dagegen und stärken die vorhanden kommunalen Unternehmen.

Da haben Sie recht.

Sehr geehrter Herr Präsident,

Liebes Kollegium,

Es freut mich zwar dass bereits eine rege Debatte herschte, ich möchte nur rasch den Antrag begründen. Ihre Meinung zum Gesetzesentwurf äußerten Sie ja bereits.

Uns ist als Regierung durchaus bewusst, dass Thüringen nicht als Ballungsgebiet bekannt ist. Aus diesem Grund haben wir diesen Antrag nicht eingebracht. Es gibt, auch wenn sich das einige hier nicht vorstellen können, Menschen die für Ihre Miete einen sehr großen Teil Ihres EInkommens geben und deshalb auf andere Dinge verzichten müssen. Und dabei spreche ich nicht von neuen Handtaschen, sondern von Grundbedürfnissen. Mehrere Studien belegen, dass der Regelsatz der Grundversorgung nicht einmal für eine ausgewogene Ernährung reicht. Für diese Menschen ist es nunmal keine kleine Sache, wenn Sie Mieten bekommen können, die 100 oder 200 Euro unter dem Normalniveau in Ihrem Lebensmittelpunkt liegt. Wohnen ist ebenfalls ein Grundbedürfniss und sol durch die TWG auf für die Ärmsten unserer Gesellschaft gesichert werden. Eine Ausweitung der Projekte ist ja nicht unerwünscht, sondern angedacht. Die Handlungsfreiheit liegt hierbei beim Parlament. Satzung, Ausgaben und Projekte können durch den Landtag bestimmt werden und damit bringen wir ein sehr demokratisches Projekt auf den Weg. Hiermit erklären sich auch die 36 Milionen Euro zu Beginn.

Dass Herr Wildungen meint, wieder halb Thüringen aufkaufen zu müssen, ist ebenso irrelevant wie fehl am Platz und bedarf keiner weiteren Diskussion.

Ich bedanke mich.

Herr Präsident ,

ein Land war noch nie einguter unternehmer, daher ist das Projekt ad akta zu legen.

Sie wollen etwas für den Wohnungsmarkt im Land tun, gut ,dann stärken Sie die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften.

Setzen Sie eine Prüfkommisson ein, welche überprüft wieviel Büroblocks und Hochgaragen in einer Stadt gebaut wurden und bei Überbedarf einen Stopp für die Stadt oder den Landkreis veranlassen.

Sie könnten mittels finanziellen Anreiz private und kommunale Wohnungsbaugesellschaften überzeugen kombiniere Wohn-und Geschäftshäuser zu errichten.

Das alles würde mehr Sinn machen, als eine starre Landeseigene Gesellschaft.

Ich danke für Ihr Gehör, es lebe Thüringen.