TH 006|007|Kleine Anfrage| Soziale Marktwirtschaft als Grundlage unserer freiheitlichen Demokratie

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Zitat von Dr. Dominick Gwinner

Kleine Anfrage an Staatsminister De Che

Staatsminister Yuri de Che hat für die Beantwortung der Fragen 3 Tage Zeit.

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

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Anfrage an den Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft, Herrn Yuri de Che

Soziale Marktwirtschaft als Grundlage unserer freiheitlichen Demokratie

1. Wie steht der Landesminister zur Sozialen Marktwirtschaft, dem Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschland?
   
2. Wie steht der Landesminister zu einer kommunistischen Revolution, die eine kommunistische Wirtschafts- und Produktionsweise zur Folge hätte?
3. Wie beurteilt der Landesminister staatskollektivistische Maßnahmen?
4. Welche Auswirkungen hat das mögliche Selbstverständnis des Politikers Yuri de Che, auf Ihre Rolle als Landesminister?
5. Welche Maßnahmen wollen Sie in der kommenden Legislaturperiode umsetzen?
6. Unterstützen Sie folgende Aussage: "Kommunismus tötet."?

gez. Elias Jakob Lewerentz

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Guten Abend Herr Lewerentz,

lasst uns beginnen.

1. Ich stehe zur Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Ich halte es dennoch für wichtig, dass in einem derzeitigem Wirtschaftssystem die Regierung den Markt der Großkonzerne einschränkt und bin für eine langfristige Etablierung eines Wirtschaftssystemes nach kommunistischen Idealen. Das Soziale in der Marktwirtschaft muss ausgeweitet werden.

2. Reformen nach einem Vorbild der kommunistischen Ziele, die eine kommunistische Wirtschafts- und Produktionsweise vor raussetzt, würden die Mängel des heutigen Wirtschaftssystemes beheben können. Wir würden unsere eigene Produktion in verschiedenen Bereichen starten und dadurch unabhängiger von Großkonzernen werden, Steuern reduzieren, sodass jeder Mensch ein komfortables und soziales Leben führen kann und viele andere Probleme des Kapitalistischen Systems angehen. Das bedeutet nicht das Ende der Privatwirtschaft.

3. Solch eine Maßnahme wäre sinnvoll, wenn es sich um Besitztum von öffentlichen Interessen handelt. Die Kollektivierung von Bereichen wie der Bahn und dessen Strecken, Teilen des Wohnungsmarktes oder Raum mit wichtigen Ressourcen wie Wasser. Dies war auch ein Vorschlag der Bürger der DDR vor dem Aufstand in 1989.

4. Meine Idealen äußern sich nur positiv auf meine Rolle als Finanzminister, da ich wegen meiner Idealen sparsamm bin und nach neuen Ideen forsche, um ein besseres Einkommen zu produzieren.

5. Ich will die Ausgaben und Einkommen des Staates ausgleichen. Ich werde diese Ziel sobald wie möglich umsetzten.

6. "Stalinismus tötet!"- und dieser ähnelt sehr mit den Ideen der BUW. Wahrer Kommunismus kann nicht töten da er sich selbst töten würde. Kommunismus- "Kommune" sind die Menschen.

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Vielen Dank für die Erinnerungen. Ich brauchte ein bisschen, da ich doch sehr überrascht war, über die „Antworten“:

zu 1.) Wie definieren Sie Marktwirtschaft? Wie sollen denn Großkonzerne eingeschränkt werden?

zu 2.) Wie unterscheidet sich ihre „kommunistische Vision“ von dem Wirtschaftssystem der DDR?

zu 3.) Das lasse ich mal so stehen und sagt eigentlich alles aus.

zu 4.) Wie definiert man Sparsamkeit in einem sozialistischen Kontext? Wie differenzieren Sie zwischen sparsam und mangelhaft?

zu 5.) Wie?

zu 6.) Sehe ich das richtig, dass Sie sich weigern den Kommunismus als menschenverachtende Ideologie zu bezeichnen?

generell: Decken Sie die von Ihnen genannten Positionen mit denen der Ministerpräsidentin Ricarda Fährmann ?

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Vielen Dank für die Erinnerungen. Ich brauchte ein bisschen, da ich doch sehr überrascht war, über die „Antworten“:

zu 1.) Wie definieren Sie Marktwirtschaft? Wie sollen denn Großkonzerne eingeschränkt werden?

zu 2.) Wie unterscheidet sich ihre „kommunistische Vision“ von dem Wirtschaftssystem der DDR?

zu 3.) Das lasse ich mal so stehen und sagt eigentlich alles aus.

zu 4.) Wie definiert man Sparsamkeit in einem sozialistischen Kontext? Wie differenzieren Sie zwischen sparsam und mangelhaft?

zu 5.) Wie?

zu 6.) Sehe ich das richtig, dass Sie sich weigern den Kommunismus als menschenverachtende Ideologie zu bezeichnen?

generell: Decken Sie die von Ihnen genannten Positionen mit denen der Ministerpräsidentin Ricarda Fährmann ?

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Entschuldigung, aber wenn Sie wissen wollen, wie ich zu Ihren Fragen stehe bzw. wie meine Position dazu ist, wieso fragen Sie mich nicht einfach selbst?

1: Ich definiere sie erst einmal im Sinne des Grundgesetzes. Großkonzerne können durch Grenzen die der Staat den Unternehmen gibt, eingeschränkt sein. Um Kartelle zu verhindern, gibt es ja bereits Kartellämter. Diese Idee kann ausgeweitet werden. Es ist schließlich im Sinne einer Marktwirtschaft, wenn es keine Monopole bzw. Oligopole gibt.

2: In erster Linie ist es nicht Ziel, einheitliche und genaue Vorgaben ohne Fachwissen zu geben. Die öffentlichen Interessen sollten durch die Gemeinschaft übernommen werden können, wie es bereits in Teilen des ÖPNVs ist. Energie oder Medizin sind weitere Bereiche, die eben von der Grundversorgung staatlich garantiert werden müssen. Aber das setzt kein Verbot und keine Schikane von privaten Personenverkehr oder Ärzten voraus. Die DDR war eine Diktatur und deshalb war ihr System ohnehin nicht gerechtfertigt. Jedoch standen an ihrem Ende viele Leute weiterhin hinter der Idee des Sozialismus, bzw. einer reformierten DDR.

4: Sparsam bedeutet nachhaltig und bewusst mit den uns zu Verfügung stehenden Ressourcen umzugehen. Dies war weder das Ziel in den Realsozialistischen Ländern, noch heute zu Zeiten des Kapitalismus.

5: Das werden sie in den folgenden Projekten sehen. Wir wollen unter anderem durch das erneute Anregen eine Vermögensabgabe neue Einnahmen generieren.

6: Ja, das sehen Sie richtig.

Ich entschuldige mich für die Verspätung. Ich war in den vergangenen Tagen gesundheitlich verhindert

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