BMIJ | Bundesinnenminister verurteilt jüngste antisemitistische Übergriffe in Deutschen Städten

  • Was ist daran unerhört?

  • Falsch. Ich sage lediglich, dass der Islam antisemitische Züge aufweist. Moslems sind nicht automatisch Antisemiten und das habe ich auch nirgends behauptet. Es gibt viele liberale Moslems, welche in der Regel nicht gewaltbereit sind.

    Wenn Sie sagen, der Islam ist antisemitisch, dann sagen Sie natürlich, dass Anhänger des Islams auch grundsätzlich antisemitisch sind. Einzelne Ausnahmen gibt es immer, aber mit Ihrer Aussagen suggerieren Sie das ganz deutlich. Wenn Sie das nicht so meinen, geben Sie acht bei der Wortwahl. Allein schon Ihre Formulierung hier "es gibt liberale Moslems, welche in der Regel nicht gewaltbereit sind" suggeriert schon, dass Moslems grundsätzlich gewaltbereit sind und die nicht-gewaltbereiten Moslems stellten die Ausnahme dar. Sie sollten wirklich mal auf Ihre Wortwahl achten.

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  • Falsch. Ich sage lediglich, dass der Islam antisemitische Züge aufweist. Moslems sind nicht automatisch Antisemiten und das habe ich auch nirgends behauptet. Es gibt viele liberale Moslems, welche in der Regel nicht gewaltbereit sind.

    Wenn Sie sagen, der Islam ist antisemitisch, dann sagen Sie natürlich, dass Anhänger des Islams auch grundsätzlich antisemitisch sind. Einzelne Ausnahmen gibt es immer, aber mit Ihrer Aussagen suggerieren Sie das ganz deutlich. Wenn Sie das nicht so meinen, geben Sie acht bei der Wortwahl. Allein schon Ihre Formulierung hier "es gibt liberale Moslems, welche in der Regel nicht gewaltbereit sind" suggeriert schon, dass Moslems grundsätzlich gewaltbereit sind und stellten die nicht-gewaltbereiten Moslems die Ausnahme dar. Sie sollten wirklich mal auf Ihre Wortwahl achten.

    Der Islam ist antisemitisch und gewaltbereit. Moslems sind es nicht automatisch. Es gibt Moslems, welche Antisemiten sind, aber es gibt auch Moslems, welche keine Antisemiten sind.

  • Der Islam ist antisemitisch und gewaltbereit.

    Ich gebe Ihnen einen Tipp: Informieren Sie sich über die Religion Islam, dann können wir weiterdiskutieren. Ihre Sturheit kombiniert mit Ihrer Unwissenheit schmerzt langsam wirklich. Dass Sie nicht zwischen Islam und Islamismus trennen können ist bedauerlich.

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  • Der Islam ist antisemitisch und gewaltbereit.

    Ich gebe Ihnen einen Tipp: Informieren Sie sich über die Religion Islam, dann können wir weiterdiskutieren. Ihre Sturheit kombiniert mit Ihrer Unwissenheit schmerzt langsam wirklich. Dass Sie nicht zwischen Islam und Islamismus trennen können ist bedauerlich.

    Denken Sie ernsthaft, dass Sie mehr Ahnung vom Islam haben als ein muslimischer (!) Politologe (Hamed Abdel-Samad)?

    Er sagt folgendes: "Der Islamismus ist die konsequente politische Umsetzung des Islam"

  • Der Islam ist antisemitisch und gewaltbereit.

    Ich gebe Ihnen einen Tipp: Informieren Sie sich über die Religion Islam, dann können wir weiterdiskutieren. Ihre Sturheit kombiniert mit Ihrer Unwissenheit schmerzt langsam wirklich. Dass Sie nicht zwischen Islam und Islamismus trennen können ist bedauerlich.

    Denken Sie ernsthaft, dass Sie mehr Ahnung vom Islam haben als ein muslimischer (!) Politologe (Hamed Abdel-Samad)?

    Er sagt folgendes: "Der Islamismus ist die konsequente politische Umsetzung des Islam"

    Es geht um den Islam, den sie hier pauschal als antisemitisch und gewaltbereit betiteln, nicht um den Islamismus, den ich hier auch schon mehrfach kritisiert habe. Ich sagte ja bereits, dass Sie nicht differenzieren können, Sie stellen das hier jetzt wirklich exzellent unter Beweis. Die Vorstellung wird jetzt langsam wirklich peinlich.

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  • Der Islam ist antisemitisch und gewaltbereit.

    Ich gebe Ihnen einen Tipp: Informieren Sie sich über die Religion Islam, dann können wir weiterdiskutieren. Ihre Sturheit kombiniert mit Ihrer Unwissenheit schmerzt langsam wirklich. Dass Sie nicht zwischen Islam und Islamismus trennen können ist bedauerlich.

    Denken Sie ernsthaft, dass Sie mehr Ahnung vom Islam haben als ein muslimischer (!) Politologe (Hamed Abdel-Samad)?

    Er sagt folgendes: "Der Islamismus ist die konsequente politische Umsetzung des Islam"

    Lassen Sie sich nicht unterkriegen, junger Mann! Die Grünen sind zu verblendet, um die Realitäten zur Kenntnis zu nehmen.

  • Der Islam ist antisemitisch und gewaltbereit.

    Ich gebe Ihnen einen Tipp: Informieren Sie sich über die Religion Islam, dann können wir weiterdiskutieren. Ihre Sturheit kombiniert mit Ihrer Unwissenheit schmerzt langsam wirklich. Dass Sie nicht zwischen Islam und Islamismus trennen können ist bedauerlich.

    Denken Sie ernsthaft, dass Sie mehr Ahnung vom Islam haben als ein muslimischer (!) Politologe (Hamed Abdel-Samad)?

    Er sagt folgendes: "Der Islamismus ist die konsequente politische Umsetzung des Islam"

    Sich auf Hamed Abdel-Samad beziehen... Yikes..

  • Der Islam gehört selbstredend nicht zu Deutschland!

    Art. 4 Abs. 1 GG: Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.


    Joa, sieht unser Grundgesetz wohl leider anders, aber dass Sie von dem nicht viel halten ist ohnehin bekannt.

    Das gilt fürdeitsche Bürger christlichen Glauben , jeglicher Richtung und deutsche Bürger jüdischen Glaubens, gut nehmen wird noch die Atheisten dazu, denn eigentlich ist das ja auch eine Art Religon, aber bestimmt gilt es nicht für seinerzeit in Deutschland kaum bekannte Relegionen und Kulte, wir reden hier immer von 1948!

    Ich bin nie glücklicher gewesen dass Sie der Allerletzte sind, den wir fragen, wenn wir eine Auslegung des Grundgesetzes brauchen.

    Und in diesem Fall gilt einfach exakt das was da steht. Da gibt es keinen Spielraum. Der Islam ist ein Glauben, der ist frei, da gibt es normalerweise gar keine Diskussion.

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    Träger des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

  • Ich bin nie glücklicher gewesen dass Sie der Allerletzte sind, den wir fragen, wenn wir eine Auslegung des Grundgesetzes brauchen.

    Und in diesem Fall gilt einfach exakt das was da steht. Da gibt es keinen Spielraum. Der Islam ist ein Glauben, der ist frei, da gibt es normalerweise gar keine Diskussion.

    Das ändert nichts an der Eindimensionaligkeit der hier vorgetragenen Argumentation. Zunächst besteht schon überhaupt kein Anfangsverdacht dafür, dass der Islam in der Gestalt, die hier kritisiert wird, "Religion" im Sinne des Grundgesetzes ist. Denn offenkundig gemeinschädliche Vereinigungen genießen keinen Schutz durch das Grundgesetz. Darüber hinaus verkennt die Aussage, der Islam gehöre zu Deutschland gleich zweierlei. Erstens ist die zitierte Religionsfreiheit, soweit diese überhaupt einschlägig sein sollte, kein Beleg dafür, dass eine historische, gesellschaftliche und kulturelle Verbundenheit Deutschlands mit dem Islam besteht. Evidenterweise ist eine solche Annahme abwegig. Zweitens ist auch die Religionsfreiheit mit Blick auf ihren Schutzzweck zu beachten. Rechtsnormen sind historisch auszulegen. Maßgeblich ist der Wille des Gesetzgebers zum Zeitpunkt des Normerlasses. Bei Schaffung des Grundgesetzes hatte man erkennbar Christen und Juden im Blick, Muslime hingegen nicht. Zutreffend stellt der Kollege Dr. Dregger also auf 1948 und 1949 ab.

  • Sie wollten nur einen , es wurden sogar zwei, der dritte ist Islamforscher.


    - Oliver Schlumberger

    - Armin Pfahl-Traughber

    - Tilman Nagel

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Ich bin nie glücklicher gewesen dass Sie der Allerletzte sind, den wir fragen, wenn wir eine Auslegung des Grundgesetzes brauchen.

    Und in diesem Fall gilt einfach exakt das was da steht. Da gibt es keinen Spielraum. Der Islam ist ein Glauben, der ist frei, da gibt es normalerweise gar keine Diskussion.

    Das ändert nichts an der Eindimensionaligkeit der hier vorgetragenen Argumentation. Zunächst besteht schon überhaupt kein Anfangsverdacht dafür, dass der Islam in der Gestalt, die hier kritisiert wird, "Religion" im Sinne des Grundgesetzes ist. Denn offenkundig gemeinschädliche Vereinigungen genießen keinen Schutz durch das Grundgesetz. Darüber hinaus verkennt die Aussage, der Islam gehöre zu Deutschland gleich zweierlei. Erstens ist die zitierte Religionsfreiheit, soweit diese überhaupt einschlägig sein sollte, kein Beleg dafür, dass eine historische, gesellschaftliche und kulturelle Verbundenheit Deutschlands mit dem Islam besteht. Evidenterweise ist eine solche Annahme abwegig. Zweitens ist auch die Religionsfreiheit mit Blick auf ihren Schutzzweck zu beachten. Rechtsnormen sind historisch auszulegen. Maßgeblich ist der Wille des Gesetzgebers zum Zeitpunkt des Normerlasses. Bei Schaffung des Grundgesetzes hatte man erkennbar Christen und Juden im Blick, Muslime hingegen nicht. Zutreffend stellt der Kollege Dr. Dregger also auf 1948 und 1949 ab.

    Ich habe mich ganz isoliert auf den Herrn Wildungen bezogen. Und wer der Meinung ist, eine klare Formulierung historisch interpretieren zu müssen um eine unliebsame Gruppe auszuschließen, der liegt falsch. Die Religionsfreiheit liegt für jede Religion im Geltungsbereich des Grundgesetzes vor. Und das ist ganz unabhängig von den historischen Gegebenheiten zu sehen. Das Grundgesetz wurde, zumindest die Artikel welche unter Einfluss der Ewigkeitsklausel liegen, für die Zukunft geschaffen. Für sich ändernde Lebensumstände. Und auch wenn Herr Wildungen und seine Partei mit diesen veränderten Lebensumständen weder klarkommen, noch klarkommen wollen, dann ist das einzig das Problem dieser Personen. Und daher bin ich auch froh, dass Herr Wildungen keine Entscheidungsmacht darüber hat, wie das Grundgesetz auszulegen ist. Übrigens auch nicht Sie, Herr Fuhrmann. Ganz im Sinne der objektiven Rechtsauslegung habe natürlich auch ich keine Entscheidungsmacht über die Auslegung unserer Verfassung, im Gegensatz zu Ihnen versuche ich jedoch objektiv zu bleiben.

    Die Menschen die für das Grundgesetz, und die darin enthaltende Religionsfreiheit verantwortlich sind, meinten, wenn man jetzt doch subjektiv werden will, selbstverständlich alle Religionen. Sonst hätten sie das Christentum und das Judentum explizit genannt.

    Abwegig ist in Wahrheit nur, anzunehmen, der Gesetzgeber hätte derartig exklusive Intentionen gehabt. Zumal es ja nicht so ist, als hätte es bis in die 60er Jahre keine Muslime in Deutschland gegeben. Die Geschichte des Islam hier in Deutschland begann im 18. Jahrhundert. Bereits 1914 wurde die erste Moschee in Deutschland errichtet. Das Grundgesetz hat einfach den Zweck die Freiheit aller Religionen in Deutschland zu gewährleisten. Nicht nur eine, nicht nur ein paar, sondern alle.

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    Träger des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

  • Zunächst besteht schon überhaupt kein Anfangsverdacht dafür, dass der Islam in der Gestalt, die hier kritisiert wird, "Religion" im Sinne des Grundgesetzes ist.

    Was ist der Islam dann, wenn er keine Religion ist? Hier wird explizit der Islam kritisiert, daran kann es gar keinen Zweifel geben. Mehrfacht wurde betont, der Islam sei antisemitisch, der Islam sei gewaltbereit. Der Islam ist nun Mal per Definition eine Religion. Wenn man eine andere Auslegung des Begriffes wünscht, muss man das dann auch klar benennen. Aber das erscheint ob der getätigten Argumentationen hier schon sehr abwegig.


    Rechtsnormen sind historisch auszulegen. Maßgeblich ist der Wille des Gesetzgebers zum Zeitpunkt des Normerlasses. Bei Schaffung des Grundgesetzes hatte man erkennbar Christen und Juden im Blick, Muslime hingegen nicht.

    Das ist mit Verlaub, eine äußerst abenteuerliche Auslegung des Grundgesetzes. Ins Grundgesetz aufgenommen wurde eine umfängliche Religionsfreiheit für jedwede Religionen. Andere Religionen als nur Christentum und Judentum waren damals offenkundig bereits bekannt. Es wurde trotzdem explizit nicht nur Christentum und Judentum in das Grundgesetz aufgenommen sondern Religionen im Allgemeinen. Schon sich bei der Auslegung des Grundgesetzes nur auf die Jahre 1948 und 1949 und die damalige Situation zu beschränken ist absolut unzureichend. Das Grundgesetz vermittelt grundlegende gesellschaftliche Werte und Prinzipien. Es wurde bewusst mit einer großen Weitsicht konzipiert, auch auf künftige gesellschaftliche Veränderungen zu zielen.


    Das Grundgesetz ist viel mehr als nur eine einfache Rechtsnorm, die nur als Reaktion auf die Probleme der damaligen Zeit entstand. Das Grundgesetz ist auch die Festlegung grundsätzlicher gesellschaftlicher Werte und Prinzipien, zu denen sich die Bundesrepublik Deutschland bekennt sowie maßgeblich für die Garantie der Achtung der Menschenrechte in unserem Land. Mithin ist die Garantie der Religionsfreiheit schon in Art. 18 AEMR verankert, die schließlich von den Vereinten Nationen erarbeitet und beschlossen wurde. Zu dieser Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat sich auch Deutschland stets bekannt - von einem Abzielen der Religionsfreiheit nur auf Christen und Juden kann auch hier keine Rede sein.


    Auch und gerade bei der historischen Auslegung der Rechtsnorm muss man daher zum Schluss kommen, dass die Religionsfreiheit auch tatsächlich das ist, was schon der Begriff suggeriert: Die Freiheit zur Ausübung aller Religionen.

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  • Völkerrechtliche Verträge stehen im Rang unter dem Grundgesetz und determinieren nicht dessen Auslegung. Ferner kann man einer Norm schon denklogisch keinen Inhalt beimessen, den es erst später überhaupt hätte haben können. Maßgeblich ist stets der historische Wille zum Zeitpunkt des Normerlasses. Vor diesem Hintergrund kann nicht streitig sein, dass gerade dem Judentum ein besonderer Schutz zuteil werden sollte, der nicht dadurch entwertet werden darf, dass man anderen, nicht beeinträchtigten Religionen, den gleichen Status zuweisen.

  • Maßgeblich ist stets der historische Wille zum Zeitpunkt des Normerlasses

    Spannend, Herr Fuhrmann, dass Sie dies als einzige Theorie zur Rechtsauslegung akzeptieren, gibt es doch noch andere, welche für den Charakter des Grundgesetzes deutlich besser passen.

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    Träger des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

  • Der Islam ist antisemitisch und gewaltbereit.

    Ich gebe Ihnen einen Tipp: Informieren Sie sich über die Religion Islam, dann können wir weiterdiskutieren. Ihre Sturheit kombiniert mit Ihrer Unwissenheit schmerzt langsam wirklich. Dass Sie nicht zwischen Islam und Islamismus trennen können ist bedauerlich.

    Denken Sie ernsthaft, dass Sie mehr Ahnung vom Islam haben als ein muslimischer (!) Politologe (Hamed Abdel-Samad)?

    Er sagt folgendes: "Der Islamismus ist die konsequente politische Umsetzung des Islam"

    Es geht um den Islam, den sie hier pauschal als antisemitisch und gewaltbereit betiteln, nicht um den Islamismus, den ich hier auch schon mehrfach kritisiert habe. Ich sagte ja bereits, dass Sie nicht differenzieren können, Sie stellen das hier jetzt wirklich exzellent unter Beweis. Die Vorstellung wird jetzt langsam wirklich peinlich.

    Ja, das stimmt, meiner Meinung nach ist der Islam (die Religion, nicht alle Muslime) antisemitisch und gewaltbereit. Aus meiner Sicht ist der Islamismus inhaltlich das gleiche wie der Islam. Aber Sie sagen ja von einer Differenzierung, dann erklären Sie mir mal was denn aus Ihrer Sicht der inhaltliche Unterschied zwischen Islam und Islamismus ist.

    Ich könne nicht differenzieren ist Ihre subjektive Meinung, auf welche Sie ein Recht haben, ebenso wie ich ein Recht auf meine Auffassung bezüglich des Islam habe.

  • Der Islam ist antisemitisch und gewaltbereit.

    Ich gebe Ihnen einen Tipp: Informieren Sie sich über die Religion Islam, dann können wir weiterdiskutieren. Ihre Sturheit kombiniert mit Ihrer Unwissenheit schmerzt langsam wirklich. Dass Sie nicht zwischen Islam und Islamismus trennen können ist bedauerlich.

    Denken Sie ernsthaft, dass Sie mehr Ahnung vom Islam haben als ein muslimischer (!) Politologe (Hamed Abdel-Samad)?

    Er sagt folgendes: "Der Islamismus ist die konsequente politische Umsetzung des Islam"

    Sich auf Hamed Abdel-Samad beziehen... Yikes..

    Was ist daran falsch. Er ist ein Politologe, welcher sich mit dem Islam beschäftigt hat und sich selbst als Moslem sieht.