TH 005|014 Reaktivierung der Höllentalbahn Triptis - Marxgrün vorantreiben - Endlich Nägel mit Köpfen machen!

Sehr geehrter Herr Lewerentz,

als für Verkehr zuständiger Landesminister werde ich gern inhaltlich Stellung zu diesem Vorhaben beziehen. Bevor dies möglich ist, habe ich jedoch einige Fragen zum vorliegenden Antrag:

Die Höllentalbahn als südlicher Teil der Strecke Triptis–Marxgrün führt von Blankenstein in Thüringen nach Marxgrün in Bayern. Im Titel Ihres Antrages benennen Sie die gesamte Strecke von Triptis bis Marxgrün, während der übrige Antrag nur die Höllentalbahn erwähnt. Die Abschnitte Oberlandbahn und Höllentalbahn befinden sich in unterschiedlichem Zustand und unterschiedlicher Nutzung. Welche Strecke ist in Ihrem Antrag konkret gemeint?

Ferner liegt die genannte Strecke, sei es ab Triptis oder ab Blankenstein, vollständig auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Inwieweit wäre, wie im Abschnitt „Lösung“ dargelegt, für eine Reaktivierung auch die tschechische Seite zu überzeugen?

Ebenfalls im Abschnitt „Lösung“ nennen Sie folgerichtig den Bundesverkehrswegeplan, da die Zuständigkeit für Planung und Finanzierung von Schieneninfrastruktur (abgesehen von NE-Bahnen) beim Bund liegt. Weshalb enthält der Antrag zugleich eine Verpflichtungsermächtigung für eine (alleinige) Finanzierung des Vorhabens aus Landesmitteln?

Herr Präsident,

die Deutsche Aufbaugesellschaft könnte die gesamte Strecke übernehmemn unf ausbauen. Landesmittel würden nicht angetastet. Die Höllentalbahn würde in Besitz DAG übergehen .

Ich biete an das Land vobn dieser Last zu befreien.

Danke.

Sehr geehrter Herr Kollege Wildungen,

der Landtag ist nicht der geeignete Ort für die Vermischung öffentlicher Angelegenheiten mit persönlichen, privatwirtschaftlichen Interessen. Sofern Sie ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen mit der erforderlichen Unternehmensgenehmigung nach § 6 AEG betreiben, steht es Ihnen frei, eine Pacht oder einen Erwerb der Trasse von der DB Netz AG anzustreben.

Ich korrigiere Sie dahingehend, dass eine Reaktivierung der Höllentalbahn als NE-Bahn keine Entlastung des Landes darstellen würde, da der Freistaat Thüringen nicht für die Finanzierung bundeseigener Eisenbahnen zuständig ist.

Zitat von Richard Düvelskirchen

Sehr geehrter Herr Lewerentz,

als für Verkehr zuständiger Landesminister werde ich gern inhaltlich Stellung zu diesem Vorhaben beziehen. Bevor dies möglich ist, habe ich jedoch einige Fragen zum vorliegenden Antrag:

Die Höllentalbahn als südlicher Teil der Strecke Triptis–Marxgrün führt von Blankenstein in Thüringen nach Marxgrün in Bayern. Im Titel Ihres Antrages benennen Sie die gesamte Strecke von Triptis bis Marxgrün, während der übrige Antrag nur die Höllentalbahn erwähnt. Die Abschnitte Oberlandbahn und Höllentalbahn befinden sich in unterschiedlichem Zustand und unterschiedlicher Nutzung. Welche Strecke ist in Ihrem Antrag konkret gemeint?

Ferner liegt die genannte Strecke, sei es ab Triptis oder ab Blankenstein, vollständig auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Inwieweit wäre, wie im Abschnitt „Lösung“ dargelegt, für eine Reaktivierung auch die tschechische Seite zu überzeugen?

Ebenfalls im Abschnitt „Lösung“ nennen Sie folgerichtig den Bundesverkehrswegeplan, da die Zuständigkeit für Planung und Finanzierung von Schieneninfrastruktur (abgesehen von NE-Bahnen) beim Bund liegt. Weshalb enthält der Antrag zugleich eine Verpflichtungsermächtigung für eine (alleinige) Finanzierung des Vorhabens aus Landesmitteln?

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Sehr geehrter Herr Präsident,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Herr Minister Düvelskirchen,

zunächst einmal bin ich hocherfreut darüber, dass Sie sich diesem Antrag angenommen haben und mir Nachfragen stellen. Das finde ich sehr gut! Nur so können wir ins Gespräch kommen und für eine gute Lösung sorgen. Vielen herzlichen Dank. Ich muss gestehen, dass ich einige Ihrer Anmerkungen sehr weiterführend finde und sie mich auf bestehende Schwächen meines Antrages hinweisen.

1. Völlig richtig! Prioritär glaube ich, dass wir uns für die Strecke Blankenstein-Marxgrün einsetzen sollten. Hier ist auch mit erheblichem Güterzugpotenzial zu rechnen. Erst dann, wenn die Höllentalbahn reaktiviert wurde, sollten wir uns um die Oberlandbahn kümmern. Diese ist auch als zu reaktivierend aufgenommen wurden. Hier bietet sich eine Reaktivierung aber meiner Meinung nach, erst bei besserer Anbindung an. Sollten Sie als Landesverkehrsminister in Gespräche mit Bayern und dem Bund gehen, würde ich mich daher also freuen, wenn Sie sich vor allem für die Höllentalbahn im ersten Schritt einsetzen. Sollte die Möglichkeit bestehen, vom Bund direkt eine Förderzusage für die Oberlandbahn zu erhalten, bin ich der letzte, der Ihnen dafür nicht auch meinen Tribut zollen würde.

2. Ich glaube, dass Gespräche mit der tschechischen Seite sinnvoll sind, weil wir gerade über eine Reduktion des LKW-Verkehrs aus Tschechien, da geht es vor allem um Holz, sprechen und dafür ja die neue Güterzugmöglichkeit mit der Höllentalbahn nutzen wollen. Da sollten wir noch mal für dieses Vorhaben werben und auch das Gespräch suchen, um den LKW-Güterverkehr weiter reduzieren zu können.

3. Im besten Fall müssen wir von der Verpflichtungsermächtigung natürlich keinen Gebrauch machen.

Herzlichen Dank.

Zitat von Mijat Russ

Die Debatte ist geschlossen und die Abstimmung wird eingeleitet.

Nope, schau noch mal drauf bitte!

Sehr geehrter Herr Lewerentz,

die Landesregierung hat Ihren Antrag intern beraten und begrüßt das Vorhaben inhaltlich. Voraussetzung, um den Regierungsfraktionen eine Zustimmung empfehlen zu können, wäre jedoch die Anpassung des Antrags in zwei Punkten:

• Eine Präzisierung wäre erforderlich, damit zweifelsfrei erkennbar wird, dass sich der Antrag auf die Höllentalbahn zwischen Blankenstein und Marxgrün bezieht (betrifft den Antragstitel).
• Da es sich nicht um einen Haushaltsplan handelt und zudem der Bund für die Finanzierung der durch DB Netz betriebenen Infrastruktur zuständig wäre, müsste die Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung aus Landesmitteln entfallen (betrifft den Abschnitt „Kosten“ sowie Nummer 3 Satz 1).

Ich hoffe, dass eine entsprechende Anpassung in Ihrem Sinne ist. Falls ja, würde die Landesregierung eine Änderung des Antrages gemäß § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung sehr begrüßen.

Herr Präsident ,

weshalb beschäftigen wir uns noch mit den Antrag, ich lasse die gesamte Steecke , einschliesslich Bahn und Bahnköfe kaufen und bearbeiten, dass dürfte doch viel mehr im Interesse des Landes sein, als das ganze Geseier darum..

Sehr geehrter Herr Wildungen,

ich wiederhole noch einmal, dass Sie sich mit privatwirtschaftlichen Interessen nicht unter Ausnutzung Ihres Abgeordnetenmandats an den Thüringer Landtag, sondern an die DB Netz AG als bisheriges EIU zu wenden haben.

Darüber hinaus fehlt mir die Fantasie, mir vorzustellen, welche „Strecke einschließlich Bahn“ Sie zu erwerben gedenken. Wäre ein ernsthaftes Interesse vorhanden, dann wüssten Sie, dass es sich bei der Höllentalbahn im aktuellen Zustand nur mehr um eine Trasse mit Tunneln, Brücken und Dämmen, aber ohne Gleise und Sicherungstechnik handelt, auf der seit dem Jahr 1945 kein Zug mehr gefahren ist.

Herr Präsident,

Herr Minister,

wenn es dann so ist , fragen wir uns um so mehr weshalb sich der Landtag damit befasst. Wenn es nur wie der Herr Minister es ausdrücken beliebte, eine Trasse mit Tunneln, Brücken und Dämmen ist, dann bitte solle man diese er Privatwirtschaft überlassen, denn jene weiss damit etwas anzufangen.

Zitat von Richard Düvelskirchen

Sehr geehrter Herr Lewerentz,

die Landesregierung hat Ihren Antrag intern beraten und begrüßt das Vorhaben inhaltlich. Voraussetzung, um den Regierungsfraktionen eine Zustimmung empfehlen zu können, wäre jedoch die Anpassung des Antrags in zwei Punkten:

• Eine Präzisierung wäre erforderlich, damit zweifelsfrei erkennbar wird, dass sich der Antrag auf die Höllentalbahn zwischen Blankenstein und Marxgrün bezieht (betrifft den Antragstitel).
• Da es sich nicht um einen Haushaltsplan handelt und zudem der Bund für die Finanzierung der durch DB Netz betriebenen Infrastruktur zuständig wäre, müsste die Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung aus Landesmitteln entfallen (betrifft den Abschnitt „Kosten“ sowie Nummer 3 Satz 1).

Ich hoffe, dass eine entsprechende Anpassung in Ihrem Sinne ist. Falls ja, würde die Landesregierung eine Änderung des Antrages gemäß § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung sehr begrüßen.

Sehr geehrter Herr Präsident Mijat Russ ,

ich bitte Sie den Antrag folgend abzuändern. Also im Titel bitte Triptis durch Blankenstein ersetzen, bei Kosten keine einzusetzen und Nummer 3 Satz 1 bitte entsprechend zu streichen.

Herzlichen Dank.

Zu den Ausführungen des Eisenbahn-Guru fällt mir nichts mehr ein.