LIBERALES FORUM | Parteitag zur VI. Bundestagswahl

  • Liebe Parteifreunde,

    liebe Gäste,

    lieber Gerald,

    lieber Thomas,


    Unser Programm und unsere Werte die wir in der anstehenden Bundestagswahl vertreten werden zeigen endlich wieder einen klaren wirtschaftsliberalen Kurs, den ich in vorherigen Legislaturperioden vermisst habe. Gemeinsam haben wir im Parteivorstand mit der Parteibasis begonnen ein neues Zeitalter liberaler Werte zu begehen und dieses Land durch ein kluges Programm und ein klares Bekenntnis zum digitalen Zeitalter voranzubringen. Die Liberal-Konservative-Koalition in Bayern hat uns gezeigt, wie eine moderne liberale Politik in die Praxis umgesetzt werden kann. Unser Ziel muss es sein, dass wir unsere Kernziele weiter im Fokus unseres Handelns behalten. Das beinhaltet insbesondere wirtschaftlichen Wohlstand, sozialen Aufstieg, Bildungsgerechtigkeit, einen schlanken unbürokratischen Staat und die Achtung von persönlichen Freiheiten. Ich bin mir sicher, dass durch unsere gemeinsame Arbeit dass Forum zukünftig wieder Wahlen gewinnen wir.


    Der Liberalismus in Deutschland ist wieder da!


    Vielen Dank.

  • Vielen Dank, Thomas.


    Liebe Freunde!

    Meine Damen und Herren!


    Es ist mir eine Ehre, hier und heute zum ersten Mal nach meinem Vorgänger im Amt, Bundeskanzler Neuheimer, als Bundesvorsitzender auf diesem Bundesparteitag sprechen zu dürfen. Nach der kompletten Neuwahl der Führungsmannschaft befindet sich unsere Partei in den letzten Wochen auf einem Weg der Neuerungen. Ein großer Teil der alten Führungsriege hat sich aus der Partei und der Politik zurückgezogen, programmatisch hat der Konzeptionsprozess für ein neues Grundsatzprogramm begonnen und auch optisch haben wir unserer Partei ein Update verpasst. Der Liberalismus, meine Damen und Herren, ist nicht von irgendwelchen Personen abhängig. Er ist im Mark dieser Partei verankert – es muss unser Auftrag sein, unseren Liberalen Markenkern wieder vermehrt in der politischen Auseinandersetzung voranzubringen.


    Das, liebe Freunde, ist heute auch so wichtig wie niemals zuvor. Unser Land befindet sich in einer einmaligen Ausnahmesituation. Wir leben nun seit über einem Jahr in einer globalen Pandemie, die unser gesellschaftliches Leben aus den Fugen zu heben scheint. Wir erleben Grundrechtseingriffe, die es in dieser Intensität in unserem liberalen Verfassungsstaat zuvor noch nie gegeben und und wir leben in einer Zeit, in der in der politischen Auseinandersetzung auch noch das Königsrecht des Parlaments – das Budgetrecht – durch eine riskante europäische Haftungspolitik beschnitten werden soll. Es zeigt sich also ganz klar: Deutschland braucht eine politische Kraft, die für die Einhaltung grundlegender Verfassungsprinzipien einsteht und für die Verteidigung der Grundrechten der Bürger in diesem Land einsteht!


    Es ist evident, dass sich unser Land auch wenn diese Krise überwunden ist, immer noch in einem Ausnahmezustand befinden wird. Wir kämpfen erstmals seit Jahren wieder mit einer steigenden Arbeitslosigkeit, einer trägen Wirtschaft und sich auftürmenden Schuldenbergen. Das Wachstum im Jahr 2020 fiel erstmals seit einem Jahrzehnt wieder negativ aus. Wir befinden uns nicht nur in einer Gesundheits-, sondern auch in einer Wirtschaftskrise. Daher braucht es gerade jetzt eine politische Kraft, die jetzt statt auf Belastung und Gängelung der Wirtschaft wieder ein Augenmerk auf Innovation und Wettbewerbssinn legt. Es war nicht der Staat, meine Damen und Herren, der uns die letzten Jahrzehnte mit einem nie zuvor gesehenen Aufschwung und rekordverdächtig niedrigen Arbeitslosigkeitszahlen versorgt hat: Es war der Unternehmergeist, die Innovationskraft und der Fleiß der Industrie und des Deutschen Mittelstands, der uns die finanziellen Mittel bereitgestellt hat, um nun mit Wumms gegen die Wirtschafts- und Gesundheitskrise vorgehen zu können. Jetzt, wo Hunderttausende dieser Menschen in ihrer Existenz bedroht sind, braucht es statt flächendeckenden Lockdowns, großen finanziellen Belastungen, wie von Links gewünscht, innovative Konzepte, um diese Menschen vor der Insolvenz zu retten, um Gesundheitsschutz und den Schutz von Existenzen in der Wage halten zu können.


    Liebe Freunde,


    wir brauchen jetzt eine nationale Kraftanstrengung, um dieses Land weiter am Laufen zu halten. Es braucht dringend eine liberale Kraft, die wirksam für Bürgerrechte und Vernunft in unserem Land einsteht. Lasst uns dafür die nächsten Monate kämpfen, um unsere Partei zu alter Stärke zurückzuführen.


    Vielen Dank!

  • ...Die Europahymne hat übrigens keinen Text. Es wird nur die Melodie verwendet.

  • In anderen Zeiten haben Liberale kein Problem damit gehabt, ihren Patriotismus nach außen zu tragen. Jetzt läuft hier die „Europahymne“ statt die deutsche Nationalhymne, was man von einer Partei, die deutsche Interessen vertreten soll, hätte erwarten können. Derartige Umstände sind nur Wasser auf die Mühlen derer, die sich nach einem zentralistischen europäischen Bundesstaat sehen, Deutschland verachten und das auch offen aussprechen. Mit solchen politischen Kräften sollte sich das „liberale“ Forum nicht gemein machen, wenn es seine eigene Ausrichtung nicht verleugnen will.

  • In anderen Zeiten haben Liberale kein Problem damit gehabt, ihren Patriotismus nach außen zu tragen. Jetzt läuft hier die „Europahymne“ statt die deutsche Nationalhymne, was man von einer Partei, die deutsche Interessen vertreten soll, hätte erwarten können. Derartige Umstände sind nur Wasser auf die Mühlen derer, die sich nach einem zentralistischen europäischen Bundesstaat sehen, Deutschland verachten und das auch offen aussprechen. Mit solchen politischen Kräften sollte sich das „liberale“ Forum nicht gemein machen, wenn es seine eigene Ausrichtung nicht verleugnen will.

    Warum ist ein europäisches Bekenntnis gleichzeitig eine Verachtung gegenüber Deutschland? Ein Bekenntnis zur Bundesrepublik ist doch auch keine damit einhergehende Verachtung gegenüber dem Heimatbundesland.

  • In anderen Zeiten haben Liberale kein Problem damit gehabt, ihren Patriotismus nach außen zu tragen. Jetzt läuft hier die „Europahymne“ statt die deutsche Nationalhymne, was man von einer Partei, die deutsche Interessen vertreten soll, hätte erwarten können. Derartige Umstände sind nur Wasser auf die Mühlen derer, die sich nach einem zentralistischen europäischen Bundesstaat sehen, Deutschland verachten und das auch offen aussprechen. Mit solchen politischen Kräften sollte sich das „liberale“ Forum nicht gemein machen, wenn es seine eigene Ausrichtung nicht verleugnen will.

    Beim nächsten mal würde ich Ihnen raten unseren Parteitag besser zu verfolgen. Es liefen sowohl die Europahymne als auch unsere Nationalhymne.