Pressekonferenz | Vorstellung Koalitionsvertrag zwischen Forum und SDP in Thüringen

  • Heute um 18:15 findet hier eine Pressekonferenz bezüglich der Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen Forum und SDP in Thüringen statt.

    Der Zutritt ist nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung gestattet und auf die Einhaltung der Hygieneregeln wird hingewiesen

  • William McKenzie

    Hat den Titel des Themas von „Pressekonferenz|Vorstellung Koalitionsvertrag zwischen Forum und SDP in Thüringen“ zu „Pressekonferenz | Vorstellung Koalitionsvertrag zwischen Forum und SDP in Thüringen“ geändert.
  • Geht auf die Bühne.


    Sehr geehrte Damen und Herren,


    ich freue mich heute vor Ihnen stehen zu dürfen und gemeinsam mit meinem Kollegen aus der SDP Mijat Russ den Koalitionsvertrag zwischen Forum und SDP für Thüringen vorzustellen.


    Das Ergebnis der letzten Landtagswahl in Thüringen war ein Schock für die Demokratie in Deutschland. Eine Partei, welche sich nicht klar genug von rechtsextremer Ideologie abgrenzen möchte, wurde stärkste Kraft. Eine Partei, wessen Parteichef immer wieder durch beleidigende und teilweise schon in Menschenverachtung übergehende Aussagen auffällt, gewann die Wahl. Es stellt die demokratischen Parteien vor eine schwere, aber wichtige, Aufgabe. Ich denke nicht, dass die meisten Thüringerinnen und Thüringer rechtsextrem seien. Ich denke vielmehr, dass die meisten, welche diese Partei wählten, keine Extremisten sind. Diese Menschen haben aus Enttäuschung, Angst oder Unzufriedenheit die BUW gewählt.


    Dennoch wollten die demokratischen Parteien Forum und SDP nicht zulassen, dass Herr von Wildungen Ministerpräsident wird. Wir wollen eine Regierung schaffen, welche vollständig und auf dem Boden unserer Verfassung steht und konsequent für unsere Demokratie kämpft. Wir wollen die Menschen, welche aus Frust die BUW gewählt haben, überzeugen, dass wir eine Regierung für alle Thüringerinnen und Thüringer sein werden.


    Ich möchte mich ganz herzlich bei Herrn Mijat Russ bedanken. Es waren gute und konstruktive Koalitionsverhandlungen und es ist, denke ich, ein gutes Resultat rausgekommen.


    Und jetzt bin ich froh, hier zu stehen und das Endprodukt in Händen zu halten.


    Vielen Dank!

  • Das heißt Sie wollen die Bevölkerung betrügen und den Wahlsieger um die Frucht seiner Arbeit bringen? Statt Freiheit für die Bürger mehr Unterdrückung? Sie Herr McKenzie gehörten doch früher zur Verbotspartei? Wollen Sie nun das FORUM dazu umbauen. Weder Ihre Partei, noch die SDP haben die Wahlen gewonnen, sondern der BUW.

    Daher steht es nicht Ihnen sondern Herrn Reichgraf Schenk von Wildungen zu die Regierung zu bilden.

    Wie uns bekannt gibt der Herr Reichsgraf zur Stunde selbst eine PK , in der er wohl seinen Anspruch aud die Regierungsbildung verkünden wird, wir sind auch dort vor Ort.

    Was ist den für einen wie Sie rechtsextrem? Wir haben den Herrn Reichsgrafen als Politiker kennengelernt , der aus seiner rechten Gesinnung kein Hehl macht, warum auch. Jedoch ist er keineswegs wie Sie behaupten rechtsextrem!

    Das wir uns nicht fallsch verstehen, wir machen hier weder für Sie noch für Wildungen Propaganda, wir forschen nur nach!

    Deutscher Herold

    Unabhängige Tageszeitung

    Verlagshaus F. Bayer

    Bad Wildungen, Poststraße, Hessen

    Inhaber Leisler Medial Society Limited Liability Company (LLC)

    New York, USA







  • Das heißt Sie wollen die Bevölkerung betrügen und den Wahlsieger um die Frucht seiner Arbeit bringen?

    Was genau ist für Individuen oder Organisationen aus dem Rechten Spektrum eigentlich an dem Begriff "Mehrheit" so schwer zu verstehen?


    Statt Freiheit für die Bürger mehr Unterdrückung? Sie Herr McKenzie gehörten doch früher zur Verbotspartei? Wollen Sie nun das FORUM dazu umbauen. Weder Ihre Partei, noch die SDP haben die Wahlen gewonnen, sondern der BUW.

    Sie haben doch noch nicht mal den Koalitionsvertrag gesehen und posaunen schon etwas von Unterdrückung und Verboten.

    Wer die Wahlen gewonnen hat, entscheidet letztendlich aber nicht zwingend darüber, welche Koalition die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen kann.

    Ach Moment, dazu müsste man ja verstehen was Mehrheit ist...


    Daher steht es nicht Ihnen sondern Herrn Reichgraf Schenk von Wildungen zu die Regierung zu bilden.

    Es steht jeder Partei zu, eine Regierungsbildung anzustreben, wer eine Mehrheitsfähige Koalition bilden kann, stellt letztendlich auch die Regierung.

    Das war in der BRD noch immer gängige Praxis und selbst für Thüringen wird da wohl kaum eine Ausnahme gemacht werden.


    Was ist den für einen wie Sie rechtsextrem? Wir haben den Herrn Reichsgrafen als Politiker kennengelernt , der aus seiner rechten Gesinnung kein Hehl macht, warum auch. Jedoch ist er keineswegs wie Sie behaupten rechtsextrem!

    Wer Menschen nur dann als Deutsch akzeptiert, wenn sie "Deutschen Blutes sind" stellt sich in die Tradition der Nationalisten und Nationalsozialisten.

    Für solche Aussagen gibt es weder wissenschaftliche noch rechtliche Grundlagen, sie sind rein ideologisch Motiviert und es gibt wohl kaum Meinungen, die eindeutiger in das rechtsextreme Spektrum fallen, wie diese Form der Rassenkunde.


    Das wir uns nicht fallsch verstehen, wir machen hier weder für Sie noch für Wildungen Propaganda, wir forschen nur nach!

    Dieses Level an kognitiver Dissonanz muss doch schon Schmerzen verursachen....

  • Liebe Bürgerinnen und Bürger,


    Die Notwendigkeit der Regierung hat mein Kollege ausreichend dargelegt. Das ist deshalb keine Liebeshochtzeit, sondern eine Vernunftehe. Wir haben es in konstruktiven Verhandlungen dennoch geschafft ein gutes Programm für Thüringen auf den Weg zu bringen und ich werde in der Koalition versuchen dafür Sorge zu tragen, dass diese auch schnellstmöglich umgesetzt werden. Für ihre Fragen stehen wir nun nach der Verkündung des KVs bereit.

  • Das heißt Sie wollen die Bevölkerung betrügen und den Wahlsieger um die Frucht seiner Arbeit bringen? Statt Freiheit für die Bürger mehr Unterdrückung? Sie Herr McKenzie gehörten doch früher zur Verbotspartei? Wollen Sie nun das FORUM dazu umbauen. Weder Ihre Partei, noch die SDP haben die Wahlen gewonnen, sondern der BUW.

    Daher steht es nicht Ihnen sondern Herrn Reichgraf Schenk von Wildungen zu die Regierung zu bilden.

    Wie uns bekannt gibt der Herr Reichsgraf zur Stunde selbst eine PK , in der er wohl seinen Anspruch aud die Regierungsbildung verkünden wird, wir sind auch dort vor Ort.

    Was ist den für einen wie Sie rechtsextrem? Wir haben den Herrn Reichsgrafen als Politiker kennengelernt , der aus seiner rechten Gesinnung kein Hehl macht, warum auch. Jedoch ist er keineswegs wie Sie behaupten rechtsextrem!

    Das wir uns nicht fallsch verstehen, wir machen hier weder für Sie noch für Wildungen Propaganda, wir forschen nur nach!

    Es wäre sehr aufschlussreich gewesen erstmal den KV abzuwarten bevor sie mit Fragen anfangen. Falls sie tatsächlich inhaltliche Fragen haben stehen wir gleich zur Verfügung, grundsätzliche Fragen zur Demokratie werde ich ihnen nicht beantworten, wenn sie da verschlafen haben was "Mehrheit" bedeutet, dann kann ich ihnen auch nicht helfen. Machen sie lieber ihre Hofberichterstattung beim BUW, das scheint mehr ihr Metier zu sein.

  • Das heißt also im Klartext, dass sie die politischen Ziele/Programme ihrer Parteien, sowie die Wünsche ihrer Wähler beiseite gelegt haben und eine Koalition geformt haben nur um Herrn Wildungen daran zu hindern Ministerpräsident zu werden.

    Für Sie gilt das gleich wie für ihr Parteimedium. Um auf ihre Fragen einzugehen: Nein, das heißt es nicht.

  • Und wie wollen Sie die Demokratie gegen Linksextremismus schützen?

    Mit den bekannten Methoden des Rechtsstaates. Wir haben in Thüringen die niedrigste Kriminalitätsrate in Deutschland, was auch auf unsere gute Polizeiarbeit schließen lässt. Wenn Linksextremismus im Begriff ist gesetzwidrig zu handeln, dann greift dieser Apparat.

    Ich stimme ja zu, aber ist Extremismus eine Person? :/

    Richter am Obersten Gericht

    Bundeskanzler a.D.

    Administrator

  • Und wie wollen Sie die Demokratie gegen Linksextremismus schützen?

    Mit den bekannten Methoden des Rechtsstaates. Wir haben in Thüringen die niedrigste Kriminalitätsrate in Deutschland, was auch auf unsere gute Polizeiarbeit schließen lässt. Wenn Linksextremismus im Begriff ist gesetzwidrig zu handeln, dann greift dieser Apparat.

    Ich stimme ja zu, aber ist Extremismus eine Person? :/

    Das war eine Personifizierzung meinerseits, Linksextremismus ist selbstverständlich nicht im rechtlichen Sinne eine einzelne Person.

  • Inwiefern ist denn Ihre geplante Abschaffung des Religionsunterrichts mit dem Grundgesetz und der Thüringer Verfassung vereinbar? Artikel 7 und 140 des GG und Artikel 25 ThürVerf sind diesbezüglich doch recht eindeutig.

  • Inwiefern ist denn Ihre geplante Abschaffung des Religionsunterrichts mit dem Grundgesetz und der Thüringer Verfassung vereinbar? Artikel 7 und 140 des GG und Artikel 25 ThürVerf sind diesbezüglich doch recht eindeutig.

    Wir schaffen den Religionsunterricht ja nicht ab, sondern wollen ihn für alle zugänglich machen und damit für mehr Inklusion sorgen.

  • Das heißt also im Klartext, dass sie die politischen Ziele/Programme ihrer Parteien, sowie die Wünsche ihrer Wähler beiseite gelegt haben und eine Koalition geformt haben nur um Herrn Wildungen daran zu hindern Ministerpräsident zu werden.

    Sie haben es begriffen

  • Das heißt Sie wollen die Bevölkerung betrügen und den Wahlsieger um die Frucht seiner Arbeit bringen? Statt Freiheit für die Bürger mehr Unterdrückung? Sie Herr McKenzie gehörten doch früher zur Verbotspartei? Wollen Sie nun das FORUM dazu umbauen. Weder Ihre Partei, noch die SDP haben die Wahlen gewonnen, sondern der BUW.

    Daher steht es nicht Ihnen sondern Herrn Reichgraf Schenk von Wildungen zu die Regierung zu bilden.

    Wie uns bekannt gibt der Herr Reichsgraf zur Stunde selbst eine PK , in der er wohl seinen Anspruch aud die Regierungsbildung verkünden wird, wir sind auch dort vor Ort.

    Was ist den für einen wie Sie rechtsextrem? Wir haben den Herrn Reichsgrafen als Politiker kennengelernt , der aus seiner rechten Gesinnung kein Hehl macht, warum auch. Jedoch ist er keineswegs wie Sie behaupten rechtsextrem!

    Das wir uns nicht fallsch verstehen, wir machen hier weder für Sie noch für Wildungen Propaganda, wir forschen nur nach!

    In Deutschland gibt es ein Wahlsystem und Gesetzte wenn mit Herrn von Wildungen keiner regieren möchte dann hat das nichts mit Betrug zu tun sondern die SDP und das Forum teilt die Interessen nicht mit dem Wahlsieger und zu dem müssten auch aus unserer Geschichte gelernt haben sie haben die SDP wird niemals eine Koalition mit Herrn von Wildungen eingehen. Sie verstehen wohl unser Wahlsystem nicht in Deutschland und in Thüringen braucht man eine Prozent Anzahl von 50 % um eine Koalition bilden zu können und diese hat Herr von Wildungen nicht weil er keine Koalitionspartner hat und solange die SDP und das Forum auf eine Mehrheit kommen brauchen sie keinen Herr von Wildungen um eine Regierung zu stellen . ich habe ehr denn Eindruck dass sie Parteiisch fungieren und eine Rechte Gesinnung haben.

  • Herr Schmidt, was ist an einer rechten Gesinnung schlecht? Aber kommen Sie mir jetzt nicht mit den Nationalsozialisten, das waren gekaufte einstige Linke.

    Rechts ist alles was bürgerlich ist. Sie sind links , das Sie der Arbeiterbewegung zuneigen.

    Im übrigen sind wir in sofern neutral , als es das bürgerliche Lager betrifft, mit dem linken Lager können wir nicht viel anfangen.

    im übrigen, Herr von Wildungen kann als Minderheitskabinett regieren.

    Deutscher Herold

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    Verlagshaus F. Bayer

    Bad Wildungen, Poststraße, Hessen

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    New York, USA