Ganz im Gegensatz zu Ihresgleichen habe ich Pläne, dür dieses Land. Es soll wieder wirtschaftlich, wissenschaftlich und milliätärisch mächtig werden.
Wissenschaftlich mächtig, unter Ihnen, der alle wissenschaftlichen Erkenntnisse ablehnt, die nicht seinem Gusto entsprechen?
Guter Witz
Ich denke, was Herr Fürst sagen wollte ist, dass Frau Yersin Mitglied ihrer Partei ist, auch wenn die Mitgliedschaft ruht, und das das Forum sich mit den Handlungen der Frau Bundespräsidentin auch Parteiintern auseinandersetzen muss, und nicht nur mit Äußerungen ihrer Partei. Beispielsweise wäre es konsequent, angesichts der Handlungen von Bundespräsidentin Yersin ein Parteiausschlussverfahren zu prüfen. Ich denke, Herr Fürst ist verwundert, dass derartiges noch nicht geschehen ist und vermutet deshalb, dass es möglicherweise im Forum oder den Parteinahen Kreisen Unterstützer:innen für Yersins Kurs geben könnte. Ich persönlich denke, dass es Frau Yersin allein war, die so gehandelt hat, aber ich kann nachvollziehen, wenn es auf andere möglicherweise anders wirkt. Insofern teile ich die Meinung von Herrn Fürst nicht, kann aber nachvollziehen, wieso er diese Meinung haben könnte.
Herr Schneider, es gehört sich nicht, von Dingen zu reden, von denen man keine Ahnung hat. Es gibt in dieser Partei niemanden, der auch nur in irgendeiner Art und Weise das Gebraren der Bundespräsidentin unterstützt. Das habe ich Ihrem Parteivorsitzenden klargemacht, das habe ich bereits öffentlich so verlautbaren lassen. Es ist schlichtweg durch nichts zu rechtfertigen, eine liberale Partei in einen Topf mit Menschen in einen Topf zu werfen, die jährlich für den Tod vieler Hundert Menschen verantwortlich sind. Die Grünen in Persona von Herrn Fürst relativieren hier echten Extremismus, der unsere Republik immer stärker gefährdet – und das lasse ich nicht durchgehen.
Sie können immer noch nicht darlegen, auf welche Spielräume im Grundgesetz Sie sich beziehen.
ua. Art. 58 GG Abs. 2
Sie können "Ich habe keine Argumente" erstaunlich gut umschreiben. Spielen Sie gern Tabu?
Sie reden in Rätseln?
Sie haben keine Pläne für die Politik
Ganz im Gegensatz zu Ihresgleichen habe ich Pläne, dür dieses Land. Es soll wieder wirtschaftlich, wissenschaftlich und milliätärisch mächtig werden.
Dann erzählen sie doch Mal. 
Sie können immer noch nicht darlegen, auf welche Spielräume im Grundgesetz Sie sich beziehen.
ua. Art. 58 GG Abs. 2
Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister. Dies gilt nicht für die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 und das Ersuchen gemäß Artikel 69 Abs. 3.
Hm..... Also das ist jetzt ja schon blöd für sie....
Sie können immer noch nicht darlegen, auf welche Spielräume im Grundgesetz Sie sich beziehen.
ua. Art. 58 GG Abs. 2
Das bedeutet im Klartext was?
Sie können immer noch nicht darlegen, auf welche Spielräume im Grundgesetz Sie sich beziehen.
ua. Art. 58 GG Abs. 2
Und wo genau lesen Sie da, dass Frau Yersin die Ernennung eines parlamentarisch gewählten Bundeskanzlers verweigern kann? Davon ist in der Norm doch überhaupt nicht die Rede.
Ich denke, was Herr Fürst sagen wollte ist, dass Frau Yersin Mitglied ihrer Partei ist, auch wenn die Mitgliedschaft ruht, und das das Forum sich mit den Handlungen der Frau Bundespräsidentin auch Parteiintern auseinandersetzen muss, und nicht nur mit Äußerungen ihrer Partei. Beispielsweise wäre es konsequent, angesichts der Handlungen von Bundespräsidentin Yersin ein Parteiausschlussverfahren zu prüfen. Ich denke, Herr Fürst ist verwundert, dass derartiges noch nicht geschehen ist und vermutet deshalb, dass es möglicherweise im Forum oder den Parteinahen Kreisen Unterstützer:innen für Yersins Kurs geben könnte. Ich persönlich denke, dass es Frau Yersin allein war, die so gehandelt hat, aber ich kann nachvollziehen, wenn es auf andere möglicherweise anders wirkt. Insofern teile ich die Meinung von Herrn Fürst nicht, kann aber nachvollziehen, wieso er diese Meinung haben könnte.
Herr Schneider, es gehört sich nicht, von Dingen zu reden, von denen man keine Ahnung hat. Es gibt in dieser Partei niemanden, der auch nur in irgendeiner Art und Weise das Gebraren der Bundespräsidentin unterstützt. Das habe ich Ihrem Parteivorsitzenden klargemacht, das habe ich bereits öffentlich so verlautbaren lassen. Es ist schlichtweg durch nichts zu rechtfertigen, eine liberale Partei in einen Topf mit Menschen in einen Topf zu werfen, die jährlich für den Tod vieler Hundert Menschen verantwortlich sind. Die Grünen in Persona von Herrn Fürst relativieren hier echten Extremismus, der unsere Republik immer stärker gefährdet – und das lasse ich nicht durchgehen.
Also sind die Handlungen der Bundespräsidentin nicht übergriffig? Läuft denn bereits ein Parteiausschlussverfahren? Denn alles andere wäre für ihre liberale Partei ja inkonsequent. Wir hatten in der SDP mal einen Fall, bei dem ein Mitglied sich extremistisch geäußert / gehandelt hat und haben dieses Mitglied seinerzeit konsequent ausgeschlossen. Wieso tun Sie das nicht?
Sie können immer noch nicht darlegen, auf welche Spielräume im Grundgesetz Sie sich beziehen.
ua. Art. 58 GG Abs. 2
der sich auf Art 63 GG Abs 4 bezieht in dem steht, dass das Verhalten der Bundespräsidentin unzulässig ist.
Zitat von Art 63 GG(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Ich denke, was Herr Fürst sagen wollte ist, dass Frau Yersin Mitglied ihrer Partei ist, auch wenn die Mitgliedschaft ruht, und das das Forum sich mit den Handlungen der Frau Bundespräsidentin auch Parteiintern auseinandersetzen muss, und nicht nur mit Äußerungen ihrer Partei. Beispielsweise wäre es konsequent, angesichts der Handlungen von Bundespräsidentin Yersin ein Parteiausschlussverfahren zu prüfen. Ich denke, Herr Fürst ist verwundert, dass derartiges noch nicht geschehen ist und vermutet deshalb, dass es möglicherweise im Forum oder den Parteinahen Kreisen Unterstützer:innen für Yersins Kurs geben könnte. Ich persönlich denke, dass es Frau Yersin allein war, die so gehandelt hat, aber ich kann nachvollziehen, wenn es auf andere möglicherweise anders wirkt. Insofern teile ich die Meinung von Herrn Fürst nicht, kann aber nachvollziehen, wieso er diese Meinung haben könnte.
Herr Schneider, es gehört sich nicht, von Dingen zu reden, von denen man keine Ahnung hat. Es gibt in dieser Partei niemanden, der auch nur in irgendeiner Art und Weise das Gebraren der Bundespräsidentin unterstützt. Das habe ich Ihrem Parteivorsitzenden klargemacht, das habe ich bereits öffentlich so verlautbaren lassen. Es ist schlichtweg durch nichts zu rechtfertigen, eine liberale Partei in einen Topf mit Menschen in einen Topf zu werfen, die jährlich für den Tod vieler Hundert Menschen verantwortlich sind. Die Grünen in Persona von Herrn Fürst relativieren hier echten Extremismus, der unsere Republik immer stärker gefährdet – und das lasse ich nicht durchgehen.
Also sind die Handlungen der Bundespräsidentin nicht übergriffig? Läuft denn bereits ein Parteiausschlussverfahren? Denn alles andere wäre für ihre liberale Partei ja inkonsequent. Wir hatten in der SDP mal einen Fall, bei dem ein Mitglied sich extremistisch geäußert / gehandelt hat und haben dieses Mitglied seinerzeit konsequent ausgeschlossen. Wieso tun Sie das nicht?
Netter Strohmann. Das eine interne Angelegenheit, in die Sie sich nicht einzumischen haben. Ich finde im Übrigen sehr interessant, dass Sie die schändliche Relativierung der vielen, vielen Morde, die durch Rechtsextremisten in Deutschland geschehen sind, schweigend akzeptieren. Das hätte ich von Ihnen eigentlich nicht erwartet – das zeigt, dass wir recht daran getan haben, einen Alternativkandidaten zur Kanzlerwahl aufzustellen.
Soll ich ihnen etwas sagen was ich von der Aktion halte ich glaube sie wollen einfach mit dieser Aktion die Rot Schwarz Grüne Regierung ausschalten weil ihr wisst das am 25.3 Bundestagswahlen sind und dann in die Opposition müsstet bis dahin ich glaube der Gedanke ist nicht ganz an denn Haaren hergezogen...
Soll ich ihnen etwas sagen was ich von der Aktion halte ich glaube sie wollen einfach mit dieser Aktion die Rot Schwarz Grüne Regierung ausschalten weil ihr wisst das am 25.3 Bundestagswahlen sind und dann in die Opposition müsstet bis dahin ich glaube der Gedanke ist nicht ganz an denn Haaren hergezogen...
Meinen Sie das FORUM?
Soll ich ihnen etwas sagen was ich von der Aktion halte ich glaube sie wollen einfach mit dieser Aktion die Rot Schwarz Grüne Regierung ausschalten weil ihr wisst das am 25.3 Bundestagswahlen sind und dann in die Opposition müsstet bis dahin ich glaube der Gedanke ist nicht ganz an denn Haaren hergezogen...
Meinen Sie das Forum
ja
Soll ich ihnen etwas sagen was ich von der Aktion halte ich glaube sie wollen einfach mit dieser Aktion die Rot Schwarz Grüne Regierung ausschalten weil ihr wisst das am 25.3 Bundestagswahlen sind und dann in die Opposition müsstet bis dahin ich glaube der Gedanke ist nicht ganz an denn Haaren hergezogen...
Meinen Sie das Forum
ja
Ich denke nicht, dass ich mich hier zu Verschwörungstheorien äußern muss. Sie wissen genauso gut wie ich, dass der Bundespräsident parteilich neutral agiert.
Soll ich ihnen etwas sagen was ich von der Aktion halte ich glaube sie wollen einfach mit dieser Aktion die Rot Schwarz Grüne Regierung ausschalten weil ihr wisst das am 25.3 Bundestagswahlen sind und dann in die Opposition müsstet bis dahin ich glaube der Gedanke ist nicht ganz an denn Haaren hergezogen...
Meinen Sie das Forum
ja
Ich denke nicht, dass ich mich hier zu Verschwörungstheorien äußern muss. Sie wissen genauso gut wie ich, dass der Bundespräsident parteilich neutral agiert.
Anscheinend nicht...
Das müssen Sie mir jetzt mal erklären.
Es ist doch schon ein wenig bezeichnend, dass sich hier gemeinschaftlich auf eine Aussage des Kollegen Fürst gestürzt wird, die ich im Übrigen auch nicht teilen würde.
Dass das Forum oder Teile davon ein Fall für den Verfassungsschutz wären, halte ich durchaus für arg übertrieben. Dennoch kommen wir nicht drum herum, nicht unerwähnt zu lassen, dass ein amtierender Bundestagspräsident das Forum verlässt, um eine rechte Partei zu gründen, deren jämmerliche Aussagen wir hier jeden Tag mit Fassungslosigkeit bestaunen können. Wir kommen nicht drum herum, nicht unerwähnt zu lassen, dass aus dem Forum eine Bundespräsidentin hervorging, die bereits im Vorfeld angekündigt hatte, einen ganz anderen Weg im Amt zu gehen, wie es eigentlich üblich wäre. Nach diesen Aussagen wurde sie dennoch unterstützt und in dieses Amt getragen. Bislang nicht verwerflich, sogar völlig verständlich und gängige Praxis.
Nach den jüngsten Ereignissen haben sich ranghohe Vertreter des Forums klar und deutlich von der Bundespräsidentin distanziert. Das ist ein ganz klares Zeichen, dass das Forum auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit steht. Dies sollte auch nicht bezweifelt werden. Sicherlich könnten auch noch andere Zeichen folgen wie eben ein Parteiausschlussverfahren gegen Frau Yersin. Das ist aber eine innerparteiliche Angelegenheit, die andere Parteien nicht einfordern sollten, weil es das Forum selbst und mit sich regeln muss.
Diese Verfassungskrise sollte sämtliche Parteien, die zu unserem Grundgesetz stehen und es bewahren und behüten wollen, einen und nicht spalten. Es wird sehr bald schon die Möglichkeit geben, diese Bewahrung unseres Grundgesetzes in einheitlicher Form und Geschlossenheit zu demonstrieren.
Ich appelliere hier an alle, sich nicht in gegenseitigen Schuldbekenntnissen zu verstricken, sondern gemeinsam und geschlossen gegen diejenigen vorzugehen, die unsere Verfassung und dessen Stärke so schändlich auf die Probe stellen wollen.
Alles anzeigenEs ist doch schon ein wenig bezeichnend, dass sich hier gemeinschaftlich auf eine Aussage des Kollegen Fürst gestürzt wird, die ich im Übrigen auch nicht teilen würde.
Dass das Forum oder Teile davon ein Fall für den Verfassungsschutz wären, halte ich durchaus für arg übertrieben. Dennoch kommen wir nicht drum herum, nicht unerwähnt zu lassen, dass ein amtierender Bundestagspräsident das Forum verlässt, um eine rechte Partei zu gründen, deren jämmerliche Aussagen wir hier jeden Tag mit Fassungslosigkeit bestaunen können. Wir kommen nicht drum herum, nicht unerwähnt zu lassen, dass aus dem Forum eine Bundespräsidentin hervorging, die bereits im Vorfeld angekündigt hatte, einen ganz anderen Weg im Amt zu gehen, wie es eigentlich üblich wäre. Nach diesen Aussagen wurde sie dennoch unterstützt und in dieses Amt getragen. Bislang nicht verwerflich, sogar völlig verständlich und gängige Praxis.
Nach den jüngsten Ereignissen haben sich ranghohe Vertreter des Forums klar und deutlich von der Bundespräsidentin distanziert. Das ist ein ganz klares Zeichen, dass das Forum auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit steht. Dies sollte auch nicht bezweifelt werden. Sicherlich könnten auch noch andere Zeichen folgen wie eben ein Parteiausschlussverfahren gegen Frau Yersin. Das ist aber eine innerparteiliche Angelegenheit, die andere Parteien nicht einfordern sollten, weil es das Forum selbst und mit sich regeln muss.
Diese Verfassungskrise sollte sämtliche Parteien, die zu unserem Grundgesetz stehen und es bewahren und behüten wollen, einen und nicht spalten. Es wird sehr bald schon die Möglichkeit geben, diese Bewahrung unseres Grundgesetzes in einheitlicher Form und Geschlossenheit zu demonstrieren.
Ich appelliere hier an alle, sich nicht in gegenseitigen Schuldbekenntnissen zu verstricken, sondern gemeinsam und geschlossen gegen diejenigen vorzugehen, die unsere Verfassung und dessen Stärke so schändlich auf die Probe stellen wollen.
Das teile ich größtenteils.
