DEBATTE V/004 |Entwurf eines Cannabis-Legalisierungs-Gesetzes

  • Herr Präsident,

    sehr geehrte Damen und Herren,


    mit meiner Aktion, welche zweifelsfrei keine Protestaktion war, habe ich ein für alle Mal unter Beweis gestellt, dass in der heutigen Zeit eine Cannabislegalisierung dringend notwendig ist. Es macht keinen Unterschied, ob man in der Raucherecke einen Joint, eine Zigarette oder eine Zigarre raucht. Wie meine Kollegin Manuela Kotting-Uhl vor hin schon ausgeführt hat, ist der Joint wohl die gesundheitsförderlichste Variante.


    Der Cannabiskonsum muss in der Bevölkerung als normal Angesehen werden, es kann nämlich nicht sein, dass Cannabiskonsumenten als Verbrecher angesehen werden, nur weil sie das Falsche rauchen. Die Cannabiskonsumenten sind normale Bürger, wie Sie und ich. Sie sind folglich keine Verbrecher und haben höchstens vielleicht mal falsch geparkt. Wenn das Ziel in der Drogenpolitik "Keine Macht den Drogen sein soll", dann müssten wir den Alkoholkonsum verbieten. Das Oktoberfest müsste dann ohne Bier stattfinden. Wir müssten den Tabakkonsum verbieten. Wir müssten Süßigkeiten in Gänze verbieten. Stellen Sie sich mal vor, wir täten das. Sie würden vor Gericht stehen, weil Sie in der Öffentlichkeit mit zu vielen Schokoriegeln erwischt wurden. Ein solche Vorstellung ist grausam. In einem solchen Land würde keiner Leben wollen. Wir müssen folglich den Konsum von bestimmten Drogen zu lassen.


    Wenn wir die Macht der Drogen schmälern wollen würden, müssten wir vieles Verbieten, was jetzt von großen Teil der Bevölkerung konsumiert wird, aber ganz sicher müssten wir nicht den Cannabiskonsum legalisieren. Das aktuelle Verbot von Cannabis halt die selben Auswirkungen, wie das Schießen mit Kanonen auf Spatzen. Die Wirkung des Verbots ist klar erkennbar, aber nicht Notwendig. Lasst uns also mit den Kanonen auf deutlich härtere Drogen schießen als auf Cannabis.

  • Keine Macht den Drogen.

    Herr Präsident., Sie wollen ernsthaft dass das Schild auf meinen Tisch verschwindet?

    Konsumieren Sie Drogen, oder habe Sie je welche konsumiert? Bauen Sie Drogen an, oder haben Sie je Drogen angebaut? Handeln Sie oder haben Sie je mit Drogen gehandelt?

    Auf Grund Ihrer Forderungen und dessen dass das halbe Haus anscheinend von Drogen bessen ist , muss ich diese Fragen stellen.

    Kein normaler Mensch würde ohne Grund, die Freigabe von Drogen fordern!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Keine Macht den Drogen.

    Herr Präsident., Sie wollen ernsthaft dass das Schild auf meinen Tisch verschwindet?

    Konsumieren Sie Drogen, oder habe Sie je welche konsumiert? Bauen Sie Drogen an, oder haben Sie je Drogen angebaut? Handeln Sie oder haben Sie je mit Drogen gehandelt?

    Auf Grund Ihrer Forderungen und dessen dass das halbe Haus anscheinend von Drogen bessen ist , muss ich diese Fragen stellen.

    Kein normaler Mensch würde ohne Grund, die Freigabe von Drogen fordern!

    Herr Abgeordneter Wildungen,


    mäßigen Sie Ihren Ton. Sie werden erneut zur Ordnung gerufen. Das Schild wird entfernt.

  • Keine Macht den Drogen.

    Herr Präsident., Sie wollen ernsthaft dass das Schild auf meinen Tisch verschwindet?

    Konsumieren Sie Drogen, oder habe Sie je welche konsumiert? Bauen Sie Drogen an, oder haben Sie je Drogen angebaut? Handeln Sie oder haben Sie je mit Drogen gehandelt?

    Auf Grund Ihrer Forderungen und dessen dass das halbe Haus anscheinend von Drogen bessen ist , muss ich diese Fragen stellen.

    Kein normaler Mensch würde ohne Grund, die Freigabe von Drogen fordern!

    versucht dem Abgeordneten von Wildungen zu verdeutlichen, dass im Bundestag jegliche Protestaktionen dieser Art, mit Plakaten oder Bannern, verboten sind, unabhängig vom Inhalt.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Das Schild steht auf den Tisch des Abgeordneten, ist also kaum großer als ein Tischkalender, von Plakat oder Banner kann also nicht die Rede sein,


    Herr Präsident,,

    wollen Sie meine Fragen nun beantworten oder nicht?

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • ruft: Wir sind hier nicht bei Law and Order! Das ist kein Kreuzverhör mit dem Präsidium!

  • geht zum Rednerpult


    Herr Präsident,

    liebe Kolleginnen und Kollegen,


    was hier gerade passiert, ist eines Parlaments unwürdig. Dieses Haus ist ein Haus der Diskussionen, der Aussprache, der kontrollierten Art und Weise, seinem Unmut über eingebrachte Gesetze Ausdruck zu verleihen. Was der Kollege von Wildungen hier allerdings mal wieder abzieht, lässt jeglichen Anstand und Respekt vermissen. Seinen Unmut kann er nur dadurch zum Ausdruck bringen, andere Menschen zu degradieren, ihnen einen Stempel zu verpassen und zu kategorisieren.


    Verehrter Herr von Wildungen, nicht jeder, der die Prohibition von Cannabis als gescheitert betrachtet, ist ein Konsument, Käufer oder gar Händler. Diese Unterstellungen Ihrerseits sind hier an dieser Stelle völlig deplatziert. Machen Sie sich doch bitte mal ernsthafte Gedanken, ob und wie Sie thematisch zur Sache beitragen möchten. Parolen rufen und wirre Theorien aufstellen, mag vielleicht an Ihren Adelsstammtischen angebracht sein, für dieses Haus allerdings ist es mehr als unwürdig.


    Herr Präsident,

    liebe Kolleginnen und Kollegen,


    der Besitz und Konsum von Cannabis sollte nicht mehr als Straftat gelten. Er kriminalisiert unnötig und begünstigt einen ausufernden Schwarzmarkt. Ebenso überlastet er Polizei und Justiz. Daher brauchen wir verlässliche Rahmenbedingungen im Umgang mit Cannabis. Ebenso werden die Qualitätsstandards erhöht, wenn der Schwarzmarkt kein gepanschtes Zeug mehr in Umlauf bringt. Der Verkauf könnte staatlich kontrolliert werden. Sowohl die Qualität von Cannabis als auch die Mengenabgaben und das Mindestalter auf den Märkten können mit der Legalisierung kontrolliert werden. Der Verkauf wäre dann nur durch Verkäufer mit einer Lizenz möglich. Der Jugendschutz wird wirksamer, wenn kontrolliert an Erwachsene rausgegeben wird. Unter den derzeitigen Bedingungen ist dies einfach nicht möglich. Die Entkriminalisierung von Cannabis führt derzeitige Konsumenten in die Legalität zurück. Können Konsumenten das Gras auf dem legalen Markt kaufen, kommen sie weniger mit kriminellen Dealern und harten Drogen in Berührung. Im Zuge dessen könnte der illegale Verkauf von illegalen Drogen stärker verfolgt und härter bestraft werden. Und auch, wenn es als Totschlagargument wirkt: Cannabis hat ein geringes körperliches Suchtrisiko. Bei Nikotin oder Alkohol liegt das Risiko einer Sucht höher.


    Wer Cannabis von Anfang an verteufelt, übersieht aber auch schnell die Vorteile einer Legalisierung. Bei einer Legalisierung profitieren nämlich nicht nur die Konsumenten, sondern auch die Wirtschaft. Für den Staat hätte es den Vorteil, neue Steuereinnahmen in Milliardenhöhe zu generieren und Arbeitsplätze zu schaffen.


    Natürlich sind wir uns auch vollkommen über etwaige Nachteile bewusst. So sind Gesundheitsrisiken noch immer ein Argument gegen den Cannabiskonsum. Die Langzeitwirkung ist nur unzureichend erforscht. Auch die Wirkung von Cannabis bei bestehenden Krankheiten wurde noch nicht ausreichend erforscht. Bei einigen Beschwerden oder Krankheiten kann der Konsum von Haschisch Nebenwirkungen oder eine Verschlimmerung der Symptome herbeiführen. Bei Psychosen wie Schizophrenie sollte beispielsweise vorsichtig mit Cannabis umgegangen werden.


    Trotz allem können wir den Bürgerinnen und Bürgern einen verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis zutrauen. Andere Länder wie beispielsweise Kanada, Uruguay und Georgien haben es vorgemacht und gezeigt, dass die Menschen im Umgang mit Cannabis verantwortungsvoll sind.


    Herzlichen Dank.

  • Werter Kollege Roth,

    auf Millionen die aus dem Drogenhandel stammen verzichte gerne.

    Kiefer aus dem Ausland interessieren mich herzlich wenig!

    Wenn Sie hingegen sagen Sie wollen den Hanfanbau, also den Teil der Pflanze, die nicht süchtig macht,fördern, dann wäre ich dabei.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Das Schild steht auf den Tisch des Abgeordneten, ist also kaum großer als ein Tischkalender, von Plakat oder Banner kann also nicht die Rede sein,


    Herr Präsident,,

    wollen Sie meine Fragen nun beantworten oder nicht?

    Herr Abgeordneter Wildungen,


    Ich erteile Ihnen einen dritten und letzten Ordnungsruf. Bei erneuter Widersetzung meiner Anweisungen werden Sie von der der Debatte ausgeschlossen.

  • Denkt sich , das nennt dieser bekiffte Typ nun Demokratie, tysche Linker!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • begibt sich vor die Tür und raucht ebenfalls einen Joint.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Ordnungskräfte des Hauses nehmen den kiffenden Schneider kurzeitig in gewahrsam, da jener verboetne Substanzen rauchte. Die Personalien wurde aufgenommen und an dien Präsidenten und den Ältestenrat ergingen miteilunhen, dann wurde der kiffer mit eriner verwarnung wirder entlassen.

    In einer von Leiter der sicherheit, einem kriminaldirektor, angesetzte untersuchung brachte erschenkendes zu tage,Drogendepos im Bundestag. von Haschisch, Kokain über Metamvitamine und Pillen war alles darrunter was gefunden wurde.

    Bestürzt meine der altgediente Beamte fas sein ein Sündenfull, ein Drogensumpf und müsse umgehend trocken gelegt werden.

    Wie es ausschaut erwartet der Bundestag ein Großrazzia, nicht die erste und sicher nicht die letzte!

    Der Abgeordnete Schenk von Wildungen war auf das Höchste bestürzt, als man ihm berichtete.

    Das die Linken auf Drogen stehnen wusste er ja, aber das die soweit gingen, dass hohe Haus als Umschlagplatz und Lagerstatt zu nutzen, empörte ihn auf das Höchste.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Und Ihnen, Herr Abgeordneter von Wildungen, entziehe ich hiermit endgültig das Wort. Nur weil Sie kursiv schreiben, haben Sie trotzdem keine Narrenfreiheit. Ich hatte Sie mehrfach verwarnt. Jetzt ist Schluss damit.