Thüringer Staatskanzlei
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Die Weihnachtsrede des Ministerpräsidenten Jonathan Schmidt
Liebe Bürger und Bürgerinnen liebe Kollegen und Kolleginnen, . Das Jahr 2021 war eine große Herausforderung für die Menschen im Freistaat Thüringen, für Deutschland und für die Welt . Auch dieses Weihnachten ist alles andere als normal. Leider ist die Pandemie immer noch nicht im Griff und die Intensivstationen drohen zu kollabieren durch neue Mutationen verschärfen die Lage . Erschwerend kommt die Flutkatastrophe im Ahtall noch dazu wo viele Menschen ihr Leben gelassen haben weil wir uns leider eingestehen müssen dass viel Fehler gemacht worden sind . Viele Menschen in Nordrhein-Westfalen im Katastrophengebiet müssen Weihnachten leider ohne Haus verbringen. Ich wünsche ihnen viel Mut und Kraft für die schwere Zeit und danke allen Helfern und Helferinnen die dort so fleißig anpacken . Auch denn Krankenpfleger und Pflegerinnen und Sanitäter und Sanitärrinnen möchte ich von tiefsten Herzen danken für ihren Einsatz in der Pandemie die sich für andere Menschen einsetzen und versuchen ihr Leben zu retten ihr seid die Helden des Alltags aber auch denn anderen in allen Berufsgruppen möchte herzlichst danken. Wir leben in schwierigen Zeiten und bin mir sicher dass wir das gemeinsam schaffen . Wir sollten für andere ein Licht sein in der Dunkelheit und uns daran erinnern dass heute der Retter geboren ist. Ich möchte dennoch an sie appellieren auch wenn heute Weihnachten ist Sorgfalt und Vorsicht walten zu lassen denn das Weihnachtslicht soll nicht für ein Lauffeuer für Corona werden . Ich wünsche ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles gute
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Ministerpräsident und Gesundheitsminister Jonathan Schmidt zur Einladung zur einer Bund-länder-runde
Guten Morgen liebe Bürger und Bürgerinnen
Am Gestrigen Abend wurden die Gesundheitsminister und Ministerpräsidenten von der Bundesgesundheitsministerin zu einer Bund-länder-runde eingeladen. Wir werden als Staatsregierung des Freistaates Thüringen selbstverständlich dran teilnehmen. Wir stehen wenn es um denn Kampf gegen die Pandemie geht zu 100 % zur Verfügung.
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Staatskanzlei
Büro des Ministerpräsidenten
Die Staatsministerin für Inneres, Justiz, Verbraucherschutz, Integration und Soziales Susanne Wagenknecht teilte heute dem Ministerpräsidenten ihren Rücktritt.
Sie nannte persönliche Gründe und teilte dies dem Landtagspräsidium mit. Die I:GL wird zur gegebenen Zeit über die Nachfolge beraten und sie dem Landtag mitteilen.
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Der Landtag hat heute folgendes Gesetz beschlossen:
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Kabinett Mus
Ministerpräsident: Leon Mus
Minister für Gesundheit und Finanzen: Leon Mus
Ministerin für Arbeit, Bildung und Soziales: Celine Schwesig
Ministerin für Inneres und Justiz: Celine Schwesig
Minister für Umwelt und Landwirtschaft: Theo Pahlke
Minister für Verkehr: Theo Pahlke
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Am heutigen Abend nahm der Ministerpräsident als Zuschauer an den Eisfelder Sommerkonzerten teil.
Er lobte die musikalische Leistung der Künstler:innen und genoss in der Warmen Abendsonne die Musik.
Im nahmen aller Thüringer dankte er der Organisation für Ihren Einsatz für die Musik und Kultur im Freistaat.
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Trauerbekundung
Wegen dem Tod von Michael Gorbatschow teilte der Ministerpräsident der Freistaates Thüringen mit:
Heute ist ein trauriger Tag, der Mann der versuchte eine der Größten Nationen des 20. Jahrhunderts zu reformieren ist gestorben.
Ohne Herrn Gorbatschow wäre die Welt eine andere, auch Deutschland wäre noch geteilt. Ich möchte Herrn Gorbatschow danken und ich möchte den Angehörigen mein herzliches Beileid bekunden.
Der Ministerpräsident kündigte an, das auf allen Staatsgebäuden bis Sonntag, den 04.09.2022 alle Flaggen auf halbmast gesetzt werden.
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Mitteilung des Ministerpräsidenten zu dem Tod von Queen Elizabeth der 2.
Am heutigen Tag ist eine der letzten, bedeutenden Monarchen Europas gestorben.
Die Queen war über die Grenzen des Vereinigten Königreiches und des Commonwealth hinaus sehr beliebt, unter Ihrer Regentschaft wurden die meisten britischen Kolonien unabhängig.
Sie diente im britischen Herr und trug Ihren Teil zum Kampf gegen Nazi-Deutschland bei.
Es ist ein trauriger Tag und ich denke ich spreche für viele das, trotz umstrittener Vergangenheit, Sie uns allen fehlen wird.
Ihr zu Ehren wird in der 10 tägigen Trauerzeit des Vereinigten Königreichs auch in Thüringen Trauerbeflaggung an allen staatlichen Gebäuden sein.
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Zur sofortigen Veröffentlichung
Dienstag, den 28. Februar 2023
Thüringen hat wieder eine Landesregierung! Lara Lea Friedrich wurde vom Parlament zur neuen Ministerpräsidentin gewählt und am Montag durch Landtagspräsident Fadi von Schöneberg vereidigt. Anschließend folgte die Ernennung und Vereidigung der Landesminister. Gudrun Baehrens übernimmt die Verantwortung für die Geschäftsbereiche Arbeit, Soziales und Familie, Bildung, Wissenschaft und Kultur, Landwirtschaft und Gesundheit. Baehrens wurde zudem als stellvertretende Ministerpräsidentin ernannt. Fadi von Schöneberg wird das Ministerium für Inneres, Sport und Kommunales leiten. Um die restlichen Ressorts wird sich bis auf Weiteres Ministerpräsidentin Friedrich kümmern. Seit Montag ist der Freistaat Thüringen auch wieder im Bundesrat vertreten. Ministerpräsidentin Friedrich und Landesministerin Baehrens wurden umgehend als Mitglieder der Länderkammer ernannt. Friedrich wurde durch die Delegation des Freistaats auch als zweite Vizepräsidentin des Bundesrats vorgeschlagen.
Ministerpräsidentin Friedrich zur Aufnahme der Amtsgeschäfte: «Ich freue mich, dass es uns so schnell gelungen ist, eine neue Landesregierung zu bilden. Hierfür möchte ich noch einmal Gudrun Baehrens und der SDP Thüringen danken. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in den nächsten Wochen! Ich möchte mich auch herzlich bei der geschäftsführenden Landtagspräsidentin Ella von Angern für den spontanen Einsatz und für die seriöse Leitung der Amtsgeschäfte in den vergangenen Tagen bedanken. Ich wünsche Frau von Angern nun alles Gute für ihre Zukunft und besonders eine schöne Zeit mit ihren Freunden und ihrer Familie. Ich danke auch Landtagspräsident Fadi von Schöneberg für die schnelle und reibungslose Durchführung der Vereidigung, und der geschäftsführenden Bundesratspräsidentin Katharina Haßelmann für die freundliche Aufnahme in die Länderkammer. Wir haben nun unsere ersten Etappenziele erreicht, doch jetzt erwartet uns eine Menge Arbeit. In den letzten Monaten ist im Freistaat eine Menge liegen geblieben. Es gibt viel zu tun!
In den nächsten Tagen wird uns erstmal viel Bürokratie erwarten. Wir müssen uns einen genauen Überblick und eine neue Ordnung verschaffen. Es braucht Strukturen! Wir wollen und müssen gründlich vorgehen. Bei einigen juristischen Fragen werden wir auch externe Beratung benötigen. Viele Gesetze wurden seit Mitte 2021 durch den Landtag verabschiedet, aber nicht verkündet. Darunter zum Beispiel auch die Senkung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer. Bei einigen anderen Gesetzen bestehen aber noch ein paar Fragen über den Ablauf der Abstimmungen oder die Rechtmäßigkeit der Gesetze, ob diese überhaupt ins Landesrecht fallen. Zu Beginn wird wohl eine Menge hinter den Kulissen ablaufen. Dazu gehören hoffentlich auch Gespräche mit der Bundesregierung, mit anderen Landesregierungen und zwingend die haushaltspolitischen Planungen. Wir werden uns bei der Aufstellung des Finanzplans keinen Druck machen, aber wollen natürlich nicht zu viel Zeit verstreichen lassen. Eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik ist die Grundlage unserer Arbeit. Die ersten Tage werden vermutlich besonders anstrengend, doch je besser wir zu Beginn unsere Hausaufgaben machen, desto leichter wird es danach werden. Daher sind wir motiviert. Wir sind bereit für den Neuanfang!»
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zur sofortigen Veröffentlichung
Montag, 22.01.2024
Ministerpräsident Ignaz Yzer hat heute morgen folgendes Statement abgegeben, welches wir hiermit veröffentlichen.
ZitatAlles anzeigenLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Bundestageswahl ist beendet, die Ergebnisse stehen fest.
Schon vor der Wahl waren die Verhältnisse klar und auch jetzt ist bestätigt worden was bereits prognostiziert wurde. Bei aller Konstanz, gibt es aber auch Veränderungen. Wie Sie bereits erfahren haben, wurde ich über das Direktmandat des Freistaates Thüringen in den 20. Deutschen Bundestag gewählt. Ich möchte dort nicht nur die Bundespolitik, sondern auch den Freistaat Thüringen mitgestalten und für die Menschen in unserem großartigen Bundesland einstehen.
Da die Belastungen der Bundespolitik, insbesondere in besonderer Verantwortung mehr als tagesfüllend sind, sehe ich es als meine Pflicht an nach nunmehr 3 Legislaturperioden als ihr Ministerpräsident, den Platz frei zu machen für einen Nachfolger. Einen Nachfolger, der mit frischem Wind und frischem Elan ans Werk geht, und mit ganzer Seele und Geist, mit aller Kraft und Hingabe das Amt des Ministerpräsidenten ausfüllen und den, unsere Freistaat Thüringen in die Zukunft führen wird.
Aus diesem Grund, gebe ich heute meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen bekannt. Dieser Rücktritt wird mit der Wahl meines Nachfolgers wirksam.
Zeitgleich schlage ich dem Landtag, und damit auch den Bürgern, den Kollegen Amadeus Seneca zur Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringen’s vor. Ich bin mir sicher, dass Herr Seneca alles in seiner Macht stehende Tun wird, Thüringen nach Vorne zu bringen. Ich werde persönlich sowie mit allen Abgeordneten der Allianz Fraktion im Deutschen Bundestag eine enge Zusammenarbeit mit der Landesregierung forcieren.
Ich danke Ihnen, für die vergangenen Monate. Und zeitgleich bitte ich Sie alle, auch den neuen Ministerpräsidenten nach Kräften zu unterstützen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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Zur Kenntnisnahme
Erfurt, 27.1.24
Aus gegeben Anlass besuchte Ministerpräsident Seneca, heute die Gedenkstätte Buchenwald, bei Weimar.
ZitatAlles anzeigenLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Wir stehen heute an einem der schrecklichsten Orte, der Deutschen Geschichte. Buchenwald steht als Synonym für das totalitäre und menschenverachtende NS Regime, dass Millionen von Menschen hat deportiert und ermorden lassen.
Allein im Konzentrationslager Buchenwald sind geschätzt 56.000 Menschen, der insgesamt über 277.000 Inhaftierten aus mehr als 50 Ländern, ermordet worden oder aber durch Zwangsarbeit zu Tode gekommen.
Der
Wir als Zivilgesellschaft sind dazu angehalten die Erinnerungen und die Mahnung die damit einhergeht, am Leben zu halten.
Die Blutstraße hinauf zum Ettersberg ist eine lebendige und zutiefst emotionale Aufarbeitung der Geschehnisse.
Voller Schmerz und Trauer, bin ich diesen Weg hoch gelaufen und habe die Atmosphäre auf mich wirken lassen.
Wer einmal hier hoch gelaufen ist, der weiß ganz genau, was Er in Deutschland nicht noch einmal erleben möchte!
Es ist Zeit aufzustehen und den Feinden der Demokratie und den Feinden unserer Gesellschaft mit Unseren Werten entgegen zu stehen und zu sagen, Bis hier hin und nicht weiter!
Wir werden nicht weichen, wir werden unsere Demokratie schützen und wahren.
Ausgrenzung, Fremdenhass und nationalistisches Denken, haben keinen Platz in unserer Mitte! Und das wird auch so bleiben, meine Damen und Herren.
Zu glauben und zu denken, solch verachtende Ideologieen wären mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges verschwunden, der irrt.
Sie sind wenige, doch sind sie laut. Sie sind wenige, doch sind sie zu sehen. Sie sind wenige, doch gefährden sie viele.
WIR meine lieben Mitmenschen, wir SIND VIELE! Und wir sind mehr!
Deswegen fordere ich heute, morgen, übermorgen und an jedem anderen Tag des Jahres aufzustehen und laut zu sagen, NIE WIEDER! denn NIE WIEDER IST JETZT!
Im Anschluss legte der Ministerpräsident einen Kranz nieder und kam mit den Kuratoren der Gedenkstätte ins Gespräch.
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Mittwoch, den 10. April 2024
Die Thüringer Landesregierung plant, in den Dialog mit den evangelischen Landeskirchen und den römisch-katholischen Diözesen einzutreten, um die Polizeiseelsorge im Freistaat auszuweiten. Die christlichen Kirchen bieten mit ihren Polizeiseelsorgern den Mitarbeitern der Polizei bei der Bewältigung ihrer Aufgaben Rat, Unterstützung und Begleitung an. Sie tun dies auf dem Hintergrund ihres Glaubens, aber unabhängig von konfessioneller oder religiöser Bindung der Angehörigen der Polizei. Polizeiverbände rechnen angesichts der in den letzten Jahren zunehmend herausfordernden Einsatzlagen mit einem steigenden Bedarf an Seelsorgern und Psychologen nach Einsätzen mit Toten und Verletzen. Seelsorger und Psychologen kommen bei Bedarf nach Unfällen oder Verbrechen zum Einsatz, um Einsatzkräfte, Betroffene oder Angehörige zu betreuen. Vor einem Jahr kümmerten sie sich in Thüringen nach dem schweren Verkehrsunfall mit sieben Toten auf der B247 um Polizisten und Rettungskräfte. Sie waren beim Überbringen der Todesnachrichten dabei. Auch bundesweite Unglücksfälle und Katastrophen wie das ICE-Zugunglück in Eschede 1998, der Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall 2006 oder der Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin 2016 haben deutlich gezeigt, wie wichtig die Versorgungsangebote für Betroffene und Einsatzkräfte sind. Landesministerin Stephanie Lang und Ministerpräsidentin Sybille Gräfin Lichtenfeld haben daher die große Bedeutung der Polizeiseelsorge hervorgehoben. Die Landesregierung beabsichtigt nun eine stärkere Finanzierung der Polizeiseelsorge und eine Ausweitung der Zusammenarbeit innerhalb der Landeszentralstelle für psychosoziale und seelsorgerische Notfallversorgung. Hierzu soll eine neue Vereinbarung mit den Kirchen getroffen werden.
