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Dienstag, den 02. April 2024
Neue Bundesregierung nimmt Arbeit auf
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Berlin - Die neue Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzlerin Koslowska hat heute ihre Arbeit aufgenommen. Bereits am heutigen Tage hat das neue Bundeskabinett eine Sitzung abgehalten. Koslowska zeigt sich in Anbetracht dessen erfreut: »In erster Linie bin ich natürlich erleichtert, dass die Zeit der politischen Unklarheit nun beendet werden konnte. Wir werden uns selbstredend nicht auf die nun finalisierte Regierungsbildung ausruhen. In den kommenden Wochen werden wir an Initiativen zum Wohle der Bürger arbeiten und diese entsprechend in das politische Geschehen einbringen, um unser Land aktiv weiterzuentwickeln, das steht außer Frage.« Erste Initiativen würden nun intern ausgearbeitet.
Überdies hat sich die Regierungschefin auch zur Regierungsmannschaft geäußert: »Ich denke, dass eine starke Regierungsmannschaft in dieser Bundesregierung zusammengefunden hat. Mit Lara Lea Friedrich haben wir natürlich eine politisch äußerst erfahre und auch eine finanzpolitisch sehr kenntnisreiche Person, die die Leitung des Finanzministeriums übernommen hat. Weitere Erfahrung und Expertise ist mit Bildungsminister McKenzie sowie Arbeits- und Sozialminister Haft, der das Amt schon einmal innehatte, im Bundeskabinett vorzufinden. Ich denke auch, dass Toni Kamm eine hervorragende Besetzung für das Amt des Wirtschaftsministers ist. Selbiges gilt auch für Innenminister Dr. Grauweiler, Verteidigungsminister Prof. Yzer und Justizminister Karajan. Zudem haben wir mit Emmanuel Oswin DuMont einen versierten Außenpolitiker im Bundeskabinett, der das Amt schon einmal ausgeübt hat. Alles in allem haben wir, denke ich, eine Regierungsmannschaft zusammen, deren politische Erfahrung und Expertise hervorzuheben ist und die eine gute Grundlage dafür bietet, Deutschland zum Wohle seiner Bürger politisch weiterzuentwickeln.«
Koslowska selbst wolle zeitnahe eine Regierungserklärung fertigstellen, um das Parlament über die Leitlinien der kommenden Bundesregierung zu unterrichten. Überdies solle die erste Auslandsreise der Bundeskanzlerin zeitnahe stattfinden. Über Initiativen und weitere Veranstaltungen, in denen Regierungsmitglieder involviert sind, wird die Bundesregierung zu gegebener Zeit unterrichten.
