Ein Sieg - zu welchem Preis? (Cordulas Commentar)

Vor zwei Wochen ist das für viele in der Bundesrepublik undenkbare eingetreten: Die liberal-konservative Allianz erringt die parlamentarische (wenn auch nicht die stimmabgebende) Absolute Mehrheit. Ein wahrlich fulminanter Sieg für Kanzlerkandidatin Oxana Koslowska. Doch stehen die Zeichen wirklich alle auf moderner Bürgerlichkeit, oder könnte es noch tiefe Gräben geben?

In der vorherigen Legislaturperiode sah es nach anfänglicher Blütezeit doch weniger rosig aus für die Allianz; zwar blieb die schlimmste Befürchtung (nahezu ein Wahngedanke) einer linkstolerierten Minderheitsregierung aus CDSU, Grünen und Piraten aus, doch wurde der anfänglich starke Wind in den Sondierungen und Verhandlungen schnell weniger. Die CDSU lehnte den ausgehandelten Koalitionsvertrag überraschend im Basisentscheid ab. Gerüchten im politischen Berlin zufolge soll vor allem die Persona Koslowska ein Grund dafür gewesen sein, auch habe man sich stellenweise der Allianz gegenüber behaupten wollen. Die zweifellos unliebsamere Alternative, ein Bündnis aus Allianz, Grünen und Piraten geriet nach anfangs flüssigen Verhandlungen ins Stocken und ebbte schließlich ab. Ein zweiter Anlauf mit der CDSU den es Insidern zufolge gegeben haben soll, blieb erfolglos. Ein Neustart musste her. Und er kam.

Nicht einmal 48h nach der Verkündung des Wahlergebnisses ernannte der scheidende Bundespräsident von Hohenelmen-Lützburg die neue Bundeskanzlerin Oxana Koslowska. Hilflos mussten Christdemokraten, Grüne und Linke zusehen, wie ein rein blaues Kabinett ins Amt kommt. Ein fluminanter Sieg für die Allianz – und doch ist sie geschwächt wie lange nicht mehr.

In lediglich einem der vier Bundesländer ist die Allianz noch an der Landesregierung beteiligt; Thüringen, wo man sich darauf eingelassen hat, Sybille Gräfin Lichtenfeld von der Nationalen Liste in das Amt der Minsiterpräsidentin zu hieven. Was sich seitdem in Thüringen abspielt, kann man irgendwo zwischen Horrorthriller und Satire verbuchen, mit dem einstigen Vorzeigeland der Allianz, wo man über mehrere Legislaturperioden mit etablierten und seriösen Ministerpräsidenten wie Friedrich, Yzer oder Seneca stabil und aktiv regierte, hat es momentan wenig gemein. In NRW ist die Bedeutung der Allianz seit der ersten Jamaika-Koalition unter Samira Ashfahdi (CDSU) zurückgegangen, aktuell ist sie sogar gar nicht mehr im Landtag vertreten. In Hamburg regieren seit langem konstant die Sozialisten der I:L und ausgerechnet in der Allianz-Hochburg, dem Freistaat Bayern wurde sie ausgerechnet von der CDSU mit Grünen und Piraten in die Opposition gedrängt.

Ein Bundesrat, dessen absolute Mehrheit an Stimmen ohne eine Allianzbeteiligung auskommt ist für die liberal-konservative Bundesregierung ein nicht zu unterschätzendes Desaster. Provokationen, Machtspiele oder schlicht beleidigte Fundamentalopposition könnten die Arbeit der Bundesregierung lähmen und erschweren. Das wäre ein schwerer Rückschlag für Deutschland. Der entscheidende Faktor hierbei wird die CDSU sein, die vor einer Zerreisprobe steht (mehr dazu in meinem nächsten Commentar) und die Allianz hat es – aus Stolz oder aus Übereifer – versäumt, die Christdemokraten rechtzeitig mit an Bord zu holen und so einer Blockade des Bundesrates vorzubeugen.

Die Debatte um die Regierungserklärung gab uns einen Vorgeschmack auf das, was noch kommen könnte. Sollten sich die Oppositionsparteien dazu entschließen, könnten sie in Fundamentalopposition bei jedem Gesetzesvorhaben Einspruch einlegen. Seit langer Zeit könnte der Vermittlungsausschuss wieder notwendig werden, und das regelmäßig. Die eingebrachte Änderung des Atomgesetzes und des Jugendgerichtsgesetzes dürften die ersten Härtetests werden.

Es liegt nun an der Allianz, ihre Pläne für Deutschland der Opposition schmackhaft zu machen und an der Opposition, immer wieder zwischen staatstragender Verantwortung und Parteipolitik abzuwägen. Dann erwartet Deutschland hoffentlich eine fruchtbare Legislaturperiode. Und die hat es bitter nötig.