Ein Beitrag von Lucifer Media
Eine weitere Bundestagswahl ist über die Bühne gegangen (Lucifer Media berichtete live). Bundeskanzler Friedrich Augstein führte die Liberal-Konservative Allianz einmal mehr zu einem triumphalen Wahlsieg. Steckte die Allianz im Herbst noch in der größten Krise ihrer Geschichte, musste sich erstmals mit weniger als zwanzig Prozentpunkten bei einer bundesweiten Wahl begnügen und drohte auseinanderzubrechen, hat man sich mittlerweile als stärkste Kraft im Land etabliert. Zum dritten Mal schickten die Liberal-Konservativen Augstein als Kanzlerkandidaten ins Rennen, zum dritten Mal führte er die Allianz zum besten Ergebnis ihrer Historie. Stimmenanteile in Höhe von 35,92 %, 38,07 % und nun 41,41 %. Beeindruckende Resultate! Bei ihrer ersten Wahlteilnahme kam die Allianz auf 31,18 %. Das vormals beste Ergebnis der Partei. Den sozialdemokratischen Bestwert in Höhe von 41,82 % verpasste man diesmal nur knapp. Beeindruckend sind aber nicht nur die bloßen Zahlen, sondern dass die Allianz sich nun zum dritten Mal in Folge verbessern konnte. Die Kanzlerparteien konnten sich in den letzten Jahren zuvor nur selten steigern, blieben zwar teilweise stärkste Kraft, aber mussten meistens Verluste hinnehmen. Friedrich Augstein führt die Allianz in den letzten Monaten von einem Hoch zum nächsten. Eine wahrhaftig große Leistung!
Dabei hätten so einige Beobachter vielleicht schon nach der nunmehr abgelaufenen Legislaturperiode erwartet, dass Augstein nicht erneut kandidiert. Die Bundesregierung blieb hinter ihren eigenen Erwartungen zurück und gehörte zumindest mit Blick auf die Anzahl der parlamentarischen Initiativen zu den Inaktivsten. „Wir sind in der Legislaturperiode hinter unseren eigenen Versprechen zurückgeblieben und haben viele Inhalte des Koalitionsvertrages nicht umsetzen können“, stellte Augstein selbstkritisch fest. Die Opposition blieb aber noch blasser und sie vermochte es nicht, Kapital daraus zu schlagen. So erzielten die Sozialdemokraten zwar durchaus beeindruckende Zugewinne in Höhe von fast 18 Prozentpunkten, doch das Fehlen anderer linksgerichteter Parteien wie der Internationalen und Piraten sollte hierbei auch berücksichtigt werden. Historisch war es auch kein besonders herausragendes Ergebnis für die SDP, doch sie sind vorerst wieder auf ihrem normalen Niveau angelangt. Mit ähnlichen Resultaten wurde die SDP vor ihrem Tief unter Jan Friedländer beispielsweise zweimal zur stärksten Kraft. Der Abstand zur Allianz wird den Sozialdemokraten nicht schmecken, doch die Prozentwerte sind für sie wohl akzeptabel. Besonders nachdem „Kanzlerkandidatin“ Dr. Juliane Linke ihre Partei im April zur Augenhöhe mit den Piraten und neun Prozentpunkten führte.
Die Allianz hat nun die Qual der Wahl. Koalitionen mit den Sozialdemokraten, den Christdemokraten und den Grünen bieten sich an. Doch zu Gesprächen zwischen der Allianz und den Grünen kommt es laut Augstein immerhin nicht: „Mit Annalena Burberg steht eine Frau der Partei vor, die linksextreme Gewalt verharmlost, der Allianz unbegründet „Queerfeindlichkeit“ vorwirft und sie in die Nähe des Nationalsozialismus rückt.“ Vermutlich ebenfalls zutreffend auf die SDP-Vorsitzende Rosenthal. Doch eine Koalition mit den Sozialdemokraten wäre angesichts der größeren Mehrheit zumindest nicht zwingend auf ihre Unterstützung innerhalb des Bundestags angewiesen. Die amtierende Regierungskoalition aus Allianz und Forum hat hingegen ihre Sitzmehrheit verloren. Mit Blick auf die Stimmanteile erreichten die beiden Parteien zusammen aber bereits nach der 16. Bundestagswahl „nur“ 49,58 Prozent. Dennoch nicht ausgeschlossen, dass das Liberale Forum eingebunden wird. „Nach Vorstellung des Vorstands soll das Gespräch mit der CDSU im Beisein des Forums stattfinden“, bestätigte Allianz-Chef Augstein. Das Verhältnis zur CDSU scheint sich mittlerweile zudem wieder normalisiert zu haben. Nathan Lefèvre und Heinzel Knoller werden zwar wohl nicht mehr die besten Freunde, doch für eine Zusammenarbeit der Parteien wäre das auch nicht erforderlich. Wobei es auch schon Politiker gab, die sich in Debatten und Parlamenten die schlimmsten Worte an den Kopf geworfen haben und privat Freundschaften pflegten. Man muss aber auch nicht alle Kollegen leiden können. Auch die Causa Wildungen scheint mittlerweile vergessen zu sein. Bayerns Ministerpräsident Heinzel Knoller ernannte ihn zum Staatssekretär, Forderungen nach Christian von Wildungens Parteiausschluss sind seitens der CDSU mittlerweile nicht mehr zu vernehmen. Stattdessen wurde er im Bund auf den zweiten Listenplatz und jüngst zum Landtagspräsidenten in Bayern gewählt. Mutmaßlich mit den Stimmen der Christdemokraten und der Liberal-Konservativen.
Für die CDSU wird Wildungen nun auch in der neuen Legislaturperiode dem Deutschen Bundestag angehören. Eine gewisse Komik hat der Lauf der Ereignisse jedoch schon. Bedenkt man, dass die unterschiedlichen Ansichten über Wildungens Abberufung zum Bundesminister zum Austritt der Christdemokraten aus der Koalition führten. Als linke Kräfte ihn absurderweise der Korruption bezichtigten und Parteikollegen in den Kanon einstimmten. Hieraus resultierten die wenigen Attacken aus den Reihen der Allianz in Richtung CDSU vor dem Koalitionsbruch. Lediglich die Wähler der Allianz zeigten mehrheitlich kein Verständnis für die Abberufung von Wildungen durch die Parteiführung der CDSU und Bundeskanzler Augstein. Das linke Lager, das in der Vergangenheit stets alleine den Gedanken an Koalitionen unter Wildungens Beteiligung verurteilte und bereits im Vorfeld von Wahlen dazu aufforderte, diese auszuschließen, war sich hingegen geschlossen einig, dass die Abberufung die richtige Entscheidung war. Man denke auch an das Kabinett Wessler, an dem alle Parteien beteiligt waren - außer das FFD. Nun werden SDP und Grüne rege um Wildungens Beteiligung werben. Hamburgs Bürgermeisterin Anni Rosenthal (SDP) übermittelte bereits Glückwünsche an die CDSU, nicht jedoch an die Allianz. Selbst Burberg und Augstein gratulierten ihren Parteien untereinander.
Dr. Samira Yasemin Ashfahdi (SDP) lobte den Reichsgrafen im Rahmen unserer Berichterstattung zur bayerischen Landtagswahl vergangene Woche sogar: „Ich persönlich habe zum aktuellen Zeitpunkt innerhalb der Regierung seit meiner aktiven Zeit keine allzu kontroversen Erfahrungen mit dem Herrn Staatssekretär gemacht und erst recht keine, die einen Vertrauensbruch innerhalb der Regierung gerechtfertigt hätten.“ Obwohl Ashfahdis Parteichefin Rosenthal bei der Etablierung der Sondereinheit Heimatschutz von einer „Privatarmee für einen Extremisten“ sprach. In Bayern sicherte der Reichsgraf der Regierungskoalition zuletzt nach einigen Rücktritten auch die Mehrheit im Parlament und zuvor bereits in Nordrhein-Westfalen unter der grünen Ministerpräsidentin Haßelmann. Koalitionen auf Landesebene sind natürlich eine andere Hausnummer, doch Dennis Willenburg (Forum) musste als Allianz-Spitzenkandidat in NRW beispielsweise einiges über sich ergehen lassen, als er nur eine größere inhaltliche Nähe der Allianz zum FFD als zur SDP feststellte. In Bayern sind die moderaten Kräfte der Sozialdemokraten in der Überzahl, im Bund ist das schon deutlich fraglicher. Auch steht Haßelmann längst nicht mehr in Verantwortung bei den Grünen. Anni Rosenthal, Jan-Christoph Sumin (SDP), Dr. Annalena Burberg und Sebastian Fürst (Grüne), die die Allianz und ihre Wähler in den letzten Tagen teilweise in die Nähe des Nationalsozialismus rücken wollten, werden jetzt bei etwaigen Sondierungen mit den Liberal-Konservativen und besonders in den gemeinsamen Gesprächen mit den Christdemokraten die größtmöglichen Verrenkungen anstellen, um dann bei Wildungens Berufung zum Bundesminister im Falle einer bürgerlichen Bundesregierung wieder mit Fackeln durch die Straßen zu ziehen.
Während Dr. Oxana Koslowska und Nathan Lefèvre (beide Allianz) bei Äußerungen über die sogenannte LGBTQ-Community stets heftigen Gegenwind erwarten dürfen, sorgt es folgerichtig aktuell für keine Empörung, wenn Christdemokraten im gleichen Kontext von „Geisteskranken“ sprechen oder davon, dass sie die Bewegung zumindest nicht gutheißen. Nicht, dass ich mich darüber beschweren möchte. Nein, ich wünschte, das linke Lager wäre immer so ruhig! Die Rehabilitierung des Reichsgrafen und dessen Akzeptanz bleiben ein positives Signal. Die doppelten Standards der linken Politiker sind aber amüsant und offensichtlich. Wäre die CDSU die stärkste Kraft würde es garantiert anders aussehen. Auch die Christdemokraten werden dies längst bemerkt haben. Christian von Wildungen und die CDSU sollten sich nun angesichts der klaren bürgerlichen Mehrheit in der Bevölkerung wenigstens ihres hohen Marktwerts bewusst sein. Ein Vorteil für die Gespräche in allen Konstellationen. Sie können den Preis hochtreiben und müssen keine Kompromisse eingehen. Die Gefahr einer großen Koalition ist überschaubar. Den Posten des Regierungschefs wird man anders als auf Landesebene schlecht fordern können, abseits davon sind Dr. Georg Gorski und seinen Kameraden nur wenige Grenzen gesetzt. Kanzler Augstein zeigt sich trotz der rechnerischen Möglichkeit einer Regierung ohne die mit Abstand stärkste Kraft motiviert, kämpferisch und optimistisch: „Für diese Legislaturperiode muss es das erklärte Ziel sein, wieder an die Erfolge aus meiner ersten Amtszeit anzuknüpfen. Ich werde meinen Beitrag dazu leisten. Das deutsche Volk kann sich auf die Allianz verlassen.“ Die nächsten Tage werden unterhaltsam werden! Doch vieles spricht am Ende des Tages für eine dritte Amtszeit von Friedrich, dem Großen. Nicht nur das klare Votum der Bürger.
... und das ist auch gut so!
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