The Biggest Loser

Die Sozialdemokraten sind der große Verlierer der fünfzehnten Bundestagswahl. Da sie keine Liste eingereicht haben, ist die bisherige Kanzlerpartei nicht im neuen Parlament vertreten. Verantwortlich für den Absturz der Sozialdemokraten, der sich schon lange abgezeichnet hat, ist Bundeskanzler Jan Friedländer. Der zweifache Regierungschef ist der größte Verlierer dieser Bundestagswahl. Und allen voran zeigt er sich als besonders schlechter Verlierer.

Ein Beitrag von Lucifer Media

Die Sozialdemokraten sind der große Verlierer der fünfzehnten Bundestagswahl. Da sie keine Liste eingereicht haben, ist die bisherige Kanzlerpartei nicht im neuen Parlament vertreten. Verantwortlich für den Absturz der Sozialdemokraten, der sich schon lange abgezeichnet hat, ist Bundeskanzler Jan Friedländer. Der zweifache Regierungschef ist der größte Verlierer dieser Bundestagswahl. Und allen voran zeigt er sich als besonders schlechter Verlierer und pfeift mal wieder auf das Neutralitätsgebot. Friedländer veröffentliche heute - einen Tag nach der Wahl - ein befremdliches Statement. Er befand, dass die Bundestagswahl aufgrund der Entscheidung der SDP, nicht zur Wahl anzutreten, „eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ war. „Profitiert haben davon im besonderen die politischen Extreme unseres Landes, ob Rechts oder Links. Unter diesen Gegebenheiten erwarte ich eine schwierige Regierungsbildung und damit verbunden, keinen klaren Kurs für unser Land. Ein[e] Sache jedoch ist deutlich, die politische Mitte des Landes ist nahezu implodiert, die Auswirkungen auf die politische Stabilität erscheinen mir desaströs“, erklärte Friedländer. Wie er zu dieser eigenwilligen Einschätzung kommt, erscheint fraglich.

Besonders bemerkenswert ist jedoch allen voran, dass der Kanzler zum Ende seiner zweiten Amtszeit plötzlich nicht nur die Allianz, sondern auch mindestens einen seiner Koalitionspartner als extreme Kraft bezeichnet. Er gesteht damit ein, nur für die Macht mit Extremisten zusammengearbeitet zu haben. Man darf gespannt sein, wie Grüne und Linke die Worte des Kanzlers einordnen. In besonderem Maße profitiert haben vom Fehlen der SDP auf der linken Seite die Grünen. Lucifer Media hat schon vor vielen Wochen auf die Gefahr durch diese hingewiesen (z.B. Die Antidemokraten). Ebenso auf den Extremismus in den Reihen der Internationalen (z.B. Deutschland hat gewählt!). Wir haben gewarnt: „Wollen die Sozialdemokraten auch künftig ernst genommen werden und das demokratische Spektrum nicht verlassen, müssen sie eine Zusammenarbeit mit Linken und Grünen gleichermaßen ausschließen. Beide sind enorme Gefahren für das ganze Land!“ Es ist eine späte Einsicht von Friedländer. Und er hat insofern recht, dass Linke und Grüne ihre Ergebnisse deutlich verbessern konnten. Doch selbst wir würden die neue Fraktion der Linken nicht als extremer bezeichnen als die bisherige. Zwar haben sie einen Sitz mehr errungen, aber Enrico Meier ist nicht mehr im Bundestag vertreten. Das ist erfreulich!

Mit der Einschätzung der Allianz als extreme Kraft irrt Friedländer ohnehin schon immer gewaltig. Blickt man auf die Fraktion der Liberal-Konservativen sind seine jüngsten Worte aber noch weniger verständlich. Friedrich Augstein, der künftige Bundeskanzler, hat in NRW bereits mit den Sozialdemokraten koaliert. Marko Kassab war Bundestagspräsident und -vizepräsident, hat in NRW mit den Sozialdemokraten und im Bund mit den Grünen koaliert. Letzteres gilt auch für Fadi von Schöneberg. Und Friedländers besondere Abneigung gegen den bayerischen Landesverband der Allianz ist zwar bekannt, doch Extremisten findet man dort sicherlich keine. Das Mitte-Rechts-Lager wurde bei dieser Bundestagswahl klar gestärkt, während eine Regierung mit einer radikalen Agenda abgewählt wurde. So sieht keine Niederlage für die Mitte des Landes aus. Man darf eine schnelle Regierungsbildung und einen klaren liberal-konservativen Kurs erwarten. Alles andere ist pure Realitätsverweigerung! Gleiches gilt für die Einschätzung, dass die amtierende Bundesregierung gute Arbeit geleistet hat. „Die scheidende Bundesregierung hinterlässt ein starkes Land, das sicher und besser durch die Krise gekommen ist, als die meisten erwartet haben“, befindet Friedländer. Die Wahrheit ist allerdings, dass die Regierung trotz einer klaren Mehrheit im Bundestag kaum etwas geleistet hat. Der Kanzler probiert zum Abschluss, die Fakten zu verdrehen. Denn die rot-rot-grüne Regierung hat unter Friedländers Führung zweimal versagt.