Eklat im NRW-Landtag - Die Ursache: Mal wieder Harald Friedrich Rache

Das Freiheitliche Forum Deutschlands hat zurzeit Hochkonjunktur: Erstmals zweistelliges Ergebnis bei einer Bundestagswahl - im Vergleich zur Wahl im August doppelt so viele Bundestagsmandate errungen. Und allem Anschein nach dürften die Rechtspopulisten auch bei der nächsten NRW-Wahl Zuwächse verzeichnen. Das dürfte die FFD-Parteiführung um Christian von Wildungen und Harald Friedrich Rache glücklich stimmen. Doch bereits mehrfach ist das FFD in unguter Manier bei der Arbeit im Bundestag und im Nordrhein-Westfälischen Landtag aufgefallen:

Düsseldorf. Ordnungsruf um Ordnungsruf haben die FFD-Abgeordneten im Bundestag und im NRW-Landtag schon kassiert. Mal sind es größere Ausfälle oder geschichtsrevisionistische und verharmlosende Aussagen wie etwa, den Faschismus habe es nie gegeben. Andernfalls auch eine Missachtung des Präsidiums oder Respektlosigkeiten gegenüber der Landtagspräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages Sylvie Jachère-Wessler. Dadurch verweigert man sich jeglicher konstruktiver Mitarbeit und zusammen mit dem Proklamieren antidemokratischer Haltungen schließt man sich selbst von jeglicher überparteilicher Zusammenarbeit aus.

Zuletzt hat es einen solchen Eklat erneut im Landtag Nordrhein-Westfalens gegeben: Laut einem uns bekannten Informanten soll Harald Friedrich Rache die Präsidentin Jachère-Wessler verbal angegangen haben, da die Beratung der FFD-Anträge fünf Stunden nach Einreichung nicht begonnen habe - an einem Sonntag. Daraufhin warf Rache der Präsidentin eine parteiische Präsidiumsführung vor. Ein solches Verhalten dürfte überparteilich auf Kritik stoßen - schließlich haben sowohl die Landtagspräsidentin als auch die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen des Landtages etwaige anderweitige Verpflichtungen und ein Privatleben - Familie, Freunde und Kinder, mit denen sie alle am dritten Adventstag Zeit verbringen wollen. Eine Einberufung des Landtages in der kurzen Zeit ist schier unmöglich. Letzten Endes dürfte Raches Aktion wieder einmal dafür sorgen, dass sich das Klima unter den Landtagsabgeordneten verschlechtert und eine unnötige Verrohung des öffentlichen Diskurses herbeigeführt wird.