Beiträge von Jan Friedländer

    Hab ich gemacht und was hab ih gefunden: Nichts. Wenn Sie sich schon einmischen wollen: Sie können mir solche Beispiele ja gerne mal zeigen, wenn man die angeblich so einfach findet.

    Nicht wirklich, das ist leider ein sehr bekanntes Verhaltensmuster.

    Dass Sie gleich wieder persönlich werden, weil Sie sich ertappt fühlen, ist doch sehr bezeichnend.

    Wo nichts ist, kann man eben auch nichts finden. :popcorn:

    Ich stelle fest, Sie sind nicht in der Lage aufzuzeigen, wann Sie sich mal gegen die menschenfeindlichen Aussagen von Wildungen gestellt hatten.

    Wenn Sie von der fehlenden Distanz zu menschlichenfeindlichen Äußerungen sprechen muss ich nur laut lachen. Sie loben Antidemokraten wie Willdungen in den Himmel und dann geben Sie solchen Unsinn von sich. Wo bleiben Ihre verurteilenden Worte wenn davon gesprochen wird alle Andersdenkenden ins Zuchthaus sperren zu wollen? Sie haben wirklich Maß und Mitte völlig verloren.

    Ich kritisiere Reichsgraf von Wildungen regelmäßig.

    Wo?

    Ich führe darüber kein Buch. Meine Beiträge sind allesamt archiviert und einsehbar.

    Nun, wenn man eine solche Behauptung aufstellt sollte man sie eben auch belegen können.

    Ich denke dir würde mal eine Pause von der Simulation ganz gut tun, vor allem für dich selbst. Es scheint dich sehr aufzuwühlen und das über das gesunde Maß hinaus.

    Wenn Sie von der fehlenden Distanz zu menschlichenfeindlichen Äußerungen sprechen muss ich nur laut lachen. Sie loben Antidemokraten wie Willdungen in den Himmel und dann geben Sie solchen Unsinn von sich. Wo bleiben Ihre verurteilenden Worte wenn davon gesprochen wird alle Andersdenkenden ins Zuchthaus sperren zu wollen? Sie haben wirklich Maß und Mitte völlig verloren.

    Ich kritisiere Reichsgraf von Wildungen regelmäßig.

    Wo?

    Wenn Sie von der fehlenden Distanz zu menschlichenfeindlichen Äußerungen sprechen muss ich nur laut lachen. Sie loben Antidemokraten wie Willdungen in den Himmel und dann geben Sie solchen Unsinn von sich. Wo bleiben Ihre verurteilenden Worte wenn davon gesprochen wird alle Andersdenkenden ins Zuchthaus sperren zu wollen? Sie haben wirklich Maß und Mitte völlig verloren.

    Und wo genau wäre da jetzt das Problem? Klingt doch sinnvoll.

    Sehr guter Antrag. :thumbup:

    Haben Sie den Artikel überhaupt gelesen? Laut Begründung wurde er nicht eingesetzt, weil er wohl nicht verfassungskonform gewesen wäre. Das wird übrigens ja auch in Ihrem Aufsatz erläutert. Dass er nicht eingesetzt wurde hat also nichts mit der Abstimmungsmehrheit zu tun.

    So ein Unsinn, würde man Ihrer Argumentation folgen, dann würde allein die Antragstellung ausreichen und entscheiden, ob der Ausschuss eingerichtet wird oder nicht. Dann wäre jede weitere Abstimmung obsolet. Sie argumentieren unlogisch.

    Die Antragsstellung durch ein Viertel der Mitglieder entscheidet in der Tat, dass ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird, so ist es im Grundgesetz normiert.

    Im Übrigen haben Sie sich selber in Ihrer Argumentation von wegen Abstimmung gleich Antrag jetzt ein bisschen in Widersprüche verstrickt. Sind Sie so lieb, und könnten diese auflösen?

    Nein, schauen Sie sich doch einfach an wie der RL Bundestag arbeitet. Dort wird über die Einrichtung solcher Ausschüsse abgestimmt, in der Abstimmung ist dann eine Zustimmung von 25% der Mitglieder des Bundestags notwendig. Sie konstruieren hier etwas, weil Sie nicht wollen, dass der Ausschuss gegen Ihren Willen eingereicht wird. Politisch eigentlich skandalös, dass Grundgesetz mit Nichtachtung strafen zu wollen.


    https://www.bundestag.de/dokum…sschuss-sars-cov-2-798196

    /SO: Ich merke richtig, wie sich alle Maßnahmen, die je getroffen wurden, um die Simulation wieder auf ein konstruktives Niveau, wie zu vD-Zeiten zu bringen, entweder grandios gescheitert oder in unserem Jura-Klein-Klein untergegangen sind. Diese Sim hat, Stand jetzt, absolut fertig. Jeder Tag in der Sim hier besteht aus persönlichem Hickhack und Anfeindungen aller Art und Couleur. Konstruktive Debatten sind hier schon seit letztem Jahr sicherlich eine absolute Seltenheit. Ich dachte, ich komme mal wieder zurück, weil ich vor einigen Wochen das Gefühl hatte, hier könnte sich wieder eine sachlichere Grundkultur einfinden, war natürlich absolut affig von mir, das tatsächlich zu glauben. Hier besteht der Alltag nur noch aus dem Gedanken, wie man heute dem Anderen schön einen reinwürgen kann und am Besten noch so auf die Palme bringt, dass man ihn auch gleich noch melden kann. Die Sim ist so weit ab von jedweder Konstruktivität oder politischer Bereicherung, dass man den Laden hier auch getrost dichtmachen könnte, es würde sicher vielen hier helfen, nicht mehr jeden Tag zu überlegen, wie man hier heute am besten provoziert.


    vDeutschland war für mich damals wirklich eine sinnbringende Simulation, aber was in den 5 Jahren hier passiert ist, das ist wirklich keine Politik-Sim mehr, das ist hier einfach nur noch Provokation und Destruktivität. Aber, wie man ja immer wieder sieht, man kann hier noch so sehr versuchen, irgendwelche Reformen zu bringen, es ändert nichts mehr. Wirklich schade, aber dann ist es so. Nur so, das sage ich euch, betreten hier keine neuen Leute mehr dieses Forum längerfristig, weil auch die schnell erkennen, dass Politik und Diskussion hier mittlerweile nur noch ein Randthema ist.


    Ich wünsche euch allen hier noch viel Spaß, sich dem täglich freiwillig auszusetzen.

    Bedeutet das du verlässt uns schon wieder? :(

    Also egal wie das Ergebnis ausfällt?

    Nein, der Antrag muss in jedem Fall mehrheitlich angenommen werden. Lehnt die Mehrheit des Bundestages einen Untersuchungsausschussantrag, der von wenigstens 1/4 der Abgeordneten gestellt wurde, ab, wäre das aber verfassungswidrig und würde Minderheitenrechte verletzen.

    So ein Unsinn, würde man Ihrer Argumentation folgen, dann würde allein die Antragstellung ausreichen und entscheiden, ob der Ausschuss eingerichtet wird oder nicht. Dann wäre jede weitere Abstimmung obsolet. Sie argumentieren unlogisch.

    Also egal wie das Ergebnis ausfällt?

    Grundgesetz steht immer über der Geschäftsordnung des Bundestags. So steht es übrigens ja auch in der Go selbst:

    "Soweit das Grundgesetz oder Bundesgesetze die Einsetzung von Ausschüssen vorschreiben oder zulassen, richtet sich die Einsetzung und das Verfahren nach den Bestimmungen dieser Geschäftsordnung, es sei denn, dass im Grundgesetz, in den Bundesgesetzen oder in besonderen Geschäftsordnungen etwas anderes bestimmt ist."

    Man kann sich jetzt auch dagegen wehren wie man will, die erforderlichen 25% der Mitglieder des Bundestags haben wir zusammen. Im Zweifel kann ich den Antrag gerne mit den betreffenden Personen erneut stellen. Fakt ist, der U-Ausschuss wird kommen.

    Hat dagegen jemand etwas gesagt? Man hat sich bisher nur grotesker Rechtsauslegung erwehrt, meines Wissens nach.

    Friedländer ist übrigens gerne dazu eingeladen, auf inhaltlicher Ebene darzulegen, weshalb eine Abstimmung ein Antrag iSd Art. 44 Abs. 1 GG ist.

    Einen Antrag auf Einrichtung eines Ausschusses zu stellen ist das beantragen eines Verhandlungsgegenstands nach §23 der GO, der damit auf die Tagesordnung gesetzt werden soll. Abschließend wird darüber eine Debatte geführt und in einer Abstimmung wird dann entschieden ob die Mitglieder des Bundestags die Einrichtung eines solchen Ausschusses beantragen oder eben nicht. Eigentlich logisch, sonst hätte die Abstimmung ja gar keinen Sinn und wäre völlig überflüssig.

    Man kann sich jetzt auch dagegen wehren wie man will, die erforderlichen 25% der Mitglieder des Bundestags haben wir zusammen. Im Zweifel kann ich den Antrag gerne mit den betreffenden Personen erneut stellen. Fakt ist, der U-Ausschuss wird kommen.

    Hat dagegen jemand etwas gesagt? Man hat sich bisher nur grotesker Rechtsauslegung erwehrt, meines Wissens nach.

    Friedländer ist übrigens gerne dazu eingeladen, auf inhaltlicher Ebene darzulegen, weshalb eine Abstimmung ein Antrag iSd Art. 44 Abs. 1 GG ist.

    Wirkt so, weil Sie so mühselig nach Gründen suchen, warum der U-Ausschuss nicht eingerichtet werden kann und wie haben Sie im Bundestags darüber abgestimmt? Haben Sie zugestimmt?