Können wir jetzt mal die Schlammschlacht hier einstellen? Das ist doch überflüssig!
Beiträge von Christopher Heusinger
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Kinders, kommt lasst's gut sein!
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Nach Auflösung des Bundestags, würde nach ca. 2 Wochen die Neuwahl stattfinden. Im Idealfall haben wir dann zu Weihnachten zwar einen neuen Bundestag, aber Koalitionsgespräche würden über die Feiertage sicherlich kaum vorwärts kommen und am Ende hätten wir auch erst wenn alles gut läuft Mitte/Ende Januar eine Koalition, wenn sich die Parteien einigen würden! Neuwahl ist bei weitem nicht die beste Lösung Frau Baerbock.
Man wird sich aber nicht einig - Stillstand bis Mitte Januar ist also auch nicht die beste Lösung.
ich bin sicher, wenn die richtigen Personen mit einander reden und ein qualifizierter, kompetenter Kanzlerkandidat vorliegt, ist dies gewiss möglich!
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Es ist doch eine komplizierte Angelegenheit. Eine sehr schwierige Situation für alle Parteien im Bundestag. Ich halte Neuwahlen für die beste Lösung, um danach eine stabile Regierung aufzubauen, ich meine will man 6 Wochen so weiter machen wie bisher?
will man ähnlich lange auf Neuwahlen warten? Ist das die Alternative?
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Können wir uns bitte nicht schon wieder in endlosen Schuldzuweisen und Zankereien verlieren, und stattdessen anfangen Konstruktive Gespräche zu führen, wie das Land eine funktionierende Regierung bekommen könnte?
Ich stimme Ihnen hier vollkommen zu Herr Hammerschmidt! Deutschland braucht endlich wieder eine tatkräftige Regierung! Neuwahlen sind meiner Meinung nach keine Option, da diese fast genauso lange brauchen würden, wie der Reguläre Wahltermin. Es gilt einen fähigen Nachfolger für Herrn Müller zu finden. Ich würde für die verbleibende Zeit eine Fortführung der großen Koalition bevorzugen, selbstredend ohne Herrn Müller, der hat sich für seine Lebzeit für jedes Politische Amt disqualifiziert. Falls dies innerhalb der SDP und der Allianz keine Mehrheit findet, so fände ich auch die Alternative eines unabhängigen Kanzlers und Kabinetts spannend! Die oberste Priorität muss sein schnell und unkompliziert eine stabile Regierung in Deutschland wiederherzustellen!
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Ich habe doch garnicht behauptet, dass dies aus ihrer Partei kommt, sondern aus deutschen konservativen Parteien wie ihre. Da sie meinen, so diskriminierend würden nur Migranten sein und keine deutschen konservativen.
Keine mit uns vergleichbare Partei vertritt so etwas. Was soll das?
Um das nach Stroma Kater zu beantworten: Cry more, Cappie.
So drückt sich ganz klar ein Bundeskanzler der vBundesrepublik Deutschland aus!
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Ryan Davis Lächerlich, mich als labile Person hinzustellen, lächerlich, wie Sie Ihren Choleriker und Rechtspopulisten vom Dienst verteidigen, lächerlich - all ihre ganzen Ausführungen!
Distanzieren Sie sich mal lieber eindeutig von Bourgeois und dem FFD, solange brauchen Sie uns nicht als "nicht regierungsfähig" bezeichnen.
Sachargumente? Haben sie sowas auch? Bis lang ist das einzige, was von Ihnen kommt immer bloß, dass alles lächerlich ist und das Sie keine Schuld trifft!
Ihr Parteivorsitzender wirft anderen anhaltslos mangelnde Eignung für das Amt vor. Sachargumente. Meine für die Beendigung der Koalition habe ich bereits zur Genüge dargelegt.
Herr Müller, leben Sie in einer Parallelwelt? Anhaltslos? Ihr Auftreten ist doch der beste Beweis fü ihre absolute mangelnde Eignung für das Amt!
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Ryan Davis Lächerlich, mich als labile Person hinzustellen, lächerlich, wie Sie Ihren Choleriker und Rechtspopulisten vom Dienst verteidigen, lächerlich - all ihre ganzen Ausführungen!
Distanzieren Sie sich mal lieber eindeutig von Bourgeois und dem FFD, solange brauchen Sie uns nicht als "nicht regierungsfähig" bezeichnen.
Sachargumente? Haben sie sowas auch? Bis lang ist das einzige, was von Ihnen kommt immer bloß, dass alles lächerlich ist und das Sie keine Schuld trifft!
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Kollege Müller,
sowie ich Ihre Worte an diesem Dienstag Abend lese, so kann ich nur zur zu zwei Schlussfolgerungen zur Personalie "Herbert Müller" kommen.
Mit Verlaub, aber reicht Ihr geistlicher Horizont nicht weiter als die Tischkante oder Sie haben in einer Berliner Spelunke einen Korn zu viel gehabt.
Natürlich möchte ich aber auch mit Sachargumenten auf Ihr ausführliches Statement eingehen, immerhin ist dies ja die erste Meldung über das Aufkündigen der Koalition, die die Allianz offiziell erhält.
Nun, lassen Sie mich hierzu einige Erläuterungen anführen, um auf die genauen Zusammenhänge, die hinter meinem persönlichen, das möchte ich an dieser Stelle nochmals betonen, meinem persönlichen Entschluss, die erst kürzlich gebildete Große Koalition auf Bundesebene aufzukündigen, stehen.
Dies ist sicherlich eine erfreuliche Nachricht, so kann man lediglich bloß Ihrer Person Verlogenheit und Inkompetenz vorwerfen und darf dies nicht eins zu eins auf doch altwürdig und traditionsreiche SDP übertragen. Man möge sich vorstellen, dass große Staatsmänner wie Helmut Schmidt oder Willy Brandt hätten ein solch undiplomatisches, unkonstruktives und demokratieschädigendes Verhalten mit ansehen müssen. Ich kann Ihnen sagen, die hätten sich geschämt!
Leider sind die Verhandlungen immer wieder durch längere Phasen, in denen die Liberal-Konservative Allianz sich nicht gemeldet hat, teilweise bis fast zu einer Woche hin, unterbrochen worden, was meine Partei und mich in vorzeitig vorherrschendem Unmut bestärkt hat. Doch – im Sinne staatspolitischer Verantwortung und den Willen erklärten Ziel, den auf Bundesebene vorherrschenden Stillstand zu beenden, hat sich das Verhandlungsteam meiner Partei weiter vorangekämpft.
Dies kann ich weder bestreiten noch kann ich dem zustimmen, da ich bei den Verhandlungen nicht anwesend war. Jedoch kann ich sagen, dass die Verhandlungen sicherlich für beide Parteien schwierig waren, und das es so durchaus zu längeren Pausen kommen kann. Ich bin erfreut, dass Sie zu diesem Zeitpunkt die "staatspolitische Verantwortung", wie Sie es hier nennen, hatten, um die Gespräche vorzuführen. Im Nachhinein sei zu sagen, dass es für das Deutsche Volk sicherlich besser gewesen wäre, wenn Sie bereits zu diesem Zeitpunkt Ihr wahres Gesicht gezeigt hätten und die Gespräche abgebrochen hätten. Dies hätte viel Zeit erspart. Ich möchte das mal verdeutlichen: Wir haben am 24. Oktober eine Bundestagswahl mit einer äußerst schwierigen Ausgangslage. Grüne und Piraten mögen nicht mit der SDP sprechen. Die Gründe möchte ich hier gar nicht thematisieren. Allianz und SDP raufen sich zusammen, um einen Stillstand in der vBundesrepublik zu verhindern. Nach wochenlangen, schwierigen Gesprächen findet man eine Einigung. Mehrere Personen der Allianz und SDP diskutieren gemeinsam um diese Einigung zu erzielen. Eine Regierung steht! Lichtblicke für vDeutschland. 1 Tag später entschließt sich Herbert Müller, ohne mit irgendjemanden Rücksprache zu halten, dass die gebildete Koalition im doch nicht in die Karten passt und kündigt diese auf.
Leider hat die Liberal-Konservative Allianz uns die Verhandlungen mitnichten leicht gemacht. So haben sich die Politikerinnen zu 100 Prozent, ausgehend von den inhaltlichen Forderungen, mit denen die Allianz in die Verhandlungen gegangen ist, reinverhandelt – inklusive Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken, die eigentlich den Vorstellungen eigentlich aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der SDP widerstreben. Eine andere Option wären, kurz angemerkt, Obergrenzen gewesen. Doch – um den Stillstand zu beenden – sind meine Partei und ich der Allianz weiter und weiter entgegengekommen
Möchten Sie uns hier vorwerfen, dass wir gut verhandelt haben? Müssen wir uns entschuldigen, dass wir offenbar mehr unserer Positionen durchsetzen konnten als Sie? Sollte die eigentliche Frage nicht lauten, warum SDP unter Ihrer Führung ein schlechtes Ergebnis erzielt hat? Wenn die Verhandlungen wirklich so schwierig für die SDP gewesen sind, wäre nicht hier der richtige Schritt gewesen die Verhandlungen an dieser Stelle abzubrechen und Neuwahlen in die Wege zu leiten? Auf der anderen Seite, kann das Ergebnis für die SDP ja nicht zu unzumutbar gewesen sein, wo doch eine SDP Basis den Koalitionsvertrag annahm?
Nun, am Sonntag wurde meine Wenigkeit zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt und ich konnte dem Bundespräsidenten mein Bundeskabinett vorstellen. Dabei hat die Liberal-Konservative Allianz eine Personalie benannt, die in den letzten Tagen, zurecht, kritisiert wurde:
Ob die Personalie Bourgeois zu recht oder nicht kritisiert wurde und wird, möchte ich an dieser Stelle nicht beurteilen. Jedoch wurde Ihnen doch ein Personalienvorschlag der Allianz zu vor überreicht. Sie als kommender Bundeskanzler hätten ja die Personalien der Allianz hinterfragen können? Ob der Parteivorstand sich hier auf eine andere Personalie eingelassen hätte, weiß ich nicht, jedoch haben Sie Herrn Bourgeois stillschweigend akzeptiert. Von diesem Zeitpunkt an war er genauso Ihr Minister, wie ein Minister aus der SDP.
Bourgeois ist noch am Sonntag mit diversen, von Menschenverachtung geprägten Aussagen aufgefallen, die einem Bundesminister in keinster Weise würdig sind.
Erneut möchte ich hier die Aussagen vom Herrn Bourgeois bewerten, jedoch ist ein Teil dieser Aussagen bereits vor Benennung von Herrn Bourgeois zum Bundesminister durch Ihre Person gefallen. Da stellt sich mir die Frage: Warum schlagen Sie dem Bundespräsidenten Herrn Bourgeois als Bundesminister vor, wo Sie die Aussagen des Herrn Bourgeois doch bereits kennen, wenn jene doch so unwürdig sind? Wäre hier nicht gerade auch zum Schutz Ihrer Regierung, eine erneute Rücksprache mit z.B. Herrn Davis als kommenden Vizekanzler und Koalitionspartner richtig und wichtig gewesen, um mögliche Probleme zu vermeiden? Nein, Sie haben Herrn Bourgeois zum Minister ernannt. Weniger später wurden dann erst die Rufe laut, dass eine Personalie Bourgeois unhaltbar sei. Wieso jetzt? Haben Sie internen Druck bekommen? Haben Sie sich vor dem Vorschlagen von Herrn Bourgeois nicht über Ihn informiert?
Leider hat die Allianz das anders gesehen. Man war zwar bereit, Bourgeois von seinem Ministeramt abzuziehen
Korrekt, die Allianz ist vollumfänglich Ihrer Forderung Herrn Bourgeois als Minister abzuziehen nachgekommen. Punkt!
und der Versuch der Allianz, uns die Causa Bourgeois negativ auszulegen, hat mir persönlich den Rest gegeben – im wahrsten Sinne des Wortes. Die Allianz hat versucht, die SDP als Koalitionspartner, dazu zu zwingen, zur Causa Bourgeois zu schweigen und das Fehlverhalten eben nicht zu kritisieren
Was soll die Allianz getan haben? Meines Wissens ist die Allianz Ihrer Bitte nach einer kurzen Internen Beratung (ja, ich weiß hier gab es die "Fristfrage", als Ihre Partei der Allianz eine sehr sportliche Frist setzte) nachgekommen. Herrn Bourgeois wurde abberufen und Herr Kater wurde Ihnen als Ersatz vorgeschlagen, was Sie meines Wissen ohne Gegenfragen oder Anmerkungen annahmen. Zu diesem Punkt war die Causa Bouregois eigentlich, aus meiner Sicht, gelöst.
um daraus eine „Belohnung“ Bourgeois' in Form der Besetzung des Amtes des bayrischen Ministerpräsidenten zu basteln
Was genau geht es Sie an, welche Tätigkeit eines unserer Parteimitglieder angeht? Hinterfrage ich, wenn Sie in Pusemuckel zum Kassenwart wählen? Nein, folglich hat es Sie genauso wenig zu interessieren, wo der Bayerische Landesverbande vermag Herrn Bourgeois einzusetzen.
Es ist wichtig, dass endlich eine Regierung gebildet werden kann, die den Willen des deutschen Volkes möglichst gut widerspiegelt und auf eine Legitimation des demokratischen Souveräns bauen kann.
Da sind wir beiden d'accord! Ich finde es nur schade, dass wir nun ein Wochenlanger Still stand in vDeutschland herrscht, der ganz klar auf Ihre Kappe geht! Die Demokratiekrisie, die Ihre Person hier verursacht hat, gleicht den Geschehnissen, um die Frau Bundespräsidentin Yersin. Sie beiden werden freilich in die vDeutsche Geschichte eingehen und sicherlich nicht im Guten!
Ausdrücklich betont sei an dieser Stelle, dass ich diesen Schritt zuvor nicht mit dem Bundesvorstand abgesprochen habe und keine Autorisation meiner Partei vorlag, sondern dass sowohl die Entlassung der Allianz-Minister als auch das Bestreben nach Neuwahlen ein persönliches Anliegen meinerseits ist
Wichtige Worte Herr Müller, wahrscheinlich die wichtigsten, die Sie als Bundeskanzler getätigt haben. Ich möchte hier an den Vorstand der SDP appellieren. Politik ist keine One-Man-Show! Es kann doch nicht sein, dass ein einzelner nur weil im derzeit etwas nicht mehr in dem Kram passt, das Land in den Stillstand packt! Falls die Bedenken in der SDP nach der Causa Bourgeois wirklich so groß warne, wieso ist man hier nicht nochmal auf die Allianz zu gekommen? Bourgeois erklärte als Minister seinen Rücktritt, Müller segnete den Allianz - Ersatz ohne Anmerkungen ab, da war die Sache für die Allianz und für mich gegessen. Als ich heute Morgen dann aufwachte, so hatte ich eine Entlassung Urkunde vom Bundespräsidenten per Einschreiben im Briefkasten. Ich hoffe, dass der Vorstand der SDP den Vorfall prüft. Ich fände äußerst Schade, wenn durch einen Einzelnen die Beziehungen zwischen SDP und Allianz leiden würden. Gerade auch in Anbetracht auf andere Zusammenarbeiten möge es Kommunal, auf Landesebene oder vielleicht auch irgendwann nochmal auf Bundesebene sein.
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Und anders rum gefragt,, Wollen sie uns die Schuld in die Schuhe schieben "?
Wer hat die Koalition aufgelöst? Was ist das für eine minderbemittelte Frage?
Wer hat einen Rechtspopulisten ins Kabinett gesetzt? Was ist DAS für eine minderbemittelte Frage?
Polemik beiseite. Sie haben als Bundeskanzler nach Art. 64 GG das Vorschlagsrecht für die Bundesminister:innen. Eine kurze gegenseitige Rücksprache über die Besetzung der Ministerien wäre doch das Mindeste gewesen, was Sie vor der Vereidigung hätten tun können.
Er hatte doch keine andere Wahl, die Große Koalition war die einzigste Möglichkeit stabil zu regieren und eine Neuwahl zu verhindern
Ich glaube kaum, dass sich zum Zeitpunkt vor der Vereidigung die schon gesamte Koalition an einer Personalie aufgehangen hätte. Herr Müller hat dem Bundespräsidenten alle zu ernennenden Minister:innen vorgeschlagen, ihm war die Zusammensetzung einschließlich der Personalie Bourgeois bekannt. Doch jetzt heißt es, niemand in der SDP hätte Herrn Bourgeois als Minister gewollt. Wie passt das zusammen? Hätte nicht Herr Müller im Wissen um die geplanten Besetzungen der Allianz-Ministerien nocheinmal auf die Allianz zugehen können, um die Auffassung der SDP zu Herrn Bourgeois zu vermitteln? Etliche Wochen haben die Parteien bei der Erarbeitung eines Koalitionsvertrages gerungen, da wird ein einzelner Ministerposten doch kein Hexenwerk sein.
Werter Herr Rehm, leider scheint dies nur für Sie einleuchtend zu sein.
Ich merke mal an: Eine Stellungnahme vom Herrn Müller steht noch immer aus!
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Und anders rum gefragt,, Wollen sie uns die Schuld in die Schuhe schieben "?
Wer hat die Koalition aufgelöst? Was ist das für eine minderbemittelte Frage?
Wer hat einen Rechtspopulisten ins Kabinett gesetzt? Was ist DAS für eine minderbemittelte Frage?
Strenggenomen waren Sie das, nicht?
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Und anders rum gefragt,, Wollen sie uns die Schuld in die Schuhe schieben "?
Wie es Herr Rehm bereits korrekt gesagt hat, gilt es diese Sache aufzuklären.
Fakt ist, dass die SDP Forderungen zu einer Personalie gestellt hat, die die Allianz bedingungslos nachgekommen ist und die neu vorgeschlagene Personalie angenommen.Einen Tag später wird nun die Koalition kommentarlos von Herrn Müller aufgekündigt. Aber wie kann man dies anders sehen? Falls wir Informationen nicht haben, so erleuchten Sie uns!
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Ist ja wohl ein starkes Stück, der SDP und dem Bundespräsident die Schuld in die Schuhe zu schieben.
Die Allianz allein ist für die Auflösung der großen Koalition verantwortlich und versetzt unser Land in eine Krise
Möchten Sie die Schuld nun der Allianz zu schieben? Hat die Allianz die Große Koalition kommentarlos aufgekündigt?
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Bundesinnenminister Heusinger tritt mit erhobener rechter Hand vor:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
So wahr mir Gott helfe!
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Ich kann die Grünen da schon verstehen und die Entscheidung vollkommen nachvollziehen.
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Hallo zurück!
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Ein wahrhafter Verlust, hoffentlich bis bald und alles Gute!
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Alex, dann nochmal hier, ne? Alex Regenborn
Zitat von Christopher HeusingerFrage: Wieso möchte die SDP das BAAINBw auflösen?
Erinnerung an Alex
Alex, wer hatte denn diesen großartigen Vorschlag? Würde gerne mehr erfahren!
Vor der nächsten Bundestagswahl haben wir das sicher geklärt! Also scheinbar kam das vom ehemaligen Kollegen Oskar Neumann, der heutzutage als Jan Rütt sein unwesen treibt. Arbeitskreise durchsuchen ist echt eine Pest.
Danke! Bis zur nächsten Bundestagswahl wollen wir aber wohl nicht warten!
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Dann soll doch mal der Jan Jan Rütt sagen, was er sich bei dem Schmarn gedacht hat
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Alex, dann nochmal hier, ne? Alex Regenborn
Zitat von Christopher HeusingerFrage: Wieso möchte die SDP das BAAINBw auflösen?
Erinnerung an Alex
Alex, wer hatte denn diesen großartigen Vorschlag? Würde gerne mehr erfahren!
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Ich finde es schon bedenklich, wie hier ein Vorschlag der Spielerschaft einfach ohne jegliche Diskussion, man muss ja fast sagen, "unterdrückt" wird.
Eigentlich hatte ich immer die Annahme, dass dies ein demokratisches Forum ist. Es wirkt so, dass hier gewisse Herrschaften Angst haben, dass sie einen "Machtverlust" befürchten müssen, sollte es einen weiteren Administratoren geben ...
