[Allianz] Update zur Lage im Bund

  • Es ist doch eine komplizierte Angelegenheit. Eine sehr schwierige Situation für alle Parteien im Bundestag. Ich halte Neuwahlen für die beste Lösung, um danach eine stabile Regierung aufzubauen, ich meine will man 6 Wochen so weiter machen wie bisher?

    Neuwahlen während des aktuellen Höhepunkts der Pandemie sind nicht zu verantworten, vor allem da hier nicht garantiert werden kann das sich etwas an der verzwickten Lage ändert nach Neuwahlen.

  • Eine Übergangsregierung durch eine Partei, die dem BT nicht angehört, wäre eine spannende Geschichte. Sicherlich nichts, wodrauf man auf die Dauer bauen kann, kurzfristig aber sicher eine Lösung. Es wäre eine Regierung, die sehr auf parlamentarische Kompromisse bauen würde - d.h. da müssten die im BT vertretenen Parteien natürlich dann auch zeigen, dass man zu solchen Kompromissen bereit ist.

    Der Gedanke war, dass ein unabhängiger Kanzler bestimmt werden könnte, und alle Parteien, die im Bundestag vertreten sind, beteiligt wären, oder zumindest die meisten. Einen Vertrag bräuchte es in dem Fall, denke ich, jedenfalls nicht. Zusätzlich könnten natürlich weitere Unabhängige personell einbezogen werden. Dass eine einzelne Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist, die Regierung alleine anführt, wäre zwar sicherlich auch möglich, aber doch schon ungewöhnlich und wahrscheinlich auch nicht unbedingt im Sinne des Wählerwillens, wenngleich im Regierungshandeln vermutlich einfacher und ich erstmal gar nichts ausschließen möchte. Ansonsten würden mir beispielsweise auch Ando Hov und Ernst Haft einfallen, und potenziell sicherlich auch der eine oder andere weitere Vertreter des Forums, die einer solchen Regierung neben den Vertretern der im Bundestag vertretenen Parteien angehören könnten. Dr. Merz wäre, denke ich, jedenfalls ein geeigneter Kandidat, um eine entsprechende Regierung zu leiten, egal wie die konkrete Ausgestaltung aussehen würde. Grundsätzlich würde ich allerdings weiterhin die Wiederaufnahme der Großen Koalition befürworten, eventuell auch unter Einbeziehung unabhängiger Minister, entweder mit SDP-Kanzler oder auch einem unabhängigen.

    Ich würde vorschlagen, dass man Gespräche unter den Parteivorsitzenden aufnehmen könnte, um zu sondieren, wie eine solche Regierung aussehen könnte.

  • Es ist doch eine komplizierte Angelegenheit. Eine sehr schwierige Situation für alle Parteien im Bundestag. Ich halte Neuwahlen für die beste Lösung, um danach eine stabile Regierung aufzubauen, ich meine will man 6 Wochen so weiter machen wie bisher?

    Neuwahlen während des aktuellen Höhepunkts der Pandemie sind nicht zu verantworten, vor allem da hier nicht garantiert werden kann das sich etwas an der verzwickten Lage ändert nach Neuwahlen.

    Natürlich sind auch Wahlen in Pandemiezeiten zu verantworten, mit nötigen Abstand, Maske, sowie begrenzte Anzahl an Bürger in den jeweiligen Räumlichkeiten

  • Es ist doch eine komplizierte Angelegenheit. Eine sehr schwierige Situation für alle Parteien im Bundestag. Ich halte Neuwahlen für die beste Lösung, um danach eine stabile Regierung aufzubauen, ich meine will man 6 Wochen so weiter machen wie bisher?

    Neuwahlen während des aktuellen Höhepunkts der Pandemie sind nicht zu verantworten, vor allem da hier nicht garantiert werden kann das sich etwas an der verzwickten Lage ändert nach Neuwahlen.

    Natürlich sind auch Wahlen in Pandemiezeiten zu verantworten, mit nötigen Abstand, Maske, sowie begrenzte Anzahl an Bürger in den jeweiligen Räumlichkeiten

    Nein sind sie nicht hier wird ein Risiko eingegangen ohne das eine wahrliche Veränderung der Lage garantiert ist.

  • Es ist doch eine komplizierte Angelegenheit. Eine sehr schwierige Situation für alle Parteien im Bundestag. Ich halte Neuwahlen für die beste Lösung, um danach eine stabile Regierung aufzubauen, ich meine will man 6 Wochen so weiter machen wie bisher?

    Neuwahlen während des aktuellen Höhepunkts der Pandemie sind nicht zu verantworten, vor allem da hier nicht garantiert werden kann das sich etwas an der verzwickten Lage ändert nach Neuwahlen.

    Natürlich sind auch Wahlen in Pandemiezeiten zu verantworten, mit nötigen Abstand, Maske, sowie begrenzte Anzahl an Bürger in den jeweiligen Räumlichkeiten

    Nein sind sie nicht hier wird ein Risiko eingegangen ohne das eine wahrliche Veränderung der Lage garantiert ist.

    Also wirklich. Bedeutet das Land soll weiter 6 Wochen politisch instabil bleiben? Das ist doch grad in Krisenzeiten nicht vertretbar

  • Es ist doch eine komplizierte Angelegenheit. Eine sehr schwierige Situation für alle Parteien im Bundestag. Ich halte Neuwahlen für die beste Lösung, um danach eine stabile Regierung aufzubauen, ich meine will man 6 Wochen so weiter machen wie bisher?

    Neuwahlen während des aktuellen Höhepunkts der Pandemie sind nicht zu verantworten, vor allem da hier nicht garantiert werden kann das sich etwas an der verzwickten Lage ändert nach Neuwahlen.

    Natürlich sind auch Wahlen in Pandemiezeiten zu verantworten, mit nötigen Abstand, Maske, sowie begrenzte Anzahl an Bürger in den jeweiligen Räumlichkeiten

    Nein sind sie nicht hier wird ein Risiko eingegangen ohne das eine wahrliche Veränderung der Lage garantiert ist.

    Also wirklich. Bedeutet das Land soll weiter 6 Wochen politisch instabil bleiben? Das ist doch grad in Krisenzeiten nicht vertretbar

    Neuwahlen würden die von ihnen genannte Instabilität nur noch verschlimmern, vor allem so kurz vor den Weihnachtstagen und um dem entgegenzuwirken hat die Allianz sich ja für Gespräche zur Gründung einer neuen Regierung angeboten.

  • Nach Auflösung des Bundestags, würde nach ca. 2 Wochen die Neuwahl stattfinden. Im Idealfall haben wir dann zu Weihnachten zwar einen neuen Bundestag, aber Koalitionsgespräche würden über die Feiertage sicherlich kaum vorwärts kommen und am Ende hätten wir auch erst wenn alles gut läuft Mitte/Ende Januar eine Koalition, wenn sich die Parteien einigen würden! Neuwahl ist bei weitem nicht die beste Lösung Frau Baerbock.

  • Nach Auflösung des Bundestags, würde nach ca. 2 Wochen die Neuwahl stattfinden. Im Idealfall haben wir dann zu Weihnachten zwar einen neuen Bundestag, aber Koalitionsgespräche würden über die Feiertage sicherlich kaum vorwärts kommen und am Ende hätten wir auch erst wenn alles gut läuft Mitte/Ende Januar eine Koalition, wenn sich die Parteien einigen würden! Neuwahl ist bei weitem nicht die beste Lösung Frau Baerbock.

    Man wird sich aber nicht einig - Stillstand bis Mitte Januar ist also auch nicht die beste Lösung.

  • Ich hab nicht gesagt das Neuwahlen die beste Lösung sind, aber Instabilität schadet das Land

  • Ich hab nicht gesagt das Neuwahlen die beste Lösung sind, aber Instabilität schadet das Land

    Doch genau das haben Sie, andere Vorschläge kamen aus Ihrer Richtung ja schließlich keine.

  • Nach Auflösung des Bundestags, würde nach ca. 2 Wochen die Neuwahl stattfinden. Im Idealfall haben wir dann zu Weihnachten zwar einen neuen Bundestag, aber Koalitionsgespräche würden über die Feiertage sicherlich kaum vorwärts kommen und am Ende hätten wir auch erst wenn alles gut läuft Mitte/Ende Januar eine Koalition, wenn sich die Parteien einigen würden! Neuwahl ist bei weitem nicht die beste Lösung Frau Baerbock.

    Man wird sich aber nicht einig - Stillstand bis Mitte Januar ist also auch nicht die beste Lösung.

    Mit ihnen wird man vielleicht nicht einig, aber ich vertraue darauf das die restlichen Politiker um die Situation wissen und sich nicht verhalten wie ein trotziges Kind.

  • Ich hab nicht gesagt das Neuwahlen die beste Lösung sind, aber Instabilität schadet das Land

    Doch genau das haben Sie, andere Vorschläge kamen aus Ihrer Richtung ja schließlich keine.

    Andere Vorschläge? Ich meine man kann auch 6 Wochen verhandeln, aber fürs Land kommt nichts bei rum oder wann wurde das letzte sinnvolle Gesetz beschlossen?

  • Nach Auflösung des Bundestags, würde nach ca. 2 Wochen die Neuwahl stattfinden. Im Idealfall haben wir dann zu Weihnachten zwar einen neuen Bundestag, aber Koalitionsgespräche würden über die Feiertage sicherlich kaum vorwärts kommen und am Ende hätten wir auch erst wenn alles gut läuft Mitte/Ende Januar eine Koalition, wenn sich die Parteien einigen würden! Neuwahl ist bei weitem nicht die beste Lösung Frau Baerbock.

    Man wird sich aber nicht einig - Stillstand bis Mitte Januar ist also auch nicht die beste Lösung.

    ich bin sicher, wenn die richtigen Personen mit einander reden und ein qualifizierter, kompetenter Kanzlerkandidat vorliegt, ist dies gewiss möglich!

  • Wenn tatsächlich keine Einigung zu finden ist, wäre eine akzeptable Lösung die folgende, Der Bundestag wählt eine Konkordanzregierung bzw. einen Kanzler der die aufbaut, für die Zeit bis zur Neuwahl, die auf Beschluss des Bundestags um eine Woche vorgezogen wird, anstatt 13. bis 16. Januar 2022 dann auf 6. bis 9. Januar 2022. Diese Konkordanzregierung regiert lediglich 4-5 Wochen aktiv, anschließend geschäftsführend!


    Wer würde bei angesetzten Neuwahlen bis zur Bildung einer neuen Regierung im Januar die geschäftsführenden Aufgaben übernehmen? Sie allein Herr Müller? Oder haben sie ausreichend Personal in der SDP um alle Posten zuverlässig zu besetzten? Da habe ich meine Zweifel.

  • Ich hab nicht gesagt das Neuwahlen die beste Lösung sind, aber Instabilität schadet das Land

    Doch genau das haben Sie, andere Vorschläge kamen aus Ihrer Richtung ja schließlich keine.

    Andere Vorschläge? Ich meine man kann auch 6 Wochen verhandeln, aber fürs Land kommt nichts bei rum oder wann wurde das letzte sinnvolle Gesetz beschlossen?

    Also moment, Neuwahlen und anschließend mehrwöchige Veranstaltungen sollen das ändern?

    Ich bezweifle das 6 Wochen nötig sind für Verhandlungen, aber gut zu sehen wie gering Sie die Kompromissbereitschaft der Parteien sehen.

  • Nach Auflösung des Bundestags, würde nach ca. 2 Wochen die Neuwahl stattfinden. Im Idealfall haben wir dann zu Weihnachten zwar einen neuen Bundestag, aber Koalitionsgespräche würden über die Feiertage sicherlich kaum vorwärts kommen und am Ende hätten wir auch erst wenn alles gut läuft Mitte/Ende Januar eine Koalition, wenn sich die Parteien einigen würden! Neuwahl ist bei weitem nicht die beste Lösung Frau Baerbock.

    Man wird sich aber nicht einig - Stillstand bis Mitte Januar ist also auch nicht die beste Lösung.

    ich bin sicher, wenn die richtigen Personen mit einander reden und ein qualifizierter, kompetenter Kanzlerkandidat vorliegt, ist dies gewiss möglich!

    Kanzler Müller war einer von diesen Menschen. Auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren

  • Nach Auflösung des Bundestags, würde nach ca. 2 Wochen die Neuwahl stattfinden. Im Idealfall haben wir dann zu Weihnachten zwar einen neuen Bundestag, aber Koalitionsgespräche würden über die Feiertage sicherlich kaum vorwärts kommen und am Ende hätten wir auch erst wenn alles gut läuft Mitte/Ende Januar eine Koalition, wenn sich die Parteien einigen würden! Neuwahl ist bei weitem nicht die beste Lösung Frau Baerbock.

    Man wird sich aber nicht einig - Stillstand bis Mitte Januar ist also auch nicht die beste Lösung.

    ich bin sicher, wenn die richtigen Personen mit einander reden und ein qualifizierter, kompetenter Kanzlerkandidat vorliegt, ist dies gewiss möglich!

    Kanzler Müller war einer von diesen Menschen. Auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren

    Hinter dem Rücken seiner Partei ohne Abstimmung eine Regierung aufzukündigen finden Sie also qualifiziert und Kompetent?

    Danke das Sie mir mal wieder ihr demoktieverständniss aufzeigen und mich meiner Meinung nach bestätigen Sie weiterhin als Linksextremen beim Namen zu nennen.

  • Jetzt kommt das wieder, ich finde es ja sehr interessant das man nicht mal ohne diese Beschimpfungen diskutieren kann.

  • Das ist keine Beschimpfung sondern mein Fazit anhand ihrer kürzlichen Aussagen.

    Dazu gehört übrigens auch die Aussage mit der Sie mehr als 20% der Wähler als antidemokraten gebrandmarkt haben als Sie behaupten die Allianz gehöre nicht zum demokratischen Spektrum.

  • Im übrigen, Herr Knoller, g

    Falsch. Meine Aussagen ist lediglich meine Meinung dafür haben Sie mich beschimpft und dass ist unseriös.


    Diese 20% der Wähler wusste nicht als sie die Allianz gewählt hat was sie sich leisten wird, deswegen haben diese Bürger gar nix damit zutun. Und das ich Ihre Partei nicht mehr zum demokratischen Spektrum zähle, ist darauf zurück zu führen welche Aussagen in der letzten Zeit getätigt worden.


    Im übrigen gehört auch zur Demokratie das man seine Meinung äußern darf, man nennt es Meinungsfreiheit und wenn Sie mich und andere Kollegen beschimpfen, weil wir eine andere Meinung haben dann kann man schlicht und ergreifend nicht vernünftig mit Ihnen Diskutieren.