Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Ich freue mich heute hier in München zu Ihnen sprechen zu dürfen.
Diese Landtagswahl im Freistaat Bayern ist auch, ein Kampf gegen die Rechte in diesem Land, unsere wichtigste und zugleich schwerste Aufgabe als Linke ist es, vernünftige Antworten auf die Fragen dieser Zeiten zu geben. Und auch wenn ich bundespolitisches und landespolitisches nicht in Einklang bringen möchte, ist es doch so, das viele Menschen in unserem Land Angst davor haben sich ihr Leben nicht mehr leisten zu können, die Energie, Lebensmittel, die Kriege in der Ukraine und im nahen Osten schüren diese Ängste in erster Linie am meisten.
Ich verspreche Ihnen, das wir als Linke uns für all die einsetzen werden, die in diesen Zeiten besonders Angst haben.
Und grad die Kriege sind eine Hauptursache für Fluchtbewegungen, auch zu uns nach Deutschland und auch nach Bayern. Meine Damen und Herren, und dieses Thema ist ein sensibles Thema und vorallem ein emotionales. Unsere Solidarität gilt all denen die vor Kriegen und Verfolgung fliehen müssen, und zwar bedingungslos, völlig egal wie kalt uns der Wind mit dieser Position ins Gesicht weht. Wir brauchen dringend mehr Gelder vom Bund für die Versorgung und die Unterbringung vom Geflüchteten. Und es ist unsere verdammte Aufgabe diesen Menschen zu helfen und dafür brauchen wir Gelder. Wir müssen Geflüchtete vernünftig unterbringen.
In diesen Zeiten Deutschland zusammen zu halten ist eine schwierige Sache, auch, weil vor allem die Rechten und die Nazis in diesem Land, jeden Vorfall den es gibt, auf eine unglaubliche Art und Weise für sich instrumentalisieren. Schauen Sie sich doch die Debatte bezüglich des Krieges in Nah Ost an, wir würden den Antisemitismus importieren, also ich frage mich ja, welcher Flüchtling kann dialektfrei deutsch? Und eine Vielzahl derer die diese unglaublichen Aussagen gegen Israel und Juden machen, können es in einem perfekten Deutsch. Und nun frag ich Sie - Sind diese Menschen nicht eher in Deutschland geboren und eben nicht über den Flüchtlingsbewegung zu uns gekommen sind?
Ebenfalls brauchen wir finanzielle Unterstützung für Vereine und Institutionen an die sich Menschen wenden können, die Rassismus und Antisemitismus erlebt haben, denn diese Vereine sind für uns so unglaublich wichtig.
Und deswegen bitte ich Sie, geben Sie uns, Finn van der Speed und mir Ihre Stimme, damit wir diesen unglaublichen Stillstand im Landtag beenden können und eine Stimme die sich klar, gegen die rechtsextremen stellt. Vielen Dank