[Kandidaturphase] Richter am Obersten Gericht I

  • Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen,



    am 11. April 2023 hat die Amtszeit von Herrn Nils Neuheimer als Richter am Obersten Gericht ihr reguläres Ende erreicht. Der Richter führt die Amtsgeschäfte bis zur Entlassung im Zuge einer erneuten Ernennung oder der Ernennung eines Nachfolgers fort. Da auch im achten Wahlgang kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erreichen konnte, startet eine weitere Kandidaturphase für den entsprechenden Posten. Die Wiederwahl ist möglich. Vorschläge müssen durch die vorgeschlagene Person bestätigt werden. Wer über kein Rederecht im Bundesrat verfügt, kann seine Kandidatur schriftlich (via Konversation) beim Präsidium einreichen oder bestätigen. Die Kandidaturphase läuft bis Mittwoch, den 6. September, um 19:16 Uhr.

  • Wir geruhen zu kandidieren.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Theo Pahlke

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