[Kandidaturphase] Richter am Obersten Gericht I

  • Geschätzte Kollegen,


    am 11. April 2023 hat die Amtszeit von Herrn Nils Neuheimer als Richter am Obersten Gericht ihr reguläres Ende erreicht. Der Richter führt die Amtsgeschäfte bis zur Entlassung im Zuge einer erneuten Ernennung oder der Ernennung eines Nachfolgers fort. Da auch im siebten Wahlgang kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erreichen konnte, startet eine weitere Kandidaturphase für den entsprechenden Posten. Die Wiederwahl ist möglich. Vorschläge müssen durch die vorgeschlagene Person bestätigt werden. Wer über kein Rederecht im Bundesrat verfügt, kann seine Kandidatur schriftlich (via Konversation) beim Präsidium einreichen oder bestätigen. Die Kandidaturphase läuft bis zum Dienstag, den 13. Juni, um 11:30 Uhr.

  • Theo Pahlke

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