Verehrte alte und neue Kolleginnen und Kollegen,
als Alterspräsidentin des Landtags NRW, darf ich Sie alle herzlich willkommen heißen.
Das Land NRW hat gewählt und mit der Wahl ziehen folgende Listen in den Landtag ein:
Liste Grüne/vPiraten - 3 Mandate
Liste Liberales Forum - 1 Mandate
Liste Liberal-Konservative Allianz - 3 Mandate
Liste Sozialdemokratischen Partei - 2 Mandate
Damit können alle Listen mit Ausnahme des Liberalen Forums in Fraktionsstärke in den Landtag einziehen. Daher werden alle Listen gebeten dem Präsidium mitzuteilen, ob diese sich konstituiert haben und wer für die Fraktion die oder der Fraktionsvorsitzende sein wird.
Zusätzlich benötigt das Präsidium zwecks Dienstausweise und Zugänge eine Namensliste, wer in den einzelnen Listen in den Landtag NRW einziehen wird, die Bisherigen Dienstausweise wurden deaktiviert.
Zumindest für die Namensmeldung sollten 72. Std ausreichend sein, danach werden die alte Landtagszugänge ungültig.
Dann kommen wir nun zu den formalen Dingen dieser konstituierenden Sitzung.
Auf der Tagesordnung stehen an:
- Die Wahl einer oder eines LTP
- Abstimmung über eine Geschäftsordnung die wir uns für die 16. Legislatur geben werden
- Wahl einer oder eines Stellv. LTP
Des weiteren weise ich darauf hin, dass Fraktionen 14 Tage das Vorrecht haben einen Vorschlag für den MP einzureichen, § 32 Abs. 1 GO NRW. Danach stünde es auch Einzelmandaten zu.
Dann eröffne ich hiermit diese Sitzung und bitte alle die für die 17. Legislatur ein Mandat haben werden um Vorschläge zu den oben genannten Punkten (MP Vorschläge ausgenommen).
Für das Einbringen von Vorschlägen sind 3 Tage vorgesehen, daher haben Sie Zeit bis zum 05. Juni 20 Uhr (verlängert).
Vielen Dank.
