Für ein Lebenswertes NRW - Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrags

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    Für ein Lebenswertes NRW

    Sozial und Ökologisch


    Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrags


    Beginn: heute um 21 Uhr


    Wir freuen uns über ihr Erscheinen!

    Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

    Vollzeit Königin

  • Kommt mit Ella und Juliane in den Saal. Alle setzen sich hin


    Liebe Ella,

    liebe Juliane,

    meine sehr geehrten Damen und Herren,

    liebe Presse,


    ich freue mich das sie alle heute Abend zu der Pressekonferenz erschienen sind und Interesse zeigen. Am heutigen Abend wird der Koalitionsvertrag zwischen Grüne/vPiraten+SDP und I:L NRW vorgestellt.

    Nach dem klaren Sieg meiner Liste haben ich SDP und I:L eingeladen zu Sondierungsgesprächen, die wir positiv beendet haben. Nachdem unsere Parteien für weitere Gespräche waren, haben wir unsere Koalitionsverhandlungen geführt und stehen jetzt vor ihnen, um den Koalitionsvertrag vorzustellen.


    Wir hatten sehr konstruktive und kollegiale Gespräche, wo ich mich hier noch mal herzlich bedanken möchte, liebe Ella und Juliane und euren jeweiligen Parteien. Ich glaube, wir haben einen guten Koalitionsvertrag ausgearbeitet für die Bürgerinnen und Bürger und ein Lebenswertes Nordrhein-Westfalen. Wir möchten frischen Wind in das bevölkerungsreichste Bundesland bringen und wir sind guter Dinge, das dies mit diesen Zielen schaffen werden.


    Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ella und Juliane und den anderen in der neuen Landesregierung.


    Bevor wir gleich den Koalitionsvertrag vorstellen, gebe ich erst mal an Ella und Juliane ab. Ihr beide könnt auch noch gerne was sagen.


    Herzlichen Dank


    Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

    Vollzeit Königin

  • Vielen Dank, liebe Katharina.


    Sehr geehrte Damen und Herren,

    werte Interessierte,


    ja, ich möchte mich eigentlich auch meiner Vorrednerin anschließen und hier noch einmal betonen, dass die Bürger sich eine neue Regierung gewünscht haben, die sie hier auch bekommen. Dieser Vertrag ist das Ergebnis unserer gemeinsamen Arbeit, bei der wir uns auf zentrale politische Ziele und Maßnahmen verständigt haben, die unser Land in den nächsten Monaten voranbringen sollen. Wir haben uns dabei bewusst auf die Themen konzentriert, die für die Zukunft unseres Landes von besonderer Bedeutung sind.


    Ein zentrales Ziel unserer Koalition ist es, den Klimawandel zu bekämpfen und unsere Umwelt zu schützen. Dazu werden wir in den nächsten Monaten massive Investitionen in erneuerbare Energien und die Energieeffizienz tätigen müssen. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Bildung. Wir werden uns dafür einsetzen, dass jedes Kind unabhängig von seiner Herkunft die gleichen Chancen auf eine gute Bildung und einen erfolgreichen Berufseinstieg hat. Dazu werden wir die Schulen stärker unterstützen und die Berufsausbildung verbessern. Außerdem werden wir uns für eine soziale und gerechte Gesellschaft einsetzen. Wir wollen die sozialen Sicherungssysteme ausbauen und die sozialen Unterschiede in unserem Land verringern. Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass die Arbeitsbedingungen für alle Menschen fairer werden und dass die Löhne gerechter verteilt werden.


    Ich bin überzeugt, dass der Koalitionsvertrag, den wir heute präsentieren, eine solide Grundlage für die Zukunft unseres Landes darstellt. Wir haben uns auf konkrete Maßnahmen verständigt, die dazu beitragen werden, unsere Gesellschaft zu verbessern und unsere Umwelt zu schützen.


    Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe, dass Sie unsere Arbeit unterstützen werden. Wir sind bereit, uns den Herausforderungen der Zukunft zu stellen und unser Land gemeinsam voranzubringen.

  • Danke, liebe Juliane für dein Statement.


    Damit kommen wir jetzt zum Spannendsten des Abends den Koalitionsvertrag.

    Meine Damen und Herren,


    jeder hat ein Exemplar vom Koalitionsvertrag vor sich liegen, diesen können sie jetzt gerne lesen.


    Der Koalitionsvertrag:


    NRW_Koalitionsvertrag_2023.pdf

    Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

    Vollzeit Königin

  • Herrje, ich kann schon jetzt nur hoffen, dass die Regierung es versäumt, einen Großteil umzusetzen. Der Koalitionsvertrag skizziert die Grundsätze einer klimasozialistischen Utopie, einer links-grünen Traumwelt entspringend, fernab jedweder Realität.


    Zuerst darf ich die Damen und Herren Koalitionspartner daran erinnern, dass eine Stromversorgung nur aus Wind und Sonne NRW auf den Stand eines Entwicklungslands zurückfallen lassen wird. Wind und Sonne sind nicht grundlastfähig, wetterabhängig und die Technik für Speichertechnologien garantiert die Stromversorgung deutschlandweit nur für gerade einmal vierzig Minuten. Zur Erinnerung: für zwei Wochen Dunkelflaute (temporäre Wetterschwankungen sind da nochmal außen vor) bräuchten wir 15000 Pumpspeicherkraftwerke, in Deutschland stehen gerade einmal 30. Mit so einer unsicheren Stromversorgung würden Unternehmen dann abwandern, am besten noch nach China, so den Importbedarf ansteigen lassen, mal abgesehen vom CO2-lastigeren Strommix. Am Ende sorgt die sog. Energie(w)ende möglicherweise für noch mehr CO2-Ausstoß. Warum lehnt man denn die Atomkraft ab? Sie ist CO2-arm, der eigentliche Prozess klimaneutral, das Uran ließe sich sogar aus Deutschland - also in der Region - beschaffen, womit die CO2-Emissionen nochmal gedrückt werden könnten, und sie ist, das zeigt die Statistik, sicher.


    Und die Verstaatlichung privater Krankenhäuser wird nichts besser machen, eher verschlimmbessern, sind staatliche Unternehmen grundsätzlich ineffizienter als private Unternehmen. Es bedarf einer umfassenden Deregulierung, um die Rahmenbedingungen für bestmögliche Qualität zu setzen. Der Ausbildungsfonds ist ohnehin nur eine reine Farce, wird den Unternehmen doch nur das Geld zurückgegeben, das der Staat ihnen zuvor geraubt hat.


    Und die Höhe ist ja wohl das Bekenntnis zur linksradikalen Ideologie des "Antifaschismus", der nicht etwa für das Bewahren von Freiheit und Demokratie einsteht, sondern nur den roten Sozialismus einführen und die Menschen unterwerfen will.


    Gott beschütze NRW!

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    XVIII. Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

    Parteivorsitzende der Liberal-Konservativen Allianz


    XII. und XIV. Bundesministerin der Finanzen a. D.

  • Ich kündige hier und jetzt an, die Regierung imf deren sozialistisch -utopistischen Ideen, mit allen politischen Mitteln zu bekämpfen.

    Denn nicht der rote Morgen ,sondern die tiefschwarze Nacht muss über Deutschland herrschen.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Einmal editiert, zuletzt von Christian von Wildungen ()

  • In welchem Jahrhundert leben Sie eigentlich? Zu behaupten, Erneuerbare Energien wären auf dem Stand eines Entwicklungslandes ist von enormer Rückstandigkeit geprägt. Und übrigens Ihre sehr geliebte Atomenergie macht nur 1% der der Versorgung an Wärme aus, und dennoch stellen Sie sich hin, als wäre es die Rettung. Also bitte verschonen Sie uns doch mit Ihre Unwissenheit. Danke.

  • Gute Frau, ich rede von der Stromproduktion, warum stellen Sie also den Vergleich mit der Wärmeversorgung an? Und Sie scheinen nicht aufgeklärt: https://india.mongabay.com/202…-a-makeshift-cattle-shed/ Ich zitiere: "After the initial enthusiasm, once the solar batteries stopped working, there were no repairs or maintenance and the village subsequently got connected to the thermal power grid where electricity was accessible at a cheaper rate. With this, the sun set on the solar dreams of Dharnai. At the now defunct project site, the villagers told Mongabay-India that when Nitish Kumar came to inaugurate the project, some people protested against it, demanding grid-connected electricity or asli bijli (‘real’ power) rather than solar energy which they termed as nakli bijli (‘fake’ electricity)" - danach wurde das Dorf an das Stromnetz angeschlossen. Und immer noch sind sog. "Erneuerbare" nicht grundlastfähig. Selbst der linkszersetzte ÖRR musste zugeben, dass die auf Grund der Wetterabhängigkeit notwendige Speichertechnik nicht einmal für eine Stunde reicht. Aber hey, machen Sie es sich weiter in Ihrer Traumwelt gemütlich, Fräulein Rosenthal. Wir von der Allianz indes werden weiter Realpolitik betreiben.

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    XVIII. Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

    Parteivorsitzende der Liberal-Konservativen Allianz


    XII. und XIV. Bundesministerin der Finanzen a. D.

  • Im übrigen dümpelt meines Wissens, immer noch ein inzwischen völlig veralteter Windpark, welcher eigenlich Strom liefern sollte, in de Nordsee nur hat irgend so ein "Dorfdepp" vergessen das Hauptkabel, sprich den Anschluss zum Festland legen zu lassen.

    Wobei die Idee mit der Nordsee, nicht die schlechteste war, so man sie vernünftig gehandhabt hätte, denn die Dinger in dort zu setzen ist allemal besser als die Landschaft zu verschandeln.

    Ich personlich bin immer noch de Meinung statt eines Windrades gehört an Land ein Windmühle, mit etgwas technischen Aufwind, aber auch nicht mehr als wenn ein Windrad errichtet, lassen sich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, Gewinnung von Strom durch Windkraft und das Erzeugen von Mehlprodukten! Als dritten und wesentlicher Aspekt , so eine Windmühle passt in die Landschaft!!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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